Autoren Archive: Markus Euskirchen

Forsa-Umfrage zu Privatisierung

Eine aktuelle Forsa-Umfrage fragt: „Privatisierung staatlicher Leistungen – Was wollen die Bürger?“ Die Studie fasst zusammen:

  • Die Erfahrungen der Bürger mit Privatisierungen sind eher negativ als positiv.
  • Weitere Privatisierungen werden immer kritischer gesehen.
  • Hätte die staatliche Bürokratie ein besseres Image, würde die Akzeptanz von Privatisierungen noch geringer werden.

Download: Die Folien mit den Grafiken der Umfrage-Ergebnisse als pdf.

„Der Spiegel“ über das Umdenken im Hinblick auf Privatisierung

Jetzt fällt auch schon der Spiegel vom Glauben ab: „Privatisierung und Liberalisierung – diese Schlagworte standen einmal für mehr Wettbewerb bei Bahn und Post, bei Energieversorgern und Kommunalbetrieben. Doch nicht immer sind die Leistungen billiger und besser geworden. Bei vielen Politikern hat deshalb ein Umdenken begonnen.“ Mehr im Spiegelartikel (pdf)

Hessen unter Koch: Ein Privatisierungseldorado

Mit Steuergeschenken an Unternehmen und Superreiche – um nur zwei Gründe für die öffentliche Verarmung zu nennen – hat unsere Politikerelite für die defizitäre Situation der öffentlichen Haushalte gesorgt. Als Konsequenz beobachten wir seit geraumer Zeit das Kaputtsparen und Herunterwirtschaften öffentlicher Infrastruktur. (…) Das Land Hessen unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ist hierfür ein markantes Beispiel. Mehr lesen im sehr faktenreichen Artikel (pdf) von Hans-Georg Bodien

P E R S P E K T I V E N T A G E

SPEKTRENÜBERGREIFEND: Wie Weiter nach Heiligendamm?
17.-20. Januar 2007 | Berlin
Mit diesem Aufruf möchten wir alle noch einmal ganz herzlich einladen, euch im Januar an den Perspektiventagen zu beteiligen: Kommt, diskutiert mit, stellt vor, was euch wichtig ist, informiert euch und vor allem schmiedet Pläne für das, was noch kommen kann!
www.perspektiventage.de

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Wem gehört der Berliner Teufelsberg?

David Lynchs Feldzug für eine «Universität der Unbesiegbarkeit»
Der Teufelsberg, eine riesige Schuttdeponie der im Krieg zerstörten Häuser, ist eine Art Denkmal für den Niedergang des «Dritten Reichs». Ausgerechnet hier will sich eine Institution einrichten, die nebst der Transzendentalen Meditation auch der «Unbesiegbarkeit» Deutschlands huldigt.

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Wem gehört der Aufschwung

Deutschland erlebt den stärksten Aufschwung seit sieben Jahren! Die Arbeitslosigkeit geht massiv zurück, die Betriebe haben randvolle Auftragsbücher, die Bilanzen vieler Konzerne sind glänzend. Doch wem gehören der Super-Aufschwung und das Job-Wunder eigentlich? Der Politik, den Unternehmen oder den Arbeitnehmern? Die BILD-Analyse erklärt, auf wie viele Schultern der Erfolg verteilt ist.

Vom Kleinkrieg um Bürgerbegehren und -entscheide

Hinweis auf eine interessante Gerichtsentscheidung aus der attac-privatisierungs-Liste, „Schwere Klatsche für Verwaltungsgericht“:
2006+2007 waren schlimme Jahre für Bürgerbegehren und -entscheide in NRW. Vielerorts wurden die erfolgreichen Bürgerbegehren mit unsäglich bürokratischen Argumenten einfach für unzulässig erklärt, ob in Mülheim zum Verkauf der Ostruhranlagen, in Oberhausen zur Bäderschließung, in Hattingen zu Schulschließungen und in Düsseldorf zum Verkauf eines Grundstücks am Golzheimer Friedhof. Die Begründungen grenzten z.T. an intellektuelle Beleidigung für die Bürger wie in Oberhausen oder Hattingen.

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1019 verkaufte/zum Verkauf stehende Bahnhofsgebäude in einer Liste

Bisher hat sich die DB AG geweigert, eine Liste der verkauften Bahnhofsgebäude herauszugeben. „Bahn für Alle“ veröffentlicht nun eine Liste, in der die verkauften/zu verkaufenden Gebäude verzeichnet sind. Die Liste stammt aus dem Bundesverkehrsministerium. Ein Aktiver des Bündnisses „Bahn für Alle“ erhielt die Liste 2004. Sie umfasst 1019 Bahnhöfe, deren „Empfangsgebäude“ 2004 verkauft wurden oder verkauft werden sollten.

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