Wem gehört die Stadt?

Markus Euskirchen | 31. Mai 2010 | Filed under: • • • • Debatten: Theorien/Alternativen • Öffentlicher Raum • Praktische Kämpfe • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Über Öffentlichkeit, Teilhabe, Zugang, Freiräume in der Stadt ging es Mitte Mai in Köln bei einer überregional besetzten Podiumsdiskussion zum Thema “Kultur und Kommerzialisierung”. Zentrales Thema war die Rolle städtischer Bewegungen im Spannungsverhältnis zwischen politischem Anspruch und kultureller Instrumentalisierung durch die Stadtpolitik. Das Podium war mit Vertreter/innen von Kampagnen besetzt: Pyranha (Köln), Kölner Komment, Freiräume Continue reading →

Poli-PPP: Polizei ist auch nicht mehr so schön, wie sie noch nie wahr

Markus Euskirchen | 27. Mai 2010 | Filed under: • • • • • Akteure • PPP • Sicherheit | Hinterlasse einen Kommentar

Die Privatisierung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung treibt seltsame Blüten. In Südhessen ist der Geschäftsführer einer Sicherheitsfirma zum Stadtpolizisten ernannt worden. Parallel dazu sollen Kooperationen zwischen der Polizei und privaten Sicherheitsdiensten weiter ausgebaut werden. Durch den Verschmelzungsprozess der Sicherheitsbehörden mit der Sicherheitsindustrie wird ein Dienstleistungszweig gestärkt, und im Gegenzug werden Grundrechte beinträchtig: Das Gewaltmonopol wird Continue reading →

Keine Illusionen, was Verstaatlichung angeht

Markus Euskirchen | 26. Mai 2010 | Filed under: • • • • • De-Privatisierung • Debatten: Theorien/Alternativen • Editor's Choice • Rotierende Anzeige | Hinterlasse einen Kommentar

Mal wieder gelesen: J. Agnolis Beitrag zur Staatstheorie (“Der Staat des Kapitals”). Agnoli wartete mitte der 1960er Jahre mit einer fulminanten, bis heute ergiebigen Kritik der demokratischen Institutionen („Transformation der Demokratie“) auf. Dem ließ er etwa 10 Jahre später eine Kritik der Staatsauffassungen sowohl der Bürgerlichen als auch der Stamokapler folgen. Im “Staat des Kapitals” Continue reading →

Skandal um deutsche Söldnerfirma

Markus Euskirchen | 25. Mai 2010 | Filed under: • • • • Editor's Choice • Sicherheit | Hinterlasse einen Kommentar

Neulich in Afghanistan. Bundespräsident Köhler spricht in seiner schusseligen Art mal wieder Klartext: “Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch, mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt, wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, Continue reading →

Wald: Demokratisierung statt Privatisierung

Markus Euskirchen | 21. Mai 2010 | Filed under: • • Biodiversität/gen.Ressourcen • Landschaft • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Im Feudalismus wars die Hoffnung auf den “guten König”, die herrschaftskonform das politische Utopia der Untertanen bildete. Im Kapitalismus hoffen die überzeugten Bürger auf das “gute Eigentum”, etwa als Streubesitz an Waldaktien – wie ihn der Naturverband Nabu über eine “Bürgerwald-Aktiengesellschaft” realisieren will. Andere sind da nach wie vor kritischer gegenüber Staat und Kapitalisierung: der Continue reading →

Nächste Privatisierungswelle?

Lutz Brangsch | 20. Mai 2010 | Filed under: • • • • Gesundheit/Soziales | Hinterlasse einen Kommentar

Gerade wurde durch durch das RWI eine neue Studie zur Situation der kommunalen Krankenhäuser veröffentlicht. In der Ankündigung heißt es: “Die gemeinsame Studie des RWI, der ADMED GmbH und der HCB GmbH zeigt, dass sich die Finanzsituation der Kliniken 2009 und 2010 trotz Wirtschaftskrise verbessert hat, sich ab 2011 jedoch wieder verschlechtern dürfte. Insbesondere kommunale Continue reading →

Vivir Bien. Erfassung von Ressourcen für nicht-kapitalistische Lebens- und Produktionsweisen

Markus Euskirchen | 19. Mai 2010 | Filed under: • • • • • • Debatten: Theorien/Alternativen • Editor's Choice • Öffentliche Güter (allg.) | 1 Comment

Vivir Bien erfasst Initiativen und Strukturen, die abseits kapitalistischer Gewinnlogik existieren. Solche Initiativen und Strukturen heißen allgemein „Ressourcen“. Der Rahmen ist  breit gefasst. Aktivitäten mit verschiedenen theoretischen Hintergründen und Labels bekommen eine Plattform. Zwei Ansätze stehen im Zentrum von Vivir Bien: Solidarische Ökonomien und Commons. Mehr lesen

Neu: Das Argument 286 “Gesellschaftliche Planung und solidarische Ökonomie”

