“Privatisierung ist out”…

Markus Euskirchen | 30. April 2008 | Filed under: • • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

…sagt die Tageszeitung Junge Welt am 21.04.2008 auf Seite 4 und berichtet: Gewerkschafter, Linkspolitiker und Bürgerinitiativen diskutierten in Leipzig Erfahrungen im Kampf gegen Ausverkauf öffentlichen Eigentums. Read more

Deutsches Armland. Aus dem Armuts- und Reichtumsbericht 2008

Rainer Rilling | | Filed under: • • Reichtumsverteilung | 1 Comment

Allmählich sickern Daten aus dem aus politischen Gründen (Wahlen) lange überfälligen “Reichtums- und Armutsbericht” durch, der “im Lauf des Frühlings” veröffentlicht werden soll.  Demnach ist der Anteil derjenigen, die als einkommensarm gelten und über weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Einkommens verfügen (870 Euro netto im Monat), zwischen 2000 und 2006 von 11,8 auf 18,3 Prozent gestiegen. Das sind 14,9 Mio. Menschen. Besonders stark betroffen seien Familien, wo die Armutsquote bei 26 Prozent liege, heißt es weiter. Bei den Senioren liege dieser Wert dagegen nur bei zwölf Prozent. In Großstädten wie Berlin ist mittlerweile jedes dritte Kind von “Hartz IV” abhängig. Die sogenannte „strenge Armut“ (580 Euro monatlich) hat sich ebenfalls verschärft. Sie trifft 6,7 Prozent der Menschen; vor acht Jahren waren es noch 3,8 Prozent. Die Armutsquote der 16- bis 24-Jährigen war mit 28,3 Prozent mehr als doppelt so hoch wie bei den über 50-Jährigen. Zudem stieg die Armutsrisikoquote für Kinder und Jugendliche in sechs Jahren um zehn Prozent. Die Armutsrisikoquote bei Arbeitnehmern hat sich seit 2000 auf zwölf Prozent im Jahr 2006 verdoppelt. Das Problem der „working poor“ nimmt drastisch zu. Dauerrisikogruppen sind Alleinerziehende – jeder dritte Haushalt ist arm – und Zuwandererfamilien. Die Armutsquote bei Familien mit Kindern stieg allein zwischen 2003 und 2006 um knapp fünf Prozentpunkte und liegt bei 19,2 Prozent. Read more

Manifest zum Schutz der Gemeinschaftsgüter

Markus Euskirchen | 29. April 2008 | Filed under: • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Die Freiburger Kantstiftung wird am 21.05.2008 in Bonn ein Manifest zum Schutz der Gemeinschaftsgüter lancieren. Das Manifest wird anläßtlich der Konferenz der Biodiversitätskonvention vorgestellt. Mehr lesen

Kommunen & Privatisierung

Rainer Rilling | 28. April 2008 | Filed under: • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

PricewaterhouseCoopers (PwC) befragte Kämmerer, Dezernenten und andere Finanzverantwortliche von deutschlandweit 152 Städten und Gemeinden, die – unmittelbar nach dem Tarifabschluß – wenig überraschend vielfach Privatisierungen für wahrscheinlich hielten (Finanznachrichten.de vom 16.4.08): Read more

All in Common: A New/Old Slogan for Labour Internationally

Markus Euskirchen | 25. April 2008 | Filed under: • • • Praktische Kämpfe • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Peter Waterman (London 1936) is a veteran activist-researcher in and on labour, social movements, the old and new internationalisms. His new book consists of papers written since his New Internationalisms and is published online fulltext under a commons licence. They fall under the heads of Labouring People and Unions, Women and Feminism, Communication and Culture, the Global Justice Movement and World Social Forum. An autobiographical Conclusion reflects on Communism as a predecessor of the latest wave of internationalist social movements. Read more

“So what is capitalism, actually?”

Markus Euskirchen | 24. April 2008 | Filed under: • • Anstehende Termine • Finanzen | Hinterlasse einen Kommentar

Die Rosa Luxemburg Stiftung hat vor einiger Zeit eine kleine Veranstaltungsreihe aufgelegt: “So what is capitalism, actually?” Und weil Privatisierung, Reich- und Eigentum ja auch irgendwie etwas mit Kapitalismus zu tun hat, ergeht auch hier die Einladung zu den zumeist kleinen mehrstündigen workshops, die eine intensive Debatte erlauben. Read more

Infrastruktur verspricht eine stabile Rendite

Markus Euskirchen | 23. April 2008 | Filed under: • • Energie • Mobilität | Hinterlasse einen Kommentar

Der Zugang zu Investitionen in Infrastrukturprojekte und zu ihren Betreibern hat sich für Privatanleger verbessert. Read more

So denken Dienstleister

Markus Euskirchen | 22. April 2008 | Filed under: • • • Akteure • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Wie der Medienkonzern Bertelsmann mit der Modernisierung von Verwaltungen einen neuen Wachstumsmarkt erobern will, von Thomas Schuler. Read more

Commonsblog im April

Markus Euskirchen | 21. April 2008 | Filed under: • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Mal wieder Neues vom Commonsblog: www.commonsblog.de mit Fundsachen von der Allmendewiese; mit Ideen, Initiativen und Informationen rund um das Thema Gemeinschaftsgüter. Read more

Inwertsetzung Revitalization in Brandenburg

Markus Euskirchen | 18. April 2008 | Filed under: • • Landschaft | Hinterlasse einen Kommentar

