Inklusive Hochschulpolitik (und illegalisierte Migration)

Henrik Lebuhn | 18. September 2011 | Filed under: • • Bildung/Wissen • Debatten: Theorien/Alternativen | Hinterlasse einen Kommentar

Die bundesdeutschen Hochschul-(Konter-)Reformer orientieren sich gern an den US-amerikanischen Eliteuniversitäten: Exzellent, exklusiv und teuer soll es bitteschön sein! Dabei wird gern vergessen, dass die ach-so elitären US-Hochschulen durchaus auch Inklusionspolitik für Studierende aus dem ‘gemeinen Volk’ betreiben. Und manchmal sogar für Studierende, die (auf dem Papier) nicht einmal zu diesem gehören.

Wem gehört die Humboldt Universität?

Henrik Lebuhn | 11. Juli 2011 | Filed under: • • Bildung/Wissen | Hinterlasse einen Kommentar

Die Frage lässt sich eindeutig wie folgt beantworten: “Nicht dem Gasthörer!” Zu diesem Schluss kommt jedenfalls ein kurioses Schreiben, das derzeit an der Humboldt Universität Berlin kursiert.

B: SPD beschließt Deprivatisierung

Markus Euskirchen | 24. Mai 2011 | Filed under: • • • • • De-Privatisierung • Debatten: Theorien/Alternativen | Hinterlasse einen Kommentar

Die SPD in Berlin beschließt in umfassendem Maße Deprivatisierungen. Es mag ganz platter Wahlkampf sein. Aber wenn die Rückkäufe wirklich stattfinden sollten und dabei keine verstaatlichten Betriebe herauskommen sollen, mit denen in der Folge staatliche Bürokratien statt privaten die Markt-, Effizienz- und Kostenvorgaben durchsetzen, z.B. zur Haushaltskonsolidierung, dann ist eine Aneignungsbewegung durch die Stakeholder nötig Continue reading →

attac gründet Verein: “Gemeingut in BürgerInnenhand”

Lea | 5. April 2011 | Filed under: • • • • • • Akteure • Energie • Entsorgung/Recycling • Gesundheit/Soziales • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Attac-Aktive haben den Verein “Gemeingut in BürgerInnenhand” (GiB) gegründet, der sich bundesweit für die Daseinsvorsorge stark machen wird. Ziel des Vereins ist es, bereits gegen Privatisierung aktive Gruppen miteinander zu vernetzen und ihre Position durch gemeinsame bundesweite Kampagnen zu stärken. Mit der Gründung von GiB erhalten die Akteure gegen Privatisierung einen gemeinsamen Rahmen, über den Continue reading →

Was ist eigentlich an der Bahn noch zu privatisieren?

Lutz Brangsch | 1. Dezember 2010 | Filed under: • • • Mobilität | Hinterlasse einen Kommentar

Zugegeben. Die Bahn lässt sich tatsächlich nicht anmerken, dass sie eigentlich ein Unternehmen des Bundes, eigentlich also in „öffentlicher Hand“ ist. Die Verbindung der Rückendeckung durch den Bund mit unternehmerischer Kaltschnäutzigkeit treibt ja immer wieder interessante Blüten, für die regelmäßig die Öffentlichkeit zu zahlen hat – siehe der Skandal um die Berliner S-Bahn. Heute nun Continue reading →

Geplänkel um Offenlegung der Wasserprivatisierung in Berlin

Markus Euskirchen | 11. November 2010 | Filed under: • • • • • Gesundheit/Soziales • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Unter dem Druck des erfolgreichens Volksbegehrens und der Teilveröffentlichung durch die tageszeitung hat der Berliner Senat am Mittwoch, 10.11.2010, weitere Teile der Verträge zur Teilprivatisierung der Wasserbetriebe veröffentlicht. Damit sei das der Öffentlichkeit zur Verfügung stehende Material vollständig und enthalte von allen Vereinbarungen die authentischen, notariell beurkundeten Fassungen. Die Unterlagen stehen auf den Konzernseiten und Continue reading →

Land Berlin zahlt Millionen für die Durchsetzung der BVG-Fahrpreise

Markus Euskirchen | 15. Oktober 2010 | Filed under: • • • • Mobilität | Hinterlasse einen Kommentar

Am 12.10. fand in Berlin der Aktionstag “Berlin fährt frei!” der Kampagne für einen kostenlosen ÖPNV statt. Mehr lesen bei indymedia und im taz-Schwerpunkt, dort vor allem über den Umstand, dass ein Drittel aller Insassen der JVA Plötzensee “SchwarzfahrerInnen” sind, die ihre Strafe nicht bezahlen wollen oder können. Der Staat subventioniert die Durchsetzung des rigiden Continue reading →

Lobby gegen PPP

Markus Euskirchen | 13. September 2010 | Filed under: • • • Akteure • Datensammlungen • PPP | Hinterlasse einen Kommentar

