Demokratisierung des öffentlichen Eigentums

Rainer Rilling | 27. Februar 2009 | Filed under: • • Debatten: Theorien/Alternativen • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Marian Krüger hat für DIE LINKE eine interessante Studie geschrieben: Möglichkeiten der Demokratisierung des öffentlichen Eigentums. Bestandsaufnahme und Perspektiven am Beispiel der Kommunalwirtschaft, Berlin Dezember 2007, 37 Seiten.

INSM Watchblog

Markus Euskirchen | 26. Februar 2009 | Filed under: • • Akteure | Hinterlasse einen Kommentar

Das INSM-Watchblog will die Kampagnen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und die Sprüche ihrer “Mietmäuler” und “Maulhuren” als neoliberale Propaganda entlarven und somit die Ziele der INSM konterkarieren.

Texte über Söldner

Markus Euskirchen | 25. Februar 2009 | Filed under: • • • Sicherheit | Hinterlasse einen Kommentar

Siehe “Dario Azzellini: Die neuen Söldner; in: Kritische Justiz, Heft 3/2008, Sonderheft 40 Jahre KJ” und “Dario Azzellini und Boris Kanzleiter (Hg.): Das Unternehmen Krieg. Paramilitärs, Warlords und Privatarmeen als Akteure der neuen Kriegsordnung, Berlin (Assoziation A) 2003.” Die deutsche Papierausgabe ist nun endgültig vergriffen und wird vorerst nicht nachgedruckt –> Volltext zum Download. Noch Continue reading →

Madagaskar: Die neue Landnahme

Markus Euskirchen | 24. Februar 2009 | Filed under: • • • • Biodiversität/gen.Ressourcen • Landschaft • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Im ostafrikanischen Inselstaat Madagaskar kaufen internationale Konzerne massiv Land. Mehr in englischer Sprache

Verstaatlichung oder Vergesellschaftung?

Markus Euskirchen | 20. Februar 2009 | Filed under: • Finanzen | Hinterlasse einen Kommentar

Horst Arenz, Mitarbeiter der Bundestagsfraktion DIE LINKE, über Verstaatlichung oder Vergesellschaftung? – Zu linken Debatten über die Finanz- und Bankenkrise.

Anti-Bertelsmann Kongress 09

Markus Euskirchen | 17. Februar 2009 | Filed under: • • Akteure • PPP • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

indymedia: “(…) Besonders aufschlussreich war der Bericht aus Würzburg, wo arvato in PPP die komplette Umwandlung der Verwaltung in E-Governement übernommen hatte. Der Landesrechnunghof und der Landebeauftragte für Datenschutz hatten erhebliche Bedenken angemeldet. Datenschutzrechtliche Vorkehrungen scheinen nicht vorhanden zu sein. Die CSU-Bürgermeisterin, welche das Projekt vor allem verfechtet hatte, ist bei den Kommunalwalen abgewählt worden. Continue reading →

Wasserprivatisierung im Theater

Markus Euskirchen | 16. Februar 2009 | Filed under: • • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Zum letzen mal am 10. und 11. Mai 2009! Die Berliner Compagnie in Kreuzberg spielt “DAS BLAUE WUNDER. Ein Theaterstück über die aufhaltsame Privatisierung des Wassers”: Das Trinkwasser wird knapp. Dadurch empfiehlt es sich dem nach profitablen Anlagen suchenden Kapital. Kein Land also, dem nicht das blaue Wunder versprochen wird, kein von Geldnöten geplagter Kommunalpolitiker, Continue reading →

Verstaatlichung, nein danke!

Markus Euskirchen | 13. Februar 2009 | Filed under: • • Finanzen | Hinterlasse einen Kommentar

Während in der Bundesregierung munter über Modelle einer Verstaatlichung des Immobilien-Finanzierers Hypo Real Estate diskutiert wird, häufen sich in der Linkspartei gegenteilige Stimmen. „Verstaatlichung ist für mich kein linkes Projekt”, wird der Partei- und Fraktionschef Oskar Lafontaine zitiert. Verkehrte Welt? Mehr lesen

Kommentar zur Enteignungsdebatte

Markus Euskirchen | | Filed under: • De-Privatisierung | 1 Comment

Ingo Stützle schreibt: “Viele – insbesondere die Linkspartei – haben immer noch nicht begriffen, dass der Staat kein Gegenprinzip zum Kapitalverhältnis darstellt, sondern vielmehr eine Bedingung zu dessen Reproduktion. Was vielmehr ansteht, ist ein Griff zu Notbremse. Dieser ist nur dann möglich, wenn eine gesellschaftliche Mehrheit endlich klarmacht: Wir zahlen nicht für eure Krise!” Mehr Continue reading →

Demokratisieren statt privatisieren!

