Beispiele solidarischer Ökonomie in Berlin [Rezension]

Dieses Buch stellt fünf mehr oder minder bekannte Beispiele aus der solidarischen Ökonomie Berlins näher vor. Die AutorInnen schreiben aus einer Perspektive teilnehmender Beobachtung und mit Sympathie. Sie schreiben über das Selbstverständnis, sowie die kulturelle und konkrete ökonomische Praxis dieser Projekte. Dies sind die Prinzessinnengärten, FairBindung, Freifunk, der Umsonst- und der Leihladen sowie der Nachtclub ://about blank. Der letztgenannte soll eine der größten alternativ-ökonomischen Einrichtungen in Berlin sein, da dort derzeit fast 130 Personen in unterschiedlichen Volumina arbeiten. FairBindung versucht seit über sieben Jahren den Import von fairen Produkten, vor allem Kaffee aus dem globalen Süden mit Bildungsarbeit zu verknüpfen.
Das Buch entstand aus einem Seminar im Wintersemester 2015/16 an der Humboldt-Universität zu Berlin, und die meisten AutorInnen sind PhilosophInnen. Das ist den Beiträgen anzumerken. Was das Vorwort will, in dem der Begriff der »Lebensform« ein- und näher ausgeführt wird, hat sich mir leider nicht erschlossen. Weiterlesen

Schulprivatisierung in Berlin?

Bild: Achtung Schulkinder von Gabi Schoenemann / pixelio.de
Bild: Achtung Schulkinder von Gabi Schoenemann / pixelio.de

So unglaublich es klingt: Es gibt Vorschläge der Linken und aus der SPD (dort insbesondere von Michael Müller und Raed Saleh), mit sogenannten Infrastrukturgesellschaften die Schulsanierung und den Schulausbau zu zentralisieren. Ein solches Vorgehen würde neben der Aushebelung der kommunalen Selbstverwaltung (Bezirke verwalten die Schulen) bedeuten, vier von fünf Schritten auf dem Weg zur Schulprivatisierung zu gehen. Für diese Vorschläge müsste die Berliner Landesverfassung geändert werden.

Folgende fünf Schritte gibt es auf dem Weg zur Schulprivatisierung:

  1. Zentralisierung, Entmachtung der Bezirke durch Änderung der Verfassung. Dieser Vorgang entspricht auf Bundesebene den Grundgesetzänderungen vor der Privatisierung der Post, der Telekom und der Bahn
  2. Auslagerung ins Privatrecht: Gründung von sechs neuen GmbHs unter dem Dach einer weiteren privatrechtlichen „Finanzholding“. Dieser Vorgang entspricht der Gründung der DB AG, der Telekom AG oder auch der Berliner Flughafengesellschaft
  3. Verschuldung in einem Schattenhaushalt, eventuell mit den Schulgebäuden und -immobilien als Sicherheiten. Dieser Vorgang entspricht der Kreditaufnahme der Berliner Flughafengesellschaft.
  4. Privatisierung des Ausbaus, Neubaus, der Sanierung und des Betriebs, z.B. über Öffentlich-private Partnerschaften oder durch Auslagerung an private Gesellschaften. Dieser Vorgang entspricht der
  5. Teil- oder Vollprivatisierung der Gesellschaft. Dieser Vorgang entspräche dem Teilverkauf der Berliner Wasserbetriebe, der GASAG, der Bewag oder von Berliner Wohnungsbaugesellschaften

Welche Vorschläge es bisher gibt, lesen Sie hier: https://www.gemeingut.org/schulprivatisierungen-in-berlin/

bye-buy Wissenschaft: Wer hat Zugang zu Forschungsergebnissen?

Humboldt-Universität by K.H. Reichert, CC-by-2.0

Elsevier, einer der großen wissenschaftlichen Verlage, ist kürzlich gerichtlich gegen zwei der größten ehrenamtlich betriebenen Online-Bibliotheken vorgangen, die wissenschaftliche Publikationen, die sich viele Wissenschaftler_innen nicht mehr leisten können, kostenlos zur Verfügung stellen: Library Genesis und Sci-Hub. Dieses Vorgehen setzt ein deutliches Signal, wie Alexandra Elbakyans (Sci-Hub) kommentiert:

Falls es Elsevier gelingt, unsere Projekte zu stoppen oder ins Darknet zu zwingen, demonstriert das eine wichtige Idee: dass die Öffentlichkeit kein Recht auf Wissen hat.“

Beitrag auf netzfueralle fertiglesen

Reader zu nichtkommerziellen Projekten

Alternativen zum warenproduzierenden Patriarchat sind, das zeigt nicht nur die DIY-Welle, die längst die Massenmedien erreich hat, dringend nötig. Sie liegen sozusagen in der Luft. Die Praxis solcher radikal-alternativer Ansätze ist, das zeigen viele Experimente und Projekte, allerdings sehr steinig.

