85 % in Dresden gegen Privatisierung der Krankenhäuser

Markus Euskirchen | 31. Januar 2012 | Filed under: • • • • • Gesundheit/Soziales | Hinterlasse einen Kommentar

credit: henteaser Trotz vergleichsweise niedriger Wahlbeteiligung von unter 40 Prozent war der Bürgerentscheid zur Beibehaltung der beiden Krankenhäuser als städtische Eigenbetriebe am Sonntagabend erfolgreich. Fast 135.000 Dresdner stimmten mit „Ja”, wodurch auch das Quorum deutlich erreicht wurde. Auch wenn im Stadtrat eine Mehrheit für die Umwandlung in eine gGmbH existiert, müssen die Kliniken jetzt für Continue reading →

Beweise beim Filesharing muss Abmahnender erbringen

Franziska Frielinghaus | 30. Januar 2012 | Filed under: • • • • • • Bildung/Wissen • Kommunikation | Hinterlasse einen Kommentar

In einem Fall von Filesharing auf Internet-Tauschbörsen hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Aktenzeichen I–20-W 132/11) positiv für den Angeklagten entschieden. Mitte Januar 2012, urteilte es, dass Abmahnende darlegen müssen, dass sie tatsächlich die Rechte für die einzelnen Stücke besitzen. Darüber hinaus wurde dem Abgemahnten zugesprochen, dass er u.U. nicht wissen könne, dass Musikdateien über seinen Internetanschluss Continue reading →

Was ist ACTA?

Arndt Beck | 29. Januar 2012 | Filed under: • • Begriffe - kurz erklärt • Kommunikation • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Bild: CC-by 2.5/ch Markus Beckedahl von der Digitalen Gesellschaft spricht auf Spiegel Online Klartext: Acta steht für ein vollkommen irregeleitetes Verständnis von Urheberrecht, bei dem weder die Nutzer noch die Urheber im Mittelpunkt stehen, sondern die Rechteverwerter aus Hollywood, die Musikindustrie und andere übliche Verdächtige. Wer Acta will, stellt sich gegen jede Reformmöglichkeit beim Urheberrecht, Continue reading →

Recht auf Stadt. Gemeinwohlorientierte Selbstorganisation in Lateinamerika

Markus Euskirchen | 26. Januar 2012 | Filed under: • • • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Diese frisch erschienene Broschüre ist das Ergebnis einer mehrmonatigen Reise durch Lateinamerika. Im Mittelpunkt stehen die Ansatzpunkte für städtische Selbstorganisation im Dialog mit den Akteur_innen. Die aufgeführten Beispiele aus Lateinamerika vermitteln Erfahrungen und geben Antworten (aus dem Munde der Beteiligten) auf Fragen, die sich auch für uns stellen. Sind die Übernahme von Selbstverantwortung in Ergänzung Continue reading →

Minijobs lassen Arbeitgeber_innen sparen

Franziska Frielinghaus | 23. Januar 2012 | Filed under: • • Allgemein • Arbeit/Prekariat • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Arbeitgeber_innen sparen bei Anstellungen auf Minijob-Basis auf zweierlei Wegen. Zum einen verlangt der Staat nur 30% Sozialabgaben statt den 40% in regulären Beschäftigungsverhältnissen. Zum anderen sind die Stundenlöhne durchschnittlich um zwei Euro niedriger im Westen und vier Euro im Osten.

Apple in China

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • • • Arbeit/Prekariat • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Vor einigen Tagen hat Markus Euskirchen hier einen Beitrag über die mieserablen Arbeitsbedingungen in der Apple-Produktion gepostet (siehe: Apple goes Redwashing). In der New York Times findet sich heute ein mehrseitiger Artikel dazu: How the U.S. Lost Out on iPhone Work

Privatisierungsurteil Maßregelvollzug: Staat schafft sich ab

Markus Euskirchen | 22. Januar 2012 | Filed under: • • • • • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Art. 33 Abs. 4 GG gilt auch für die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben in privatrechtlicher Organisationsform. Abweichungen vom Grundsatz des Funktionsvorbehalts bedürfen der Rechtfertigung durch einen spezifischen, dem Sinn der Ausnahmemöglichkeit entsprechenden Ausnahmegrund. Die Übertragung von Aufgaben des Maßregelvollzuges auf formell privatisierte Träger kann mit Art. 33 Abs. 4 GG sowie mit dem Demokratieprinzip und den Continue reading →

Was kostet wohl ein See?

