Kommunen & Privatisierung

PricewaterhouseCoopers (PwC) befragte Kämmerer, Dezernenten und andere Finanzverantwortliche von deutschlandweit 152 Städten und Gemeinden, die – unmittelbar nach dem Tarifabschluß – wenig überraschend vielfach Privatisierungen für wahrscheinlich hielten (Finanznachrichten.de vom 16.4.08): „Die Privatisierung öffentlicher Dienste ist für 16 Prozent der Kommunen eine Option. Dabei gehen lediglich zwei Prozent der Befragten fest von Veräußerungen zur Gegenfinanzierung aus. Die Bereitschaft zum Verkauf öffentlichen Eigentums ist in Großstädten (26 Prozent) stärker ausgeprägt als in kleinen Kommunen (9 Prozent). Auch in Ostdeutschland ziehen mehr Befragte eine Privatisierung ins Kalkül (23 Prozent) als in westdeutschen Kommunen (14 Prozent). Im Detail hält jede zehnte Kommune eine Privatisierung des öffentlichen Nahverkehrs für sicher bzw. wahrscheinlich, annähernd ebenso viele (9 Prozent) können sich die Veräußerung kommunaler Wohnungen, Kultureinrichtungen sowie der Müllabfuhr vorstellen. Kaum eine Rolle spielen Privatisierungen im Sozialbereich. So erwägt nur jede 20. Kommune den Verkauf von Kindertagesstätten, Krankenhäusern oder Altenheimen. Allerdings sind ostdeutsche Kommunen in einigen dieser Bereiche deutlich häufiger zu Privatisierungen bereit als westdeutsche Städte und Gemeinden. So halten 26 Prozent der Finanzverantwortlichen in Ostdeutschland den (Teil-)Verkauf von Kultureinrichtungen für denkbar, aber nur 4 Prozent ihrer westdeutschen Kollegen. Privatisierungen im Sozialbereich und im öffentlichen Nahverkehr sind in Ostdeutschland jeweils für 13 Prozent der Befragten eine Option, in Westdeutschland hingegen nur für 3 bzw. 9 Prozent.“

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