In der Kritik, dass auch die „solidarische Ökonomie“ und Tauschringe noch auf dem (kapitalistischen) Prinzipien des Tausches beruhten, fordern die Anhänger_innen einer nichtkommerziellen oder Beitragsökonomie (NK) ein „Wirtschaften“ jenseits des Tausches. Dies klingt radikal und viele der Beiträge in dem nun vorliegenden, umfangreichen Reader, der die Erfahrungen der letzten zehn Jahre dokumentiert, zeugen von einem hohen Niveau an (Selbst-)Reflektion. Allein es wird nicht recht klar, was nun konkret erreicht wurde. Es wird jenseits der theoretischen Artikel, etwa zu Keimformen, Peercommony und anderem, kaum deutlich, was wirklich verändert oder neu initiiert wurde, und in welchem Umfang. Einige Beiträge reflektieren dann auch darüber, dass auch NK-Projekte auf Überschüssen (Lohnarbeit, Spenden und andere Transfers, …) des formalen und Lohnarbeitssektors beruhen.

Die Texte für sich sind spannend zu lesen, zeigen aber nachdrücklich, dass die NK-Versuche eher im Hobby- und Freizeitbereich anzusiedeln sind und auf Spenden beruhen. Ein umfangreiches und ebenso hilfreiches Glossar erklärt viele Begriffe aus dieser Debatte, zeigt aber auch, wie voraussetzungsvoll diese ist.

Bernd Hüttner

Ich tausch nicht mehr. Ich will mein Leben zurück. Theorie und Praxis von nichtkommerziellen Projekten, Berlin 2015, 144 Seiten, gegen Spende oder als PDF unter http://ich-tausch-nicht-mehr.net. Die Artikel sind dort auch einzeln abrufbar.

Datenzentren deprivatisieren

alskdfasldWem gehören die Daten? Facebook, Google, Apple und Co., also denen, die wir für ihre Internetdienstleistungen mit unseren Daten bezahlen, die daraus Profile errechnen, Trends ablesen und diese Erkenntnisse weiterverkaufen? Oder gehören sie uns, unveräußerlich, wie etwa die Urheberschaft im deutschen Urheberrecht? Letzteres will das User Data Manifesto 2.0 durchsetzen. Die Frage ist nicht verkehrt. Aber sie greift nicht weit genug. Evgeny Morozov, der junge Mann aus Weißrussland, dessen Entwicklung vom liberalen Dissidenten zum linken Internetskeptiker wir in den letzten Jahren in unseren Feuilletons mitverfolgen konnten, übersetzt die gute alte Forderung von der Sozialisierung der Produktionsmittel ins Informationszeitalter: Die Datenzentren sozialisieren (Original in englischer Sprache) betitelt die Zeitschrift Luxemburg ein Interview mit ihm. Die linke Tageszeitung Junge Welt startete ihr Dossier zur „Digitalen Revolution“ mit Morozov: „Gebt die Daten in öffentliche Hand. Digitale Revolution. Wie Google und Co. aufgeteilt werden könnten“.

grundlage für zusammenarbeit

220px-Open_Access_logo_PLoS_white.svgAuf telepolis ist zu lesen, dass open access die Kommunikation zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft verbessert.

Ulrich Herb schreibt:

Neben der Beschleunigung der wissenschaftlichen Kommunikation durch ubiquitäre entgeltfreie Verfügbarkeit wissenschaftlicher Texte war eines der Versprechen des Open Access eine Art Demokratisierung: Je mehr Texte entgeltfrei nutzbar sein würden, desto geringer würde der Informationsvorteil der Wissenschaftler an finanziell privilegierten Standorten. Mehr noch: Man versprach sich von Open Access eine Förderung der gesellschaftlichen Partizipation an Wissenschaft, ganz im Sinne der Citizen Science, da nun jeder Laie wissenschaftliche Informationen nutzen können sollte – sofern er sie zu interpretieren in der Lage wäre. Und auch volkswirtschaftlich scheint Open Access gegenüber Closed Access, bei dem Nutzungsentgelte für die Rezeption wissenschaftlicher Literatur anfallen, Vorteile aufzuweisen: weiter

Es könnten in der BRD mindestens 13 Millionen jährlich an öffentlichen Geldern gesparten werden. Darüber hinaus findet eine bedeutend bessere Verbreitung wissenschaftlicher Arbeiten statt, bspw. werden open access Texte bis zu 47% öfter auf Wikipedia zitiert.

