Banken ausrauben, solange was drin ist

Markus Euskirchen | 30. Januar 2009 | Abgelegt unter: • Bonmots/Kurioses • Finanzen | Einen Kommentar hinterlassen

bankraub.jpgReichtum ist bekanntlich in Banken konzentriert. Dort arbeitet das Geld und verflüchtigt sich dabei in alle Welt. Und wenn dann eine Blase platzt und die Krise immer größer wird, bekommen Bänker feuchte Augen oder Hosen, weil alles weg ist. Ein bisschen Bares ist aber immer vorrätig in der Bank und das kann man abheben – mit oder ohne Konto. Letzteres nennt sich dann Bankraub. Vabanque heißt das das Weblog zur Volkskunde des Bankraubs. Das Blog lebt seit Januar 2004 und berichtet in so vielversprechenden Kategorien wie: Bankraub in Film und Fernsehen, Bankraub-Trends, Bibliographie der Volkskunde des Bankraubs, Edle Räuber – Robin Hoods, Fluchttechniken, Politischer Bankraub, Trachtenkunde des Bankraubs, Vor Und Früh Geschichte, Werkzeugkasten Des Bankraubs, Zur Kritischen Theorie des Bankraubs.

taz: Privatisierung von unten

Markus Euskirchen | 29. Januar 2009 | Abgelegt unter: • Debatten: Theorien/Alternativen • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen

In Berlin wird über die Konsequenzen der Finanzkrise für eine solidarische Ökonomie diskutiert.

Gleichzeitig entstanden mehrere außeruniversitäre Initiativen: das “Netz – für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e. V.”, “ein Zusammenschluss innovativer Klein- und Kleinstunternehmen und Projekte” im Kreuzberger Alternativprojektzentrum Mehringhof. Ferner die ebenfalls dort regelmäßig tagende Initiative “Anders arbeiten oder gar nicht”. Und der damit zusammenhängende gemeinnützige Verein “Teilhabe e. V.”, dem es um den Aufbau eines “Erwerbslosenzentrums” geht. Dazu wurde in Neukölln bereits der “Erwerbslosentreff in der ,Lunte‘”, Weisestraße 53, gegründet, wo man sich mit “solidarischer Ökonomie” und “Genossenschaften” befasst.
Dies sind nur einige der Westberliner Initiativen. Es müssten hier mindestens noch einmal so viele Ostberliner Initiativen dazugezählt werden, die sich etwa um die Rosa-Luxemburg-Stiftung, den Verein Helle Panke und ähnliche PDS-nahe Organisationen herum gruppierten. Sie alle diskutierten auch und immer wieder über Vergenossenschaftungen, selbstverwaltete Betriebe und Selbsthilfeprojekte, erwogen ihr Für und Wider, sammelten diesbezügliche Erfahrungen aus so ziemlich allen Ländern und Erdteilen der Welt (z. B. über die rund 300 besetzten Betriebe in Argentinien) und publizierten darüber eine große Zahl von Büchern und Internettexten.

Mehr lesen in der taz vom 11.11.2008

Finanz- als Privatisierungskrise

Mario Candeias | | Abgelegt unter: • Finanzen | Einen Kommentar hinterlassen

privateequity.jpgDas Private Equity Geschäft stockt: 2008 wurden in Europa fremdfinanzierte Übernahmen im Wert von 73 Mrd. Euro abgeschlossen. Das sind 60 Prozent weniger als 2007, als das Geschäftsvolumen noch 184,9 Mrd. Euro betragen hatte; in Großbritannien brach der Private-Equity-Markt um 80 Prozent ein und rutschte zum ersten Mal seit 15 Jahren unter 1 Mrd. Pfund (FTD 12.01.09). Insbesondere Private Equity Fonds wie Cerberus, aber auch Blackstone oder KKR, erleiden in der Finanz- und Wirtschaftskrise milliardenschwere Verluste und können nicht mehr ausreichend Kredite aufnehmen. Schätzungen prognostizieren Kapitalabflüsse von über 140 Mrd. Euro im Jahr 2009 (FTD 1.12.08).