Die European Services Strategy Unit (“Europäische Dienstleistungs-Strategie-Einrichtung”) setzt sich für soziale Gerechtigkeit ein. Dafür setzt sie auf ein qualitativ hochwertiges Angebot an öffentlichen Dienstleistungen, die durch demokratisch verantwortliche Körperschaften erbracht werden und dabei auf “gute Management-Praxis”, Arbeitsplätze, Gleichberechtigung und Nachhaltigkeit. Dabei handelt es sich um eine unabhängige, nicht-kommerzielle Organisation, die die Arbeit des Centre for Public Continue reading →

Umverteilungsmaschine Staatsverschuldung

Lutz Brangsch | 2. Juni 2010 | Filed under: • • • • • • Privatisierung (allg.) • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

In Griechenland wird erwogen, zur Tilgung der Schulden des Staates umfangreiche Privatisierungen vorzunehmen. EU und IWF pochen, so Spiegel online, darauf, dass zwischen 2011 und 2013 jährlich Einnahmen aus Privatisierungen in Höhe von einer Milliarde Euro realisiert werden. Griechenland soll jetzt noch höhere Einnahmen in Aussicht gestellt haben: 49 Prozent an der staatlichen Eisenbahngesellschaft OSE Continue reading →

Globale: Gentrifizierungs- und Privatisierungskritik im Kino

Markus Euskirchen | 11. Mai 2010 | Filed under: • • • • • • Privatisierung (allg.) • Termine/Tagungen | Hinterlasse einen Kommentar

Vom 27. Mai bis 5. Juni findet in Berlin die 6. globale, das globalisierungskritische Filmfestival, statt – mit rund 35 Filmprogrammen im Kino Moviemento, mit Workshops, Filmscreenings und Aktionen im öffentlichen Raum, und wie immer mit leidenschaftlichen Debatten. Vor allem auch mit Filmemacher_innen und anderen Gästen, die sich in ihrer Arbeit für eine solidarische Welt Continue reading →

Rekommunalisierung von Stadtwerken

Markus Euskirchen | 28. April 2010 | Filed under: • • • • • • • De-Privatisierung • Energie • Entsorgung/Recycling | Hinterlasse einen Kommentar

Die Wirtschaftswoche schreibt: “Sie galten als Parkstation für abgehalfterte Lokalpolitiker und überflüssiges Tafelsilber. Doch das war einmal. Kommunen holen sich die Stadtwerke zurück oder rüsten sie zu Konzernen auf. Bringt das den erhofften Wettbwerb in der Energieversorgung oder kehren Filz und Verschwendung zurück?” Mehr lesen

Stadt Dresden will für 836 Millionen Euro ihre Stadtwerke zurückkaufen

Markus Euskirchen | 7. April 2010 | Filed under: • • • • • • • • • De-Privatisierung | Hinterlasse einen Kommentar

„Die Stadt Dresden will ihren vor zwölf Jahren teilweise privatisierten Energieversorger zurückkaufen. Für das 835 Millionen Euro teure Geschäft soll der Stadtrat heute den Weg ebnen…“ Artikel von Hendrik Lasch im ND vom 18.03.2010. Siehe dazu auch: „Rekommunalisierung: Dresden kauft EnBW Tochter ab: Schon wieder geht ein Versorger wieder in den Besitz einer Kommune. Der Continue reading →

Privatisierung im Wassersektor: Zehn Mythen

Markus Euskirchen | 17. März 2010 | Filed under: • • • • Wasser | 1 Comment

“Öffentliche Versorgungsunternehmen sind ineffizient, korrupt und nicht reformierbar” Es gibt keine empirischen Beweise, dass private Wasserversorger per se besser, kostengünstiger oder effizienter sind als öffentliche Unternehmen. Auch in Entwicklungsländern gibt es viele Beispiele für erfolgreiche Betriebe beziehungsweise für eine Sanierung kommunaler Betriebe ohne eine Beteiligung privater Unternehmer.

ver.di: Öffentlich ist wesentlich!

Markus Euskirchen | 19. Januar 2010 | Filed under: • • Praktische Kämpfe • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Auf Teufel komm ‘raus beharrt die FDP auf weiteren Steuergeschenken. Selbst der Koalitionspartner rudert inzwischen zurück: „Wenn die FDP weiß, wie man etwas finanziert, ohne Einnahmen zu haben, dann sollte sie sich einfach melden. Vielleicht kriegt sie dafür den Ökonomie-Nobelpreis“, ätzt CDU-Vize Rüttgers. Bisher – bei den Geschenken an Unternehmen, Hoteliers und reiche Erben – Continue reading →

Neuauflage der Staatsaufgabenkritik als Privatisierungsmotor

Lutz Brangsch | 2. November 2009 | Filed under: • • • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Die Koalitionsvereinbarung hat eine ganze Reihe von Ansätzen zur Fortsetzung des Privatisierungskurses eröffnet. Dabei ist die Privatisierung der Bundesbahn nur ein Posten. Langfristig wichtiger ist die mehrfach angesprochene Notwendigkeit der Entwicklung von Kriterien, der Aufgabenkritik bezüglich derzeit öffentlich erbrachter Leistungen. Die Sprache erinnert sehr an die Fassung der Staatsaufgabenkritik der Scholz-Kommission in Berlin 2001 (mehr Continue reading →

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