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Anleitung zum Urban Gardening

763-1 HauptstadtgärtnerIn diesem Buch finden sich praktische Tipps zum neuen Gärtnern in der Stadt: Wie wird ein Hochbeet angelegt? Welche Sorten bieten sich an, wo gibt es Saatgut? Wie wird richtig kompostiert? Welche Sorten sind einfach zu handhaben und/oder gedeihen besonders gut? Diese und viele andere Fragen beantwortet die erfahrene Urban Gardening Pionierin Meyer-Renschhausen sehr detailliert und anschaulich. Sie stellt einzelne Pflanzen und Sorten vor, gibt praktische Tipps zu Bohnen, Spinat, Tomaten, Zucchini, Kräutern und sogar Gewürzen. Dieser Teil macht drei Viertel dieses durchgängig bebilderten Buches aus. Weiterlesen

Kluges Buch über kommunale Ernährungspolitik

green_carPhilipp Stierand vertritt in seinem Buch anschaulich und kenntnisreich die These, dass in der Stadt über die Zukunft der Landwirtschaft entschieden wird. Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion sind für ihn keine „ländlichen“ Themen, sondern zutiefst urbane. Die Agrarwende muss von der Stadt ausgehen, dort wird über die Zukunft der Ernährung entschieden werden. Diese Fragestellung ist ihm, das ist auf jeder Seite seines flüssig zu lesenden Textes zu merken, ein echtes persönliches Anliegen.
Ursprünglich studierte Stierand Raumplanung und wunderte sich, dass das Thema Lebensmittel in seiner Ausbildung nicht vorkam. Dies war für ein nur ein Aspekt davon, dass sich die Stadt keine Gedanken über ihre Lebensmittel macht. Dabei verbraucht allein die Stadt Berlin 34.000 Tonnen davon, pro Woche. 20 Prozent davon werden allerdings weggeworfen, das sind pro Einwohner_in in Deutschland im Durchschnitt 80 Kilo im Jahr.

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ÖPP-Schulen in Offenbach: Entsetzen nach Kostenexplosion

Bild: flickr/Jens-Olaf, Lizenz: CC BY-NC 2.0
Bild: flickr/Jens-Olaf, Lizenz: CC BY-NC 2.0

Einst war das ÖPP-Leuchtturmprojekt des Kreises Offenbach, Schulen in Partnerschaft mit den privaten „Partnern“ Hochtief und SKE zu sanieren und betreiben, ein bundesweit gefeiertes Vorhaben. Nach zehnjähriger Erfahrung weicht die anfängliche Begeisterung dem blanken Entsetzen: „Waren die Kreisgremien bei ihrer Entscheidung für das Vorhaben von jährlichen Kosten in Höhe von 52,1 Millionen Euro ausgegangen, stiegen diese bis 2014 auf 82,2 Millionen Euro. Bis 2019 werden sie sich, so die Prüfer, mit 95,1 Millionen fast verdoppelt haben“ – so op.online.de.

Grund sei eine fehlerhafte Berechnung der ÖPP-Kosten und die Ausblendung von wichtigen Faktoren, die im Falle der Eigenerledigung durch den Kreis die Kosten gesenkt hätten. Das Gutachten ist noch nicht öffentlich, liegt aber einzelnen Journalisten vor. Laut Presseberichten kommen die Gutachter auf folgende Kostenfallen für die Öffentliche Hand:

