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Privatisierung aus linker Sicht 
Markus Euskirchen | Announcement | Abgelegt unter: Privatisierung (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Das Netzwerk ppg (privatization, public goods) fragt aus linker Sicht nach den Wirkungen von Privatisierungspolitik auf die (Um-) Verteilung von Ressourcen in der Gesellschaft, auf die (Um-) Verteilung politischer „Güter“ (Herrschaftseffekte, Demokratie und Teilhabe, Zugangsmöglichkeiten) und auf die Dimension der politisch-sozialen Konflikte. Es geht ihm um den Zusammenhang von Eigentum, Herrschaft und Gleichheit. Mehr lesen
Fondazione Eni Enrico Mattei
Markus Euskirchen | 18. Juli 2008 | Abgelegt unter: Akteure | Einen Kommentar hinterlassen
Das Privatisierungsbarometer liefert ja einen recht spezifischen News-Ticker zum weltweiten Privatisierungstreiben. Einen schillernden Lebenslauf hat Enrico Mattei vorzuweisen, der Namensgeber der Stiftung, die den Service finanziert.
Breitbandprivatisierung
Markus Euskirchen | 17. Juli 2008 | Abgelegt unter: Öffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Pat Mooney erörtert die „new enclosures of the commons”, die Einhegungs- und Privatisierungsprozesse der Gemeinschaftsgüter, die bislang kaum erkannt, geschweige denn öffentlich diskutiert sind. Die komplette Aufzeichnung auf englisch (28,30 min + Diskussion; das vierte Video.) ist online. Und im Commons Blog gibt es längere Zitate in englischer Sprache mit links zu Hintergründen und weiterführendem Material.
Iran: 92 State Energy Firms To Be Privatized
Markus Euskirchen | 16. Juli 2008 | Abgelegt unter: Energie | Einen Kommentar hinterlassen
Entschuldigung, diesen Beitrag gibt es nicht in deutscher Sprache
Privatisierung in der GUS
Rainer Rilling | 16. Juli 2008 | Abgelegt unter: Landschaft, Privatisierung (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Das Zentrum für internationale Entwicklungs- und Umweltforschung der Universität Giessen schloss mit einer Tagung im Juni 2008 ein dreijähriges Forschungsprojekt ab, das u.a. Landreformstrategien und damit auch Privatisierungspolitiken in den GUS-Staaten analysierte. Entsprechende PP-Folien liegen vor.
Irak
Rainer Rilling | 15. Juli 2008 | Abgelegt unter: Privatisierung (allg.), Energie | Einen Kommentar hinterlassen
Die FAZ vom 14.7. berichtet vom Besuch des Wirtschaftsministers Glos (CSU) in Bagdad: “Nach dem kurdischen Norden, in dem der Wiederaufbau schon weit vorangeschritten ist, kommt nun auch weiter im Süden langsam wieder Bewegung in das in den Jahren des Embargos, des Krieges und des Terrors erstarrte Wirtschaftsleben. Das kann man schon daran erkennen, dass in den vergangenen Wochen und Monaten Minister und Investoren aus aller Herren Länder nach Bagdad geflogen sind, um sich einen Anteil am Wiederaufbau und bei der Privatisierung der Staatsunternehmen zu sichern. Auch deutsche Unternehmen sind darunter, manche mit jahrzehntealten Kontakten, andere ganz neu im Geschäft, aber wie: Der Zementproduzent berichtet von einer Umsatzrendite jenseits der Fünfzig-Prozent-Marke. (…) Mehr lesen
Media Spree versinkt - Das Wahlergebnis
Markus Euskirchen | 14. Juli 2008 | Abgelegt unter: Anstehende Termine, Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen
| 14. Juli 2008 | ||
| 17:00 | to | 22:00 |
