Montliche Archive: September 2008

Wasserkämpfe im Krimi

remdewasser.jpgBevor sie ihre Rede halten kann, die wichtigste Rede ihrer Laufbahn, bricht die Bundestagsabgeordnete Angelika Schöllkopf im Plenum des Bundestages zusammen. Sie stirbt vor laufender Kamera. Zwei Tage dominieren die Bilder ihres Todes die Medien, dann vergisst die Öffentlichkeit den Vorfall. Nur ihre Großmutter glaubt nicht an den plötzlichen Herztod. Sie beauftragt den Privatermittler Georg Dengler mit Nachforschungen. Als dieser den Fall bereits aufgeben will, heftet sich ein Killer an seine Fährte – und plötzlich befindet sich Dengler inmitten eines globalen Machtkampfes um den wichtigsten Rohstoff der Welt: Wasser. „In diesem Krimi ist verdammt wenig erfunden“ Mehr lesen

Privatisierung aus linker Sicht

Die Webseite wem-gehoert-die-welt.de ist aus dem Netzwerk „ppg (privatization, public goods)“ und dem Gesprächskreis „Privatisierung/Öffentliche Güter“ der RLS heraus entstanden. Sie fragt aus linker Sicht nach den Wirkungen von Privatisierungspolitik auf die (Um-)Verteilung von Ressourcen in der Gesellschaft, auf die (Um-) Verteilung politischer „Güter“ (Herrschaftseffekte, Demokratie und Teilhabe, Zugangsmöglichkeiten) und auf die Dimension der politisch-sozialen Konflikte. Es geht ihm um den Zusammenhang von Eigentum, Herrschaft und Gleichheit.

Read more | ›››

Banken- und Finanzmarktkrise. Betrifft uns das?

20505.jpgBankenkrise. US-Staat bündelt 700 Mrd. Hilfspaket. Größtes aller Zeiten. Alles supperdramatisch. Aber bei aller Dramatik: Überall nur widersprüchliche Ansagen: Das Bankensystem als solches sei nicht bedroht. Die Spareinlagen seien sicher. Die Folgen der großen Zusammenbrüche in den USA für Europa/Deutschland/das Weltfinanzsystem seien unabsehbar. Dazu passen die einzelnen Expertenstimmen, die erfrischend offen erklären: Wir wissen eigentlich gar nicht was passiert (erste Hinweise sammelt der RLS City Crash Counter; vgl. auch die Linkliste „Langfristige Folgen der Krise für die Kommunen“), was mit was wie zusammenhängt und was noch alles passieren wird.

Read more | ›››

Nach Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen: Per Saldo 600.000 Arbeitsplätze weniger

Mit der Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen sind in Deutschland seit Anfang der 90er-Jahre mindestens 600.000 Arbeitsplätze verloren gegangen. Das ergibt sich aus einer Studie von Torsten Brandt und Dr. Thorsten Schulten. Die beiden Forscher aus dem Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung ziehen eine erste Bilanz der Privatisierungen in den letzten beiden Dekaden. Dazu haben sie unterschiedliche Statistiken ausgewertet: „Eine vollständige Erhebung, die einen exakten Überblick über die Folgen der Privatisierungen erlaubt, existiert bislang nicht. Viele Ökonomen und Politiker haben an diesen Prozess die Hoffnung geknüpft, größere Wachstums- und Beschäftigungspotentiale zu erschließen. Doch eine nüchterne Bilanz sind sie bis heute schuldig geblieben“, sagt WSI-Forscher Schulten.

Read more | ›››

New Policy Paper: Crisis of Privatisation

We recommend the new rls Policy Paper (1/2008) headlined: Crisis of Privatisation – Return of the Public Sphere. Neoliberal privatisation is suffering from a legitimacy crisis, an efficiency crisis (concerning prices, quality and access), and a crisis of profitability – but crises do not necessarily lead to an end of privatisations, rather they lead to new ways and strategies of designing them more effective. Politicians and investors are looking for other (investment) opportunities. Nevertheless, we can observe shifts in the social climate that enable successes in anti-privatisation campaigns, foster remunicipalisations and the debate about the public sphere. Read more (pdf)

Akademische Online-Ressourcen: Zweiklassengesellschaft

Auf der Suche z.B. nach „Militärritualen“ fällt es auf: Auch die akademische Publikationstätigkeit im Netz zerfällt zunehmend in zwei Teile. Es finden sich einerseits nicht-kommerzielle Publikationen, etwa über den Webserver einer Unibibliothek publizierte Arbeiten, die über das Recherchenetz ScientificCommons erschlossen sind. Derartigen Publikationsstrategien geht es offensichtlich in erster Linie um die Publikation ihrer Ergebnisse und die daran anschließende Diskussion mit allen. Eine andere einschlägige Studie findet sich im Publikationsportal GRIN („Kostenfrei publizieren“). Neben einem kurzen Textauszug steht die Aufforderung „Klickandbuy!“. Hier geht es offensichtlich in erster Linie um angemessene Bezahlung. Letzteres führt zum Abschluss der Inhalte und zum Ausschluss nicht zahlungsfähiger oder -kräftiger Leser_innen. Und damit zur Spaltung der akademischen Diskussion.

Fette-Mieten-Party in Zürich

Bezahlbare Wohnungen gibt es in Global Cities immer seltener. Einkommensschwache Schichten und der Mittelstand werden zunehmend aus den Städten gedrängt. In Zürich gibt es sein dem Frühling 2009 Partys in Luxuswohnungen, mit denen gegen die Wohnungsnot und stetig steigende Mieten protestiert wird. Die Aktionsform lehnt sich an das Vorbild der Gruppe «Jeudi-Noir» an. Mit Sektflaschen, Ballonen und Party-Musik nehmen «Wohnungssuchende» an öffentlichen Wohnungsbesichtigungen von Luxusappartements teil. Damit machen die Teilnehmenden der Fette-Mieten-Partys auf die steigenden Mieten in Zürich aufmerksam; sie fordern von der rot-grünen Regierung Massnahmen gegen den Mietnotstand und von den Vermietern mehr soziale Verantwortung.

Read more | ›››

Die Kommune und ihre Unternehmen

Kommunalpolitische Veranstaltungsreihe in Schleswig-Holstein – 29. November 2008 in Kiel – Mit Steffen Bockhahn, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Rostock und Lehrbeauftragter an der Universität Rostock zu „Kommunen und Finanzen“:Wichtige Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge sind heute (noch) in der Hand der Kommunen. Gleichzeitig kam es in der letzten Zeit fast überall zum Verkauf öffentlichen Eigentums und zu Privati sie rungen. Hierdurch wird die Möglichkeit kommunaler VertreterInnen, Einfluss auf die Gestaltung wichtiger Lebensbedingungen der BürgerInnen zu nehmen, eingeschränkt. In dem Seminar sollen insbesondere die Bedeutung der kommunalen Unternehmen und die Möglichkeiten und Pflichten kommunaler VertreterInnen in den Aufsichtsräten dargestellt und diskutiert werden. Darüber hinaus sollen Folgen der Privatisierung sowie Alternativen der Re-/Kommunalisierung diskutiert werden. Mehr lesen