Zahlreiche Pensionsfonds, Stiftungen, Banken und Versicherungsunternehmen oder US-Universitäten erwägen, ihre Private-Equity-Portfolios zu verkaufen, insbesondere angeschlagene Banken und Versicherungsunternehmen wie AIG. Fraglich ist, ob sich die extrem günstigen Kreditbedingungen bis 2007 nach der Krise wieder in dieser Weise herstellen lassen und das Geschäftsmodell überhaupt in diesem Maßstab weitergeführt werden kann. Das traditionelle Private Equity Geschäftsmodell besteht darin, mit einem hohen Anteil an Fremdkapital Unternehmen zu kaufen, diesen die Schulden aufzubürden, sie zu restrukturieren und dann gewinnbringend zu verkaufen. Doch das funktioniert nicht mehr: Nicht nur halten sich Banken mit der Kreditvergabe zurück.

Standard & Poor’s zufolge stieg verdoppelte sich bereits 2008 die Zahl der Unternehmen, die ihre Verbindlichkeiten nicht einlösen können. „Wenn Europa in eine Rezession rutscht, und Beteiligungsgesellschaft nicht länger ihre Portfoliounternehmen am Leben halten, werden sich die Finanzierungsprobleme verstärken“, so S&P (FTD 12.11.08). Die Beteiligungen der Fonds verlieren rasant an Wert und bringen einige Private Equity Fonds selbst in Zahlungsschwierigkeiten.

Zu erwarten ist das möglicherweise die großen Staatsfonds China, der arabischen Staaten und anderer in Zukunft eine größere Rolle bei der Finanzierung von Privatisierungen spielen werden (vgl. Kaufmann 2008), aber auch von Private Equity Fonds selbst. Bereits mit der Finanzkrise stiegen die Staatsfonds zu kapitalbringenden Rettern angeschlagener Banken auf. Alle größeren US-amerikanischen Banken wie die Citigroup und Merrill Lynch oder die einst größte Bank der Welt, die Schweizer UBS stockten ihr Eigenkapital mit Hilfe ausländischer Staatsfonds auf, um den Zusammenbruch abzuwenden. Allerdings haben auch die Staatsfonds in der Krise eine Abwertung ihrer Vermögen in Höhe von durchschnittlich 40 Prozent hinnehmen müssen. Der chinesische Staatsfonds CIC bspw. musste bei Beteiligungen an der US-Bank Morgan Stanley und dem Finanzinvestor Blackstone seit 2007 mehr als drei Viertel ihres Marktwerts verkraften. Ähnlich erging es der Kuwait Investment Authority (KIA) mit ihrer Beteiligung an der Citigroup. Angesichts der schlechten Ergebnisse und den Folgen der Krise in den Herkunftsländen der Fonds, steigt der Druck, im eigenen Land zu investieren. Der Wert der Investitionen in Mitgliedern der OECD fiel 2008 rapide: von 37 Mrd. Dollar im ersten Quartal auf 8 Mrd. Dollar im dritten Quartal. Fast die Hälfte der Transaktionen tätigen Staatsfonds wieder in den jeweiligen Heimatmärkten (FTD 14.01.09). Trotz Legitimationsschwierigkeiten und zunehmenden Protesten wird zwar an Privatisierungen von Seiten der Regierungen festgehalten. Größere und kleinere Privatisierungsvorhaben müssen jedoch abgesagt oder auf unbestimmte Zeit verschoben werden, weil es an zahlungsfähigen Investoren mangelt. Besonders augenfällig im falle der Deutschen Bahn, aber auch auf Kommunaler Ebene: „Derzeit gibt es keine Käufer, die interessante Preise zahlen“ (MZ 04.11.08), erklärt Jost Riecke, Chef des Verbandes der kommunalen Wohnungswirtschaft. Insgesamt erreichten die Einnahmen aus Privatisierungen in Deutschland 2008 mit ca. 4,7 Mrd. Euro einen Tiefststand und blieben mit rund sechs Mrd. Euro hinter den Erwartungen der Planungen zum Bundeshaushalt zurück.

Staatsfonds

Markus Euskirchen | 28. Januar 2009 | Abgelegt unter: • Finanzen | Einen Kommentar hinterlassen

texte-51_250_01.jpgSeit Mitte 2007 sehen manche deutsche Politiker ihr Land in einen Belagerungszustand versetzt: Staatsfonds heißt die Bedrohung – ein global operierender Industriezweig staatseigener Fonds, beinahe doppelt so groß wie die Hedge-Fonds-Branche, undurchsichtig für die Außenwelt. Mit diesen milliardenschweren Fonds, heißt es, kaufen die Regierungen Chinas, Russlands und des Nahen Ostens Unternehmen in Europa und den USA auf und übernehmen so nicht nur die produktive Basis, sondern auch die politische Macht der etablierten Industrienationen. Mehr lesenWestern politicians, business leaders and commentators seem paranoid about state-owned sovereign wealth funds (SWFs), particularly those from the Middle East and China. They fear that SWFs follow strategic political objectives — investing in Western companies and banks to secure control of strategically important industries such as telecommunications, energy and banking — rather than commercial interests. Read more

