Annual report on privatization activities in the EUDer jährliche PB-Bericht zur Privatisierung in Europa

Markus Euskirchen | 30. Mai 2008 | Filed under: • Datensammlungen • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

The PB Report 2007 is a twelve-month summary on privatization activity in the enlarged European Union. It is issued by the Privatization Barometer and aims at monitoring the most recent trends, at analyzing aggregate data on revenues and transactions, and at providing updated statistics at the country and sector level. The report highlights the most important privatization deals of the year, focusing on the European Union but monitoring also the process around the rest of world and hosts contributed articles by top international scholars, who will make accessible to the reader the most recent results of professional research. Though PB cannot be called critical towards social consequences of privatization policies, it provides necessary information to oppose the latter.Der PB Report 2007 bietet eine Zusammenfassung von 12 Monaten Privatisierungsaktivitäten in der EU. Er wird vom Privatisierungsbarometer herausgegeben und berichtet aktuelle Trends, Überblicksdaten über Gewinne und Verkäufe und bietet Zahlenmaterial nach Ländern und Branchen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Geschehen in der EU mit weltweiten Seitenblicken. Hinzu kommen Schwerpunktartikel zu Spezialthemen. Obwohl die redaktionelle Linie nicht gerade privatisierungskritisch genannt werden kann, bietet der Report wichtiges Material für eine fundierte Privatisierungskritik.

Individualität und Eigentum

Sabine Nuss | 29. Mai 2008 | Filed under: • Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Sabine Nuss rezensiert Christian Schmidts Buch im neuen Argument 274 (1/2008): „Individualität und Eigentum – Zur Rekonstruktion zweier Grundbegriffe der Moderne“. Die Arbeit wurde als Dissertation von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gefördert und setzt sich aus einer philosophischen Perspektive mit Eigentumsfragen auseinander.

Positionspapier Linksfraktion Bahnprivatisierung

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • • Akteure • Mobilität | Hinterlasse einen Kommentar

Im Internetangebot der Linksfraktion im Bundestag gibt es auch das Positionspapier zur Bahnprivatisierung.

Demo gegen Rassismus in Südafrika

Markus Euskirchen | 28. Mai 2008 | Filed under: • • • Akteure • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

apf.jpgWas machen eigentliche unsere südafrikanischen PartnerInnen aus den Anti-Privatisierungs-Initiativen angesichts der rassistischen Pogrome? Zusammen mit verschiedenen Gewerkschaften und Flüchtlingsorganisationen haben sie am vergangenen Wochenende in Johannesburg eine Demo mit 5000 Menschen auf die Beine gekriegt.

Freiraumtage in Berlin

Markus Euskirchen | 27. Mai 2008 | Filed under: • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Zu den Freiraumtagen in Berlin, die sich unter anderem auch gegen die groß angelegte Privatisierungs- und Inwertsetzungskampagne entlang des Spreeufers in Friedrichshain-Kreuzberg wenden, gibt es bis zum kommenden Wochenende einen Internet-Ticker und ein Piraten-Radio: UKW 95,2

Beschlussauszug mit Focus ‘Privatisierung’

Markus Euskirchen | 26. Mai 2008 | Filed under: • Akteure | Hinterlasse einen Kommentar

Der 1. Parteitag der Partei DIE LINKE hat am vergangenen Wochenende, dem 24. und 25. Mai 2008 in Cottbus unter dem Titel “Eine starke Linke für eine andere, bessere Politik” hinsichtlich des Themas Privatisierung beschlossen: Read more

Aufsatz-Annotation: Dialektik der Privatisierung

Markus Euskirchen | 23. Mai 2008 | Filed under: • Debatten: Theorien/Alternativen • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Zum Wochenende einen Literaturhinweis, Abt. Theorie: Christoph Henning: „Dialektik der Privatisierung. Zu einigen sozialen Nebenfolgen des Rückbaus des Öffentlichen“, in: Stephan Jansen/Birger Priddat/Nico Stehr (Hg.): Die Zukunft des Öffentlichen. Multidisziplinäre Perspektiven für eine Öffnung der Diskussion über das Öffentliche, Wiesbaden (VS Verlag) 2007, S. 196-210. Read more

9 Städte in 9 Tagen: die StopEPA-Städtetour!

Markus Euskirchen | 22. Mai 2008 | Filed under: • • • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Gestern ging sie zu Ende, die EPA-Info- und Speakertour durch 9 Städte. Eine Projektgruppe der attacademie informierte anschaulich und abwechslungsreich über die Auswirkungen der EU-Handelspolitik im Allgemeinen und der EPA-Verträge im Besonderen, mit denen Privatisierungspolitiken überall dort durchgesetzt werden, von wo aus Handel mit der EU getrieben werden will. Mehr lesen

Armutsbericht: BAMS statt BMAS

Rainer Rilling | 21. Mai 2008 | Filed under: • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Der “Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales” für den “3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung” über “Lebenslagen in Deutschland” vom 19.Mai 2008 zirkuliert zunächst als Kurzfassung (der Teil A des Berichts) und mittlerweile auch in Gänze. Die Präsentation verdient eine eigene kurze Betrachtung.