Markus Euskirchen | 18. Mai 2010 | Filed under: • • Debatten: Theorien/Alternativen • Literatur/Rezensionen | Hinterlasse einen Kommentar

Vom Scheitern des europäischen Staatssozialismus, dem der Untergang sozialdemokratischer Gemeinwirtschaftsformen vorausgegangen war, fand sich das Denken gesellschaftlicher Alternativen lange Zeit wie gelähmt. Margret Thatchers schneidendes There is no alternative dominierte den Zeitgeist. Kriege und Krisen haben seither an dieser triumphalistischen Gewissheit genagt. Dass »eine andere Welt möglich« und »die Welt keine Ware« sei, wurde zum Continue reading →

Monsanto instrumentalisiert Erdbebennot in Haiti

Markus Euskirchen | 17. Mai 2010 | Filed under: • • • • Biodiversität/gen.Ressourcen | Hinterlasse einen Kommentar

475 Tonnen Saatgut im Wert von 4 Millionen US-Dollar des US-Konzern für Biotechnologie gehen als “Erdbeben-Entwicklungshilfe” in das geschwächte wehrlose Land Haiti: Nach dem verheerenden Erdbeben wird die Landwirtschaft in Haiti, die eigentlich mit Spendengeldern aus aller Welt neu aufgebaut werden sollte, unter dem Vorwand humanitärer Hilfe unter tatkräftiger Mitwirkung der US-Regierung völlig zerstört werden. Continue reading →

Materialien zur Commons-Debatte

Markus Euskirchen | 12. Mai 2010 | Filed under: • • • • • Debatten: Theorien/Alternativen • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Mögliche Fragestellung: Wie ist das Verhältnis »Commons und die Linke(n)« beschaffen? Warum tun sich die Linke(n) schwer damit? Warum hat das Thema mit der Aufhebung des Kapitalismus zu tun und ist dabei gleichzeitig realpolitisch anschlussfähig? Wo liegen Fallen und Minen? Wie ist das Verhältnis zum Diskurs über öffentliche Güter? Hier nun die Liste der Artikel: Continue reading →

Globale: Gentrifizierungs- und Privatisierungskritik im Kino

Markus Euskirchen | 11. Mai 2010 | Filed under: • • • • • • Privatisierung (allg.) • Termine/Tagungen | Hinterlasse einen Kommentar

Vom 27. Mai bis 5. Juni findet in Berlin die 6. globale, das globalisierungskritische Filmfestival, statt – mit rund 35 Filmprogrammen im Kino Moviemento, mit Workshops, Filmscreenings und Aktionen im öffentlichen Raum, und wie immer mit leidenschaftlichen Debatten. Vor allem auch mit Filmemacher_innen und anderen Gästen, die sich in ihrer Arbeit für eine solidarische Welt Continue reading →

Neue Schwarzfahrerversicherung in Paris

Markus Euskirchen | 10. Mai 2010 | Filed under: • • • • Mobilität | Hinterlasse einen Kommentar

In Paris gibt es offensichtlich eine neue Bewegung für die solidarische Organisierung einer Umsonst-Fahrer_innen-Bewegung von unten. Mit einer “Schwarzfahrerversicherung” für 7 Euro im Monat helfen sich Pariser_innen gegenseitig gegen unsoziale Mobilitätsgebühren: Mit der Umlage finanzieren sie die anfallenden “erhöhten nachträglichen Beförderungsgelder”, falls ein Umsonst-Fahrer von einem Schergen der Verkehrsbetriebe ertappt wird.

Streit um Privatisierung der bayerischen Landesbank

Markus Euskirchen | 7. Mai 2010 | Filed under: • • • • • Finanzen | Hinterlasse einen Kommentar

Die bayerische Sparkasse stellt sich weiter gegen eine Privatisierung der Bayerischen Landesbank. Auch der neue Präsident der bayerischen Sparkassen ist gegen eine Privatisierung der BayernLB. Eine Privatisierung sei keine Antwort auf die derzeitigen Probleme der Landesbank. Horst Seehofer, Ministerpräsident Bayerns, hatte mehrfach – trotz Finanzkrise und milliardenschwerer “Rettung” der Bank – angekündigt auf lange Sicht Continue reading →

Radiofeature: Wem gehört die Welt

Markus Euskirchen | 6. Mai 2010 | Filed under: • • Biodiversität/gen.Ressourcen • Landschaft • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Olaf Tschimpke, NABU-Präsident und Klaus Werner Lobo, Globalisierungskritiker diskutieren über Umweltverpestung und wer die Schuld daran trägt… Mehr hören bei Radio Eins

Wasserprivatisierung im Bundestag

Markus Euskirchen | 5. Mai 2010 | Filed under: • • • • Anstehende Termine • Landschaft • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Die Petition gegen die weitere Gewässerprivatisierung ist Thema der nächsten öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses des Bundestages.

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