Heinrich zu Krise und Verstaatlichung

Markus Euskirchen | 27. Januar 2009 | Abgelegt unter: • • • Finanzen | Einen Kommentar hinterlassen

Michael Heinrich über verschiedene ökonomie-theoretische Annäherungen an die sog. Finanzkrise. Er liefert die Kritik der jeweiligen Lösungsvorschläge gleich mit und betont am Ende:

“Zu kurz gegriffen ist auch die Forderung nach einer Verstaatlichung des Bankensektors. Wenn eine staatliche Bank nicht permanent mit Steuergeldern unterstützt werden soll, kann sie sich im kapitalistischen Markt auch nicht viel anders verhalten als eine Privatbank. Nicht die jeweiligen Spieler (ob öffentlich oder privat) sind das Problem, sondern die Spielregeln.”

Mehr lesen in der taz vom 15.1.2009

Wem gehört eigentlich das Meer?

Markus Euskirchen | 26. Januar 2009 | Abgelegt unter: • • • Biodiversität/gen.Ressourcen • Energie | Einen Kommentar hinterlassen

Noch niemandem. Aber eine internationale Behörde, die Meeresbodenbehörde, kümmert sich bereits um diese Grauzone des Eigentumsregimes… Mehr lesen

Antikapitalistischer Ratschlag am 25.1.2009 in Frankfurt/Main

Markus Euskirchen | 23. Januar 2009 | Abgelegt unter: • Debatten: Theorien/Alternativen • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen

Die Interventionistische Linke lädtz alle GenossInnen ein, denen die Kritik des herrschenden Elends immer auch eine Frage der praktischen Intervention ist. Sie richtet sich an die GewerkschaftsaktivistInnen, deren Projekt sich im Kampf um mehr Lohn nicht erschöpft. An alle, für die eine andere Klimapolitik vom Kampf gegen das globale Ausbeutungsgefälle nicht getrennt werden kann. An die AktivistInnen ungezählter sozialer Initiativen, denen die Veränderung gesellschaftlicher Verhältnisse immer auch eine Frage der alltäglichen Lebensweisen ist. An diejenigen in der Partei DIE LINKE, die sich von der Bewegung auf der Straße nicht trennen lassen und für die Politik deshalb im Sprung auf 13%+x nicht aufgeht. An alle, die auf der Suche nach einer kollektiven Form für ihre rebellischen Wünsche nach einer ganz anderen Welt sind. Sie will die Debatte um die „K-Frage“ eröffnen: eine Debatte über Krise, Krieg, Klimawandel, Kapitalismus – über ein kommunistisches Danach und die Kämpfe, in denen es Gestalt annimmt.

Es wird letztlich darum gehen, durch die Vergesellschaftung des Reichtums eine umfassende Sicherung des Sozialen selbst zu erreichen: den kostenlosen Zugang aller zur sozialen Infrastruktur, zu Nahrung, Wohnung, Gesundheit, Energie, Mobilität, Bildung und Wissen. Das schließt das Recht auf globale Bewegungsfreiheit und die Überwindung aller Grenzen ein. Sollen der globale Klimawandel und seine globalen sozialen Folgen wenigstens spürbar begrenzt werden, so führt am Ausstieg aus dem gnadenlosen Wachstumszwang des fossilistischen Kapitalismus kein Weg vorbei. Um nochmals auf den Punkt zu kommen: eine umfassende Sicherung des Überlebens und darüber hinaus die Entfaltung eines freien und würdigen Lebens von Milliarden – nicht der Milliardäre – ist mit dem Fortbestand des Kapitalismus unvereinbar.

Mehr lesen

Staatsziel Altersarmut

Markus Euskirchen | 21. Januar 2009 | Abgelegt unter: • • Reichtumsverteilung | Einen Kommentar hinterlassen

Altersarmut für Geringverdiener ist Staats- und Regierungsziel in Deutschland. Mehr in trendOnlinezeitung

Linda soll leben

Markus Euskirchen | 20. Januar 2009 | Abgelegt unter: • Biodiversität/gen.Ressourcen | Einen Kommentar hinterlassen

Linda ist süß. Linda ist lieblich. Und Linda liegt gut in der Hand. Und sie ist festkochend, denn sie ist eine Kartoffel. Die seit vier Jahren meistdiskutierte Knolle der Republik. Zwei Männer sind es, die dafür sorgen. Das Prinzip des Reimports und ein EU-Gesetz könnten in diesem Jahr endlich Lindas Überleben sichern. Das Abendblatt über die nächste Rund im Kampf um die Kartoffel.

