Neue private PPP-Autobahnen

Markus Euskirchen | 30. Juni 2008 | Filed under: • • • Mobilität | Hinterlasse einen Kommentar

Die Lkw-Maut sorgt für ein neues Geschäftsmodell: Private Unternehmen sollen Milliardenbeträge in deutsche Autobahnen stecken. Im Gegenzug erhalten sie Einnahmen aus der Straßengebühr für Lastwagen. Wer meint, beim Blick aufs Pflaster lässt sich kein Unterschied erkennen, ist blind für die verbauten sozialen Verhältnisse… Sechs Projekte sind in Planung, darunter die A 8 in Bayern und Continue reading →

Privatisierung per Hammer

Markus Euskirchen | 27. Juni 2008 | Filed under: • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Der Rückzug des Staates aus Unternehmen fand erstmals bei einer Auktion statt: In der einstigen Ferdinand-Kaserne auf dem Burghügel von Buda ereignete sich am Dienstag eine Premiere: Anteile des ungarischen Staates an 33 Firmen kamen unter den Hammer. Ungarn hat die Auktion als Methode entdeckt, sich preisgünstig und schnell aus der Wirtschaft zurückzuziehen. http://diepresse.com/home/wirtschaft/eastconomist/388086/index.do

Wo bleibt der Reichtum?

Mario Candeias | 26. Juni 2008 | Filed under: • • Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Von Dieter Klein in den Blättern für deutsche und internationale Politik, Ausgabe 07/2008, Seite 85 bis 93: “Der jüngst veröffentlichte dritte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung bestätigt den Trend der sozialen Polarisierung, der die Entwicklung der bundesdeutschen Gesellschaft bereits in den vergangenen Jahren gekennzeichnet hat. Während die Unternehmen und die Reichen ihren Anteil am gesellschaftlich Continue reading →

Die Superreichen werden weltweit zahlreicher und reicher

Ann St | 25. Juni 2008 | Filed under: • • • Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Am 24.6. 2008 wurde der World Wealth Report von den Beratungskonzernen Merrill Lynch und Capgemini World veröffentlicht. Laut dieser Studie haben 2007 die so genannten High Net Worth Individuals (HNWI), d.h. die Privatpersonen, die über ein Nettofinanzvermögen von mehr als einer Million US-Dollar (ohne Verbrauchsgüter und eigengenutzte Immobilien) verfügen, um 9,4 Prozent auf 40,7 Billionen Continue reading →

Rebellische Bürgermeister kündigen Verträge mit Energiekonzernen

Mario Candeias | 24. Juni 2008 | Filed under: • • Allgemein | 1 Comment

Die “WIRTSCHAFTSWOCHE” veröffentlichte jüngst einen Artikel mit dem Titel “Rebellische Bürgermeister kündigen Verträge mit Energiekonzernen”, der es in sich hat: Es gibt eine für die Energiekonzerne gefährliche Rekommunalisierung der Versorgungsnetze durch immer mehr Gemeinden, wobei die Abzock-Methoden und das Verrotten-Lassen der Netze seitens der Monopolisten offenkundig werden. Mehr lesen

Infrastruktur: PPPrivate kommen kaum ins Geschäft

Mario Candeias | 23. Juni 2008 | Filed under: • • Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Als Brücke gelungen, als PPP gescheitert: die Strelasundbrücke, die das Festland mit der Insel Rügen verbindet. Noch vor wenigen Jahren standen privat finanzierte Infrastrukturprojekte hoch im Kurs. Öffentlich-Private-Partnerschaften (Public Private Partnership – PPP) galten in Zeiten knapper Haushaltskassen als Allheilmittel für die Planung, Finanzierung und den Betrieb öffentlicher Einrichtungen.Von der anfänglichen Euphorie bei Investoren und Continue reading →

Junimail vom Commonsblog

Markus Euskirchen | 20. Juni 2008 | Filed under: • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

I. Commons in der Politik/ Commons als Diskurs II. Commons und aktuelle Konflikte III. Commons und Eigentumsverhältnisse IV. Ideen und Initiativen V: Lesefutter

Der neue GEW-Privatisierungsreport

Markus Euskirchen | 19. Juni 2008 | Filed under: • • Bildung/Wissen | Hinterlasse einen Kommentar

Wie andere Bildungsbereiche sind auch die Hochschulen einem massiven Privatisierungsdruck ausgesetzt. Dabei geht es keineswegs nur um die Versuche zur Gründung neuer Privathochschulen, die teilweise kläglich scheitern. Viel ernster zu nehmen ist die Umstrukturierung der staatlichen Hochschulen selbst, die Schritt für Schritt dem Leitbild „unternehmerische Hochschule“ angepasst werden. Die Ton angebenden Reformer in Bund und Continue reading →

PPP-Public Private Partnership oder Privat macht Public Pleite?

