Wem gehört der Berliner Teufelsberg?

Markus Euskirchen | 28. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • Bonmots/Kurioses • Landschaft | Einen Kommentar hinterlassen

David Lynchs Feldzug für eine «Universität der Unbesiegbarkeit»
Der Teufelsberg, eine riesige Schuttdeponie der im Krieg zerstörten Häuser, ist eine Art Denkmal für den Niedergang des «Dritten Reichs». Ausgerechnet hier will sich eine Institution einrichten, die nebst der Transzendentalen Meditation auch der «Unbesiegbarkeit» Deutschlands huldigt. Read more

Wem gehört der Aufschwung

Markus Euskirchen | 27. Dezember 2007 | Abgelegt unter: Bonmots/Kurioses | Einen Kommentar hinterlassen

Deutschland erlebt den stärksten Aufschwung seit sieben Jahren! Die Arbeitslosigkeit geht massiv zurück, die Betriebe haben randvolle Auftragsbücher, die Bilanzen vieler Konzerne sind glänzend. Doch wem gehören der Super-Aufschwung und das Job-Wunder eigentlich? Der Politik, den Unternehmen oder den Arbeitnehmern? Die BILD-Analyse erklärt, auf wie viele Schultern der Erfolg verteilt ist.

Vom Kleinkrieg um Bürgerbegehren und -entscheide

Markus Euskirchen | 21. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen

Hinweis auf eine interessante Gerichtsentscheidung aus der attac-privatisierungs-Liste, “Schwere Klatsche für Verwaltungsgericht”:
2006+2007 waren schlimme Jahre für Bürgerbegehren und -entscheide in NRW. Vielerorts wurden die erfolgreichen Bürgerbegehren mit unsäglich bürokratischen Argumenten einfach für unzulässig erklärt, ob in Mülheim zum Verkauf der Ostruhranlagen, in Oberhausen zur Bäderschließung, in Hattingen zu Schulschließungen und in Düsseldorf zum Verkauf eines Grundstücks am Golzheimer Friedhof. Die Begründungen grenzten z.T. an intellektuelle Beleidigung für die Bürger wie in Oberhausen oder Hattingen. Read more

1019 verkaufte/zum Verkauf stehende Bahnhofsgebäude in einer Liste

Markus Euskirchen | 20. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • Mobilität | Einen Kommentar hinterlassen

Bisher hat sich die DB AG geweigert, eine Liste der verkauften Bahnhofsgebäude herauszugeben. “Bahn für Alle” veröffentlicht nun eine Liste, in der die verkauften/zu verkaufenden Gebäude verzeichnet sind. Die Liste stammt aus dem Bundesverkehrsministerium. Ein Aktiver des Bündnisses “Bahn für Alle” erhielt die Liste 2004. Sie umfasst 1019 Bahnhöfe, deren “Empfangsgebäude” 2004 verkauft wurden oder verkauft werden sollten. Read more

Nicht-Privatisierung, die sich lohnt

Markus Euskirchen | 19. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • Akteure • Wasser | Einen Kommentar hinterlassen

Wasserpreise in Frankfurt sollen um 37 Prozent sinken – Landeswirtschaftsminister Rhiel erlässt Verfügung Frankfurt/Wiesbaden, 11. Dezember (AFP) Read more

Neues aus dem Commonsblog

Markus Euskirchen | 18. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • Öffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

Sind Commons friedensstiftend?
Wir fragen wem die Landsschaft gehört.
… und wem der Mond. Read more

Kommunal ist optimal!

Markus Euskirchen | 17. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • • Akteure • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen

…sagt A P R I L – Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig: Leipzig steht – nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU – eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative “Leipzig braucht ein Sozialticket” und … haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und – so weit es in unseren Kräften steht – öffentlich zu machen. Read more

p/ög-Jahrestagung “Krise der Privatisierung”

Markus Euskirchen | 14. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • • PPG-Netzwerk intern • Privatisierung (allg.) | 1 Comment

Die 5. Jahrestagung des Netzwerkes p/ög (Privatisierung/Öffentliche Güter) hat sich in diesem Jahr um das Thema “Krise der Privatisierung” gedreht.
Read more

Desaster für die Mieter

Markus Euskirchen | 13. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • Wohnen | Einen Kommentar hinterlassen

Die Wohnungsprivatisierung der Stadt Halle wird zu einem Desaster für die Mieter und die Beschäftigten der beiden kommunalen Wohnungsbaugesellschaften führen. Mehr lesen
In Kassel beschloss die Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken am 8.12.2007 eine Kritik des Wohnungsverkauf in Halle.

