10 000 Hektar für 15 Millionen Euro oder: Rettet den Staatsfisch!
Rainer Rilling | 23. Juli 2009 | Filed under: Boden • Wasser • Landschaft • Wasser | 1 Comment
Die Junge Welt vom 23.7.09 führte ein Gespräch mit Carsten Preuß, Initiator einer öffentlichen Petition gegen Gewässerprivatisierung – die zwar trotz großer Resonanz in den letzten Tagen – seit vorgestern kamen 7000 Unterschriften hinzu! – auf der Kippe steht, aber dazu beigetragen hat, dass der schleichende Verkauf von Seen vor allem in Ostdeutschland zunehmend ein Continue reading →
Rathauszocker
Rainer Rilling | 21. Juli 2009 | Filed under: Kommunen • PPP • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Roland Kirbach hat in der ZEIT vom 16.7.09 einen ebenso wütenden wie gehaltvollen Artikel über Kultur und Struktur des cross-border Leasing – Deasters publiziert, der unbedingt lesenswert ist. Er skizziert nicht nur anhand einer Menge Beispiele Umfang und Folgen dieser gigantischen Privatverramschung öffentlicher Güter, sondern zeigt auch implizit den Normalismus der neoliberalen Entdemokratisierung: Hunderte von Continue reading →
Open Access: Schlagabtausch in der FAZ
Markus Euskirchen | 17. Juli 2009 | Filed under: Geistiges Eigentum • Open Access • Urheberrecht • Bildung/Wissen | Hinterlasse einen Kommentar
Über Open Access streiten in der FAZ Roland Reuß, bekennender Verlagslobbyist und selbsternannter Streiter für die (eher weniger betroffenen) “mittelständischen Wissenschaftsverlage”, und Gudrun Gersmann, Direktorin des Deutschen Historischen Instituts in Paris und Vorsitzende des Unterausschusses „Elektronische Publikationen“ der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Mehr lesen
Materialien: Solidarische Ökonomie
Markus Euskirchen | 16. Juli 2009 | Filed under: Kommunen • Solidarische Ökonomie • Debatten: Theorien/Alternativen | 1 Comment
Genug vom Kapitalismus? War ganz ok mal auszuprobieren aber langsam reichts? Muss doch auch anders, vielleicht sogar schöner gehen? Eine kleine aber feine Materialsammlung zum Thema “Solidarische Ökonomie” gibt Denkanstöße. Auch schön in dem Zusammenhang: Mit ‘Subcoma – nachhaltig vorsorgen für das Leben ohne Wirtschaft’. Diese Analyse der Welt zur Jahrtausendwende und der mehr oder Continue reading →
Privatisierung der Freien Heide verhindern
Markus Euskirchen | 15. Juli 2009 | Filed under: DIE LINKE • Eigentum • Kämpfe • Kommunen • Editor's Choice • Krieg • Landschaft • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar
Vor einer Woche hat der Verteidigungsminister bekanntgegeben, dass die Bundeswehr die Pläne für einen Bombenabwurfplatz in Nordwest-Brandenburg, in der Kyritz-Ruppiner Heide, nicht weiter verfolgen wird. Die brandenburgische Linkspolitikerin Kirsten Tackmann hat daraufhin vor einer Privatisierung der «Bombodrom»-Fläche in Nordbrandenburg gewarnt. Der Grund gehört derzeit dem Bund. «Wir haben nicht 17 Jahre um die Kyritz- Ruppiner Continue reading →
Ländliche Entwicklung in der Mongolei: Wandel der mobilen Tierhaltung durch Privatisierung
Markus Euskirchen | 14. Juli 2009 | Filed under: Eigentum • Grundeigentum • Mongolei • Editor's Choice • Landschaft | Hinterlasse einen Kommentar
Seit die frühere Mongolische Volksrepublik, die sich jetzt schlicht Mongolei nennt, für die Marktwirtschaft optiert, werden genossenschaftliche sowie staatliche Betriebe privatisiert. Dies hat zur Folge, daß auch in der mobilen Tierhaltung ein tiefgreifender Wandel stattfindet. Das Ziel einer ersten Forschungsreise vom 1. 8. bis 16. 9. 1993 war es, signifikante Veränderungen in dem laufenden Prozess Continue reading →
Rekommunalisierung muss ein Laboratorium für Neues sein
Lutz Brangsch | 13. Juli 2009 | Filed under: Deprivatisierung • Kommunen • Rekommunalisierung • De-Privatisierung • Debatten: Theorien/Alternativen • Öffentliche Güter (allg.) • Privatisierung (allg.) | 1 Comment
