Mindestlohn ist Lohnkürzung

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Nicht alle haben ausschließlich die Fussball-WM verfolgt. Einige interessierten sich auch weiterhin für den einen und anderen Beschluss und das eine und andere neue Gesetz der Bundesregierung. Und schauten genauer hin: Am 11.7.2014 beschloss der Bundestag die Einführung des Mindestlohns. In einer sehr aufschlussreichen und erhellenden Untersuchung hat

der SoVDKreisverband Dortmund das Rentenpaket und den Mindestlohn von Prof. Albrecht Goeschel (Marquartstein und Verona) analysieren lassen. Das Ergebnis stimmt nicht froh. (labourtnet.de)

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Die Herrschenden brechen ihr eigenes Recht – weil sie es können…

troika_copDie Kürzungsmaßnahmen im Rahmen der sogenannten Troika aus Europäischer Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) greifen tief in das Haushaltsrecht der Mitgliedstaaten ein, beschneiden Arbeits-, Sozial- und Streikrechte, machen direkte Vorgaben zu Lohn- und Rentenniveaus oder dem Umbau der Sozialsysteme, verordnen Privatisierungen. Mit der Durchsetzung und Überwachung dieser Austeritätsmaßnahmen (sogenannte Memoranda of Understanding mit den entsprechenden «Programmländern»), die im Gegenzug zu den «Hilfskrediten» die Zahlungsfähigkeit der Krisenländer vermeintlich sichern sollen, verstößt die Troika gegen Grund- und Menschenrechte (z. B. das Recht auf Tarifautonomie oder das Recht auf Gesundheitsversorgung) sowie – zumindest die Unionsorgane Kommission und EZB – gegen europäisches Recht. Vor allem aber überschreitet die EZB in vielfacher Hinsicht ihr Mandat.

Diesen Zusammenhang von Rechtsbrüchen im Rahmen des Krisenmanagements beleuchtet ein Gutachten des Rechtswissenschaftlers und Juraprofessors (Uni Bielefeld) Andreas Fisahn. Steffen Kommer und Andreas Fischer-Lescano haben kürzlich ebenfalls ein Gutachten im Auftrag der Arbeiterkammer Wien zur grund- und menschenrechtlichen Problematik der Austeritätspolitiken vorgelegt. Lukas Oberndorfer stellt heraus, dass es sich hierbei keineswegs um vorübergehende Inkohärenzen angesichts schneller Handlungsnotwendigkeiten handelt, sondern um eine neue strategische Ausrichtung.

Handbuch zum Lernen in urbanen Gärten (Rezension)

997Wenn’s auf dem Balkon (sofern man das Glück hat, auf einen solchen samt Sonne zugreifen zu können) zu eng wird, beginnen pflanzenaffine Städter_innen, von einem Garten zu träumen. Die Idee, Pflanzen zu ziehen, um sie zu bangen und am Ende die Früchte des Erfolgs ernten und genießen zu können, eint viele, die auf ein urbanes Leben nicht verzichten wollen. Stadt und Garten konnten in der Vergangenheit nur über heiß begehrte Parzellen in einer Kleingartenanlage realisiert werden.

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Kuchenstücke zu verteilen

Harley
“Harley”, cc Thomas Hawk

In dem sehr lesenswerten Artikel Pitbul-Politics von Rainer Trampert in der jungle world werden die geopolitischen Folgen des Konfliktes um die Urkraine eindrücklich und mit globaler Perspektive und historischer Einbettung beschrieben. Eine Analyse der russischen, deutschen und us-amerikanischen Außenpolitik entlang geopolitischer, ökonomischer Interessen und sich gegen einander wendender ideologischer Standpunkte macht deutlich, wie sich die Welt gerade neu sortiert und gibt einen guten Überblick, was sich auf einem großen Teil der weltpoltischen Bühne abspielt. Einige Ausschnitte lesen

rosa Pferde fliegen hoch…

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… und Mieter*innen auf die Strasse.

