Upcoming Events
Support Creative Commons
Türkei: Privatisierungsfolge Generalstreik
Markus Euskirchen | 26. Februar 2010 | Abgelegt unter: Arbeitsbedingungen • Privatisierungsfolgen • Türkei • Privatisierung (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Seit Mitte Dezember kämpfen 12.000 Beschäftigte des ehemaligen staatlichen Tabak-Monopolisten Tekel in der Türkei gegen ihre Entlassung. Nach dem Verkauf von Tekel an British-American-Tobacco (Gauloises, Gitanes, HB, Lucky Strike, Schwarzer Krauser, Kim, …) im Jahr 2006 will die islamisch-konservative AKP-Regierung von Ministerpräsident Erdogan 2010 alle noch in staatlicher Hand befindlichen Tekel-Lagerstätten schließen. Damit droht rund 12.000 Arbeitern der Verlust ihres Arbeitsplatzes oder die Überführung in eine 10-monatliche Kurzarbeit mit massiven Lohneinbußen und dem Verlust aller erworbenen sozialen Rechte. Read more
Serbien: EU-Beitritt heißt privatisieren!
Markus Euskirchen | 25. Februar 2010 | Abgelegt unter: Europa • Privatisierung • Serbien • Privatisierung (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Der Beitritt Serbiens in der nächsten Erweiterungsrunde der EU ist umstritten, gilt aber als unvermeidbar. Serbiens Regierung hat einen Aufnahmeantrag gestellt und tut alles, um dabei zu sein. Dazu gehört das schon länger existierende Privatisierungsgesetz und ein politisches Privatisierungsprogramm, das einen radikalen Bruch mit bisherigen Formen von staatlichem und Belegschafts-Eigentum darstellt und entsprechend soziale Verwerfungen nach sich zieht. Mehr lesen
Freies Kulturradio Berlin
Markus Euskirchen | 23. Februar 2010 | Abgelegt unter: Kultur • Medien • Solidarische Ökonomie • De-Privatisierung • Kultur • Öffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Ab Mai 2010 kann das freie Kulturradio in Berlin senden. Kontinuierlich für ein Jahr. Auf UKW 88,4 MHz. Der Medienanstalt liegt die Bewerbung vor. Alles ist da. Nur das Geld für die Gebühren fehlt. Jetzt sind alle gefragt: Sendemacher, Veranstalter, Hörer. 5000 Leute. Jede/r ein Zehner. Wenn 5000 Leute zusammenlegen, hat Berlin endlich wieder ein freies Kulturradio. Wie sich ein freies Kulturradio anhört? Wie ein beliebiger Radiosender – minus drei Dinge: Hits, Profis, Spam. Mehr lesen
Rekommunalisierung: meist besser und billiger
Markus Euskirchen | 22. Februar 2010 | Abgelegt unter: Kommunen • Rekommunalisierung • De-Privatisierung | Einen Kommentar hinterlassen
Beitrag zur (noch) nicht existierenden Kategorie “Haben wir’s nicht schon immer gesagt?!”: »Zahlreiche Kommunen haben zuvor privatisierte Aufgaben wieder selbst übernommen. Fallstudien zeigen: Öffentliche Betriebe sind häufig günstiger, obwohl sie die Beschäftigten besser bezahlen als private Anbieter.« Mehr lesen
Gemeingüterreport
Markus Euskirchen | 19. Februar 2010 | Abgelegt unter: Commons • Öffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Gemeingüter (commons) bilden einen gedanklichen Rahmen für eine Gesellschaft, die, jenseits von Markt und Staat, Entfaltungsmöglichkeiten für den Einzelnen und bessere Lebensbedingungen für alle bietet. Das Portal “Gemeingüter” führt, kurz kommentiert, aktuelle gesellschaftliche Debatten über Gemeingüter zusammen. Egal, ob der Begriff darin genutzt wird oder nicht.
Auch um Gemeingüter gehts im Commonsblog: “Wohlstand durch Teilen”. Zu diesem Thema wird die Heinrich-Böll-Stiftung am kommenden Montag den “Gemeingüterreport” herausgegeben. Mehr lesen
Krise wird zur Krise der Kommunen und der föderalen Demokratie
Markus Euskirchen | 17. Februar 2010 | Abgelegt unter: Kommunen • Krise • Reichland • Reichtumsverteilung | Einen Kommentar hinterlassen
Als Standorte von Schuldenbergen sind die Städte und Gemeinden in den letzten Tagen beschrieben worden, ob nun vom “Deutschen Städtetag” oder von Kommunalpolitikern in führenden Positionen, angefangen von Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth. Die CDU-Politikerin hat dies als Städtetagspräsidentin getan, auch über Parteigrenzen hinweg, wobei es sich beim “Schuldenberg” ganz offensichtlich nicht um eine inflationär missbrauchte Redefigur handelt, wie zuletzt im Wahlkampf. Read more
Neue Broschüre: Wem gehört das Meer?
