Upcoming Events
Support Creative Commons
Rausschmiss fürs Museum Neukölln
Markus Euskirchen | 29. Juni 2009 | Abgelegt unter: Kommunen • Privatisierungsfolgen • Kultur | 1 Comment
Weil der Bezirk acht Millionen Euro meint einsparen zu müssen, verkauft er Gebäude und siedelt Infrastruktur in die Periperie um. Im Sommer 2009 finden die letzten Veranstaltungen am alten Standort des Museums Neukölln statt. Read more
Der Finanzstaatsstreich: Ihre Krise, unsere Haftung
Markus Euskirchen | 26. Juni 2009 | Abgelegt unter: De-Privatisierung • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen
David Harvey in den aktuellen Blättern für deutsche und internationale Politik: “Signalisiert die gegenwärtige Krise tatsächlich das Ende des Neoliberalismus? Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, was man unter Neoliberalismus versteht. Für mich handelt es sich um ein Klassenprojekt, das heute eingekleidet in viel Rhetorik über Individualismus, Freiheit, Verantwortung der Einzelnen, Privatisierung und freie Märkte daherkommt. Diese Rhetorik hat als Mittel der Restauration und Konsolidierung von Klassenmacht gedient; in diesem Sinne war das neoliberale…” So fängt er an und kommt am Ende auf die Notwendigkeit der demokratischen Umgestaltung des Finanzsystems und der Enteignung der Investoren auf kommunaler Ebene durch demokratisch legitimierte Ausschüsse zu bereitstellung guter öffentlicher Dienste. Den Artikel gibts leider nur gegen Geld auf Papier oder online.
Internationale Tagung „Re-Kommunalisierung und Partizipation?“
Lutz Brangsch | 24. Juni 2009 | Abgelegt unter: Akteure • De-Privatisierung • Privatisierung (allg.) • Termine/Tagungen • Öffentliche Güter (allg.) • Öffentlicher Raum | Einen Kommentar hinterlassen
Am 10. und 11. Juli 2009 findet in Potsdam eine Internationale Tagung zum Thema “Re-Kommunalisierung und Partizipation?” statt. Die Veranstalter der Tagung sind das Centre Marc Bloch in Berlin, die Hans-Böckler-Stiftung, die Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie die Universität Potsdam. Read more
Reihe: Texte der Rosa-Luxemburg-Stiftung; Bd. 53 erschienen
Markus Euskirchen | 23. Juni 2009 | Abgelegt unter: Privatisierungskrise • Rekommunalisierung • De-Privatisierung • Debatten: Theorien/Alternativen • Literatur/Rezensionen | Einen Kommentar hinterlassen
Krise der Privatisierung. Rückkehr des Öffentlichen
Die neoliberale Privatisierung leidet unter einer Krise der Legitimation, der Effizienz (mit Bezug auf Preise, Qualität, Zugang), der Profitabilität – doch Krisen ziehen nicht unbedingt das Ende der Privatisierungen als vielmehr Versuche und Strategien ihrer Effektivierung nach sich. Politik und Investoren reorientieren sich auf andere (Anlage)Felder. Dennoch werden Verschiebungen im gesellschaftlichen Klima deutlich, die Anti-Privatisierungskampagnen Erfolge bescheren, Rekommunalisierungen und die Debatte um das Öffentliche befördern. Rekommunalisierung muss heute umfassender gedacht werden: Ziel ist es, die allgemeinen Reproduktionsbedingungen für jede und jeden Einzelnen im Sinne eines sozialen Rechts zu garantieren, d. h. allen und flächendeckend günstige (oder gar kostenlose) qualitativ hochwertige Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen, dabei hohe Umwelt- und Gesundheitsstandards zu gewährleisten, qualitativ gute und tariflich abgesicherte Beschäftigung zu schaffen, Investitionen in allen wichtigen Bereichen zu sichern (Quersubventionierung) und allen – einschließlich der Beschäftigten und Nutzer – möglichst weitgehende demokratische Einflussmöglichkeiten auf die Gestaltung von Produktion und Distribution der öffentlichen Dienstleistungen zu ermöglichen, also im Zusammenschluss mit anderen Verfügung über die relevanten Lebensbedingungen zu erlangen. Mehr lesen
Indien: NGO warnt vor Biopiraterie im Bereich klimaresistenten Saatguts
Markus Euskirchen | 22. Juni 2009 | Abgelegt unter: Biopatente • Geistiges Eigentum • Monsanto • Biodiversität/gen.Ressourcen | Einen Kommentar hinterlassen
