Reprivatisierung in Heidenheim?

Markus Euskirchen | 31. Januar 2007 | Filed under: • • • De-Privatisierung • Praktische Kämpfe • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Mit einem Bürgerentscheid soll der Verkauf ehemals städtischer  Wohnungen an Immobilieninvestor Gagfah rückgängig gemacht werden. Am 11. März wird es erstmals in der Geschichte der schwäbischen  Industriestadt Heidenheim einen Bürgerentscheid geben. Die 36000  Wahlberechtigten entscheiden, ob der Gemeinderatsbeschluß zum Verkauf der städtischen Anteile an der Grundstücks- und Baugesellschaft in Heidenheim (GBH) aufgehoben werden soll. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion Continue reading →

Bericht: ESF Workshop "Health, drugs and research as a Public Good"

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • • • • • Gesundheit/Soziales • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Der Workshop wurde veranstaltet von der rls in Kooperation mit PHM (People’s Heath Movement) und REDS (Red d’ Europe pour la Defence de la Santé) und fand am XXX in XXX statt. Referenten: Thomas Seibert (medico international) Christian Wagner (Buko Pharmakampagne) Sofie Blancke (médecine pour le peuple, NGO, www.gvhv.be) Amal Sabri, Directorin der Association for Continue reading →

PRESOM Athens Workshop: Privatisation and the European Social Model (26/27 January 2007)

Markus Euskirchen | 30. Januar 2007 | Filed under: • • • • • • • • • Privatisierung (allg.) • Termine/Tagungen | Hinterlasse einen Kommentar

Zum Auftakt gab es eine Podiumsdiskussion mit griechischen Gewerkschaftsvertretern, auf der verschiedene Aspekte der Privatisierungspolitik in Europa erörtert wurden. Jürgen Huffschmid, einer der Koordinatoren des PRESOM Projektes stellte zunächst die Ziele und Fragestellungen der Projektes vor. Anschließend gab Malcolm Sawyer von der Business School der Universität in Leeds einen Einblick in seine Forschung zu den Continue reading →

Linksfraktion fordert Privatisierungsbericht

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • • • • • • • • • • • • • • De-Privatisierung • Debatten: Theorien/Alternativen • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

In dem Antrag heisst es: Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, 1. gemeinsam mit den anderen deutschen Gebietskörperschaften einen Privatisierungsbericht über die Auswirkungen der Privatisierungen seit 1995 vorzulegen; 2. bis zur Vorlage und Diskussion des Privatisierungsberichtes keine weiteren Privatisierungsschritte zu unternehmen. 3. Der Privatisierungsbericht der Bundesregierung soll für die privatisierten Bereiche darstellen: – die Continue reading →

Kritik kalkulatorischer Kosten als Privatisierungszwang

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • Öffentlicher Raum • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Die falsche Bewertung von bezirkseigenen Gebäuden und die dadurch enstehende Belastung der Bezirkshaushalte durch so genannte kalkulatorische Kosten führt dazu, dass öffentliche Gebäude für die Bezirke nicht mehr finanzierbar sind und verkauft werden müssen. Gegen die Folgen der Privatisierung der öffentlichen Gebäude wehrten sich die BerlinerInnen bereist durch drei BürgerInnenbegehren auf Bezirksebene. Die Regelung führt Continue reading →

"Muelheim ist unser!" Neuauflage des Buergerentscheids steht an

Markus Euskirchen | 29. Januar 2007 | Filed under: • • • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Das Bürgerbegehren in Mülheim zur Erneuerung des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen weitere Privatisierung startet in Kürze. Auf einer gut besuchte Bürgerversammlung wurde besprochen, ob der in 2005 erfolgreiche Bürgerentscheid gegen weitere Privatisierung erneuert werden soll, da die rechtliche Bindung Ende Februar ausläuft. Oberbürgermeisterin, SPD, CDU und FDP waren 2005 gegen diesen Bürgerentscheid. Nach Ablauf der Bindung Continue reading →

Anti-Privatisierungs-Clips: "Bahn unterm Hammer"

Markus Euskirchen | 26. Januar 2007 | Filed under: • • • Mobilität • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Bei YouTube gibts Clips von Aktionen gegen die Privatisierung der Bahn (Herbst 2006, Berlin). http://www.youtube.com/results?search_query=privatisierung+bahn

Buch: Wem gehoert das Wasser (Lars Mueller, Schweiz)…

Markus Euskirchen | 25. Januar 2007 | Filed under: • • • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

…mit einem Plädoyer: “Das Wasser gehört allen!” und einer sehr schönen Buch-Promo-Homepage: http://www.wem-gehoert-das-wasser.com/ Aus der Ankündigung: «Die Knappheit an frischem, sauberem Wasser», so heisst es in einem Bericht der Vereinten Nationen, «ist die grösste Gefährdung, der die Menschheit je ausgesetzt war.» Nur dank dem Wasser und vielen seiner rätselhaften Eigenschaften wird das Leben auf der Continue reading →

"KarlsRuhe stoeren!" Bundesweite Demo gegen Studiengebuehren und Bildungsprivatisierung