Das erfolgreichste Bürgerbegehren der Stadt feiert am Montag, 14. Juli, 17 Uhr, mit einem Umtrunk im Osthafen (Nähe Elsenbrücke, gegenüber Allianztower). Der Anlaß: 34.932 Menschen in Friedrichshain und Kreuzberg beteiligten sich am Bürgerentscheid - das sind 18,6 Prozent und damit 3,6 Prozent mehr als das notwendige Quorum. Für den Vorschlag der Bürgerinitiative stimmte eine überwältigende Mehrheit von 86,8 Prozent; den Gegenvorschlag der Bezirksverordnetenversammlung lehnte eine knappe aber deutliche Mehrheit von 55,5 Prozent ab. Mehr taz-Berichterstattung
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Gewonnen
Rainer Rilling | 13. Juli 2008 | Abgelegt unter: Wohnen, Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen
Beim ersten Heidelberger Bürgerentscheid am Sonntag, 13. Juli, über den Erhalt der 610 sozialgebundenen Wohnungen in der Emmertsgrundpassage als städtische Wohnungen in Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH) wurde kein bindendes Abstimmungsergebnis erzielt. Von den insgesamt 100.675 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern (Stand: 10. Juli 2008) gaben 22.533 (davon 22.453 gültige) und damit 22,4 Prozent ihre Stimme ab. Dabei entfielen 18.476 Stimmen (82,3 Prozent) aller Wahlberechtigten auf „Ja“, 3.977 auf „Nein“ (17,7 Prozent). Zur Sache berichteten u.a. das ND und die FR; auch der Mieterbund hatte sich gegen den Verkauf an einen obskuren Investor gewandt. Das gemäß § 21 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg erforderliche 25-Prozent-Quorum von 25.169 Stimmen wurde somit nicht erreicht. In Bayern liegt das Quorum bei 10 %. Dagegen: Mediaspree ist ein Stück mehr versenkt worden und sogar die Morgenpost hat es bemerkt. Mehr als 30 000 Einwohner des Bezirks Friedrichshain/Kreuzberg beteiligten sich und 87 % stimmten für den Vorschlag der Initiative »Mediaspree versenken!«, einen 50 Meter breiten Uferstreifen unbebaut zu lassen und auf Hochhäuser komplett zu verzichten. Den Vorschlag des Bezirks (der u.a. die Freihaltung kleinen Uferstreifens und keine Hochhäuser auf der Kreuzberger Spreeseite vorsah) lehnten über 53 % ab (vorläufige Angaben).
Später mehr von unserem militanten Korrespondenten vor Ort (das Wahlergebnis).
Die Permanenz der Eigentumsfrage
Rainer Rilling | 12. Juli 2008 | Abgelegt unter: Begriffe - kurz erklärt | Einen Kommentar hinterlassen
lautet der Titel eines präzisen kurzen Stücks, das der Kapitalistiker Georg Fülberth zu der Festschrift für Dieter Boris geschrieben hat, die unter dem Titel “Jenseits von Subcomandante Marcos und Hugo Chavez” von Stefan Schmalz und Anne Tittor im VSA - Verlag (Hamburg) jetzt herausgegeben wurde (S.244-252).
Aktuelle Analysen zur Privatisierung
Rainer Rilling | 11. Juli 2008 | Abgelegt unter: Öffentliche Güter (allg.), Mobilität, Privatisierung (allg.), Gesundheit/Soziales | Einen Kommentar hinterlassen
bringt die neue Ausgabe (2/2008) der Zeitschrift “vorgänge” der Humanistischen Union unter dem Titel “Die Aufgabe des States”. Zu nennen sind insbesondere die Beiträge von Gunnar Folke Schuppert (”Der Gewährleistungsstaat”), Siegfried Broß (”Daseinsvorsorge und notwendige Staatsaufgaben”), Birger P. Briddat (”Die Hybridisierung öffentlicher Güter”), Danile Seikel (”Die Liberalisierungs-Agenda der EU”), Werner Rügemer (”Public Private Partnership. Das Lehrstück der Londoner U-Bahn”), Bernard Braun und Thomas Gerlinger (”Krankheit als Kostenfaktor”), Rainer Rilling (“Remix der Eigentumslandschaft. Die Privatisierungspolitik resultiert aus der Dynamik der Finanzmärkte”). Leider ist das Heft fast ausnahmslos digital nicht zugänglich. Die Vorgänge erscheinen im Berliner Wissenschafts-Verlag, das Einzelheft kostet 14 €.
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