Markus Euskirchen | 15. Februar 2010 | Abgelegt unter: Ernährung • Grundeigentum • Meer • Biodiversität/gen.Ressourcen • Energie • Landschaft • Literatur/Rezensionen | Einen Kommentar hinterlassen
Aus dem BUKO-Newsletter:
Früher einmal war es ganz einfach. 1493 zog Papst Alexander VI. einen Strich auf der Weltkarte und teilte das Meer damit zwischen Spanien und Portugal auf. Aber schon bald war die Frage, wem die Ressourcen des Meeres und die Handelswege gehören, heiß umkämpft. Heute ist das Meer zu großen Teilen Gemeingut – eine ganz ungewöhnliche Ausnahme von der Privatisierung und Nationalisierung der Erdkugel. Es ist das größte „common“, und natürlich wird auch hier darum gekämpft, wer welche Teile für seine nationale oder privatwirtschaftliche Nutzung beanspruchen darf. Read more
Sabine Nuss über den Klimagipfel und Ostroms Nobelpreis
Markus Euskirchen | 12. Februar 2010 | Abgelegt unter: Allmende • kapitalismuskritik • Solidarische Ökonomie • Debatten: Theorien/Alternativen • Energie • Presse • Öffentliche Güter (allg.) | 1 Comment
Die Frage, ob das Nobelpreiskomitee – wie ihm manchmal unterstellt wird – auch mit dieser Auszeichnung Symbolpolitik betreiben will, bleibt spekulativ. Zwei global einschneidende Ereignisse legen diesen Gedanken allerdings nahe: die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise und der UN-Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember. Dort soli über die Reduktion klimaschädlicher Gase verhandelt werden, um das “Umweltgut” Klima zu schützen. Das wird mit aller Wahrscheinlichkeit scheitern, weshalb viele KommentatorInnen darauf verweisen, dass möglicherweise Ostroms Erkenntnisse
über den Umgang mit “Allmenderessourcen” weiter helfen konnten. Mehr lesen
PRESOM: Projektende
Markus Euskirchen | 11. Februar 2010 | Abgelegt unter: Europa • Privatisierungsfolgen • Debatten: Theorien/Alternativen • Literatur/Rezensionen • Privatisierung (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
PRESOM ist zuende. Es wird keine Konferenzen mehr geben. Die Abschlusspublikation ist erschienen: Privatisation against the European Social Model – A critique of European policies and proposals for alternatives, Palgrave Macmillan, Houndmills, Basingstoke, UK, November 2009.
Kommunen in NRW reihenweise auf Pleitekurs
Markus Euskirchen | 10. Februar 2010 | Abgelegt unter: Kommunen • Krise • Reichland • Gesundheit/Soziales • Reichtumsverteilung • Öffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Erst gingen US-amerikanische Häuslebauer pleite, dann Banken und dann viele kleine und sogar größere Unternehmen, jetzt trifft es die Kommunen: Die Wirtschaftskrise lässt die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden einbrechen, dafür steigen die Sozialausgaben. Von den Sparoptionen (Gebührenerhöhungen, Leistungskürzungen) sind vor allem diejenigen betroffen, die sich die meist wesentlich teuereren nicht-kommunalen, z.B. privat profitorientiert angebotenen, Ersatzleistungen gar nicht leisten können. So bekommt die Krise eine weitere klassenspezifische Dimension. Den Kommunen nicht nur in NRW, aber dort besonders, droht reihenweise die Überschuldung. Jetzt schlagen sie Alarm. Mehr lesen bei wdr.de – Wirtschaft
Commons auf dem WSF
Markus Euskirchen | 9. Februar 2010 | Abgelegt unter: Commons • Solidarische Ökonomie • Debatten: Theorien/Alternativen • Öffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Klimaretter und taz bringen Beiträge von Gerhard Dilger zur Debatte um das Gute Leben und die Gemeingüter auf dem 10. Weltsozialforum in Porto Alegre. Das WSF ist als Regionalforum am Freitag mit 35. 000 Teilnehmern zu Ende gegangen. Mehr lesen im Commonsblog
Bürgerentscheide: Für die einen mehr Demokratie, für die anderen die größte Verarsche der Welt
Markus Euskirchen | 8. Februar 2010 | Abgelegt unter: Kämpfe • Privatisierung • Wohnen • Praktische Kämpfe • Wohnen | Einen Kommentar hinterlassen
Vor ziemlich genau drei Jahren freuten sich Anti-Privatisierungsinitiativen in vielen Städten der Bundesrepublik über das klare Votum des Bürgerentscheides in Freiburg gegen den geplanten Verkauf der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft “Freiburger Stadtbau GmbH”. Zum ersten Mal war es gelungen, mit einer öffentlichen Kampagne eine Privatisierungsplan aufzuhalten. In der Erfolgsfreude damals kaum wahrgenommen wurde die begrenzte Gültigkeit des Abstimmungsergebnisses. Die Bindungsfrist von Bürgerentscheiden beläuft sich auf lediglich drei Jahre. Und genau die sind nun abgelaufen.
