Demokratisierung des öffentlichen Eigentums

Rainer Rilling | 27. Februar 2009 | Abgelegt unter: • • Debatten: Theorien/Alternativen • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen

Marian Krüger hat für DIE LINKE eine interessante Studie geschrieben: Möglichkeiten der Demokratisierung des öffentlichen Eigentums. Bestandsaufnahme und Perspektiven am Beispiel der Kommunalwirtschaft, Berlin Dezember 2007, 37 Seiten.

INSM Watchblog

Markus Euskirchen | 26. Februar 2009 | Abgelegt unter: • • Akteure | Einen Kommentar hinterlassen

Das INSM-Watchblog will die Kampagnen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und die Sprüche ihrer “Mietmäuler” und “Maulhuren” als neoliberale Propaganda entlarven und somit die Ziele der INSM konterkarieren.

Texte über Söldner

Markus Euskirchen | 25. Februar 2009 | Abgelegt unter: • • • Sicherheit | Einen Kommentar hinterlassen

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Siehe “Dario Azzellini: Die neuen Söldner; in: Kritische Justiz, Heft 3/2008, Sonderheft 40 Jahre KJ” und “Dario Azzellini und Boris Kanzleiter (Hg.): Das Unternehmen Krieg. Paramilitärs, Warlords und Privatarmeen als Akteure der neuen Kriegsordnung, Berlin (Assoziation A) 2003.” Die deutsche Papierausgabe ist nun endgültig vergriffen und wird vorerst nicht nachgedruckt –> Volltext zum Download. Noch mehr gibts in der Abteilung zu Privatisierung von Krieg.

Madagaskar: Die neue Landnahme

Markus Euskirchen | 24. Februar 2009 | Abgelegt unter: • • • • Biodiversität/gen.Ressourcen • Landschaft • Reichtumsverteilung | Einen Kommentar hinterlassen

aa-transIm ostafrikanischen Inselstaat Madagaskar kaufen internationale Konzerne massiv Land. Mehr in englischer Sprache

Verstaatlichung oder Vergesellschaftung?

Markus Euskirchen | 20. Februar 2009 | Abgelegt unter: • Finanzen | Einen Kommentar hinterlassen

Horst Arenz, Mitarbeiter der Bundestagsfraktion DIE LINKE, über Verstaatlichung oder Vergesellschaftung? – Zu linken Debatten über die Finanz- und Bankenkrise.

Anti-Bertelsmann Kongress 09

Markus Euskirchen | 17. Februar 2009 | Abgelegt unter: • • Akteure • PPP • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen

indymedia: “(…) Besonders aufschlussreich war der Bericht aus Würzburg, wo arvato in PPP die komplette Umwandlung der Verwaltung in E-Governement übernommen hatte. Der Landesrechnunghof und der Landebeauftragte für Datenschutz hatten erhebliche Bedenken angemeldet. Datenschutzrechtliche Vorkehrungen scheinen nicht vorhanden zu sein. Die CSU-Bürgermeisterin, welche das Projekt vor allem verfechtet hatte, ist bei den Kommunalwalen abgewählt worden. Zu Funktionieren scheint das ganze auch nicht. (…)” Mehr lesen bei indymedia und in der Neuen Westfälischen

Wasserprivatisierung im Theater

Markus Euskirchen | 16. Februar 2009 | Abgelegt unter: • • Wasser | Einen Kommentar hinterlassen

Zum letzen mal am 10. und 11. Mai 2009! Die Berliner Compagnie in Kreuzberg spielt “DAS BLAUE WUNDER. Ein Theaterstück über die aufhaltsame Privatisierung des Wassers”:plakat.jpg Das Trinkwasser wird knapp. Dadurch empfiehlt es sich dem nach profitablen Anlagen suchenden Kapital. Kein Land also, dem nicht das blaue Wunder versprochen wird, kein von Geldnöten geplagter Kommunalpolitiker, der nicht darauf versessen wäre, die Wasserversorgung seiner Stadt zu privatisieren. Aber auch keine Privatisierung, der nicht der Katzenjammer folgt. Die Konzerne investieren nicht ausreichend ins Netz, die Qualität des Wassers sinkt, ein Großteil der Angestellten wird entlassen und die Wasserpreise steigen horrend. Mehr lesen

Verstaatlichung, nein danke!

