Privatisierung von Bundesvermoegen

Markus Euskirchen | 30. April 2006 | Filed under: • • Datensammlungen • Öffentliche Güter (allg.) • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Der im Dezember 2005 erschienene Beteiligungsbericht 2005 des Bundesfinanzministeriums ist eine der wichtigsten Zusammenstellungen der Privatisierungspolitik des Bundes. So dokumentiert u.a. eine sich über sieben Seiten erstreckende Tabelle die Veräußerung öffentlichen Eigentums und Vermögens des Bundes seit 1959 und ein gesonderter Bericht gibt eine Übersicht über neuere und anstehende Privatisierungen. Von 1991 bis 2005 ging Continue reading →

Lieber privat als Staat?

Markus Euskirchen | | Filed under: • • Finanzen • Landschaft • Öffentliche Güter (allg.) • Privatisierung (allg.) • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Der WDR hat in den letzten Jahre mehrere Features zur Privatisierung gebracht und sie in einem Schwerpunkt zusammengefasst. Die dort behandelten Themen betreffen die Privatisierung des Strafvollzugs, von Talsperren, der Landwirtschaft und des Saatguts, des Krieges am Beispiel Kolumbien und endlich das Cross-Border-Leasing.

Das Beispiel Muelheim

Markus Euskirchen | | Filed under: • • Energie • Öffentliche Güter (allg.) • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Werner Rügemer hat eine wunderbare Dokumentation gemacht, die am 5. März auf WDR 5 ausgestrahlt wurde: Mülheim oder: Das große Schweigen. Die Privatisierung in deutschen Städten.  Mülheim ist jene Stadt, die mit dem Versprechen der Haushaltssanierung ihr öffentliches Eigentum mit der dazu gehörenden Korruptionskomponente  privatisierte und sich darauf den denkwürdigen Bürgerentscheid einhandelte, dass damit Schluß Continue reading →

Kampagne gegen Bahnprivatisierung

Markus Euskirchen | | Filed under: • • Mobilität • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

attac hat eine Kampagne gegen den Börsengang der Deutschen Bahn gestartet und sich in die Arbeit der Initiative “Stoppt die Börsenbahn – Bahn für alle” eingeklinkt. Siehe www.bahn-für-alle.de.

Zur Politik der "Oekonomie des Gemeinwesens"

Markus Euskirchen | 29. April 2006 | Filed under: • • Debatten: Theorien/Alternativen • Öffentliche Güter (allg.) • Öffentlicher Raum • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Horst Kahrs von der Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen hat auf der Sitzung der Zukunftskommission der Rosa Luxemburg Stiftung vom 22. März 2006 einen Text vorgetragen zum Thema “Von der Anti-Privatisierungspolitik – zur Politik der “Ökonomie des Gemeinwesens”. Acht Näherungen”.

Die Bodenfrage in den USA (akademisch und praktisch)

Markus Euskirchen | 27. April 2006 | Filed under: • • • • • Akteure • Debatten: Theorien/Alternativen • Landschaft • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Heue mal ein relevantes interessantes Personenprofil: Devon Pena, ein Anthropologe und Professor an der University of Washington in Seattle, der u.a. über die besetzten Community-Gärten in L.A. arbeitet und akademisches Interesse mit politischer Unterstützungsarbeit verbindet. Unser ppg-Korrespondent Henrik Lebuhn berichtet von der us-amerikanischen West-Küste: “Auf den ersten Blick sieht seine Homepage etwas schräg aus. Aber Continue reading →

Deutsche Bank Research praesentiert "Privatisierungsoptionen fuer das deutsche Autobahnnetz"

Markus Euskirchen | 26. April 2006 | Filed under: • • • • • • Akteure • Mobilität | Hinterlasse einen Kommentar

DBResearch schreibt in der Presseankündigung für ihr Papier: “Die geographische Lage Deutschlands im Herzen Europas bietet zahlreiche Chancen für auch zukünftiges wirtschaftliches Wachstum. Die gestiegene Bedeutung von Logistik und Verkehr für das Bruttoinlandsprodukt sind hierfür klare Zeichen. Jedoch wird nicht im gleichen Maße, wie das Verkehrsaufkommen steigt, in den Ausbau der Infrastruktur investiert – im Continue reading →

Neue Publikation: Schleichende Privatisierung. Kritik der deutschen und internationalen Entwicklungshilfe im Wassersektor

