Seminarreihe »Kommunalpolitische Bildung«
Markus Euskirchen | 16. September 2008 | Filed under: Akteure • Kommunen • Akteure • Anstehende Termine | 1 Comment
Im Seminar “Die Kommune als Wirtschaftsakteur” soll zum einen diskutiert werden, welche Funktionen die Kommunen als Wirtschaftsakteure haben, in welchen Bereichen sich die Kommunen selbst wirtschaftlich betätigen und was für Möglichkeiten und Pflichten für die kommunalen VertreterInnen in den Aufsichtsräten der städtischen Unternehmen daraus erwachsen. Zum anderen sollen die Folgen der Privatisierungen kommunalen Eigentums erörtert Continue reading →
Verfassungsreferendum in Ecuador
Markus Euskirchen | 15. September 2008 | Filed under: Kämpfe • Lateinamerika • Biodiversität/gen.Ressourcen • Gesundheit/Soziales • Praktische Kämpfe • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar
Am 28. September wird es soweit sein. Zum fünften Mal in nur 2 Jahren werden in Ecuador 9,6 Millionen Wahlberechtigte zu den Urnen gerufen werden, diesmal um über das Inkrafttreten der neuen Verfassung abzustimmen. Mit der neuen Verfassung geht es laut Präsident Rafael Correa um das „Ende der langen und traurigen neoliberalen Nacht“ und den Continue reading →
Türkei will Seen und Flüsse privatisieren…
Markus Euskirchen | 13. September 2008 | Filed under: Wasser • Anstehende Termine • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar
…ein Bündnis türkischer Gruppen und attac sind dagegen: Die Regierung der Türkei plant 2009 die Privatisierung der Gewässer im Land. Nutzungsrechte für 49 Jahre sollen an internationale Konzerne verkauft werden – unter anderem sei Siemens mit von der Partie. Im Kern geht es um Bau und Betrieb von Kraftwerken die als „Beitrag zum Klimaschutz“ propagiert Continue reading →
Juristentag: Privatisierung des Öffentlichen
Markus Euskirchen | 12. September 2008 | Filed under: Verwaltungsprivatisierung • Anstehende Termine • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Kaum eine Frage hat die Öffentlichkeit wie die juristische Fachwelt in den letzten Jahren so nachhaltig beschäftigt wie das Thema „Privatisierung”. Betroffen waren zunächst die Felder kommunale und staatliche Daseinsvorsorge (von Abfall, Wasser und Abwasser bis zu Post und Telekom). Inzwischen sind auch öffentliche Banken und Sparkassen von der Diskussion nicht mehr ausgenommen. Selbst für Continue reading →
Bundesdruckerei wieder staatlich
Markus Euskirchen | 11. September 2008 | Filed under: Deprivatisierung • Privatisierungskrise • De-Privatisierung | Hinterlasse einen Kommentar
tageschau.de am 9.9.08: Acht Jahre nach der Privatisierung: Bund kauft Bundesdruckerei zurück. Besonders schöne Googlei, die eine Übersicht über die einschlägige Berichterstattung liefert: “Privatisierung Bundesdruckerei gescheitert“…
Berliner Manifest zur Grundversorgung in der Netzgesellschaft
Mario Candeias | 10. September 2008 | Filed under: Commons • Infrastruktur • Internet • Bildung/Wissen | Hinterlasse einen Kommentar
05.09.2008, www.heise.de Gewerkschaftler, Forscher, zivilgesellschaftliche Organisationen wie der Chaos Computer Club (CCC), EU-Abgeordnete sowie der Städte- und Gemeindebund haben sich in einer Charta für einen offenen Zugang zu öffentlichen Netzinfrastrukturen und gegen Privatisierungstendenzen im E-Government ausgesprochen. “Nicht am Internet teilhaben zu können, bedeutet den Ausschluss aus weiten Teilen des gesellschaftlichen und familiären Lebens, Ausschluss von Continue reading →
Demo an die Dioxid-Halle
Markus Euskirchen | 9. September 2008 | Filed under: Berlin • Kämpfe • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar
Morgen große Demo unter dem Motto “Wir sind alle eingeladen!” Am 10.9. soll die Anschutz-Halle am Spreeufer in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg, auch “O2-World” genannt, eröffnet werden. Während in der geschlossenen Veranstaltung Anschutz und O2 sich vor geladenen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Showbusiness selbst feiern werden, hoffen wir auf regen Protest. Die Halle, die für die beteiligten Continue reading →
Milde Verstaatlichung gegen Hypothekenbankenkrise in USA
Markus Euskirchen | 8. September 2008 | Filed under: Banken • Finanzen | Hinterlasse einen Kommentar
Die FAZ-Sonntagsausgabe berichtet unter dem Titel “Privatisierung reverse – Milde Verstaatlichung der größten US-Hypothekenbanken. Amerika rettet Fannie und Freddie aus höchster Not” am 6./7. September 08 über die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Krise der Hypothekenbanken in den USA.