Der Berliner Mietspiegel ist im Moment eines der wichtigsten Regularien, um die ohnehin überhöhten Mieten im Zaum zu halten. Mieter*innen haben damit die Möglichkeit zu überprüfen, ob ihre Miete zu hoch ist, die nächste Mieterhöhung der ortsüblichen Durchschnittsmiete entspricht, die angegebene Modernisierung wirklich eine ist. Zwar sichert der Mietspiegel erst einmal vor allem die kontinuierliche Steigerung der Mieten ab, denn wenn fast alle Mieten ein bisschen steigen, dann steigt auch der Mietspiegel und auch der letzte Vermieter hat dann Grund wenigstens bis auf Mietspiegelniveau nachzuziehen, was dann wieder zur Erhöhung des Mietspiegels beiträgt uswusf. Mieter*innen haben immerhin die Möglichkeit, auf der Grundlage des Mietspielgels rechtlich gegen überzogene oder formal falsch begründete Mieterhöhung vorzugehen: Eine Höchstgrenze ergibt sich im Verhältnis zum Mittelwert, eine Berechnungsgrundlage dafür liegt vor und wenn es einen Rechenfehler gab, muss die vermietende Seite entsprechend korrigieren. Weiterlesen

Handbuch zum Lernen in urbanen Gärten – Herzliche Einladung zum Lesen und Hören!

gartenbuch
Bei /Geld oder Leben/, einer Radiosendung rund um Solidarische Ökonomien, war am 11. Juni 2014 Severin Halder zu Gast, Mitherausgeber des Buches “Wissen wuchern lassen – Ein Handbuch zum Lernen in urbanen Gärten.” Die Sendung kann online nachgehört werden: http://www.contraste.netz-bb.de. Das Buch kann für 18 EUR im Buchladen erworben oder portofrei beim AG SPAK Verlag bestellt werden. Es steht online zum kostenlosen Download bereit: http://www.agspak.de/wissenwuchernlassen/.
Gemeinsam mit der Berliner Redaktion der CONTRASTE – Monatszeitung für Selbstorganisation macht das NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg jeden Mittwoch kurz nach 8 Uhr eine Radiosendung zu Solidarischer Ökonomie. Die Beiträge können hier auf einer provisorischen Website, die weitere Infos enthält, nachgehört werden.

3,6 Prozent weniger Lohn als 2000

loehneDie Löhne steigen wieder, auch preisbereinigt, liest man in den Zeitungen. In der Tat, in den letzten Jahren geht es wieder ein bisschen bergauf. Genug ist es allemal nicht. Schon gar nicht vor dem Hintergrund der Verluste seit dem Jahr 2000. Im Durchschnitt erhält die bzw. der Beschäftigte heute 3,6 Prozent weniger Lohn: Alle Beschäftigten in Deutschland erhalten preisbereinigt eine um 1,7 Prozent höhere Lohnsumme. Aufgrund der Zunahme prekärer Jobs, wie Teilzeit und Minijobs, verteilt sich heute ein fast gleiches Arbeitsvolumen auf viel mehr Menschen. Dies führt dazu, dass der bzw. die Einzelne 3,6 Prozent weniger hat, während die Lohnsumme für alle Beschäftigte um 1,7 Prozent gestiegen ist.

Gleichzeitig sind die Gewinn- und Unternehmenseinkommen trotz Finanzkrise seit 2000 um traumhafte 64 Prozent gestiegen, berücksichtigt man die Inflation ist das immer noch ein Plus von nahezu 40 Prozent. Die Lohnquote, also der Anteil der Löhne und Gehälter am Volkseinkommen, ist gesunken. Anfang der 2000er Jahre betrug sie noch 72 Prozent, heute 67 Prozent. Hinter diesem Rückgang steckt richtig viel Geld. Mehr als 110 Milliarden Euro mehr hätten die Beschäftigten 2013 bekommen, wäre die Lohnquote noch so hoch wie im Jahr 2000. Bei Unternehmern und Kapitaleignern knallen jedoch schon seit vielen Jahren die Champagnerkorken. Seit 2000 sind deutlich mehr als eine Billion Euro durch die Umverteilung zusätzlich in ihre Taschen geflossen. Das ist faktisch eine kalte Enteignung der Beschäftigten.

Mehr zum Thema gibts in der 12seitigen Studie “Löhne bleiben abgehängt”.

Widerspruch Heft 64 fragt: Agrobusiness oder Agrarkultur?

Die UNO hat 2014 zum „Jahr der bäuerlichen Familienbetriebe“ erklärt: „Ziel ist es, das internationale Bewusstsein für landwirtschaftliche Klein- und Familienbetriebe zu stärken und Kleinbäuerinnen und Kleinbauern bei ihrem Beitrag zur Reduktion von Hunger und Armut zu unterstützen.“ Seit dem Weltagrarbericht von 2008 ist bekannt, dass die Produktivität der kleinbäuerlichen Landwirtschaft deutlich höher ist als die agroindustrielle Produktion. Außerdem schafft sie viel mehr Arbeitsplätze. Trotzdem geht die Landwirtschaftspolitik in der Schweiz und in Europa (GAP) permanent in Richtung Konzentration der Produktion in mechanisierten Großbetrieben. Täglich müssen Bauernhöfe aufgegeben werden, obwohl Bauer und Bäuerin – oft in einer Care-Doppelbelastung – sich bis zum Äußersten abrackern. Die Texte im ersten Teil des aktuellen Heftes von WIDERSPUCH. Beiträge zur sozialistischen Politik belegen diese Probleme eindrücklich.

