Le Monde Diplomatique: Verteidigen, was uns allen gehört

Sherwood Forest ist überall.
Es ist der Stoff, aus dem Heldengeschichten gemacht sind: die Verteidigung der Gemeingüter gegen den Zugriff eines Einzelnen. Anfang des 13. Jahrhunderts begann der König von England, den Wald für seine Jagden und für die Versorgung seiner Günstlinge zu seinem exklusiven Eigentum zu machen. Bis dahin hatten alle Menschen das Recht, im Wald zu jagen, Holz zu sammeln und in den Gewässern zu fischen, auch wenn das Land dem König gehörte. Dieser kalten Aussperrung widersetzte sich nicht nur der Adel mit der Magna Charta, dem wichtigsten Verfassungsdokument Englands, mit der 1215 der englische Herrscher in seine Schranken gewiesen wurde – sondern auch ein Mann, dessen Taten legendär wurden: Rob Hod, besser bekannt als Robin Hood. Mehr in der Ausgabe der Augustausgabe von LeMonde Diplomatique.

Seminar in Bremen: Wem gehört das Meer?

Trotz ihrer langen Geschichte und der wachsenden Bedeutung der Meere als Verkehrs- und Fluchtweg, als Ressourcen- und Nahrungsquelle sowie ihrer Küsten als Lebensbereich wird das Meer von den meisten Menschen in erster Linie als ein Urlaubsort wahrgenommen. Wem gehört das Meer?Dem politischen Charakter der Meere und seiner weitreichenden Bedeutung für das Verhältnis von globalem Norden zu globalem Süden wird bisher kaum Beachtung geschenkt. Der Anstieg des Meeresspiegels im Zeichen des Klimawandels, der Schutz der Meeressäuger oder die Piraterie werden als isolierte Fragen behandelt. Tatsächlich deutet sich jedoch in den vielen unterschiedlichen Facetten, in denen das Meer in unser Blickfeld gerät, seine globale politische Dimension an.

Attac-Gruppe gegen PPP

attac gegen PPPDurch eine langjährige verfehlte Steuerpolitik sind die Kommunen heute hoch verschuldet und kaum mehr handlungs- und investitionsfähig – bei einem gigantischen Investitionsbedarf in nahezu allen Bereichen, wie z.B. Schulen, Behörden, Verkehr, Wasserversorgung. Jetzt treten „Retter“ mit den Zauberwörtern ÖPP oder PPP auf den Plan. Und versprechen, damit die Probleme ohne neue kommunale Schulden zu lösen – mit fatalen Folgen für uns alle! Mehr bei der attac-Arbeitsgruppe gegen PPP.

Open Access: Schlagabtausch in der FAZ

Über Open Access streiten in der FAZ Roland Reuß, bekennender Verlagslobbyist und selbsternannter Streiter für die (eher weniger betroffenen) „mittelständischen Wissenschaftsverlage“, und Gudrun Gersmann, Direktorin des Deutschen Historischen Instituts in Paris und Vorsitzende des Unterausschusses „Elektronische Publikationen“ der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Mehr lesen

Materialien: Solidarische Ökonomie

Genug vom Kapitalismus? War ganz ok mal auszuprobieren aber langsam reichts? Muss doch auch anders, vielleicht sogar schöner gehen? Eine kleine aber feine Materialsammlung zum Thema „Solidarische Ökonomie“ gibt Denkanstöße. Auch schön in dem Zusammenhang: Mit ‚Subcoma – nachhaltig vorsorgen für das Leben ohne Wirtschaft‘. Diese Analyse der Welt zur Jahrtausendwende und der mehr oder weniger untauglichen Versuche, die Arbeitsmaschine oder den Kapitalismus zu reformieren, bietet einen exzellenten Überblick über die politischen und ökologischen Debatten der Gegenwart und vor allem: eine konkrete Utopie zum Ausstieg auf allen Ebenen.

Privatisierung der Freien Heide verhindern

Pink Point IIVor einer Woche hat der Verteidigungsminister bekanntgegeben, dass die Bundeswehr die Pläne für einen Bombenabwurfplatz in Nordwest-Brandenburg, in der Kyritz-Ruppiner Heide, nicht weiter verfolgen wird. Die brandenburgische Linkspolitikerin Kirsten Tackmann hat daraufhin vor einer Privatisierung der «Bombodrom»-Fläche in Nordbrandenburg gewarnt. Der Grund gehört derzeit dem Bund. «Wir haben nicht 17 Jahre um die Kyritz- Ruppiner Heide gekämpft, um sie an Bodenspekulanten zu verlieren», erklärte die Bundestagsabgeordnete am Sonntag in einer Mitteilung. Zugleich bekräftigte sie ihre Forderung nach einer umgehenden Freigabe der für die Säuberung des Geländes von Munitionsaltlasten vorgesehenen Mittel in Höhe von 220 Millionen Euro. Bund und Land seien zudem in der Pflicht, gemeinsam mit der Region Konzepte zum weiteren Umgang mit dem 14 000 Hektar großen Areal zu entwickeln.

