Was machen eigentliche unsere südafrikanischen PartnerInnen aus den Anti-Privatisierungs-Initiativen angesichts der rassistischen Pogrome? Zusammen mit verschiedenen Gewerkschaften und Flüchtlingsorganisationen haben sie am vergangenen Wochenende in Johannesburg eine Demo mit 5000 Menschen auf die Beine gekriegt.
Der 1. Parteitag der Partei DIE LINKE hat am vergangenen Wochenende, dem 24. und 25. Mai 2008 in Cottbus unter dem Titel „Eine starke Linke für eine andere, bessere Politik“ hinsichtlich des Themas Privatisierung beschlossen:
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Wachsender WIderstand! Seit einigen Monaten lässt sich in Berlin eine erfreuliche Tendenz feststellen: Der Widerstand gegen den Ausverkauf öffentlichen Eigentums und die neoliberale Stadtumstrukturierung wächst. Auch und gerade in der radikalen Linken arbeiten immer mehr Gruppen, Initiativen und aktive Einzelpersonen zu „Privatisierung“ und „Stadtumstrukturierung“. Dabei fällt auf: Die Formen des Widerstand und des Protests fallen sehr vielfältig aus. Gleichzeitig wächst der Wunsch sich auszutauschen und zu vernetzen. Ob eine breite antikapitalistische Bewegung gegen die herrschende Privatisierungspolitik entsteht, wird die Zukunft zeigen. Hier soll ein grober Überblick gegeben werden, über den Widerstand der letzten Monate in Berlin gegen „Privatisierung“ und neoliberale Stadtumstrukturierung. Mehr lesen
…die du selbst gefälscht hast!
Der zuständige Minister Scholz antwortet BamS im Vorfeld der Veröffentlichung des neuen Armutsberichts (download als PDF) der Bundesregierung.
Folgendes kommentieren laut Agentur AFP die Wirtschaftswissenschaftler vom DIW:
„Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Auswahl der Daten zum Armuts- und Reichtumsbericht kritisiert. Sein Institut habe für den Regierungsbericht errechnet, dass die Armutsquote zwischen den Jahren 2000 und 2006 von 11,8 auf 18,3 Prozent angestiegen sei, sagte der DIW-Experte Markus Grabka der „Thüringer Allgemeinen“. Diese Zahl erwähne Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) in seinen Eckpunkten nicht. Das DIW gehe zudem davon aus, dass der Konjunkturaufschwung nach 2006 die Situation nicht gebessert habe.
„Dass der Arbeitsminister das Bild vermittelt, die Armut in Deutschland habe sich zuletzt kaum verändert, hat uns sehr überrascht“, sagte Grabka. Der von Scholz vorgelegte Entwurf sei „eine zu kurz geratene Auswahl der Fakten“. Das DIW ist auf Sozialstudien spezialisiert. Zuletzt berichtete das Institut im März, dass die Mittelschicht in Deutschland rapide geschrumpft sei.“
The emergence of a private military service industry has attracted considerable academic and public attention in recent years. (..) While so far most studies have tended to generalise the experiences with private military companies in the Third World, this article focusses on Western Europe. Two reasons support this focus. First, although the use of private mercenaries in Africa has been best publicised, the large majority of private military companies are not only based on Europe and North America, but are also employed by governments in industrialised countries. Second, while developing countries may be most threatened by the problems linked to the use of private military companies, governments in industrialised countries are best placed to regulate them. Download article as PDF
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