Gesucht sind Alternativen. Ernährungssouveränität hat längst auf die Städte übergegriffen. Ob dabei das Urban Gardening neue Perspektiven eröffnet, hängt wesentlich davon ab, inwiefern es gelingt, solche neue Formen der Nahrungsmittelproduktion in einen weiteren gesellschaftlichen Kontext einzubeziehen. Letztlich, so der Tenor dieses lesenswerten Heftes, können Hunger und Unterernährung nur durch eine partizipative, demokratische Mitbestimmung über die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Nahrungsmittelproduktion überwunden werden.

Widerspruch 64, Ernährung – Agrobusiness oder Agrarkultur, 208 S., 18 EUR, www.widerspruch.ch

Keine Eisenbahnprivatisierungen mit der Linken

eisenbahn
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Die Bahnprivatisierungen der 1990er und ihre sozialen, oft sogar unmittelbar tödlichen Folgen sind seit über 10 Jahren immer wieder Thema auf diesem Blog. Derzeit produziert die EU wieder Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck auf dem Bahnsektor. “Auch nach der Beschlussfassung des EU-Parlaments über das 4. Eisenbahnpaket Ende Februar 2014 setzt sich DIE LINKE gegen eine weitere Liberalisierung im Eisenbahnbereich, drohende Zerschlagung bisheriger, überwiegend noch in Staatsbesitz befindlicher Eisenbahngesellschaften und einen Abbau demokratischer Rechte für die abhängig Beschäftigten ein”, so im Beschluss des Parteitags vom 10.5.2014. Stattdessen setzt die Partei auf den Erhalt und Ausbau des Nachtzugverkehrs der DB als Teil eines europäischen Nachtzugnetzes (Beschluss).

Nur der echte Arbeitswille zählt

School - Job[less] - Death.
Dr. Motte
Wir berichteten auf diesem Blog von der zu erwarteten rassistischen Umsetzung der Mindestlohnzahlung. Nun geht es offener zur Sache: nicht entlang des Mindestlohns, sondern entlang der Frage, wer einen Anspruch auf Sozialhilfe hat oder nicht:

Merkel hatte [...] in einem Interview betont, die EU sei keine Sozialunion: »Wir wollen Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitsuche in Deutschland aufhalten.« (Neues Deutschland)

Nach dem Motto “wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen” treibt der Sozialrassismus hier neue alte Blüten: Menschen, die aus anderen EU Ländern in die BRD ziehen, bekommen nur finanzielle Unterstützung, wenn sie auch wirklich arbeiten – egal was, egal wie, egal wo. Sich lediglich um Arbeit zu bemühen, soll nicht mehr ausreichen. Wer keine Beschäftigung nachweisen kann, hat Pech gehabt und geht leer aus. Wer Arbeit hat, sollte kein ALG II brauchen – außer als sogenannte*r Aufstocker*in, wenn die Bosse ihre Dumpinglöhne durch den Staat subventionieren lassen.

Was gegen Eigentum spricht

“Mieten” ist eine kulturelle Errungenschaft, etwas Hochdemokratisches. Es geht nicht immer nur um den Eigentumserwerb. (Berliner Zeitung, 22.5.2014)

Vogelhaus
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Ein Film über Rebellen läuft derzeit in Berliner Kinos und porträtiert die Menschen, die sich seit vielen Jahren um bezahlbaren Wohnraum in Berlin engagieren. Der Film “Mietrebellen” von Gertrude Schulte Westenberg und Matthias Coers zeigt die Kämpfe und die Menschen dahinter.

Zur Miete wohnen können ist kein naturgegebener, sondern ein erkämpfter demokratischer Zustand, wie es Matthias Coers in dem zitierten Interviewausschnitt in der Berliner Zeitung auf den Punkt bringt. Dinge die Allgemeingut sind und bleiben sollen, waren und sind umkämpft. Eigentum an Wohnraum ist nicht verwerflich, aber im Sinne einer emanzipativen Gestaltung von Wohn- und Lebensverhältnissen in der Stadt kontraproduktiv.