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Ländliche Entwicklung in der Mongolei: Wandel der mobilen Tierhaltung durch Privatisierung

Nomadische Lebensformen in der MongoleiSeit die frühere Mongolische Volksrepublik, die sich jetzt schlicht Mongolei nennt, für die Marktwirtschaft optiert, werden genossenschaftliche sowie staatliche Betriebe privatisiert. Dies hat zur Folge, daß auch in der mobilen Tierhaltung ein tiefgreifender Wandel stattfindet. Das Ziel einer ersten Forschungsreise vom 1. 8. bis 16. 9. 1993 war es, signifikante Veränderungen in dem laufenden Prozess der Privatisierung zu erfassen, um erste Aussagen und vorläufige Arbeitshypothesen zu formulieren. Weiterlesen im Forschungsbericht

Privatisierungsfolge S-Bahn-Kollaps

Streckennetz S-Bahn Berlin 2009In Berlin ist S-Bahn-Krise. Während 2004 die Gewinnerwartung der DB an die Berliner S-Bahn bei 17,7 Millionen Euro lag, erwartet der Konzern im laufenden Geschäftsjahr eine Rendite von 87,7 Millionen Euro. Angesichts dieser Renditeorientierung in der Unternehmensführung, einer klassischen Privatisierungsfolge, plaudert ein S-Bahn-Betriebsrat aus dem Nähkästchen: Er bange um die Zukunft der S-Bahn. „Die in der Führungsebene, auch die Neuen, haben keine Ahnung vom Bahnmachen, das sind alles geklonte Typen vom Potsdamer Platz“, sagt er verärgert. Die „Lebensader der Hauptstadt“ würde vor die Wand gefahren, nur weil die Deutsche Bahn maximale Gewinne einstreichen will. Mehr lesen

Öffentliche Anhörung für Wasser-Volksbegehren

Der Termin findet im Plenarsaal (Raum 240) des Berliner Kammergerichts, Elßholzstr. 30 – 33, 10781 Berlin-Schöneberg, statt. Es geht um die Öffentliche Anhörung zum Einspruch gegen die Ablehnung des Zulassungsanstrages zum Volksbegehren. Der Wirtschaftsrechtler und Vorstandsvorsitzende der Berliner Verbraucherzentrale Prof. Keßler wird den Einspruch gegen die Ablehnung des Zulassungsanstrages im Plenarsaal des Kammergerichts verteidigen. Der Berliner Wassertisch ruft dazu auf, diesen Termin vorzumerken und zahlreich zu erscheinen. Mehr lesen

Petition für ein Moratorium bei Gewässerprivatisierung

„Der Deutsche Bundestag möge ein Moratorium zum Verzicht der weiteren Privatisierung von Gewässern beschließen und durch Schaffung entsprechender Rechtsgrundlagen eine Klarstellung dahingehend vornehmen, dass Gewässer als Verwaltungsvermögen anzusehen sind und der öffentlichen Hand als Eigentum kostenlos übertragen werden können.“ Die ganze Petition lesen und unterschreiben

Saatgutprivatisierung

Die Landwirtschaft ist ein Bereich, der bis Anfang des 20. Jh. von der »kapitalistischen Umarmung«, im Sinne einer umfangreichen Ökonomisierung, verschont blieb. Grund dafür war die Schwierigkeit, die kleinbäuerliche Landwirtschaft so umzuformen, dass sich ein Mehrwert abschöpfen ließ, der größere Kapitalinvestitionen rechtfertigte. Dies änderte sich erst durch den Einsatz von Maschinen, die es ermöglichten, große Flächen in relativ kurzer Zeit zu bebauen, durch die Verwendung von industriellen Pestiziden und Düngemitteln, sowie durch die Privatisierung der Pflanzenzüchtung. Mehr lesen

“Entstaatlichung, Privatisierung und Liberalisierung” – Eine kleine Zwischenbilanz anhand neuerer Studien

Bringt die Krise eine Rückkehr des Staates? – Die Ideologie, dass der Markt das effizienteste Steuerungsmittel für alle gesellschaftlichen “Vorgänge” ist, erleidet in dieser Weltwirtschaftskrise – jedenfalls bei nüchterner Betrachtung ohne allzu ideologische Verblendung – ihren “Crash”. Mehr lesen in der Zusammenstellung von Volker Bahl