ver.di: Öffentlich ist wesentlich!
Markus Euskirchen | 19. Januar 2010 | Filed under: Arbeitsbedingungen • Öffentliche Dienste • Praktische Kämpfe • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar
Auf Teufel komm ‘raus beharrt die FDP auf weiteren Steuergeschenken. Selbst der Koalitionspartner rudert inzwischen zurück: „Wenn die FDP weiß, wie man etwas finanziert, ohne Einnahmen zu haben, dann sollte sie sich einfach melden. Vielleicht kriegt sie dafür den Ökonomie-Nobelpreis“, ätzt CDU-Vize Rüttgers. Bisher – bei den Geschenken an Unternehmen, Hoteliers und reiche Erben – Continue reading →
Neuauflage der Staatsaufgabenkritik als Privatisierungsmotor
Lutz Brangsch | 2. November 2009 | Filed under: Eigentum • Öffentliche Dienste • PPP • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Die Koalitionsvereinbarung hat eine ganze Reihe von Ansätzen zur Fortsetzung des Privatisierungskurses eröffnet. Dabei ist die Privatisierung der Bundesbahn nur ein Posten. Langfristig wichtiger ist die mehrfach angesprochene Notwendigkeit der Entwicklung von Kriterien, der Aufgabenkritik bezüglich derzeit öffentlich erbrachter Leistungen. Die Sprache erinnert sehr an die Fassung der Staatsaufgabenkritik der Scholz-Kommission in Berlin 2001 (mehr Continue reading →
Öffentliche Güter brauchen Standards
Markus Euskirchen | 21. September 2009 | Filed under: Allmende • Kommunen • Öffentliche Dienste • Privatisierungsfolgen • Privatisierungskrise • Regulation • Debatten: Theorien/Alternativen • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Fazit nach 20 Jahren: Wesentliche Privatisierungsziele wurden nicht erreicht. Eine kritisch-differenzierte Sicht auf 20 Jahre Privatisierung zogen der Arbeitskreis Dienstleistungen von ver.di und die Friedrich-Ebert-Stiftung auf einer Tagung im Sommer in Berlin. SPD-MdB Klaus Barthel, Vize im Beirat der Bundesnetzagentur, schilderte seine Erfahrungen mit Netzregulierung: Während die „asymmetrische“ Regulierung im Telekommunikationsbereich für mehr Wettbewerb und Continue reading →
Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0
Andrej Holm | 12. Januar 2009 | Filed under: Berlin • Öffentliche Dienste • Debatten: Theorien/Alternativen | Hinterlasse einen Kommentar
Zum Abschluss der heute in Berlin zu Ende gegangenen ver.di-Konferenz „Staatliche Verantwortung und Öffentliche Daseinsvorsorge in der Informationsgesellschaft“ wurde das „Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0 – Die Daseinsvorsorge in der Informationsgesellschaft stärken!“ von den Erstunterzeichnern verabschiedet. Die OrganisatorInnen wollen mit dem zehn Punkte umfassenden Manifest eine breite politische Debatte anregen und dieses hiermit öffentlich zur Continue reading →
Infrastruktur verspricht eine stabile Rendite
Markus Euskirchen | 23. April 2008 | Filed under: Infrastruktur • Öffentliche Dienste • Energie • Mobilität | Hinterlasse einen Kommentar
Der Zugang zu Investitionen in Infrastrukturprojekte und zu ihren Betreibern hat sich für Privatanleger verbessert.
Studie: Die Reorganisation des öffentlichen Sektors in Spanien
Markus Euskirchen | 12. Februar 2008 | Filed under: Liberalisierung • Öffentliche Dienste • Spanien • Literatur/Rezensionen • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Schon vor einem Jahr hat Christina Deckwirth einen Überblick über Privatisierungen europaweit im Linksnet gegeben. Jetzt hat das Marburger FEI mit einer neuen Studie nachgelegt: FEI-Studie Nr. 26: Finanzialisierung, Europäisierung, Transnationalisierung: Die Reorganisation des öffentlichen Sektors in Spanien, Autor: Daniel Seikel, 111 Seiten, UKB 12 EUR
SPD-Spitzen kämpfen für Privatisierung der Deutschen Flugsicherung
Rainer Rilling | 3. November 2007 | Filed under: Öffentliche Dienste • Mobilität • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar
Nachdem im letzten Jahr der Bundespräsident die Privatisierung der DFS verhindert hatte, die ein privatrechtlich organisiertes bundeseigenes Unternehmen mit rund 5300 Beschäftigten ist, forderte nun der SPD-Parteitag in einem wenig beachteten Beschluß die SPD-Bundestagsfraktion auf, “keinesfalls einer nochmaligen Gesetzesinitiative zur Privatisierung der für die Luftsicherheit und die Lenkung des Flugverkehrs zuständigen Behörde zuzustimmen.” Prompt verbreiteten Continue reading →
Privatisierung stoppen – Konferenz der Partei DIE LINKE
Markus Euskirchen | 26. Oktober 2007 | Filed under: DIE LINKE • Kämpfe • Öffentliche Dienste • Akteure • Praktische Kämpfe • Termine/Tagungen | Hinterlasse einen Kommentar
Unter dem Titel „Für starke öffentliche Unternehmen – Privatisierungen stoppen“ findet am Samstag, den 10.11. in Hannover eine bundesweite Konferenz der Partei DIE LINKE. statt.