  • Energieeinsparung: Die Schulgebäude wurden energetisch saniert, aber die daraus resultierenden finanziellen Einsparungen nicht an den Kreis weitergereicht. Beim Effizienzvergleich zwischen ÖPP und der Eigenerledigung wurden diese Kosteneinsparungen für die öffentliche Hand erst gar nicht berücksichtigt. In den Jahren 2004-2019 sollten ca. 23 Millionen Euro eingespart werden. Davon profitieren jetzt nur die privaten Betreiber.
  • Umsatzsteuer: Die Einsparung von Umsatzsteuer bei der Eigenerledigung durch die öffentliche Hand sind im Effizienzvergleich unberücksichtigt geblieben.
  • Verwaltungskosten: Angeblich sollen bei ÖPP massiv Verwaltungskosten eingespart werden. Wie diese Einsparung berechnet worden ist, konnten die Prüfer nicht nachvollziehen bzw. fanden die Berechnung zweifelhaft.
  • Weitere Kosten: 64,1 Millionen Euro fallen an für Controlling, höhere Zinsausgaben für Kredite, für Vertragsabwicklungen und Rückstellungen für eine anhängige Klage. Sie wurden bei der Berechnung der PPP-Kosten aber vernachlässigt. Außerdem wurde auch die allgemeine Preissteigerung bei der ÖPP-Kostenberechnung nicht ausreichend berücksichtigt.

Hier eine kleine Presseschau aus der Offenbacher Post:

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Wider die privatisierungsförmige Zersetzung des öffentlichen Bibliothekswesens

Berlin: Wer es sich nicht leisten kann, jedes interessante Buch selbst zu kaufen, könnte demnächst Pech haben und selbst in der öffentlichen Stadtbibliothek auf irgendwelchen Bestsellerlisten-Trash verwiesen werden – immerhin ohne Wartezeit. Die taz berichtete unter dem Titel „Bibliothek der Bestseller“: Die Zentrale Landesbibliothek will ihre Beschaffungspolitik ändern. Nicht mehr festangestellte Fachlektorate vor Ort sollen die Bücherbestellungen besorgen, sondern eine mittlerweile mehrheitlich im Eigentum einer privaten Verwertungsgesellschaft befindliche Reutlinger GmbH mit Namen ekz. Letztere hat ihren Ursprung zwar 1947 in einem Kooperationsunternehmen von Bibliotheksträgern der öffentlichen Hand. Allerdings ist davon heute nicht mehr viel übrig, seitdem in den frühen 1990ern ein schleichender Privatisierungsprozess die ekz umstrukturiert hat. Heute macht sie aus der Bücherbeschaffung ein profitables Geschäft – und schlägt dabei Bibliotheken bundesweit und im Ausland über ihren Leisten. Die Demokratie braucht allerdings nach wie vor mündige Bürger in offener Debatte über unterschiedliche Meinungen. Ob eine Gleichschaltung des Bibliotheksangebots über die Verbetriebswirtschaftlichung der Bücherbeschaffungspolitik dazu beiträgt, ist mehr als fraglich. Den Weg zur demokratischen Bibliothek hingegen skizziert eine in Form und Inhalt vorbildliche Masterarbeit. Der kommerziellen Logik und der Steuerung über Ausleihzahlen setzen die beiden Autoren die menschenrechtliche Orientierung eines Bibliotheksbetriebs als Bildungsprojekt entgegen:

Spannend für mich war vor allem das Herausschälen der Grundlage, auf der jede Schulungseinheit zur Medienkompetenzförderung fußen sollte: nämlich auf den Menschenrechten. Man kann ja einen Text, sagen wir von Bushido, inhaltlich nur dann kritisieren, wenn man weiß, an welchen ethisch-moralischen Normen ich die Prüfung stattfinden lasse. Das ist der oft bemühte “Springende Punkt”. Die Bibliothekswissenschaft hat diesen wesentlichen Faktor leider noch nicht entdeckt. Vielleicht ja jetzt.“

Bildung hängt an der Klasse

Salome kommt in die Schule
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Der Bildungsabschluss entscheidet über die weitere Berufs- und Arbeitsbiographie. Die Herkunft entscheidet über den Bildungsabschluss. Die Politik der Unternehmen entscheidet über ein jugendliches Leben.

Der lesenswerte Artikel Was passiert eigentlich, wenn die Schule vorbei ist und die Lehre beginnen soll? von Ralf Heß auf Telepolis legt die drei Problemlagen dar und zeigt Handlungsoptionen für bessere Zugangschancen für Alle auf.

Vorgestellt werden verschiedene Projekte, in denen Jugendliche eine assistierte Ausbildung bekommen. Verwiesen wird auf den Ausbildungsreport 2013 des DGB, der eine Zweiklassengesellschaft in der Ausbildung beschreibt. An die Unternehmensseite geht die Aufforderung, ihre eigenen rassistischen und klassistischen Vorurteile zu überdenken.