Markus Euskirchen | 13. Februar 2009 | Abgelegt unter: • • Finanzen | Einen Kommentar hinterlassen

Während in der Bundesregierung munter über Modelle einer Verstaatlichung des Immobilien-Finanzierers Hypo Real Estate diskutiert wird, häufen sich in der Linkspartei gegenteilige Stimmen. „Verstaatlichung ist für mich kein linkes Projekt”, wird der Partei- und Fraktionschef Oskar Lafontaine zitiert. Verkehrte Welt? Mehr lesen

Kommentar zur Enteignungsdebatte

Markus Euskirchen | | Abgelegt unter: • De-Privatisierung | 1 Comment

Ingo Stützle schreibt: “Viele – insbesondere die Linkspartei – haben immer noch nicht begriffen, dass der Staat kein Gegenprinzip zum Kapitalverhältnis darstellt, sondern vielmehr eine Bedingung zu dessen Reproduktion. Was vielmehr ansteht, ist ein Griff zu Notbremse. Dieser ist nur dann möglich, wenn eine gesellschaftliche Mehrheit endlich klarmacht: Wir zahlen nicht für eure Krise!” Mehr lesen

Demokratisieren statt privatisieren!

Markus Euskirchen | | Abgelegt unter: • • • De-Privatisierung • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen

Öffentliches Eigentum, öffentliche Einrichtungen – soziale Arbeitsbedingungen, soziale Kontrolle: Anders gegen Privatisierung: Die Redaktion von LabourNet Germany präsentiert aktualisierte Überlegungen zum Stand der Dinge bezüglich des von LabourNet Germany vorgeschlagenen Arbeitskongresses „Demokratisieren statt Privatisieren“. “Kommunal ist optimal”: Dies ist eine der Parolen, die einen Konsens ausdrücken, der viele Teile der Widerstandsbewegung gegen Privatisierung verbindet. Verteuerung, Verschlechterung und Kontrollentzug für Bevölkerung wie Belegschaften sind heutezutage in diesem Konsens die Gründe, weswegen unzählige Menschen sich zu Recht gegen Privatisierung wenden. Mehr lesen

Außerdem gibt es den Diskussionsbeitrag vom Workshop „Privatisierung, Prekarität, demokratische Alternativen“ mit FISENGE (CUT Brasilien) während des Weltsozialforums Belém 2009.

Freepublictransports.com

Markus Euskirchen | 12. Februar 2009 | Abgelegt unter: • • Mobilität • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen

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freepublictransports.com präsentiert eine internationale Liste von Organisationen, die sich für kostenlosen, öffentlichen Nahverkehr einsetzen. Zusammen mit planka.nu, der schwedischen Plattform, rufen sie zu einem internationalen Aktionstag am 7. März auf. Beim Pinken Punkt in Berlin bewegt sich zur Zeit leider nix, daher ist der auch nicht auf der Liste.

Wasser ist Leben – Stoppt die Wasserprivatisierung in Deutschland, in der Türkei, weltweit

Mario Candeias | 11. Februar 2009 | Abgelegt unter: • • • • • • • PPP • Wasser | Einen Kommentar hinterlassen

ilysu.jpgSpeakers-Tour zum Gegengipfel des Weltwasserforums in Istanbul

RLS in Kooperation mit SuKo und ver.di

Die Privatisierungspläne für das Wasser in der Türkei haben eine neue Dimension angenommen. Wurde bisher die Infrastruktur verkauft, sollen hier gleich ganze Gewässer an private Unternehmen für 49 Jahre veräußert werden. Riesige Staudammprojekte wie der Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei werden von Großbanken und Konzernen mit dem Ziel der Profiterzielung angestrebt, ohne Rücksicht auf die enormen kulturellen, sozialen und ökologischen Auwirkungen dieser Großprojekte zunehmen.