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • • • • • • Akteure • Literatur/Rezensionen • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Für das Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (FDCL) und die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Umwelt und Entwicklung (BLUE 21) legt Thomas Fritz eine aktuelle Bestandsaufnahme und Kritik der modernisierten Privatisierungsstrategie der deutschen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit im Wassersektor vor. Download als pdf: http://www.fdcl-berlin.de/index.php?id=678 Trotz zahlreicher Rückschläge und teilweisem Rückzug einzelner Wasserkonzerne aus Entwicklungsländern halten die bilaterale und multilaterale Entwicklungshilfe Continue reading →

Konferenz fordert Zugang zum Wissen statt Privatisierung des geistigen Eigentums

Markus Euskirchen | 25. April 2006 | Filed under: • • • Bildung/Wissen • Debatten: Theorien/Alternativen • Termine/Tagungen | Hinterlasse einen Kommentar

An der renommierten Jura-Fakultät der Universität Yale findet eine Konferenz über den Schutz des freien Zugangs zu Wissen statt. Die Veranstaltung “Access to Knowledge (A2K)” soll Forscher, Denker und Aktivisten zusammenbringen, um Vorschläge für die zukünftige Politik zu erarbeiten und Forschungspläne zu entwickeln. Heise dazu >>> dazu.

Sie koennen auch anders.

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • Landschaft • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

So finden wir Strukturreform wirklich mal ganz gut: Der Bund wird bis zu 125.000 Hektar national bedeutsamer Naturschutzflächen, unter ihnen Militärareale und Teile der ehemals innerdeutschen Grenze, nicht privatisieren und stattdessen kostenlos an die Länder oder an eine Bundesstiftung übertragen (Mehr Infos bei der Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein). Über die Gründe bleibt natürlich zu spekulieren: Enweder Continue reading →

Buch: Grenzen der Privatisierung

Markus Euskirchen | | Filed under: • Debatten: Theorien/Alternativen • Literatur/Rezensionen • Öffentliche Güter (allg.) • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

“Limits To Privatization. How To Avoid Too Much Of A Good Thing” von Weizsäcker, Ernst Ulrich/Young, Oran R./Finger, Matthias (Eds.) with Beisheim, Marianne (2005)

Die Privatisierung der Hochschulmedizin

Markus Euskirchen | 22. April 2006 | Filed under: • • Gesundheit/Soziales • Termine/Tagungen | Hinterlasse einen Kommentar

ist das Thema des ersten deutschen Hochschulrechtstages, der am 16.6. in Erlangen stattfindet. Da auf dem Programm neben Vertretern verschiedener privatisierungsbefürwortender Staatlichkeiten auch Kontrahenten  u.a. aus Anlaß der Privatisierung der Marburg-Gießener Kliniken zu Wort kommen (wie auch z.B. Ulrike Beisiegel für den Medizinausschuss des Wissenschaftsrates), kann dies eine wichtige Veranstaltung zur Sache sein.

Kraeuter: Arznei oder Lebensmittel?

Markus Euskirchen | 20. April 2006 | Filed under: • • • Biodiversität/gen.Ressourcen • Gesundheit/Soziales • Öffentliche Güter (allg.) • Presse | Hinterlasse einen Kommentar

In Brandenburg dürfen Bauern keine Kräutertees mehr produzieren und verkaufen. Begründung: Nach dem Arzneimittelgesetz bräuchten sie dazu eine pharmazeutische Ausbildung. Grüne: Damit wird die Verwertung traditionellen Wissens monopolisiert. Für die taz von MARINA MAI aus Belzig:Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker, heißt es. Weil er weder Arzt noch Apotheker ist, darf Continue reading →

Globale Landwirtschaft und die Macht kapitalistischer Agrarindustrie

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • • Biodiversität/gen.Ressourcen • Debatten: Theorien/Alternativen • Presse | Hinterlasse einen Kommentar

Im Ak plediert Gregor Samsa für eine Wiederentdeckung des Themas globale Agrarpolitik durch die Linke: http://www.akweb.de/ak_s/ak502/16.htm Die Konsequenzen agrarpolitischer Beschlüsse durch die WTO und anderer, gleichfalls auf Liberalisierung, Privatisierung und Deregulierung abzielender Vertragswerke betreffen unmittelbar Hunderte Millionen Menschen, womöglich mehr.

Studien zur Privatisierung

Markus Euskirchen | 19. April 2006 | Filed under: • Energie • Gesundheit/Soziales • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Das Global Policy Network hat fünf kritische Studien zur Privatisierung publiziert: Zur Privatisierung der Stromversorgung in Bolivien und El Salvador sowie in Südafrike Zur Privatisierung (vor allem der Petrochemie) in der Türkei und zur Privatisierung der Gesundheitsversorgung in Bulgarien. Drei der Studien sind Datenanhänge beigefügt. (Dank dem Hinweis in der ppg-Liste!)

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