Am 10. und 11. Juli 2009 fand in Potsdam eine Internationale Tagung statt, der sich mit Erfahrungen und Problemen von Rekommunalisierungen befassen sollte. Dabei stand die Frage im Mittelpunkt, inwieweit Rekommunalisierung und Partizipation der EinwohnerInnen als Einheit betrachtet werden könnten bzw. sollten. (zur Einladung und zu den vorbereitenden Materialien)
Privatisierungsfolge S-Bahn-Kollaps
Markus Euskirchen | 8. Juli 2009 | Filed under: Berlin • Mobilität • Privatisierungsfolgen • Editor's Choice • Mobilität | Hinterlasse einen Kommentar
In Berlin ist S-Bahn-Krise. Während 2004 die Gewinnerwartung der DB an die Berliner S-Bahn bei 17,7 Millionen Euro lag, erwartet der Konzern im laufenden Geschäftsjahr eine Rendite von 87,7 Millionen Euro. Angesichts dieser Renditeorientierung in der Unternehmensführung, einer klassischen Privatisierungsfolge, plaudert ein S-Bahn-Betriebsrat aus dem Nähkästchen: Er bange um die Zukunft der S-Bahn. “Die in Continue reading →
Am Ilisu-Staudamm wird das Geld knapp
Markus Euskirchen | 7. Juli 2009 | Filed under: Krise • Türkei • Wasser • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar
Die Finanzierung des Ilisu-Staudamm-Projekts in der Türkei ist geplatzt. Finanzierungen aus Deutschland, der Schweiz und Österreich sind geplatzt. Damit erleidet die türkische Wasserprivatisierungspolitik einen massiven Rückschlag. Mehr lesen
Öffentliche Anhörung für Wasser-Volksbegehren
Markus Euskirchen | 6. Juli 2009 | Filed under: Berlin • Rekommunalisierung • Wasser • Anstehende Termine • De-Privatisierung • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar
Der Termin findet im Plenarsaal (Raum 240) des Berliner Kammergerichts, Elßholzstr. 30 – 33, 10781 Berlin-Schöneberg, statt. Es geht um die Öffentliche Anhörung zum Einspruch gegen die Ablehnung des Zulassungsanstrages zum Volksbegehren. Der Wirtschaftsrechtler und Vorstandsvorsitzende der Berliner Verbraucherzentrale Prof. Keßler wird den Einspruch gegen die Ablehnung des Zulassungsanstrages im Plenarsaal des Kammergerichts verteidigen. Der Continue reading →
Petition für ein Moratorium bei Gewässerprivatisierung
Markus Euskirchen | 3. Juli 2009 | Filed under: Grundeigentum • Kommunen • Landschaft • Öffentliche Güter (allg.) | 2 Comments
“Der Deutsche Bundestag möge ein Moratorium zum Verzicht der weiteren Privatisierung von Gewässern beschließen und durch Schaffung entsprechender Rechtsgrundlagen eine Klarstellung dahingehend vornehmen, dass Gewässer als Verwaltungsvermögen anzusehen sind und der öffentlichen Hand als Eigentum kostenlos übertragen werden können.” Die ganze Petition lesen und unterschreiben
Saatgutprivatisierung
Markus Euskirchen | 2. Juli 2009 | Filed under: Biopatente • Landwirtschaft • Biodiversität/gen.Ressourcen | Hinterlasse einen Kommentar
Die Landwirtschaft ist ein Bereich, der bis Anfang des 20. Jh. von der »kapitalistischen Umarmung«, im Sinne einer umfangreichen Ökonomisierung, verschont blieb. Grund dafür war die Schwierigkeit, die kleinbäuerliche Landwirtschaft so umzuformen, dass sich ein Mehrwert abschöpfen ließ, der größere Kapitalinvestitionen rechtfertigte. Dies änderte sich erst durch den Einsatz von Maschinen, die es ermöglichten, große Continue reading →
“Entstaatlichung, Privatisierung und Liberalisierung” – Eine kleine Zwischenbilanz anhand neuerer Studien
Markus Euskirchen | 1. Juli 2009 | Filed under: Krise • Privatisierungskrise • Rekommunalisierung • Verstaatlichung • De-Privatisierung • Debatten: Theorien/Alternativen | Hinterlasse einen Kommentar
Bringt die Krise eine Rückkehr des Staates? – Die Ideologie, dass der Markt das effizienteste Steuerungsmittel für alle gesellschaftlichen “Vorgänge” ist, erleidet in dieser Weltwirtschaftskrise – jedenfalls bei nüchterner Betrachtung ohne allzu ideologische Verblendung – ihren “Crash”. Mehr lesen in der Zusammenstellung von Volker Bahl
