Positionen zu Privatisierungsthemen im Bundestag

Markus Euskirchen | 30. Juni 2010 | Filed under: • • Akteure • Datensammlungen • Privatisierung (allg.) • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Wen jenseits der mehr oder weniger (selbst-)widersprüchlichen Parteilinien die Positionen einzelner Abgeordeter des Bundestages zu Privatisierungs- und Reichtumspolitik interessieren, der kann immer mal in den Seiten von “WEN WÄHLEN? Unabhängige Plattform zum Kandidatenvergleich bei der Bundestagswahl 2009″ stöbern. Zu Themen wie Bahnprivatisierung, Staatshilfen für Privatunternehmer, Vermögensbesteuerung, Öffentlichkeit von PPP-Verträgen, Bankenverstaatlichung usw. finden sich dort dutzende, Continue reading →

Buchtipp: Nachhaltiges Vorsorgen für das Leben nach der Wirtschaft

Markus Euskirchen | 29. Juni 2010 | Filed under: • • Debatten: Theorien/Alternativen • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Für alle, die sich mit ihrer Kommune auch heute schon mit globaler Perspektive aus dem Kapitalismus verabschieden wollen: Den Ratgeber dazu gibts schon eine Weile (kein Scheiß). Er erschien 2000 und konjugiert das Problem vor dem Hintergrund Zürich durch: “Subcoma – nachhaltig vorsorgen für das Leben nach der Wirtschaft – P.Ms hilfreiches Haushaltsbuch”. Wie läßt Continue reading →

B: Reißt doch am besten die ganze Stadt ab!

Markus Euskirchen | 25. Juni 2010 | Filed under: • • • • • Öffentlicher Raum • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Die Seifenfabrik (Berlin-Mitte) ist für 2,6 Millionen verkauft worden. Die Eisfabrik (B-Mitte) steht vor dem Abriss. Statt eines Uferweges ist eine Straße für den Autoverkehr am Wasser entlang geplant. Der Liegenschaftsfond verscherbelt das einzige Grundstück im Mediaspree-Gebiet. Der Verkauf all dieser Grundstücke passiert, ohne dass es eine abgeschlossene Diskussion um die Planungen der Spreeufer gibt. Continue reading →

Commons-Workshop

Markus Euskirchen | 23. Juni 2010 | Filed under: • • • Debatten: Theorien/Alternativen • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Heute trafen sich Commons-Aktivist_innen und Interessierte aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der kommunalen Arbeit der Linkspartei, um über das politische Potenzial des Commons-Ansatzes zu sprechen. Zu Beginn stellte Stefan Meretz eine problemorientierte Präsentation zu den Commons vor (Download als PDF). Dabei ging es um mögliche Differenzen eines »grünen« und »linken« Commons-Begriffs sowie das Verhältnis des in Continue reading →

HH: Recht auf Stadt

Markus Euskirchen | 22. Juni 2010 | Filed under: • • • • Gesundheit/Soziales • Praktische Kämpfe • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

“Recht auf Stadt” (RaS) ist ein Netzwerk aus 25 Hamburger Initiativen, die sich für bezahlbare Mieten, die Erhaltung von öffentlichen Grünflächen und eine wirklich demokratische Stadt einsetzen; für das Recht auf Stadt für alle BewohnerInnen und gegen Gentrification und neoliberale Stadtentwicklung. Am 16. Juni tauchten mehr als 30 AktivistInnen aus dem Umfeld der „Recht auf Continue reading →

Wem gehört der Strom – bzw. wer dominiert das Energieregime?

Markus Euskirchen | 21. Juni 2010 | Filed under: • • • Akteure • Energie • Praktische Kämpfe • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Die so genannten “Großen Vier” E.on, RWE, Vattenfall und EnBW – ein Oligopol an Energiekonzernen – hat das Energiegeschehen in Deutschland fest im Griff. Wenn es nach den Energiekonzernen ginge, sollen in Zukunft die klimaschädlichen Kohlekraftwerke sogar ausgebaut und die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert werden. Und wenn es um erneuerbare Energien geht, beflügeln Energie-Großprojekte wie Continue reading →

Gutes Gewissen, sanftes Ruhekissen

Markus Euskirchen | 17. Juni 2010 | Filed under: • • • • Debatten: Theorien/Alternativen | Hinterlasse einen Kommentar

In einem halben Jahr ist schon wieder Weihnachten. Daher jetzt rechtzeitig wiederaufgewärmt eine passende, einschlägige Geschichte: Wie der Kapitalismus wieder einmal nicht ökologisch und sozial wurde, von Marcus Hammerschmitt: Heuer gibt es bei mir zu Weihnachten Elektronik, wie bei vielen der deutschen Weihnachtsteilnehmer. Und so sitze ich hier, buchstäblich von Verpackungsmüll, Bedienungsanleitungen und dergleichen mehr Continue reading →

Griechenland wird jetzt einfach privatisiert

Markus Euskirchen | 16. Juni 2010 | Filed under: • • • • Finanzen | Hinterlasse einen Kommentar