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • De-Privatisierung • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Öffentliches Eigentum, öffentliche Einrichtungen – soziale Arbeitsbedingungen, soziale Kontrolle: Anders gegen Privatisierung: Die Redaktion von LabourNet Germany präsentiert aktualisierte Überlegungen zum Stand der Dinge bezüglich des von LabourNet Germany vorgeschlagenen Arbeitskongresses „Demokratisieren statt Privatisieren“. “Kommunal ist optimal”: Dies ist eine der Parolen, die einen Konsens ausdrücken, der viele Teile der Widerstandsbewegung gegen Privatisierung verbindet. Verteuerung, Continue reading →

Freepublictransports.com

Markus Euskirchen | 12. Februar 2009 | Filed under: • • Editor's Choice • Mobilität • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

freepublictransports.com präsentiert eine internationale Liste von Organisationen, die sich für kostenlosen, öffentlichen Nahverkehr einsetzen. Zusammen mit planka.nu, der schwedischen Plattform, rufen sie zu einem internationalen Aktionstag am 7. März auf. Beim Pinken Punkt in Berlin bewegt sich zur Zeit leider nix, daher ist der auch nicht auf der Liste.

Wasser ist Leben – Stoppt die Wasserprivatisierung in Deutschland, in der Türkei, weltweit

Mario Candeias | 11. Februar 2009 | Filed under: • • • • • • • PPP • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Speakers-Tour zum Gegengipfel des Weltwasserforums in Istanbul RLS in Kooperation mit SuKo und ver.di Die Privatisierungspläne für das Wasser in der Türkei haben eine neue Dimension angenommen. Wurde bisher die Infrastruktur verkauft, sollen hier gleich ganze Gewässer an private Unternehmen für 49 Jahre veräußert werden. Riesige Staudammprojekte wie der Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei werden Continue reading →

Hamburg Hafenstrand

Markus Euskirchen | 10. Februar 2009 | Filed under: • Öffentlicher Raum • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Die Verlagerung von drei Beachclubs nach St. Pauli, an einen der letzten frei zugänglichen Uferbereiche der Elbe sorgt für Unruhe. Neben der Sorge einiger Anwohner um den zunehmenden Lärm und der zusätzlichen Belastung durch die Autos der Beachclubbesucher geht es um mehr. Der Zugang zur Elbe soll privatisiert werden und der allgemeinen Öffentlichkeit entzogen werden. Continue reading →

Über Armut und Arbeitszwang in eine neue Stasi-Gesellschaft

Markus Euskirchen | 9. Februar 2009 | Filed under: • • • Editor's Choice • Gesundheit/Soziales | Hinterlasse einen Kommentar

Der Verfassungsschutz sucht unter Hartz-IV-EmpfängerInnen „Observationskräfte“ und „Truppführer für den mobilen Einsatz“: Die in Nürnberg sitzende Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in Berlin Anfang des Jahres 2009 mehreren Dutzend Hartz-IV-EmpfängerInnen mit Leistungskürzungen gedroht, sollten diese nicht dazu bereit sein, sich beim Inlandsgeheimdienst als „Observationskräfte“ und „Truppführer für den mobilen Einsatz“ zur Verfügung zu stellen. Einziges Continue reading →

Wer hätte das geglaubt: Bundesdruckerei, eine verunglückte Privatisierung

Markus Euskirchen | 6. Februar 2009 | Filed under: • De-Privatisierung | 1 Comment

Wir z.B. – aber egal. Zunächst lief wohl alles nach Plan, wenigstens bis Ende der vergangenen Woche. Die Bundesdruckerei der Bundesrepublik Deutschland wurde im Jahre 2000 privatisiert. Es handelte sich von vorneherein um eine umstrittene Privatisierung des offiziellen deutschen Ausweis- und Gelddruckers. Jetzt tauchen Hinweise auf Unregelmäßigkeiten auf. Es geht um Geschäfte im Reich des Continue reading →

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