Wer kaempft, kann verlieren
Markus Euskirchen | 19. Oktober 2005 | Filed under: Privatisierung • Mobilität • Praktische Kämpfe • Presse | Hinterlasse einen Kommentar
Der Kampf gegen die Privatisierung der staatlichen französischen Fährgesellschaft SNCM löste in Marseille soziale Unruhen aus. Vorige Woche wurde der Streik der Beschäftigten beendet. von bernhard schmid, paris Mit einer Niederlage nach 23 Streiktagen endete am Donnerstag voriger Woche der spektakuläre Arbeitskampf gegen die drohende Privatisierung der Schifffahrtsgesellschaft SNCM. http://jungle-world.com/seiten/2005/42/6474.php
Schwedt: Buergerentscheid gegen Privatisierung des Klinikums unterstuetzt
Markus Euskirchen | | Filed under: Berlin • Presse • Privatisierung • Gesundheit/Soziales • Praktische Kämpfe • Presse | Hinterlasse einen Kommentar
Schwedt (Pressemitteilung): Zur 59. Montagsdemo trafen sich 40 Schwedter Bürger am 17.10. auf dem Platz der Befreiung. Angela Fink rief die Schwedter auf am 13. November beim Bürgerentscheid gegen die Privatisierung des Klinikums zu stimmen. „Wir wollen kein privatisiertes Klinikum, dem es „nach der Privatisierung nicht schlechter geht als zuvor“, wir wollen ein kommunales Klinikum, Continue reading →
Attac unterstuetzt Volksbegehren gegen Privatisierung der Landeskliniken
Markus Euskirchen | | Filed under: Akteure • Gesundheit • Hessen • PPP • Privatisierung • Gesundheit/Soziales • Praktische Kämpfe • Presse | Hinterlasse einen Kommentar
18.10.05 – Alsfeld – Die Attacgruppe Alsfeld unterst�tzt das von Marburg ausgehende Volksbegehren gegen die Privatisierung der Landeskliniken. Die von der hessischen Landesregierung unter Führung von Roland Koch (CDU) gewollte Privatisierung (zunächst Marburg/Gießen) bedeute einerseits Kapazitäts- und Personalabbau ,andererseits führe sie zu Mehrarbeit bei verschlechterten Arbeitsbedingungen und zu sinkendem Einkommen der Beschäftigten.Besonders gravierend sei, dass Continue reading →
Genetische Eigentumsverhaeltnisse: 20 Prozent der menschlichen Erbinformation ist rechtlich geschuetzt
Markus Euskirchen | 18. Oktober 2005 | Filed under: Eigentum • Biodiversität/gen.Ressourcen • Gesundheit/Soziales | Hinterlasse einen Kommentar
Patente, die sich auf das menschliche Erbgut – das Genom – beziehen, gelten nach wie vor als…
kurz erklaert IV: Privatisierung
Markus Euskirchen | | Filed under: Bahn • Banken • Eigentum • Infrastruktur • Liberalisierung • Privatisierung • Wasser • Wissen • Begriffe - kurz erklärt | Hinterlasse einen Kommentar
……im Wörterbuch der Sozialpolitik, geschrieben von Alessandro Pelizzari (Attac Schweiz): Unter Privatisierung im engeren Sinne wird die Verlagerung von bestimmten bisher staatlichen Aktivitäten in den privaten Sektor der Volkswirtschaft verstanden, um die Allokation der Ressourcen durch den (als effizienter eingestuften) Markt erfolgen zu lassen. Im weiteren Sinne bedeutet Privatisierung die gesellschaftliche Tendenz der “Vermarktwirtschaftlichung” sämtlicher Continue reading →
Arbeiten von Fabian Thiel im Rahmen des Umweltforschungszentrums Leipzig-Halle
Markus Euskirchen | | Filed under: Eigentum • Leipzig • Debatten: Theorien/Alternativen • Landschaft • Literatur/Rezensionen • Öffentlicher Raum • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Fabian Thiel hat im Rahmen des Umweltforschungszentrums Leipzig-Halle (UFZ) mehrere Arbeiten zu Eigentum und Eigentumspolitik vorgelegt: – Grund und Boden als “res extra commercium” und als “propriété mixte” – ein Flächenhaushaltspolitischer Widerspruch? (UFZ-Diskussionspapier Nr.15, Juni 2005) >>> http://www.ufz.de/data/Disk_Papiere_2005-152798.pdf – Fächerübergreifend-strategische Aspekte einer Politik der Flächenrezyklierung – Geosystematik, Nutzung, Eigentum, soziales Bodenrecht (UFZ-Diskussionspapier Nr.11, April 2005) Continue reading →
Der Kampf ums blaue Gold
Markus Euskirchen | | Filed under: Wasser • Literatur/Rezensionen • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar
In der Ausgabe 08/2005 der “Blätter für deutsche und internationale Politik” ist von Gerald G. Sander der Artikel “Der Kampf ums blaue Gold” zu finden. Aus dem Abstract:Von den rund sechs Milliarden Menschen, die auf der Welt leben, haben nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 1,1 Milliarden keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser und 2,4 Continue reading →
Sachsen-Anhalts Finanzminister Paque gegen Privatisierung von Autobahnen
Markus Euskirchen | | Filed under: Autobahn • Bahn • Mobilität • Privatisierung • Sachsen • Mobilität • Öffentlicher Raum • Presse | Hinterlasse einen Kommentar
Magdeburg/dpa. Als «völlig unausgegoren» hat Sachsen-Anhalts Finanzminister Karl-Heinz Paqué (FDP) Überlegungen zum Verkauf von Autobahnen zur Sanierung des Bundeshaushalts abgelehnt. Eine Privatisierung der Bundesautobahnen würde auf eine Autobahnvignette oder kilometerbezogene Pkw-Maut hinauslaufen, kritisierte Paqué einen entsprechenden Vorstoß des designierten Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD). «Dies darf nicht sein. Der Staatshaushalt darf nicht auf dem Rücken der Continue reading →