Über die Problematik der Wasserpivatisierung und den Bau von Staudämmen und Wasserkraftwerken, die Folgen für die Menschen in der Region und die Frage, was dies mit der Politik des Weltwasserforums zu tun hat, wollen wir diskutieren mit:

Kenan Demirkol (Istanbul; Spezialist für Wasserprivatisierung in der Türkei)

Jens Loewe; aktiv beim “Stuttgarter Wasserforum”, einer Bürgerinitiative, die sich dem Erhalt bzw. der Wiederherstellung des öffentlichen Wasserversorgung widmet und aktuell einen Bürgerentscheid für die Rekommunalisierung von Wasser/Strom/Gas in Stuttgart vorbereitet.

Siehe: www.rosalux.de

01.03.09 16:00, Türk Halkevi, Türkisches Volkshaus e.V., Werrastr. 25 , 60486 Frankfurt

Ausverkauf von Gewässern, Staudämme und Widerstand, Veranstaltung am 29.1.09 in Berlin

»Das blaue Gold im Garten Eden«, Veranstaltung am 13.2.09 in Stuttgart

Kontakt: steckner@rosalux.de

Hamburg Hafenstrand

Markus Euskirchen | 10. Februar 2009 | Abgelegt unter: • Praktische Kämpfe • Öffentlicher Raum | Einen Kommentar hinterlassen

Die Verlagerung von drei Beachclubs nach St. Pauli, an einen der letzten frei zugänglichen Uferbereiche der Elbe sorgt für Unruhe. Neben der Sorge einiger Anwohner um den zunehmenden Lärm und der zusätzlichen Belastung durch die Autos der Beachclubbesucher geht es um mehr. Der Zugang zur Elbe soll privatisiert werden und der allgemeinen Öffentlichkeit entzogen werden. Die kommerzielle Nutzung des öffentlichen Raums wird dabei von Bezirkspolitikern in höchsten Tönen gefeiert. Aber so einfach scheint es nicht zu laufen – es entzündet sich Widerstand – wie auch in Berlin anläßlich z.B. der Spreeuferbebauungspläne. Hier ein ausführlicher Aufriss der Situation am Hafen und ein Bericht von der letzten Stadtteilversammlung in St.Pauli.

Über Armut und Arbeitszwang in eine neue Stasi-Gesellschaft

Markus Euskirchen | 9. Februar 2009 | Abgelegt unter: • • • Gesundheit/Soziales | Einen Kommentar hinterlassen

Der Verfassungsschutz sucht unter Hartz-IV-EmpfängerInnen „Observationskräfte“ und „Truppführer für den mobilen Einsatz“: Die in Nürnberg sitzende Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in Berlin Anfang des Jahres 2009 mehreren Dutzend Hartz-IV-EmpfängerInnen mit Leistungskürzungen gedroht, sollten diese nicht dazu bereit sein, sich beim Inlandsgeheimdienst als „Observationskräfte“ und „Truppführer für den mobilen Einsatz“ zur Verfügung zu stellen. Einziges „Anforderungsprofil“ für die neuen Schlapphüte sei „ein Interesse an politischen Zusammenhängen“, „körperliche Fitness“, „die Bereitschaft zur Unterziehung einer Sicherheitsprüfung“ und „eine flexible Arbeitszeitgestaltung“. Mehr lesen

Wer hätte das geglaubt: Bundesdruckerei, eine verunglückte Privatisierung

Markus Euskirchen | 6. Februar 2009 | Abgelegt unter: • De-Privatisierung | Einen Kommentar hinterlassen

Wir z.B. – aber egal. Zunächst lief wohl alles nach Plan, wenigstens bis Ende der vergangenen Woche. Die Bundesdruckerei der Bundesrepublik Deutschland wurde im Jahre 2000 privatisiert. Es handelte sich von vorneherein um eine umstrittene Privatisierung des offiziellen deutschen Ausweis- und Gelddruckers. Jetzt tauchen Hinweise auf Unregelmäßigkeiten auf. Es geht um Geschäfte im Reich des Hugo Chávez, also in Venezuela. In der Tat handelt es sich um eine verunglückte Privatisierung, die jetzt rückgängig gemacht wird. Der Verkauf der Bundesdruckerei an den Finanzinvestor Apax im Jahr 2000 gilt nun als einer der größten Privatisierungs-Desaster Deutschlands. Mehr lesen

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