LabourNet ueber Privatisierung durch Partnerschaft im Bildungsbereich
Markus Euskirchen | 16. Januar 2007 | Filed under: Bildung • PPP • Privatisierung • Bildung/Wissen • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
»Öffentlich-Private-Partnerschaften« (ÖPP) oder neudeutsch »Public-private-Partnership« (PPP) bezeichnet ein Konzept, mit dem öffentliche Dienstleistungen bereits seit einiger Zeit ausgegliedert und privatisiert werden. http://www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/ppp_maaz.html gibt am Beispiel des staatlichen Hochbaus, genauer: des Schulbaus, einen kurzen Einblick in dieses Thema.
nachdenkseiten.de ueber Privatisierung
Markus Euskirchen | 15. Januar 2007 | Filed under: Bahn • PPP • Privatisierung • Wasser • Privatisierung (allg.) • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar
Einen Überblickskommentar über den “Irrweg Privatisierung” anhand von im Januar 2007 medial diskutierten Themen liefern die http://www.nachdenkseiten.de/?p=1990 Themen: Umverteilung nach oben, Bundesdruckerei, Bahn, PPP, Renten, Krankenhäuser, Wasser.
Enteignung – Sozialisierung nach Art. 15 GG: im Visier der FDP
Markus Euskirchen | 12. Januar 2007 | Filed under: Eigentum • De-Privatisierung • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar
Die FDP-Fraktion hat am 9.11.2006 mal wieder einen Gesetzentwurf zur Beseitigung des Artikel 15 (“Sozialisierungsartikel”) des Grundgesetzes eingebracht. Der entsprechende Antrag findet sich hier: http://dip.bundestag.de/btd/16/033/1603301.pdf Siehe auch: “Die Sozialpflichtigkeit des Eigentums: staatliche Beschränkung des Eigentums im Dienste der Eigentumsordnung” von Albert Krölls
De-Privatisierung in USA
Markus Euskirchen | 11. Januar 2007 | Filed under: Kommunen • Privatisierung • De-Privatisierung • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar
In Deutschland übernehmen US-Investoren städtische Wohnungen im großen Stil – in ihrer Heimat dagegen dreht wegen Mietwuchers der Wind. US-Stadtverwaltungen kaufen ganze Straßenzüge auf. Einige drohen sogar mit Enteignungen. http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,457558,00.html Hamburg – Wenn Jerry Sanders in seinem Büro im elften Stock der öffentlichen Verwaltung von San Diego seine Stadt vorstellen möchte, dann nimmt der Oberbürgermeister Continue reading →
HOCHWERTIGE OeFFENTLICHE DIENSTLEISTUNGEN FUeR ALLE!
Markus Euskirchen | 10. Januar 2007 | Filed under: Liberalisierung • Akteure • Öffentliche Güter (allg.) • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar
Im November 2006 startete der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) eine Petition für öffentliche Dienstleistungen: http://www.petitionpublicservice.eu Seit mehreren Jahren bereits verfolgt die Europäische Kommission eine Politik der Marktöffnung zur Förderung des Wettbewerbs und des freien Marktes. Nicht selten ging die Liberalisierung mit dem Ersatz einfacher Staatsmonopole durch große Gruppen privater Quasimonopole einher. Ferner führte die Liberalisierung zu Continue reading →
Industrie warnt: Singen von "Happy Birthday" koennte zu Straftat werden
Markus Euskirchen | 9. Januar 2007 | Filed under: Copyright • Internet • Bildung/Wissen • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Australien: Jeder Bürger ein Copyright-Pirat? Das öffentliche Singen von “Happy Birthday” wird in Australien künftig mit bis zu 800,- Euro (1.320,- Australische Dollar) Bußgeld bestraft. Das folgt aus dem Gesetzentwurf für das neue australische Urheberrecht, der Anfang November das Repräsentantenhaus passiert hat. Die Internet Industry Association (IIA) von Australien warnt vor den Risiken für Bürger Continue reading →
Elektrizitaet, Waerme und Wasser fuer alle
Markus Euskirchen | 8. Januar 2007 | Filed under: Berlin • Energie • Gewerkschaften • Wasser • Debatten: Theorien/Alternativen • Energie • Öffentliche Güter (allg.) • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar
In Belgien gibt es ein einzigartiges Modell: Dort bekommt jeder eine Mindestmenge Energie und Wasser kostenlos. Das dient den Menschenrechten, der Umwelt und dem Bürokratieabbau. Wäre der Kindstod von Sömmerda vermeidbar gewesen, wenn man der Mutter nicht den Strom abgeschaltet hätte? / Das Modell Belgien Der allein erziehenden Mutter in Sömmerda wurde, als sie ohnehin Continue reading →
PPP – Normalskandal
Markus Euskirchen | 4. Januar 2007 | Filed under: Bildung • Kommunen • PPP • Privatisierung • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Die FAZ vom 4.1.07 berichtet: Es geht um Geld. Viel Geld. Vier Millionen Euro. So viel mehr soll es gekostet haben, den Auftrag an das Mannheimer Finanzinstitut Süd-Leasing zu vergeben und das Zentrum vom Stuttgarter Unternehmen Müller-Altvatter bauen und 20 Jahre lang betreiben zu lassen. Das behauptet zumindest das Revisionsamt. Die Behörde ist wichtig: Sie Continue reading →
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