DB-Management verkauft 490 Bahnhöfe

Markus Euskirchen | 12. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • Mobilität | Einen Kommentar hinterlassen

Mit Verkäufen von Bahnhofsgebäuden will die Bahn AG ihre Bilanzen schönen, um für private Investoren attraktiver zu werden – ein weiterer Schritt Richtung Bahnprivatisierung. Mehr lesen

Bodenspekulation entzieht der ostdeutschen Landwirtschaft die Existenzgrundlage

Markus Euskirchen | 11. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • Landschaft | Einen Kommentar hinterlassen

Bodenspekulation greift vor allem in Ostdeutschland um sich. Der Grund ist die inkonsequente Anwendung des Grundstücksverkehrsgesetzes sowie die umfangreichen Grundstücksverkäufe nach Höchstgebot durch die Bodenverwertungs und -verwaltungs GmbH (BVVG). Die Folge: Regionalen landwirtschaftlichen Arbeitgebern wird die Existenzgrundlage entzogen. Das ist das Fazit eines Gutachtens, das im Auftrag der Fraktion DIE LINKE erstellt wurde. Read more

Großer Zuspruch für das Volksbegehren “Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück”

Markus Euskirchen | 10. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • De-Privatisierung • Wasser | Einen Kommentar hinterlassen

Unterschriften werden bis zum 31. Januar gesammelt
Der Berliner Wassertisch als Träger des Volksbegehrens “Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück” sieht sich durch die wachsende Zustimmung in der Bevölkerung bestätigt und verlängert die Sammelfrist bis zum 31. Januar 2008. Am Zähltag des 4. Dezembers waren im Büro der GRÜNEN LIGA BERLIN 19.128 unterschriebene Bögen eingegangen, so Sabine Finkenthei und Andreas Jost vom Büroteam des Volksbegehrens. Read more

Rekommunalisierung u.a.

Rainer Rilling | 9. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • De-Privatisierung | Einen Kommentar hinterlassen

Unter der Rubrik Allgemeine Kommunalverwaltung der Website von ver.di finden sich auch die Rubriken Rekommunalisierung, Privatisierung und PPP – eine gute Informationsquelle zur PPG-Jahrestagung diese Woche.

Arvato (Bertelsmann) in Würzburg

Markus Euskirchen | 8. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • Akteure • Privatisierung (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

Elektronisches Bürgerbüro: Stadt reagiert im Vorfeld auf Workshop der Linken: “Das Vorzeigeprojekt nicht schlecht reden!”
Für OB Pia Beckmann ist es Vorzeigeprojekt und Meilenstein der Bürgernähe, für Kritiker wie die Die Linke der Ausverkauf der Stadtverwaltung ans Privatkapital. Die Rede ist von der elektronischen Partnerschaft der Stadt mit dem Bertelsmann-Dienstleiter Arvato für das neue Bürgerbüro. Diese soll dank einer von Arvato entwickelten Datenplattform für alle Bürgerdienste 27,5 Millionen einsparen helfen – auf Kosten von 75 Arbeitsplätzen, die nicht wieder besetzt werden sollen. Read more

“Freitag”-Schwerpunkt Bahnprivatisierung“Freitag” features railroad privatization

Markus Euskirchen | 7. Dezember 2007 | Abgelegt unter: • • • Mobilität | Einen Kommentar hinterlassen

Die Wochenzeitung “Freitag” bringt einen Schwerpunkt zur (gescheiterten) Privatisierung der Bahn. (die Zeitungsseiten als PDF downloaden, 2mb)
Zum selben Thema aus dem Potsdamer Bahnhof von Anfang Dezember ein Aktionsbericht bei Indymedia.The weekly newspaper “Freitag” (Berlin) features the privatization of the german railroad and it’s temporary stop (German language only). (download the newspaper pages as PDF, 2mb)

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    Mit dem Verkauf von öffentlichem Eigentum in Höhe von knapp 9 Mrd € 2006 stand die BRD gemeinsam mit Frankreich an der Spitze der Top-List der Privatisierung in Europa.

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    Nuss, Sabine/ Stützle, Ingo: Privatize Me! in: They Gonna Privatize the Air. Herausgegeben von der Antifaschistischen Linken Berlin, Mai 2008

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