Das Revival der Stadtwerke – Spitzenverbände setzen auf die Rekommunalisierung der Energieversorgung

Mike Nagler | 21. August 2009 | Filed under: • • • • De-Privatisierung • Energie • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Susanne Götze schreibt im Neuen Deutschland vom 20.08.2009 über den Trend hin zur Rekommunalisierung bei der Energieversorgung: In den nächsten Jahren werden sich viele Kommunen die Hoheit über ihre Energieversorgung zurückholen, hoffen die Spitzenverbände. Arbeiter im Heizkraftwerk III B der Stadtwerke Duisburg Der »große Ausverkauf« ist zu Ende. Das jedenfalls prophezeien die kommunalen Spitzenverbände. »Der Continue reading →

Vor einer Kommunalisierungswelle?

Lutz Brangsch | 19. August 2009 | Filed under: • • • • De-Privatisierung • Energie | Hinterlasse einen Kommentar

In einer Gemeinsamen Erklärung verweisen der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) auf die Möglichkeiten, die sich aus den gerade auslaufenden Konzessionsverträgen für einen “Bewußtseinswandel zur Kommunalisierung im Energiebereich” ergeben.

Privatisierung hat ihre eigene Dynamik

Lutz Brangsch | 14. August 2009 | Filed under: • • • Akteure • Privatisierung (allg.) • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Passend zu unserem gestrigen Hinweis auf Diskussionen um die Folgen der Privatisierung des Wohnungsbestandes in Dresden hier ein Zitat zur Situation der Gagfah aus der FTD von heute: “Die Amerikaner kamen jedoch nicht, um als schnöde Hausverwalter zu enden, ihnen ging es um die schnelle Rendite. 2006 schien sie noch realistisch: Damals platzierte Fortress 20 Continue reading →

(Fast) Neues zur Wohnungsprivatisierung in Dresden

Lutz Brangsch | 13. August 2009 | Filed under: • • Akteure • Privatisierung (allg.) • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

In der Kommunalpolitischen Infothek der Böll-Stiftung ist ein Artikel zu Entwicklungen nach der Privatisierung des kommunalen Wohnungsbestandes in Dresden nachzulesen. Datiert zwar schon vom Mai, scheint uns aber bisher entgangen zu sein. Gegenstand der Auseinandersetzungen sind unter anderem auch Pläne, Wohnungsbestand abzureißen und Neubauten für “Besserverdienende” zu errichten. Dazu die Stadtratsfraktion der LINKEn am 18. Continue reading →

Gewässerprivatisierung vorerst gestoppt

Mike Nagler | 12. August 2009 | Filed under: Landschaft • Öffentliche Güter (allg.) • Öffentlicher Raum • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Die Seen-Privatisierung in Brandenburg ist vorerst gestoppt, die Online-Petition sowie zahlreiche kritische Medien-Berichte und Proteste haben die bundeseigene Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) dazu bewegt, bis auf weiteres keine Seen mehr zu privatisieren. Auch in Leipzig gibt es bereits seit 2004 Proteste und Debatten um die geplante Privatisierung von umliegenden Seen. Jetzt muss es darum Continue reading →

Kommunen erobern Energieversorgung zurück

Markus Euskirchen | 11. August 2009 | Filed under: • • • De-Privatisierung • Energie | Hinterlasse einen Kommentar

Elf Jahre nach der Liberalisierung der Energiewirtschaft machen sich mehr und mehr Kommunen daran, verlorengegangenen Einfluss auf die Energieversorgung zurückzugewinnen. Im Münsterland, im Weserbergland und am Bodensee, im Hochsauerland und im badischen Müllheim werden Stadtwerke neu gegründet. Im schwarz-grün regierten Hamburg soll „Hamburg Energie“ das Fernwärme- und Gasnetz von privaten Betreibern zurückkaufen und „grünen“ Strom Continue reading →

Ausverkauf der volkseigenen Seen in Brandenburg

Markus Euskirchen | 10. August 2009 | Filed under: • • • • • Landschaft • Öffentliche Güter (allg.) • Praktische Kämpfe • Wasser | 1 Comment

Langsam schlägts auch an der Oberfläche blasen: Die Brandenburger Seen sollen privatisiert werden. Bis zu 300 Seen droht die Privatisierung (taz). Schluss mit Baden und Kanu fahren (Urlaub), Fischen (traditionellem Handwerk, Deutschlandfunk-Interview mit einem Fischer) und sonstigem kleinteiligen Unfug, der bisher her noch ganz gut zu betreiben war. Privatisierung, Inwertsetzung, Regulierung durch die “Unsichtbare Hand” Continue reading →

Le Monde Diplomatique: Verteidigen, was uns allen gehört

Markus Euskirchen | 7. August 2009 | Filed under: • • • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Sherwood Forest ist überall. Es ist der Stoff, aus dem Heldengeschichten gemacht sind: die Verteidigung der Gemeingüter gegen den Zugriff eines Einzelnen. Anfang des 13. Jahrhunderts begann der König von England, den Wald für seine Jagden und für die Versorgung seiner Günstlinge zu seinem exklusiven Eigentum zu machen. Bis dahin hatten alle Menschen das Recht, Continue reading →

Seminar in Bremen: Wem gehört das Meer?

Markus Euskirchen | 6. August 2009 | Filed under: • • • Anstehende Termine • Biodiversität/gen.Ressourcen • Landschaft | Hinterlasse einen Kommentar

Trotz ihrer langen Geschichte und der wachsenden Bedeutung der Meere als Verkehrs- und Fluchtweg, als Ressourcen- und Nahrungsquelle sowie ihrer Küsten als Lebensbereich wird das Meer von den meisten Menschen in erster Linie als ein Urlaubsort wahrgenommen. Dem politischen Charakter der Meere und seiner weitreichenden Bedeutung für das Verhältnis von globalem Norden zu globalem Süden Continue reading →

Attac-Gruppe gegen PPP

Markus Euskirchen | 4. August 2009 | Filed under: • • • PPP • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Durch eine langjährige verfehlte Steuerpolitik sind die Kommunen heute hoch verschuldet und kaum mehr handlungs- und investitionsfähig – bei einem gigantischen Investitionsbedarf in nahezu allen Bereichen, wie z.B. Schulen, Behörden, Verkehr, Wasserversorgung. Jetzt treten „Retter“ mit den Zauberwörtern ÖPP oder PPP auf den Plan. Und versprechen, damit die Probleme ohne neue kommunale Schulden zu lösen Continue reading →

Europäisches Camp um Alternativen zu säen

Markus Euskirchen | 3. August 2009 | Filed under: Biodiversität/gen.Ressourcen • Politische Alternativen • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Junge Menschen der europäischen Koordination der Via Campesina organisieren ein Camp um Menschen zusammenzubringen, die in die Landwirtschaft einsteigen wollen, die junge Bauern und Bäuerinnen sind und die ihre Nahungssouveranität zurückgewinnen wollen. Das Camp wird vom 30. September bis zum 4. Oktober 2009 in Minèrve (Frankreich) stattfinden.

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