In Indien bemühen sich Genkonzerne darum, klimaresistente Pflanzen per Patent zu privatisieren. Die Pflanzen wurden über Jahrzehnte und Jahrhunderte im Rahmen bäuerlicher Landwirtschaft kollektiv und non-kommerziell gezüchtet und sind besonders widerstandsfähig gegen Trockenheit, Überschwemmungen oder Versalzung. Per Patent würde den Kleinbauern ihr Recht auf kostenlosen Anbau- und gebührenfreie Nachzucht und Weiterentwicklung entzogen. Mehr lesen (in englischer Sprache)
History Commons: Genmanipulation und die Privatisierung von Saatgut
Markus Euskirchen | 19. Juni 2009 | Abgelegt unter: Biopatente • Commons • Geistiges Eigentum • Biodiversität/gen.Ressourcen | Einen Kommentar hinterlassen
History commons präsentiert Forschung von unten, wie z.B. das Projekt “Genetic Engineering and the Privatization of Seeds” (Genmanipulation und die Privatisierung von Saatgut). Die Informationen und Daten, die hier publiziert werden, sind dezentral gesammelt, organisiert und publiziert – wikiähnlich öffentlich von allen, die sich als eingeschriebene Mitglieder beteiligen. Read more
Privatisierung von Gefängnissen
Markus Euskirchen | 18. Juni 2009 | Abgelegt unter: Berlin • Gefängnis • Sicherheit | Einen Kommentar hinterlassen
Ein Beitrag aus dem Knast über “Knastprivatisierung am Beispiel Berlin”. Mehr lesen
Private Rechtsformen für die Erbringung öffentlicher Leistungen ungeeignet
Lutz Brangsch | 17. Juni 2009 | Abgelegt unter: Eigentum • Kommunen • Privatisierungsfolgen • Akteure • De-Privatisierung • Privatisierung (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Am 18.06.09 wird im Bundestag in zweiter Lesung ein Antrag der Grünen zu “Rechtsklarheit und Transparenz schaffen – Öffentlichkeit von Aufsichtsratssitzungen kommunaler Gesellschaften bundesrechtlich eindeutig normieren“ behandelt. Die erste Lesung fand am 5.März statt. Für die Linksfraktion sprach Katrin Kunert ( siehe auch Plenarprotokoll 16/208 S. 22554) Das Protokoll vom 5. März ist vor allem deshalb interessant, weil von den Vertretern der CDU/CSU (Abg. Krings) und der SPD (Abg. Benneter) bei ihrer Verteidigung des gegebenen Zustandes der Intransparenz von Entscheidungen öffentlicher Unternehmen in der privaten Rechtsformen eingestanden wurde, dass diese Rechtsformen selbst für die Erbringung öffentlicher Leistungen letztendlich ungeeignet ist …
PPP abschaffen
Markus Euskirchen | 16. Juni 2009 | Abgelegt unter: PPP • Anstehende Termine • PPP | Einen Kommentar hinterlassen
| 16. Juni 2009 | ||
| 19:00 | bis | 22:00 |
Angesichts der neuen Versuche im Bundestag, PPP mit Umsatzsteuererstattung für Private zu verbinden, steht die Abschaffung der gesetzlichen Grundlagen für PPP auf einer linken Agenda. Dafür ist es wichtig zu wissen, welche Gesetze es im Zusammenhang mit PPP gibt. Dazu einen einen Vortrag von Gerlinde Schermer aus dem Jahr 2008 und einen Termin von attac: Geplant ist eine Kampagne gegen PPP, dazu finden in Berlin Vorbereitungen statt. Nächster Termin 16.6.2009 im Haus der Demokratie.
Schulen im Bildungsstreik
Markus Euskirchen | 15. Juni 2009 | Abgelegt unter: Bildung • Bildung/Wissen • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen
Heute beginnt der Bildungsstreik 2009. Aus dem Aufruf: “Die derzeitigen Zustände und Entwicklungen im Bildungssystem sind nicht weiter hinnehmbar! Weltweit sind Umstrukturierungen aller Lebensbereiche nicht mehr gemeinwohlorientiert, sondern den sogenannten Gesetzen des Marktes unterworfen. Seit ein paar Jahren ist auch das Bildungssystem in den Fokus solcher “Reformen” geraten: Bildungsgebühren und die Privatisierung treffen uns alle!” Mehr lesen
Genfreiheit und geistiges Eigentum an Leben
Markus Euskirchen | 12. Juni 2009 | Abgelegt unter: Biopatente • Geistiges Eigentum • Biodiversität/gen.Ressourcen | Einen Kommentar hinterlassen
Aus den 10 Argumenten für eine gentechnikfreie Welt der Aktion “Genfrei gehen 2009″ – von Berlin nach Brüssel: “7. Wenige mächtige Konzerne kontrollieren unsere Lebensmittel. Gentechnisch veränderte Pflanzen und Tiere werden patentiert und bieten den Saatgutkonzernen neue Möglichkeiten, den Lebensmittelmarkt zu beherrschen.”