Die Öffentlichkeit und ihre Feinde
Markus Euskirchen | 5. September 2008 | Filed under: Grundeigentum • Öffentlicher Raum | Hinterlasse einen Kommentar
Robert Kaltenbrunner in der Wochenzeitung “Freitag” über “Placemaking”: Privatisierung sei nicht der einzige Feind der Öffentlichkeit. “Der Charakter öffentlicher Räume und die urbane Vielfalt werden, so hat man häufig postuliert, durch privates Hausrecht letztlich in Frage gestellt. Aber: ist das wirklich ausschlaggebend? Ist nicht vielmehr entscheidend, wie ein Raum genutzt und empfunden wird? Denn auch Continue reading →
“Aktionsbündnis zur Rettung der Krankenhäuser”
Markus Euskirchen | 4. September 2008 | Filed under: Gesundheit • Gesundheit/Soziales | Hinterlasse einen Kommentar
Die AG soziale Sicherungssysteme von Attac ruft mit auf: Die Politik der Bundesregierung führt zu immer dramatischeren Einschränkungen im Gesundheitswesen. Der ab 2009 wirksame Gesundheitsfonds wird das nochmals verschärfen und von einer neuen Regierung nach dem Herbst nächsten Jahres muss man neue Angriffe befürchten. Deshalb ist es erfreulich, dass sich doch wieder Zeichen von Protest Continue reading →
Neuer Sammelband: Infrastrukturnetze
Markus Euskirchen | 3. September 2008 | Filed under: Infrastruktur • Debatten: Theorien/Alternativen | Hinterlasse einen Kommentar
Infrastrukturnetze, klassisch eher öffentlich aufgebaut und betrieben – derzeit überall im Focus der Privatisierer – vermitteln den Stoffwechsel zwischen Natur und Gesellschaft. Aufgrund ihrer Langlebigkeit prägen sie die soziale Produktion des Raums mit. Gleichzeitig sind sie selbst Ausdruck sozialer Kräfteverhältnisse und räumlich-institutioneller Arrangements. Dieses Wechselverhältnis von Infrastrukturnetzen und Raum hat eine Reihe von wissenschaftlichen und Continue reading →
Versicherung gegen Bußgeld im Öffentlichen Verkehr
Markus Euskirchen | 2. September 2008 | Filed under: Mobilität • Mobilität | Hinterlasse einen Kommentar
Billiger als eine Monatskarte: Stockholmer SchwarzfahrerInnen haben eine Versicherung, die Bußgelder bezahlt. Ein Gespräch mit Christian Tengblad, Aktivist bei der Kampagagne “Planka” – einer Art Gewerkschaft oder Versicherung für Schwarzfahrer. Auf deutsch heißt “Planka” soviel wie “Schwarzfahren”. Mehr lesen
Aus aktuellem Anlass
Rainer Rilling | 1. September 2008 | Filed under: Gesundheit • Gesundheit/Soziales • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
- nämlich der Forderung nach Rückgängigmachung der Privatisierung der Unikliniken Marburg / Gießen seitens der hessischen Landtagsfraktion der Linken. – sei an die kurze Übersicht von Fabian Rehm für die Linksfraktion erinnert.
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