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Berlin: Widerstand gegen Privatisierung

Markus Euskirchen | | Filed under: • • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Wachsender WIderstand! Seit einigen Monaten lässt sich in Berlin eine erfreuliche Tendenz feststellen: Der Widerstand gegen den Ausverkauf öffentlichen Eigentums und die neoliberale Stadtumstrukturierung wächst. Auch und gerade in der radikalen Linken arbeiten immer mehr Gruppen, Initiativen und aktive Einzelpersonen zu „Privatisierung“ und „Stadtumstrukturierung“. Dabei fällt auf: Die Formen des Widerstand und des Protests fallen sehr vielfältig aus. Gleichzeitig wächst der Wunsch sich auszutauschen und zu vernetzen. Ob eine breite antikapitalistische Bewegung gegen die herrschende Privatisierungspolitik entsteht, wird die Zukunft zeigen. Hier soll ein grober Überblick gegeben werden, über den Widerstand der letzten Monate in Berlin gegen „Privatisierung“ und neoliberale Stadtumstrukturierung. Mehr lesen

Broschüre: They Gonna Privatize the Air

Mario Candeias | 20. Mai 2008 | Filed under: • • • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Eine Broschüre über Privatisierung im allgemeinen und konkret und die Kämpfe dagegen, herausgegeben von der Antifaschistischen Linken Berlin.

Aus der Einleitung:

“Das gesellschaftliche Klima ist also günstig für die radikale Linke um in die Kämpfe gegen Privatisierung zu intervenieren und antikapitalistische Positionen in die Gesellschaft hineinzutragen. Wir hoffen, dass in Zukunft der neoliberalen Parole „Liberalisieren!, Deregulieren!, Privatisieren!“ noch stärker als bisher ein andere Parole entgegengehalten wird: „Privatisierung stoppen! Alles für alle statt Profite fürs Kapital!“. Diese Broschüre möchte dazu einen Beitrag leisten. Wir haben verschiedene AutorInnen gebeten, einerseits „Privatisierung“ aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten und andererseits Handlungsmöglichkeiten für eine radikale Linke in diesem Feld aufzuzeigen. Dabei sollten gerade AktivistInnen im Kampf gegen die neoliberale Privatisierung zu Wort kommen.“

http://www.antifa-versand.de/zoom.php?produkt=317
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Glaube nur der Statistik…

Markus Euskirchen | | Filed under: • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

…die du selbst gefälscht hast!
armut1.jpgDer zuständige Minister Scholz antwortet BamS im Vorfeld der Veröffentlichung des neuen Armutsberichts (download als PDF) der Bundesregierung.
Folgendes kommentieren laut Agentur AFP die Wirtschaftswissenschaftler vom DIW:

“Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Auswahl der Daten zum Armuts- und Reichtumsbericht kritisiert. Sein Institut habe für den Regierungsbericht errechnet, dass die Armutsquote zwischen den Jahren 2000 und 2006 von 11,8 auf 18,3 Prozent angestiegen sei, sagte der DIW-Experte Markus Grabka der “Thüringer Allgemeinen”. Diese Zahl erwähne Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) in seinen Eckpunkten nicht. Das DIW gehe zudem davon aus, dass der Konjunkturaufschwung nach 2006 die Situation nicht gebessert habe.
“Dass der Arbeitsminister das Bild vermittelt, die Armut in Deutschland habe sich zuletzt kaum verändert, hat uns sehr überrascht”, sagte Grabka. Der von Scholz vorgelegte Entwurf sei “eine zu kurz geratene Auswahl der Fakten”. Das DIW ist auf Sozialstudien spezialisiert. Zuletzt berichtete das Institut im März, dass die Mittelschicht in Deutschland rapide geschrumpft sei.”

PPP im ÖPNV bringt höhere Kosten

Mario Candeias | 19. Mai 2008 | Filed under: • • • Mobilität • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung zum ÖPNV in drei Großstädten: Ausschreibungen im öffentlichen Nahverkehr können höhere Kosten bringen als Direktvergabe. Read more

DB probiert virales Marketing

Markus Euskirchen | 16. Mai 2008 | Filed under: • Bonmots/Kurioses • Mobilität | Hinterlasse einen Kommentar

Der Versuch der Bahn, mittels viralem Marketing ihr Privatisierungsprojekt zu pushen. Kinderstimme und Sendung-mit-der-Maus-Effekt kann aber nicht über den erbärmlichen Inhalt hinwegtäuschen: Es sei nicht zu bemerken, ob die Bahn nun dem Staat gehört, oder wem anders – denn der Speisewagen sei immer noch wie ein echtes Restaurant. Infiziert nicht wirklich. Was aber soll virales Marketing überhaupt sein? Und wie kriegt man virales Marketing bei einem Werbekunden als Ansatz durch?

Article: Controlling Private Military Services in the UK and Germany

Markus Euskirchen | 15. Mai 2008 | Filed under: • • • Sicherheit | Hinterlasse einen Kommentar

Between Partnership and Regulation by Elke Krahmann
The emergence of a private military service industry has attracted considerable academic and public attention in recent years. (..) While so far most studies have tended to generalise the experiences with private military companies in the Third World, this article focusses on Western Europe. Two reasons support this focus. First, although the use of private mercenaries in Africa has been best publicised, the large majority of private military companies are not only based on Europe and North America, but are also employed by governments in industrialised countries. Second, while developing countries may be most threatened by the problems linked to the use of private military companies, governments in industrialised countries are best placed to regulate them. Download article as PDF

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