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Saatgut ist nicht nur zum Essen da

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Red de Semillas

Landwirtschaft ist nicht ganz so einfach, wie sich das vielleicht der eine und die andere vorstellen. Das Prinzip allerdings ist einnehmend simpel: Ein Samen kommt in die Erde, wird gehegt und gepflegt, dann wächst daraus eine Pflanze. Vielleicht Reis, vielleicht wird es sogar ein kleines Reisfeld. Ein Teil der Ernte ist zum Essen, ein anderer wird als Saatgut für die neue Aussaat benutzt. Wir berichteten über den repressiven Versuch der Zerstörung dieses Prinzips in Kolumbien 2013: Der Film zur Verordnung 970 zeigt die verheerenden Folgen für die Bauern_Bäuerinnen und arbeitet die Verbindung zur Durchsetzung des Freihandelsabkommens zwischen Kolumbien und den USA heraus. Die Proteste, die sich an der Zerstörung von 70 Tonnen Reis entfachten, waren die größten der letzten Jahrzehnte in Kolumbien:

Diese Streikbewegungen haben in Dauer und Umfang alle Streiks der letzten Jahre übertroffen: Allein der Bauernstreik dauerte 21 Tage und legte die Verbindungen zwischen mehreren Städten durch Straßensperren lahm. (Cynthia Osorio, Januar 2014, Archipel)

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Wandel und Zukunft der Arbeit in der Landwirtschaft

agrarbuendnis

Der Zwang zum Wachstum, Konkurrenz und Arbeitshetze sind in der ökologischen und bäuerlichen Landwirtschaft in den letzten Jahren stärker geworden. Die Frage danach, wer unter welchen Bedingungen die Produktions- und die Care-Arbeit in der ökologischen und bäuerlichen Landwirtschaft macht, wird immer drängender. Schon vor mehr als einem Jahr fand in Kassel eine Tagung satt, als deren Ergebnis das Agrarbündnis, ein Zusammenschluß von zwei Dutzend Organisationen (Liste), Ende 2013 dann ein spannendes Thesenpapier (PDF) publiziert hat. Quintessenz: Die Arbeitsbedingungen in der alternativen Landwirtschaft müssen dringend verbessert werden, wenn nicht irgendwann auch dort angesichts miserabler Löhne und gestiegener Arbeitshetze ein “Nachwuchsproblem” eintreten soll.

Die Toten der Finanzkrise II

Es ist vorbei! 168/365
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In der aktuellen ver.di Publik ist zu lesen, welche tödlichen Folgen die seit 2008 immer drastischer ausfallenden Sparmaßnahmen in Griechenland haben. (Wir berichteten bereits im November 2012 von der steigenden Selbstmordrate und dem Überlebenskampf auf der Strasse durch eine Infizierung mit dem HIV Virus.)

Fast ein Viertel der Bevölkerung Griechenlands, also etwa drei Millionen Menschen, haben mit der Krise ihre Sozialversicherung verloren.

Die einen konnten ihre Beiträge nicht mehr zahlen, die anderen sind nach zwölfmonatiger Arbeitslosigkeit aus der Krankenversicherung geflogen.

Weitere Sparmaßnahmen, wie die Schließung von 250 staatlichen Polikliniken im Februar verschlechtert die Situation stetig.

Viele der durch die brutale Sparpolitik Verarmten aber können sich nicht einmal die Praxis- und Rezeptgebühr leisten. Vor allem für chronisch Kranke und ältere Menschen summieren sich die bescheiden aussehenden Beträge schnell zu untragbaren monatlichen Belastungen. Die Folgen der Einsparungen im Gesundheitswesen sind ohnehin schon drastisch: Einer Studie der britischen Universitäten Cambridge, Oxford und London zufolge haben seit Beginn der Krise im Jahr 2008 bis 2013 Totgeburten, Säuglingssterblichkeit, HIV-Neuinfektionen und psychische Erkrankungen sprunghaft zugenommen. So stieg die Säuglingssterblichkeit von 2008 bis 2010 um 43 Prozent, gleichzeitig wurden 19 Prozent mehr Kinder mit Untergewicht geboren. Fast ein Drittel der nicht altersbedingten Todesfälle wurden von der Krise verursacht. Das sind vor allem Selbstmorde, deren Rate zwischen 2007 und 2011 um 45 Prozent gestiegen ist.

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Buchklassiker zu Solidarischer Landwirtschaft (CSA) übersetzt

»Höfe der Zukunft« heißt der Klassiker von Trauger Groh und Steven McFadden auf Deutsch. Das Buch erschien in den USA bereits in den 1990er Jahren. Der Verlag »Lebendige Erde« des anthroposophischen Anbauverbandes demeter möchte mit ihm die Idee der ursprünglich aus Nordamerika kommenden Community- Supported Agriculture (CSA) in Deutschland bekannter machten.

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