Beim Thema Gentechnik spielt das sog. geistige Eigentum eine zentrale Rolle. Eine Fachtagung in Berlin hat die Konflikte zwischen den Ansprüchen auf das geistige Eigentum an Pflanzen und den Bauernrechten herausgearbeitet. Mehr lesen
Neue Broschüre: Wir bleiben Alle!
Markus Euskirchen | 11. Juni 2009 | Abgelegt unter: Berlin • Grundeigentum • Privatisierungsfolgen • Literatur/Rezensionen • Praktische Kämpfe • Wohnen • Öffentlicher Raum | Einen Kommentar hinterlassen
Rechtzeitig zu den Aktionswochen ist die neue „Wir bleiben Alle!“-Broschüre erschienen. Sie möchte dazu beitragen, dass noch mehr von Privatisierung, Stadtumstrukturierung, Gentrifizierung, steigenden Mieten betroffene Menschen anfangen, sich zur Wehr zu setzen. Auch die gegenseitige Solidarität soll gestärkt werden, zwischen Mieter_innen in ihren Alltags-Mietkämpfen und bedrohten alternativen Projekten und autonomen Freiräumen. Schließlich soll mit der Broschüre auch den üblichen Diffamierungen von Kampagnen, die sich nicht an der Gewaltfrage spalten lassen, durch einen großen Teil der veröffentlichten Meinung entgegengetreten werden. Mehr und offen für ‘unten’ Partei ergreifende News gibts im “Wir bleiben Alle!”-Ticker
China: Privatisierung und Widerstand
Markus Euskirchen | 5. Juni 2009 | Abgelegt unter: China • Privatisierungsfolgen • Privatisierung (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Es sind keineswegs nur Abertausende staatlicher Produktionsbetriebe, die in China in den beiden letzten Jahrzehnten privatisiert wurden. Ganz im Stile des Kapitalismus weltweit, wird auch die Versorgung menschlicher Grundbedürfnisse dem privaten Profitstreben unterworfen. Mehr lesen im labournet-Feature “China: Privatisierung und Widerstand”
HRE jetzt eine staatliche, keine öffentliche Bank
Lutz Brangsch | 3. Juni 2009 | Abgelegt unter: Akteure • Privatisierung (allg.) • Reichtumsverteilung • Öffentliche Güter (allg.) | 1 Comment
Wenn man es nicht erwartet hätte, wäre man fassungslos – so fragt man sich nur, ob es eher moralische Verkommenheit oder ökonomischer Analphabetismus oder Gier oder … ist, was die Aktionäre der Hypo Real Estate treibt. Nachdem sie das angesichts der Lage der Bank ohnehin überhöhte Angebot des Bundes auf Ankauf ihrer Aktien abgelehnt haben und nachdem der Bund Milliarden in die Bank schon eingeschossen hat wollen sie jetzt natürlich noch mehr. Read more
Interessenverband kommunaler Krankenäuser: “Gewinne in Kliniken nachhaltig reinvestieren – für gesetzliche Thesaurierungspflicht”
Markus Euskirchen | 2. Juni 2009 | Abgelegt unter: Bailout-Ökonomie • Gesundheit • krankenhäuser • Akteure • Gesundheit/Soziales | Einen Kommentar hinterlassen
“Profitmaximierung und Shareholder-Value-Denken haben in Krankenhäusern noch weniger zu suchen, als an der Wallstreet oder in den Chefetagen von Industriekonzernen. Deswegen erneuern wir unsere Forderung, eine Thesaurierungspflicht, also die Re-Investition von Gewinnen im Gesundheitssystem in das Krankenhausfinanzierungsgesetz aufzunehmen,” erklärte Hansjörg Hermes, Sprecher des Interessenverbandes kommunaler Krankenäuser. Mehr lesen
keep looking »