Bericht: Openeverything in Berlin

Markus Euskirchen | 19. Januar 2009 | Abgelegt unter: • • Debatten: Theorien/Alternativen • Öffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

Hier ein Bericht von openeverything Berlin 2008. “Open Everything” ist eine globale Eventreihe, die für Vernetzung und Austauschen zwischen offenen/freien Projekten sorgen will. Der zweite Teil des Berichts enthält eine interessante Reihe von Selbstdarstellungen tatsächlich laufender Projekte.

CBL: US-Investoren knebeln Kommunen

Mario Candeias | 15. Januar 2009 | Abgelegt unter: • • • Allgemein | Einen Kommentar hinterlassen

ruine.jpgvon Jens Tartler (Berlin), Financial Times Deutschland
Die weltweite Finanzkrise trifft viele deutsche Kommunen auf ganz spezielle Weise: Sie haben seit den 90er-Jahren Leasinggeschäfte vor allem mit US-Investoren abgeschlossen. Da diese Geschäfte sehr häufig über die amerikanische Versicherungsgesellschaft AIG gesichert waren, bekommen die Kommunen jetzt Probleme. Read more

Wasser in Paris 100 Prozent öffentlich ab Ende 2009

Ann St | 14. Januar 2009 | Abgelegt unter: • • • Wasser | Einen Kommentar hinterlassen

Eine neue Etappe auf dem Weg zur Reform der öffentlichen Wasserversorgung in Paris: Der sozialistische Bürgermeister Bertrand Delanoe erklärte bei den Kommunalwahlen, dass er eine einzige öffentliche Gesellschaft schaffen wolle, die für die gesamte Wasserbewirtschaftung von der Produktion bis zur Verteilung zuständig sein soll. Read more

QUEDLINBURG: Stadtwerke bleiben städtisch

Mario Candeias | 13. Januar 2009 | Abgelegt unter: • • • Entsorgung/Recycling • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen

Wähler wenden sich mit großer Mehrheit gegen einen Anteilsverkauf.

Eindeutiger kann das Ergebnis kaum ausfallen: Die Quedlinburger wollen die Stadtwerke behalten. Beim Bürgerentscheid am Sonntag stimmen 6 241 Männer und Frauen gegen einen Anteilsverkauf. Das sind 33,2 Prozent aller Wahlberechtigten. Nur 686 Quedlinburger – das sind 3,6 Prozent der Wähler – sind für eine Teilprivatisierung der Stadtwerke. Die Wahlbeteiligung liegt bei 36,9 Prozent.

http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1229852961826&openMenu=1012902958597&calledPageId=1012902958597&listid=0

Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0

Andrej Holm | 12. Januar 2009 | Abgelegt unter: • • Debatten: Theorien/Alternativen | Einen Kommentar hinterlassen

Zum Abschluss der heute in Berlin zu Ende gegangenen ver.di-Konferenz „Staatliche Verantwortung und Öffentliche Daseinsvorsorge in der Informationsgesellschaft“ wurde das „Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0 – Die Daseinsvorsorge in der Informationsgesellschaft stärken!“ von den Erstunterzeichnern verabschiedet. Die OrganisatorInnen wollen mit dem zehn Punkte umfassenden Manifest eine breite politische Debatte anregen und dieses hiermit öffentlich zur Diskussion stellen.

Das Wasser abgegraben

Markus Euskirchen | 9. Januar 2009 | Abgelegt unter: • Wasser | Einen Kommentar hinterlassen

Ein Urteil mit Pilotcharakter: Am Dienstag hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main erstmals einer Kartellbehörde das Recht bestätigt, die Wasserpreise eines regionalen Versorgers zu kontrollieren. Im konkreten Fall hatte das hessische Wirtschaftsministerium dem Wetzlarer kommunalen Versorger Enwag vorgeschrieben, seine Preise um 29,4 Prozent zu senken. Dies sei rechtens, entschieden die Frankfurter Richter. In NRW werden bis Ende des Jahres alle Wasserpreise überprüft. Az.: 11 W 23/07; Quellen: Berliner Tagesspiegel und Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 20. und Süddeutsche Zeitung vom 19. November.

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