Mehr lesen im gentrificationblog
Dagegen spricht sich ein Offener Brief aus:
Sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
es mag Ihnen kleinlich vorkommen, wenn wir über den Verkauf von 20 Wohnungen der Freiburger Stadtbau GmbH und weiterer vier Wohnungen der Stadt Freiburg viel Aufheben machen. Wo doch der Herr Oberbürgermeister glaubhaft versichert hat: „Es wird keinen Verkauf mehr geben.“ (BZ 14.11.09) Jedenfalls nicht für alle 7000 Wohnungen auf einmal, und ganz sicher nicht vor der OB-Wahl im kommenden Frühjahr.
Erklärung zum vierten Treffen der Bürgerinitiativen zum Erhalt Öffentlichen Eigentums
Mike Nagler | | Abgelegt unter: Akteure • PPP • Praktische Kämpfe • Öffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
Am vergangenen Wochenende fand in Braunschweig das vierte bundesweite Treffen des Netzwerks von Antiprivatisierungsinitiativen gemeinsam mit dem Treffen der PPP-Irrweg Kampagne statt. Hier die Erklärung der Teilnehmer/innen:
Erklärung zum Treffen gegen den Ausverkauf des Öffentlichen Eigentums,
Braunschweig, vom 7.Februar 2010
Commons: Strategische Perspektive oder Rettung des Kapitalismus?
Markus Euskirchen | 5. Februar 2010 | Abgelegt unter: Commons • Geistiges Eigentum • Solidarische Ökonomie • Anstehende Termine • Bildung/Wissen • Öffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen
| 12. Februar 2010 18:30 | bis | 14. Februar 2010 14:00 |
Wochenendseminar der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) in der Villa Locomuna, Kölnische Str. 183, 34119 Kassel.
Eine wichtige Eigenschaft des Commonsdiskurses ist seine Anschlussfähigkeit an so ziemlich jede Debatte, von Kommunist_innen und Anarchist_innen bis hin zu Liberalen und Konservativen findet jeder etwas darin. Doch wohin führt uns dies? In einen Kapitalismus 3.0 (Peter Barnes) oder in die radikale Transformation kapitalistischer Verhältnisse? In einem Seminar will BUKO einen Überblick über die Debatten ermöglichen, strategische Potentiale erkennen und Beispiele aus der konkreten Praxis kennen lernen. Mehr lesen
Veranstaltung S-Bahn-Chaos
Markus Euskirchen | 4. Februar 2010 | Abgelegt unter: Bundesbahn • Kämpfe • Mobilität • Privatisierungsfolgen • S-Bahn • Anstehende Termine • De-Privatisierung • Mobilität • Praktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen
| 17. Februar 2010 | ||
| 19:00 | bis | 21:00 |
Die „zeitweiligen Einschränkungen“ im Berliner S-Bahn-Verkehr sind zum Normalfall geworden. Die Hintergründe sind bekannt: Einsparungen in allen Bereichen sollen die Rendite erhöhen, um die Deutsche Bahn für den Börsengang attraktiv zu machen. Ein auf Dauer angelegtes Konzept für die Wiederherstellung des reibungslosen S-Bahn-Verkehrs fehlt.
Die Vorschläge der Verkehrssenatorin reichen von einer Teilausschreibung des S-Bahn-Betriebs über die Prüfung der Übernahme durch das Land Berlin bis zur Direktvergabe an die städtischen Verkehrsbetriebe. Mehr lesen im Flyer zur Veranstaltung am Mittwoch, 17. Februar 2010, um 19 Uhr im BVV-Saal des Rathauses Wilmersdorf, Fehrbelliner Platz 4 (U-Bhf Fehrbelliner Platz).