Sollen sie doch ihre Inseln verkaufen! Warum oder auch nicht verrät der Gegenstandpunkt: Der Bankrott Griechenlands ist, was das Land selbst betrifft, die Quittung dafür, dass es der EU samt Währungsunion beigetreten und den damit verbundenen Anforderungen an seine Nationalökonomie nachgekommen ist. Der Bankrott Griechenlands ist, was seinen aktuellen Grund und seine imperialistische Bedeutung angeht, Continue reading →

Privatisierung der Fürsorge

Markus Euskirchen | 15. Juni 2010 | Filed under: • Gesundheit/Soziales • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Die sogenannten Tafeln – Ausgabestellen für kostenlose Nahrungsmitteln – boomen im ganzen Land. Hier werde Armen konkret geholfen, sagen die Befürworter. Kritiker dagegen meinen, dass die Tafelbewegung der Politik die Arbeit abnnehme – und die Politiker reagierten darauf erfreut mit Tafel-Schirmherrschaften. Mehr lesen und hören im Deutschlandfunk-Hintergrund

Berlin-Kreuzberg: Stadtspaziergang für Freundinnen und Freunde der Solidarökonomie

Markus Euskirchen | 14. Juni 2010 | Filed under: • • Anstehende Termine • Biodiversität/gen.Ressourcen • Debatten: Theorien/Alternativen | Hinterlasse einen Kommentar

Von der Imbissstube über Fränchriseunternehmen an städtischer Bäckerkultur vorbei bis zu Biolebensmitteln. Ein Spaziergang durch Kreuzberg über Ernährung, Marktpolitik, Arbeitsverhältnisse und Alternativansätzen. Nach dem im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Frisch serviert vom Krisenherd“ ein kleiner Spaziergang durch Kreuzberg ausgearbeitet und „abgelaufen“ wurde, gibt es nun die sommerliche Wiederholung. Der Spaziergang ist mit ca. 2 Stunden und Continue reading →

Fab@home

Markus Euskirchen | 11. Juni 2010 | Filed under: • • • • • • Bildung/Wissen • Debatten: Theorien/Alternativen • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Digital Fabricators (kurz Fabber, auch 3D-Drucker) sind Geräte, die materielle, 3-dimensionale Gegenstände aus auf Computern gespeicherten Daten, meist in Form von CAD-Daten übergeben, erzeugen. Die Open-Source-Bewegung überschreitet jetzt die Grenze zwischen immaterieller und materieller Produktion und macht sie dadurch irrelevant: Fabber auf der Basis von OpenSource-Lizenzen, selbst hergestellt, können im Prinzip jedes Bauteil liefern. Dadurch Continue reading →

Eigentum erschüttern: “Steal something from work day” am 15. April

Markus Euskirchen | 10. Juni 2010 | Filed under: Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Tag der Arbeit ist auch in den USA der 1. Mai – meist groß und großteils bräsig. Jetzt kommt für den 15. April ebenfalls aus den USA die Anregung für einen Tag unter dem Motto “Steal something from work day”. Mehr lesen beim Ex-worker’s collective Crimethink und auf der Homepage der Kampagne (leider nur in Continue reading →

RLS-Forum: Sozialistische Politik zur Überwindung des Finanzmarktkapitalismus

Markus Euskirchen | 8. Juni 2010 | Filed under: Debatten: Theorien/Alternativen • Finanzen | Hinterlasse einen Kommentar

Das Regime des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus befindet sich in einer Systemkrise. Sicherlich: Maßnahmen zur Verhinderung einer Kernschmelze der Finanzmärkte und des Zusammenbruchs von Realwirtschaft, Arbeitsmarkt und Sozialsystem sind unverzichtbar. Aber die Erschütterungen der globalen Finanz-, Wirtschafts-, Umwelt- und Sozialkrisen zwingen dazu, erneut über Alternativen zum Kapitalismus nachzudenken. Dieses konferenzförmige Forum am 25. und 26. Juni in Continue reading →

Uni Lübeck soll komplett privatisiert werden

Markus Euskirchen | 7. Juni 2010 | Filed under: Bildung/Wissen • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Mit entsetztem Erstaunen hat der Allgemeine Studierenden-Ausschuss der Universität zu Lübeck den drohenden Beschluss der Landesregierung Schleswig-Holsteins auf Anraten der Haushaltsstrukturkomission zur Kenntnis genommen, das UK-SH zu privatisieren und somit den Einfluss des Landes zu beschränken. Dies wird schwerwiegende Folgen für die Universität zu Lübeck und somit für uns als Studierendenschaft haben. Diese von kurzfristigen Continue reading →

Die private Stadtpolizei

Markus Euskirchen | 4. Juni 2010 | Filed under: • • • • Editor's Choice • Privatisierung (allg.) • Sicherheit | 1 Comment

Die Privatisierung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung treibt seltsame Blüten. In Südhessen ist der Geschäftsführer einer Sicherheitsfirma (“Samurai Security Service“, ausgerüstet von “Cassagne Security”) zum Stadtpolizisten ernannt worden. Parallel dazu sollen Kooperationen zwischen der Polizei und privaten Sicherheitsdiensten weiter ausgebaut werden. Durch die darin zum Ausdruck kommenden Verschmelzungs- und Wucherungsprozesse von Sicherheitsbehörden und -industrie werden Continue reading →

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