Markus Euskirchen | 18. Juni 2008 | Filed under: • Interviews • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Korruptionsexperte Werner Rügemer deckte in seiner Bilanz “Privatisierung in Deutschland” zahlreiche fragwürdige Praktiken auf – eine vierte, aktualisierte Auflage brachte es jüngst hinsichtlich der Machenschaften von Bahn- und Treuhand auf den neuesten Stand. Sein neues Buch widmet er dem aktuell letzten Schrei der Privatisierer: den “Heuschrecken” im öffentlichen Raum. Thomas Barth sprach für Telepolis mit Continue reading →

Kalifornien: Wasserversorgung wird rekommunalisiert

Markus Euskirchen | 17. Juni 2008 | Filed under: • De-Privatisierung • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Sechs Jahre haben die Feltoner gekämpft, um ihre Wasserversorgung wieder zu verstaatlichen. Mit Erfolg – die RWE-Tochter Cal Am muss nach einem Volksentscheid verkaufen.

Bürgerentscheid gegen Privatisierungsprojekt “Mediaspree”Referendum against “Mediaspree” privatization project

Markus Euskirchen | 16. Juni 2008 | Filed under: • • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Lustiger Spot für den Bürgerentscheid gegen Mediaspree in Berlin am 13. Juli 2008:A funny video contribution to promote the people’s referendum against a large privatization project along the river spree in Berlin called “Mediaspree”: http://www.vimeo.com/1162820?pg=embed&sec=1162820

Wohnungsverkauf in NRW

Katharina Weise | 13. Juni 2008 | Filed under: • • Privatisierung (allg.) • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Das Land NRW hat seine Wohnungsgesellschaft LEG an Whitehall-Fonds, eine Tochtergesellschaft der Investmentbank Goldman-Sachs, verkauft. Hierzu zählen 93.000 Wohnungen, wobei an 40.000 die Deutsche Rentenversicherung als Minderheitsgesellschafterin beteiligt war und ebenfalls ausgezahlt wurde. Mieterrechte sollen durch eine Sozialcharta abgesichert werden. Bei deren Nichteinhaltung in der 10jährigen Laufzeit sollen hohe Vertragstrafen drohen. Sie sieht u.a. ein Continue reading →

New Website Tracks De-Privatisation of Water Services

Sabine Nuss | 12. Juni 2008 | Filed under: • • • De-Privatisierung • Literatur/Rezensionen • Öffentliche Güter (allg.) • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

A new website – www.remunicipalisation.org – goes live today to highlight the growing trend to return failing privately managed water services to public management. Just this month, the Mayor of Paris announced that the city would be returning services to public management from 2009. France – arguably the heartland of privatised water services – is Continue reading →

Entkommunalisierung in Sachsen

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • Gesundheit/Soziales | Hinterlasse einen Kommentar

Sachsen ist das Bundesland mit der höchsten Privatisierungsquote bei der sozialen Daseinsvorsorge. Dies ist der eindeutige Befund der aktuellen Studie aus der Feder des Sozialexperten Dr. Dietmar Pellmann. Nirgendwo sonst in Deutschland wird die Privatisierung von Bildungs- und Sozialeinrichtungen, Krankenhäusern und Wohnungen in einem solchen Tempo vorangetrieben wie im jetzt seit 18 Jahren CDU-regierten Freistaat Continue reading →

RLS-Standpunkt: »Das globale Europa« – Partnerschaft, die Armut schafft?

Markus Euskirchen | 11. Juni 2008 | Filed under: • • • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Ein neues RLS-Standpunkte-Papier (Autorin: Annette Groth) widmet sich der handelspolitischen Strategie der Europäischen Union, die den sprechenden namen „Global Europe – Competing in the World“ trägt. Diese Strategie steht im Kontext des Vertrags von Lissabon, der im Dezember von den Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurde, und des ebenfalls beschlossenen „neuen Zyklus’ der Lissabon-Strategie“. Die Continue reading →

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