12. aktualisierte Auflage von „Fördertöpfe für Vereine“ erschienen

Die Broschüre „Fördertöpfe für Vereine, selbstorganisierte Projekte und politische Initiativen“ ist ein praxisorientiertes Nachschlagewerk für alle Gruppen und Initiativen, die nach neuen Finanzierungswegen zur Verwirklichung ihrer Projektideen suchen. Sie portraitiert mehr als 330 Stiftungen und Förderquellen und bietet umfangreiche Tipps zu Fördermöglichkeiten in den Bereichen Bildung, Jugend, Arbeit, Umwelt­, Soziales, Migration, Antifaschismus, Integration, Wohnen, Kultur, Frauen, Queer Leben und Entwicklungspolitik. Die umfassenden Hinweise auf Förderungen sowie Tipps und Tricks zur Antragstellung machen die Broschüre zu einem kompetenten Wegweiser durch den Förderdschungel.

Herausgegeben von Netzwerk Selbsthilfe e.V., Berlin. 12. vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage 2014, 208 Seiten, 20 Euro plus Porto + Verpackung incl. 7 % USt.

Zu bestellen per Rechnung unter: http://bestellen.netzwerk-selbsthilfe.de

Geschichte und Gegenwart von Alternativschulen (Rezension)

Diese, von Maurice Schuhmann verfasste Rezension erschien zuerst in Ausgabe 349 (Oktober) von CONTRASTE, der Monatszeitung für Selbstorganisation. Diese laufende Ausgabe hat u.a. einen vierseitigen Schwerpunkt zum Thema „Demenz, Pflege und Autonomie“. Schumann schreibt:

„Die Literaturlage über freie Schulen ist recht überschaubar. Die Literatur über Geschichte(n) und Gegenwart freier Alternativschulen beschränkt sich weitgehend auf Einzelstudien über einzelne Projekte oder spezifische Theoretiker, während eine Gesamtdarstellung dieses Themenkomplexes noch fehlt. Matthias Hofmann, der selber Lehrer an einer freien Alternativschule und Mitglied des Vorstands der Bundesvereinigung Freier Alternativschulen ist, hat mit seiner Einführung einen Versuch gestartet, diese Lücke zu füllen. Auf ca. 150 Seiten liefert er eine thematisch auf fünf Aspekte fokussierte Einführung: Ausgehend von den Vordenkern der modernen Alternativpädagogik, Beispielen von reformpädagogischen Ansätzen (jeweils separat) in Form von fünf Kapiteln, die sich in Ansätze in Deutschland, Rest von Europa und im angelsächsischen Raum bis zu den aktuellen Ansätzen seit 1968 unterteilen. Diese Einführung ist nun beim Verlag Klemm & Oelschläger erschienen, d.h. einem u.a. auf Literatur zu Alternativpädagogik spezialisierten Verlag.

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Eigentum tötet

Aaron Swartz bei Anti-PIPA-ProtestenBy Daniel J. Sieradski (Flickr: Aaron Swartz) [CC-BY-SA-2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons
Aaron Swartz bei Anti-PIPA-Protesten
By Daniel J. Sieradski, CC-BY-SA-2.0, via Wikimedia Commons
Aaron Swartz hatte Wissenschaft befreit. Aus einem akademischen Bezahlportal hatte er 4,8 Millionen wissenschaftliche Artikel heruntergeladen, ohne dafür zu bezahlen und sie im Internet veröffentlicht. Obwohl die geistigen Eigentümer nach einigem Hin und Her von zivilrechtlichen Ansprüche gegen Swartz abgerückt waren und ihre Artikel mittlerweile kostenlos anbieten, verfolgte die Staatsanwaltschaft den Fall weiter. Das öffentliche Interesse an der Durchsetzung von Gehorsam gegenüber geistigem Eigentum wog offensichtlich schwerer als der Wille zur gütlichen Einigung seitens der Eigentümer im konkreten Fall. Swartz drohten im Fall seiner Verurteilung eine bis zu 35-jährige Haft- und eine hohe Geldstrafe. Der Gerichtsprozess war für April 2013 angesetzt. Jetzt ist Swartz tot – Selbstmord. Nach seinem Suizid wurde unter anderem von Seiten Angehöriger und Freunde Kritik laut gegenüber der Staatsanwältin, ihr wird eine Mitschuld an Swartz Tod vorgeworfen. Sie soll im Prozess „überzogen“ gehandelt haben, so SPON. Weiterlesen in einem Nachruf