Franziska Frielinghaus | 21. Januar 2012 | Filed under: • • • • • • Öffentlicher Raum • Presse • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Kurz nach 1989 bekam die BRD das Gebiet der DDR quasi geschenkt bzw. hat es sich zum Geschenk gemacht. Wichtig festzuhalten: Bei Geschenken ist kein Geld und kein Tausch im Spiel. Das Land Brandenburg möchte bzw. muss nun 140 der damals verschenkten Seen vom Bund zurückkaufen. Der Gedanke dahinter ist zunächst einmal gut: Es ist Continue reading →

Kapitalismus gegen das Klima

Jana Flemming | | Filed under: • • • • Akteure • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Der Klimawandel war in den USA durchaus mal angesagt. Celebreties cruisen in Hybridautos herum, auf dem Beifahrersitz die Öko-Ausgabe der Vanity Fair. Diese Zeiten sind vorbei, so der Befund der Aktivistin und Autorin Naomi Klein. Auch auf politischer Ebene befinden sich die us-amerikanischen Demokraten zu der Problematik im Leerlauf. Das öffnet den Raum für klimaskeptische Continue reading →

Wannsee Declaration

Arndt Beck | 20. Januar 2012 | Filed under: • • • Geschichte | Hinterlasse einen Kommentar

Wer noch immer meint, Joachim Gauck wäre der bessere Bundespräsident gewesen oder ist es wohlmöglich auch in Zukunft, dem sei die Prager Erklärung (zu deren Erstunterzeichnern Gauck gehört) ans Herz gelegt, die der Relativierung des Holocaust (vor allem in Osteuropa) Tür und Tor öffnet. Seit heute gibt es dazu ein Gegenstück: die Wannsee Declaration. Und Continue reading →

Big Blackout

Arndt Beck | 19. Januar 2012 | Filed under: • • • Bildung/Wissen • Öffentliche Güter (allg.) • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

(Bildquelle siehe hier) SOPA würde aber nicht nur die großen, kommerziellen Seiten gefährden, sondern auch jede kleine, persönliche Profilseite in sozialen Netzwerken. Es wäre das Ende des Mitmachnetzes. Der große Blackout, die heutige Go-Dark-Aktion, ist ein wunderbarer PR-Coup. Eine öffentlichkeitswirksame Protestbewegung, die den Augenmerk auf eine Diskussion lenkt, die längst mehr ist, als eine Debatte Continue reading →

Viele, viele Datensätze

Arndt Beck | 18. Januar 2012 | Filed under: • • Bildung/Wissen • Datensammlungen | Hinterlasse einen Kommentar

(Bildquelle siehe hier) Neues von der CCzero-Front: einen “kräftigen Schub für Open Data und freies Wissen” nennt Creative Commons Deutschland die Entscheidung der Bayerischen Staatsbibliothek, des Bibliotheksverbund Bayern und des Kooperativen Bibliotheksverbunds Berlin-Brandenburg Beschreibungen zu über 23 Millionen Medien zur freien Verfügung zu stellen. Laut Presseerklärung können die Datensätze “automatisiert verarbeitet und interpretiert werden”. Mir Continue reading →

Apple goes Redwashing

Markus Euskirchen | 16. Januar 2012 | Filed under: • • • • • Arbeit/Prekariat | Hinterlasse einen Kommentar

Diverse Kampagnen für “saubere” Elektronik (z.B. Greenpeace) bewegen die großen Markenkonzerne, sich über ihre Ökobilanz Gedanken zu machen (z.B. “The story behind Apple’s environmental footprint”). “Greenwashing” lautete schnell der Vorwurf: Die ökologische Produktion sei nur vorgespiegelt in Hochglanzbroschüren und basiere auf schräg interpretierten Daten. Aber die Marken bleiben empfindlich, Imagebeschmutzung ist das schärfste Schwert der Continue reading →

Arbeiten und arm sein

Franziska Frielinghaus | | Filed under: • • • • Arbeit/Prekariat | Hinterlasse einen Kommentar

Die Regierung der BRD feiert einen scheinheiligen Erfolg bezüglich der niedrigsten Arbeitslosenquote seit 20 Jahren. Was hier gefeiert und verschwiegen wird, sind Minijobs, Leiharbeit, Teilzeitarbeit und unerhört niedrige Stundenlöhne.

“Pick up the gun and put the pigs run”

Franziska Frielinghaus | 14. Januar 2012 | Filed under: • • • • • Bildung/Wissen • Geschichte • Praktische Kämpfe • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Dieses Lied, das eine Kindergruppe im Rahmen selbstorganisierter Bildungsseminare der Black Panther Party singt, ist in dem Dokumentationsfilm The Black Power Mixtape zu hören. In guten 1,5 Stunden wird Filmmaterial des schwedischen Fernsehens zur Black Power Bewegung von 1967 bis 1975 in den USA gezeigt. Dabei entsteht das differenzierte Bild einer Bewegung, die nicht nur Continue reading →

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