DIE LINKE: Öffentlich!
Markus Euskirchen | 20. Oktober 2007 | Filed under: DIE LINKE • Kämpfe • Öffentliche Dienste • Akteure • De-Privatisierung • Öffentliche Güter (allg.) • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar
DIE LINKE hat eine politische Kampagne begonnen mit dem überhaupt nicht atemberaubenden Titel “Öffentlich! Weil’s wichtig für alle ist.”. Zentrales Startereignis ist eine Konferenz in Hannover am 9./10. November; ein Konferenzflyer informiert und sollte verbreitet werden.
Öffentlicher Dienst und Privatisierung
Rainer Rilling | 12. Oktober 2007 | Filed under: Deprivatisierung • Öffentliche Dienste • Privatisierungsfolgen • De-Privatisierung • Debatten: Theorien/Alternativen • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Der Deutsche Beamtenbund hat durch Forsa eine Befragung [pdf] durchgeführt, die außerordentlich interessante Ergebnisse erbrachte die zeigen, dass eine bemerkenswerte Mehrheit der Bevölkerung die aktuelle Praxis der Privatisierung des Öffentlichen nicht akzeptiert. Sie zeigt Positionen zu der “Tragbarkeit” und Akzeptanz von Privatisierungen und erhebt erstmals die verschiedenen kritischen Einschätzungen zu den Folgen von Privatisierungen. Weitere Continue reading →
Ver.di-Gewerkschaftstag zum Thema
Markus Euskirchen | 30. September 2007 | Filed under: Gewerkschaften • Öffentliche Dienste • Privatisierung • Wasser • Wohnen • De-Privatisierung • Öffentliche Güter (allg.) • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) • Wasser • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar
Auf dem Gewerkschaftstag von ver.di liegen eine Fülle von Anträgen vor, die mit Privatisierung, Eigentum und dem Öffentlichen zu tun haben: so zur Wasserwirtschaft und zum Wassermarkt, zu Wasser als Handelsware und zur Liberalisierung des Wassermarktes. Dann zu öffentlichen Unternehmen sowie zur Rekommunalisierung. Weiter zur Forderung nach dem Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge, ihrer Weiterentwicklung , Continue reading →
Mühlheim: Bürgerbegehren scheitert!
Andrej Holm | 22. September 2007 | Filed under: Deprivatisierung • Kommunen • Öffentliche Dienste • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar
Das im Februar 2005 in Mülheim zum ersten Mal per Bürgerentscheid beschlossene Privatisierungsverbot wird nicht aktualisiert. In einem Bürgerentscheid über Privatisierungen stimmten zwar 73,7 Prozent der Abstimmenden für ein Bürgerbegehren gegen die Übertragung von Anteilen städtischer Unternehmen und Gebäude im Bereich der Daseinsvorsorge an oder deren Betrieb durch nicht gemeinnützige private Investoren, jedoch erreichte das Continue reading →
Rekommunalisierung
Rainer Rilling | 14. September 2007 | Filed under: Kommunen • Öffentliche Dienste • Rekommunalisierung • De-Privatisierung | Hinterlasse einen Kommentar
Die Privatisierung der Müllentsorgung ist aus Sicht des Verbands der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (VKS) kein Erfolgsrezept. Erfahrungen zeigten, dass private Entsorger nicht unbedingt kostengünstiger arbeiteten, so VKS-Vorstandschef Rüdiger Siechau gestern beim Bundeskongress des Verbands in Potsdam. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) betonte auf der Veranstaltung, die Entscheidungskompetenz in Entsorgungsfragen liege ganz bei den Kommunen. Continue reading →
Ernst & Young – “Studie” zu Kommunen & Privatisierung
Rainer Rilling | 3. September 2007 | Filed under: Kommunen • Öffentliche Dienste • Privatisierung • Rekommunalisierung • De-Privatisierung • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Ernst & Young ist präsent wenn es darum geht, die Politik der Privatisierung zu legitimieren und strategisch zu optimieren. Ein aktuelles Beispiel ist die Studie (Info / Download) der Gesellschaft zur Privatisierung / PPP bzw. ÖPP / Reprivatisierung im kommunalen Sektor, die Ende August vorgelegt wurde und auf der Grundlage einer Befragung im Mai 2007 Continue reading →
Privatisierung bei YouTube YouTube’s Privatization Tag
Markus Euskirchen | 25. Juli 2007 | Filed under: Kämpfe • Öffentliche Dienste • Privatisierung • Privatisierungsfolgen • Video • Datensammlungen • Presse • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
YouTube-Tag Privatisierung: Videos zum Thema Privatisierung YouTube-Tag Privatization: Clips about Privatization, Public Services and more…
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