Privatisierung des Autobahnnetzes: VDIK dagegen, ASU dafuer
Markus Euskirchen | | Filed under: Autobahn • Bahn • Berlin • Privatisierung • Mobilität • Öffentlicher Raum • Presse | Hinterlasse einen Kommentar
(Bad Homburg) – Der VDIK (Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller e.V.) spricht sich entschieden gegen die Privatisierung des Bundesfernstraßennetzes in Deutschland aus. Der deutsche Autofahrer hat mit seinen Steuerleistungen die Autobahn bereits mehrfach bezahlt!VDIK-Präsident Volker Lange: „Eine Privatisierung des Autobahnnetzes würde fast zwingend die Einführung einer Autobahnmaut für PKW bedeuten, denn die Käufer wollen damit schließlich Continue reading →
"Die Maerkte warten nur darauf" – Baukonzerne und Finanziers aus dem In- und Ausland wollen Autobahnen uebernehmen
Markus Euskirchen | | Filed under: Autobahn • Bahn • Banken • Berlin • Infrastruktur • Meer • NRW • Privatisierung • Spanien • Mobilität • Öffentlicher Raum • Presse | Hinterlasse einen Kommentar
Düsseldorf/Berlin – Die Einschläge kommen näher für Deutschlands Pkw-Fahrer: Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage diskutiert das politische Berlin jetzt die Einführung einer Pkw-Maut beziehungsweise eine Autobahn-Privatisierung. In der vergangenen Woche hatten die Landesverkehrsminister das Maut-Projekt noch abgelehnt. Am Wochenende nun erklärte der designierte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD), er müsse die Autobahnprivatisierung “prüfen, ich bin Continue reading →
Keine Revision der Privatisierungsergebnisse in Russland
Markus Euskirchen | | Filed under: Privatisierung • Russland • Presse • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
MOSKAU, 17. Oktober (RIA Nowosti). Die Ergebnisse der Privatisierung in Russland werden nicht revidiert, versicherte Vizepremier Alexander Schukow am Montag auf dem Weltwirtschaftsforum in Moskau.Ganz im Gegenteil, die Privatisierung werde beschleunigt. Auf der Privatisierungsliste stehen neben der Telekommunikationsholding Svyazinvest noch 1500 Unternehmen.In öffentlicher Hand werden nur Unternehmen bleiben, die für die Ausübung von Staatsfunktionen unentbehrlich Continue reading →
Designierter Bundesfinanzminister Steinbrueck denkt ueber Privatisierung des Autobahnnetzes nach
Markus Euskirchen | 16. Oktober 2005 | Filed under: Autobahn • Bahn • Bildung • Privatisierung • Mobilität • Öffentlicher Raum • Presse • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Steinbrück kündigt Sparkurs an: Designierter Bundesfinanzminister nennt weitere Steuersenkungen “völlig unrealistisch” / Beifall von der CDU Mit der Ankündigung eines drastischen Sparkurses hat der designierte Bundesfinanzminister Steinbrück (SPD) eine Vorlage für die an diesem Montag beginnenden Koalitionsverhandlungen gemacht. Auch der Verkauf von Autobahnen und Kürzungen bei Arbeitslosen sollen nicht tabu sein. “Weitere Steuersenkungen sind völlig Continue reading →
Freie Fahrt fuer Faehren-Privatisierung.
Markus Euskirchen | | Filed under: Gewerkschaften • Medien • Meer • Privatisierung • Mobilität • Praktische Kämpfe • Presse • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Frankreich: Belegschaft der Reederei SNCM beendet Streik, um Liquidierung abzuwenden Die französische Regierung hat die Machtprobe mit den streikende Beschäftigten der staatseigenen Fährrederei SNCM für sich entschieden. Den Gewerkschaften bleiben nur Drohungen gegenüber den neuen Eignern.Angesichts der drohenden Liquidierung der Fährgesellschaft SNCM hat die Belegschaft ihren Streik gegen die Privatisierung nach 24 Tagen abgebrochen und Continue reading →
Koizumis Sieg in der zweiten Runde: Das Parlament billigt die Post-Privatisierung doch noch
Markus Euskirchen | 15. Oktober 2005 | Filed under: Bildung • Gesundheit • Kämpfe • Privatisierung • Kommunikation • Presse • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Mit Hängen und Würgen hat es Japans Ministerpräsident Koizumi doch noch geschafft: Im zweiten Anlauf meisterte das Gesetz zur Post-Privatisierung die parlamentarischen Hürden. Noch im August hatte die Reform Schiffbruch erlitten, worauf Koizumi das Unterhaus auflöste und Wahlen ausschrieb. Seine Rechnung ist aufgegangen.Wohl noch nie ging in Japan mit der Verabschiedung eines Gesetzespakets ein derartiges Continue reading →
Winzer: Widerspruch zur Privatisierung – Erneute Kritik an Plaenen fuer Staatsweingut
Markus Euskirchen | | Filed under: Hessen • Privatisierung • Landschaft • Presse • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
RHEINGAU Für die Sprecher der Interessengemeinschaft der Winzer, Richard Nägler und Hans Josef Becker, besteht ein krasser Widerspruch zwischen den Vorstellungen des hessischen Finanzministers Weimar zur Privatisierungspolitik des Landes einerseits und den Plänen der landeseigenen Staatsweingüter für den Neubau einer Zentralkellerei am Steinberg andererseits. Weimar habe erst kürzlich erklärt, daß sich Hessen in den nächsten Continue reading →
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