Markus Euskirchen | 24. Januar 2007 | Filed under: • • • • Bildung/Wissen • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Bundesweite Demo gegen Studiengebühren: KarlsRuhe stören! am Freitag, den 26. Januar in Karlsruhe am Hauptbahnhof um 14 Uhr. http://www.protest-frankfurt.de/ Aus dem Aufruf: “Anlässlich des 2. Jahrestages des Bundesverfassungsgerichtsurteils wollen wir nach Karlsruhe fahren und dort mal wieder laut und deutlich sagen, was wir tatsächliche von Studiengebühren halten. Hintergrund ist der Beschluss der hessischen Landes-ASten-Konferenz, Verfassungsklage Continue reading →

Die Armen und die Superreichen

Markus Euskirchen | 23. Januar 2007 | Filed under: • • • • • • • Presse • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Im Freitag vom 12.01.2007 schreibt Michael R. Krätke – Professor für Wirtschafts- und Steuerrecht an der Universität von Amsterdam – über die “Die Armen und die Superreichen”: Erstmals gibt es verlässliche Daten zur Verteilung von Einkommen und Privatvermögen in der Welt von heute. http://www.freitag.de/2007/02/07020601.php Vor etwas mehr als 250 Jahren stellte die Akademie von Dijon Continue reading →

Privatisierungsfolgen in Neuseeland

Markus Euskirchen | 22. Januar 2007 | Filed under: • • • • • • • • • • • • • • • • • • • De-Privatisierung • Öffentliche Güter (allg.) • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Helen Clark, Premierministerin von Neuseeland, im Interview mit der NZZ: «Wir brauchen einen starken Staat» http://www.nzzfolio.ch/www/d80bd71b-b264-4db4-afd0-277884b93470/showarticle/519837ca-e9c2-4c20-918c-31ac11ad8045.aspx kurzer Ausschnitt zum Thema Privatisierung und ihre Folgen: Frage: Neuseeland hat damals im großen Stil Staatseigentum verkauft. Das war also keine gute Idee? Helen Clark: Das waren oft Desaster! Zum Beispiel die Privatisierung der Eisenbahn und auch der Fluggesellschaft. Continue reading →

Armut und Reichtum in Europa

Markus Euskirchen | 19. Januar 2007 | Filed under: • • • • • Praktische Kämpfe • Reichtumsverteilung • Termine/Tagungen | Hinterlasse einen Kommentar

Im Gegenteil: Der Druck auf Löhne und Sozialstandards hat in ganz Europa zugenommen; nicht weniger, sondern weit mehr Menschen sind heute arbeitslos. Die Armut ist erheblich gewachsen. Gleichzeitig sind die Gewinn- und Vermögenseinkommen explodiert. Es haben sich europäische „global player“ formiert, die ihre Marktmacht und ihren politischen Einfluss in der EU rücksichtslos ausnutzen. Die Konferenz Continue reading →

Steuerpolitik und Service Public – zwei aktuelle Publikationen von attacschweiz

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • • • • • Debatten: Theorien/Alternativen • Finanzen • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Mit zwei aktuellen Büchern aus der Reihe ATTAC-Texte im Rotpunktverlag kümmert sich attac um Steuerpolitik und Öffentliche Dienste. Die soeben erschienene Publikation “Kassenkampf” zeichnet die Geschichte der schweizerischen und internationalen Steuerpolitik der letzten Jahrzehnte nach. Und dass mit “leeren Kassen” kein Staat zu machen ist, zeigt das Buch “Service Public” auf, welches letztes Jahr erschienen Continue reading →

Wagenknecht-Lederer-Debatte (Sparkassenprivatisierung)

Markus Euskirchen | 18. Januar 2007 | Filed under: • • • Finanzen • Öffentliche Güter (allg.) • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Klaus Lederer (MdA in Berlin) fragt “Privatisierung der Berliner Sparkasse?” im Kontext des Verfahrens zur Veräußerung der Bankgesellschaft Berlin. Sahra Wagenknecht kommentiert. Der Lederer-Text: http://www.rosalux.de/cms/index.php?id=11730&type=0 Der Wagenknecht-Kommentar: http://www.antikapitalistische-linke.de/serveDocument.php?id=14&file=3/c/908.pdf Der Kommentar in englisch: Sahra Wagenknecht: Commentary to the Paper by Klaus Lederer: “Privatisation of the Berlin Savings Bank?” In his paper “Privatisation of the Berlin Savings Continue reading →

Privatgefaengnis in Hessen, Justizminister: Ersparnis und Vollbeschaeftigung

Markus Euskirchen | 17. Januar 2007 | Filed under: • • • Presse • Sicherheit • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Die Faz berichtete am 9. Januar: Das erste teilprivatisierte Gefängnis Deutschlands hat sein erstes Jahr mit Erfolg abgeschlossen. Das sagte der hessische Justizminister Jürgen Banzer (CDU) am Montag in Wiesbaden. Das Modell der Justizvollzugsanstalt Hünfeld habe inzwischen sogar Schule gemacht; in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt würden derzeit ebenfalls teilprivatisierte Haftanstalten errichtet. Nach Angaben Banzers liegen die Continue reading →

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