PPP

Wasser ist Leben – Stoppt die Wasserprivatisierung in Deutschland, in der Türkei, weltweit

ilysu.jpgSpeakers-Tour zum Gegengipfel des Weltwasserforums in Istanbul

RLS in Kooperation mit SuKo und ver.di

Die Privatisierungspläne für das Wasser in der Türkei haben eine neue Dimension angenommen. Wurde bisher die Infrastruktur verkauft, sollen hier gleich ganze Gewässer an private Unternehmen für 49 Jahre veräußert werden. Riesige Staudammprojekte wie der Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei werden von Großbanken und Konzernen mit dem Ziel der Profiterzielung angestrebt, ohne Rücksicht auf die enormen kulturellen, sozialen und ökologischen Auwirkungen dieser Großprojekte zunehmen.

Über die Problematik der Wasserpivatisierung und den Bau von Staudämmen und Wasserkraftwerken, die Folgen für die Menschen in der Region und die Frage, was dies mit der Politik des Weltwasserforums zu tun hat, wollen wir diskutieren mit:

Kenan Demirkol (Istanbul; Spezialist für Wasserprivatisierung in der Türkei)

Jens Loewe; aktiv beim “Stuttgarter Wasserforum”, einer Bürgerinitiative, die sich dem Erhalt bzw. der Wiederherstellung des öffentlichen Wasserversorgung widmet und aktuell einen Bürgerentscheid für die Rekommunalisierung von Wasser/Strom/Gas in Stuttgart vorbereitet.

Siehe: www.rosalux.de

01.03.09 16:00, Türk Halkevi, Türkisches Volkshaus e.V., Werrastr. 25 , 60486 Frankfurt

Ausverkauf von Gewässern, Staudämme und Widerstand, Veranstaltung am 29.1.09 in Berlin

»Das blaue Gold im Garten Eden«, Veranstaltung am 13.2.09 in Stuttgart

Kontakt: steckner@rosalux.de

Public Private Partnership vor dem Hintergrund der Finanzkrise

Die Finanz- und Wirtschaftskrise will die CDU/SPD-Regierung mit PPP bewältigen
von Rüdiger Heescher

Die Regierung Merkel/Steinbrück hat bisher kein Gesetz zur Verbriefung von PPP Leasingverträgen zurückgenommen und hat auch keine Gesetze eingestampft, die Hedge Fonds zulassen. Sie setzt weiterhin auf den Finanzkapitalismus und möchte jetzt mit PPP als Investitionsmassnahme und Konjunkturpaket den Finanzkapitalismus retten und der Welt zeigen, dass der Neoliberalismus kein Fehler war.Mit dem kommenden Konjunkturpaket, welches hauptsächlich über PPP im Infrastrukturbereich statt finden soll, wird eine neue Finanzblase produziert. Die Folge wird sein, dass auf die verbrieften Leasingverträge wieder mehrfach Kredite genommen werden können und somit wieder auf Pump eine wundersame Geldvermehrung erzeugt wird.

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Privatisierungskrise bei ARD/Plusminus

mediathek.jpgPrivat Public Partnership‘ (PPP) – das englische Schlagwort bedeutet nichts anderes als eine Partnerschaft zwischen privaten und öffentlichen Trägern. Gemeint sind damit also Kooperationen zwischen dem Staat – meist Kommunen, Landkreisen oder Gemeinden – und privaten Investoren. In der Praxis funktioniert das meist so: Der private Träger übernimmt beispielsweise Dienstleistungen oder auch Gebäude-Sanierungen, die eine Gemeinde oder Kommune früher selbst erledigt hat. Dafür bezahlt der Staat den Investor. Die öffentlichen Hände hoffen, dadurch Geld zu sparen. Weil die Summen, die sie an den Investor zahlen, geringer sind als die Kosten, die sie aufbringen müssten, um den Auftrag selbst zu erledigen. So weit die Idee. Doch sparen die Kooperationen wirklich Kosten? Und wenn nicht: Wer hat das Nachsehen? Plusminus hat sich mehrere PPPs genauer angeschaut und nachgehakt. Dienstag, 14.10.2008 | 21.50 Uhr im Ersten

WSI-Mitteilungen, Schwerpunktheft 10/2008: Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen

wsi.jpgNach den Privatisierungen von großen Infrastrukturbereichen wie Post, Telekommunikation, Energie oder Bahn schreiten Privatisierungen gegenwärtig vor allem auf kommunaler Ebene und teilweise als „Private Public Partnerships“ (PPPs) voran. Und das, obwohl die mit den Privatisierungen geweckten Hoffnungen auf mehr Effizienz, Wachstum und Beschäftigung zumeist nicht erfüllt wurden. Das neue WSI-Schwerpunktheft analysiert die Bedeutung der EU bei der Privatisierung und Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen und die Rolle der Kommunen.

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Ilysu Staudamm wackelt

Staudammprojekt in der Türkei: Berlin schickt Ankara Blauen Brief – von Vera Gaserow
Berlin. Die Bundesregierung rückt von ihrer Unterstützung für den Groß-Staudamm Ilisu in der Türkei ab. In einer Art Blauem Brief an den türkischen Bauträger aktivierte sie jetzt die „Ausstiegsklausel“ aus einer Exportbürgschaft.

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Episode: Gescheiterter PPP-Lobbyismus

Werner Rügemer berichtet in der jungen Welt unter dem Titel: „Rudolf Scharping: Wieder baden gegangen“:

Die Stadt Leimen bei Heidelberg mußte im Jahre 2000 ihr Freibad aus hygienischen Gründen schließen, dann auch das sanierungsbedürftige Hallenbad. Der überschuldeten Kommune fehlte das Geld. Doch in solchen Fällen tauchen in der letzten Zeit häufig rettende Engel auf. Nicht selten sind dies ausrangierte Politiker, die sich lukrativeren Tätigkeiten widmen. So gründete auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping nach dem Ende seiner Karriere als Verteidigungsminister in der rot-grünen Bundesregierung die Rudolf Scharping Strategie Beratung Kommunikation GmbH (RSBK) mit Sitz in Frankfurt/Main.

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