Im Rahmen der BMBF-Förderinitiative “Forschung für die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und ein Nachhaltiges Flächenmanagement (REFINA)” wurde das Verbundvorhaben SINBRA (“Strategien zur nachhaltigen Inwertsetzung nicht wettbewerbfähiger Brachflächen”) ausgewählt, am Beispiel der ehemals militärisch genutzten Liegenschaft “Kaserne Krampnitz” die hierin entwickelten Instrumentarien für die Revitalisierung von Brachflächen zu implementieren und zur beispielhaften Erstellung von Vermarktungsoptionen zu nutzen. Mehr lesen„Strategies for the Revitalization of Brownfield Areas in the Larger Potsdam Region” (SINBRA) is a joint research project of the REFINA programm (“Research for the Reduction of Land Consumption and for Sustainable Land Management”) funded by the Federal Ministry of Education and Research (BMBF). At its demonstration site Potsdam-Krampnitz it develops advanced strategies and tools for revitalization of ‚conversion areas’, lands formerly under military usage. Read more

Privatisierungsopfer Kommando Spezialkräfte

Markus Euskirchen | 17. April 2008 | Filed under: • • Sicherheit | Hinterlasse einen Kommentar

Die KSK und ihre Probleme mit privaten Sicherheits- und Militärfirmen: “Neben der geringen Zahl an potentiellen Kommandoanwärtern ist die Abwanderung von fertig ausgebildeten Kommandosoldaten zu privaten Sicherheits- und Militärfirmen ein Negativfaktor der Personalplanung im KSK. Aufgrund des verhältnismäßig geringen finanziellen Ausgleichs für KSK-Angehörige haben es solche Unternehmen oft leicht, qualifizierte Soldaten abzuwerben. Das KSK, ebenso wie seine weltweiten Äquivalente, sieht sich daher in einer Konkurrenzsituation mit dem zunehmend wachsenden und lukrativen, weltweiten Sicherheitsmarkt.” Eine Runde Mitleid! Mehr lesen

Privatisierung und Stadtumstrukturierung

Markus Euskirchen | 16. April 2008 | Filed under: • • Anstehende Termine • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Einladung zur Veranstaltung zwei Tage vor dem 1. Mai: Privatisierung | Stadtumstrukturierung | Gentrification – Schönes neues Kreuzberg/Friedrichshain? RAW-Tempel, Revaler Str. 99, Friedrichshain
dsc00790.JPGTouristenströme an jeder Ecke, höhere Mieten als im Prenzlauer Berg und die neue O2-Arena sind erst der Anfang eines massiven Umbaus der Stadtteile Kreuzberg und Friedrichshain. In den nächsten Jahren sollen entlang der Spree 20 neue Gebäude entstehen, auf einem Areal 8-mal so groß wie der Potsdamer Platz. Hochhäuser aus Beton und Stahl, Büros und Gewerbe sowie exklusives Wohnen am Wasser. Mehr lesen

Workshop: Öffentliche Unternehmen und Gemeinwohl in Berlin

Markus Euskirchen | 15. April 2008 | Filed under: • Anstehende Termine • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Angesichts von Privatisierungs- und Kommerzialisierungsstrategien und -prozessen bei öffentlichen Unternehmen und Dienstleistungen fragt die Veranstaltung danach, wie Ziele des Gemeinwohls in öffentlichen Unternehmen verankert werden. Dies wirft die Frage auf, wie sich das Abstraktum “Gemeinwohl” überhaupt bestimmen lässt, welche unterschiedlichen Interessen und Erwartungen an die Entwicklung in öffentlichen Unternehmen und von öffentlichen Aufgaben existieren und wie diese in die Strategiebildung und Unternehmenspolitik einfließen. Welchen Zweck erfüllen öffentliche Unternehmen und welche Interessen müssen deshalb Bestandteile der unternehmerischen Steuerung sein, welche sollten marginalisiert werden? Wie und unter welchen Bedingungen sind unterschiedliche und z. T. gegenläufige legitime Interessen in Ausgleich zu bringen? Welche konkreten Anforderungen müssen als Vorgaben des Eigentümers formuliert werden? Read more

Konferenz “Rekommunalisierung statt Privatisierung” in Leipzig

Markus Euskirchen | 14. April 2008 | Filed under: • Anstehende Termine • De-Privatisierung | Hinterlasse einen Kommentar

Durch die Liberalisierungspolitik der EU und leere öffentliche Kassen geraten immer mehr Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge unter Druck. Gleichzeitig wächst der Unmut über die Ergebnisse der Privatisierungspolitik: Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung wollen beispielsweise, dass die Deutsche Bahn in öffentlichem Eigentum bleibt. Bei einem Bürgerbegehren in Leipzig Ende Januar 2008 sprachen sich fast 150.000 Menschen (= 87,4 Prozent der abgegebenen Stimmen) für den Erhalt kommunalen Eigentums aus.
Die Konferenz geht der Frage nach, wie dem Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck in den Kommunen begegnet werden kann. Unter welchen Bedingungen können Bürgerbegehren zum Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge erfolgreich sein? Wie kann man Privatisierungen wieder rückgängig machen? Was kann man tun, um den Protest gegen die Privatisierungspolitik europaweit zu stärken? Read more

Superclass

Rainer Rilling | 12. April 2008 | Filed under: • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

money_art.jpgDavid Rothkopf, der sich jüngst mit Superclass in die Reihe jener gesellt hat, die eine globale Elite in Reich- und Machtland aufgespürt haben und auch einen unveröffentlichten Vorschlag gemacht hat, wer zu den 6000 Mitgliedern der globalen Superclass gehörten, ist nun in Newsweek vom 14.3.2008 noch mehr ins Detail gegangen. The german landscape is tiny: Ackermann, Obermann, Joffe, Mohn und – Merkel.

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