Autoren Archive: Markus Euskirchen

China: land privatization – the other way around

Privatization discourse in China is shaped differently then in the western world: Farmers on the bottom of society struggle for the introduction of private land property, while state elites defend their priviliges by enforcing and exploiting what they call collective property.
So China has detained at least three farmers on subversion charges for making bold calls for private land ownership in the countryside, an attempt to curb land seizures by corrupt officials, their families said on Monday, as Reuters already reported a few months ago.
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Breitbandprivatisierung

Pat Mooney erörtert die „new enclosures of the commons”, die Einhegungs- und Privatisierungsprozesse der Gemeinschaftsgüter, die bislang kaum erkannt, geschweige denn öffentlich diskutiert sind. Die komplette Aufzeichnung auf englisch (28,30 min + Diskussion; das vierte Video.) ist online. Und im Commons Blog gibt es längere Zitate in englischer Sprache mit links zu Hintergründen und weiterführendem Material.

Media Spree versinkt – Das Wahlergebnis

Das erfolgreichste Bürgerbegehren der Stadt feiert am Montag, 14. Juli, 17 Uhr, mit einem Umtrunk im Osthafen (Nähe Elsenbrücke, gegenüber Allianztower). Der Anlaß: 34.932 Menschen in Friedrichshain und Kreuzberg beteiligten sich am Bürgerentscheid – das sind 18,6 Prozent und damit 3,6 Prozent mehr als das notwendige Quorum. Für den Vorschlag der Bürgerinitiative stimmte eine überwältigende Mehrheit von 86,8 Prozent; den Gegenvorschlag der Bezirksverordnetenversammlung lehnte eine knappe aber deutliche Mehrheit von 55,5 Prozent ab. Mehr taz-Berichterstattung

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Materialien gegen Krankenhausprivatisierung

Laut Gesetz sind die Länder verpflichtet, die Krankenhäuser ausreichend finanziell abzusichern. Dem kommt jedoch kein Land nach – das belegen Zahlen der Obersten Landesgesundheitsbehörden, die ver.di PUBLIK vorliegen. Mehr lesen

Geht ja gar nicht: Privatisierung der DDR und ihres Wappens

ddr.jpgPeter Licht besingt auf seinem Album „Lieder vom Ende des Kapitalismus“ das Tragen von Hosen untergegangener Staaten. Wer heute eine original DDR-Jeans auftragen kann, ist da schon mal ganz vorne mit dabei. Ähnlich hat sich das wohl ein sich für besonders schlau haltender Geschäftsmann gedacht und sich Wappen und Namen eines untergegangenen Staates angeeignet. Dagegen protestieren natürlich alle, die Hammer und Zirkel im schwarz-rot-goldenen Ährenkranz noch heute oder heute wieder schick finden. Zur Protestnote (PDF)

Militärkritische Positionen zu privaten Militärdienstleistern

Die „Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung e.V.“ ASFRAB (vormals „Mit uns gegen die Wehrpflicht e.V.“) behandelte schon in ihrem Positionenpapier 7 im Dezember 2007 „Private Militärdienstleister. Modernes Söldnertum und seine Bedeutung im internationalen Sicherheitsgefüge“. Autor ist Reimund Homann. Es geht um die Hochkonjunktur für private Militärdienstleister. Wo staatliche Armeen „effizienter“ werden sollen, sei ihr Einsatz ökonomisch folgerichtig. Ebenso folgerichtig führe er jedoch dazu, dass das Gewaltmonopol des Staates aufgeweicht werde. PDF downloaden

Neue private PPP-Autobahnen

Die Lkw-Maut sorgt für ein neues Geschäftsmodell: Private Unternehmen sollen Milliardenbeträge in deutsche Autobahnen stecken. Im Gegenzug erhalten sie Einnahmen aus der Straßengebühr für Lastwagen. Wer meint, beim Blick aufs Pflaster lässt sich kein Unterschied erkennen, ist blind für die verbauten sozialen Verhältnisse… Sechs Projekte sind in Planung, darunter die A 8 in Bayern und die A 9 in Thüringen. Mehr lesen
Dabei zieht Deutschlands zweitgrößter Baukonzern Bilfinger Berger gemeinsam mit Partnern den größten Auftrag zum Ausbau eines Streckenabschnitts der A1 ab. Das vom Land Niedersachen vergebene Projekt habe ein Investitionsvolumen von 650 Millionen Euro, teilte das Unternehmen mit. Damit handele es sich um das bislang größte öffentlich-private Partnerschaftsprojekt (PPP/Public Private Partnership) in Deutschland. Mehr lesen

Privatisierung per Hammer

Der Rückzug des Staates aus Unternehmen fand erstmals bei einer Auktion statt: In der einstigen Ferdinand-Kaserne auf dem Burghügel von Buda ereignete sich am Dienstag eine Premiere: Anteile des ungarischen Staates an 33 Firmen kamen unter den Hammer. Ungarn hat die Auktion als Methode entdeckt, sich preisgünstig und schnell aus der Wirtschaft zurückzuziehen.
http://diepresse.com/home/wirtschaft/eastconomist/388086/index.do

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