Moratorium Seenprivatisierung
Markus Euskirchen | 6. Januar 2010 | Filed under: Seen • Landschaft • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar
Die Privatisierung von Seen in Ostdeutschland durch die bundeseigene Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) soll auch nach dem Jahreswechsel zunächst nicht wieder aufgenommen werden. Es sei nicht geplant, in den kommenden Monaten dem Bund gehörende Seen auszuschreiben, sagte BVVG-Sprecherin Constanze. Die Privatisierung von Seen war kritisiert worden, weil deren Nutzung für die Allgemeinheit dadurch eingeschränkt Continue reading →
Kommunalpolitik rückt wieder in das Zentrum der Auseinandersetzungen
Lutz Brangsch | 5. Januar 2010 | Filed under: Akteure • Finanzen • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Zum Jahreswechsel haben die Spitzenverbände der Kommunen wieder auf die desaströse Finanzlage der Kommunen hingewiesen. Gleichzeitig verweisen sie auf daraus möglicherweise resultierende Folgen für die öffentliche Daseinsvorsorge. Krise und Steuerrechtsänderungen haben 2009 zu Mindereinnahmen in Höhe von 7,7 Mrd. Euro geführt.
Prokla: alle Texte online
Markus Euskirchen | | Filed under: Allmende • Commons • Wissen • Bildung/Wissen • Debatten: Theorien/Alternativen • Editor's Choice • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
In der Zeitschrift PROKLA werden seit 1971 Themen aus den Bereichen der Politischen Ökonomie, der Politik, Sozialgeschichte und Soziologie bearbeitet. Im Zentrum stehen dabei gesellschaftliche Machtverhältnisse, Polarisierungen im internationalen System und das gesellschaftliche Naturverhältnis. Jetzt sind alle Text seit 1971 online: Zum Prokla-Online-Archiv
100% Mieterhöhung: Jenseits muss zumachen
Markus Euskirchen | 4. Januar 2010 | Filed under: Grundeigentum • Reichland • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar
Der taz-Bericht muss den Nachruf ersetzen. Mit Bierhimmel und Café Jenseits hat die Oranienstraße in Kreuzberg zwei Institutionen des Nachtlebens verloren. Der Verlust ist eine Begleiterscheinung der rasanten Aufwertung des Kiezes.
Reichland zum Jahresbeginn –
Rainer Rilling | 2. Januar 2010 | Filed under: Reichland • Akteure • Interviews • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar
einen größeren Überblick über ein paar Mythen und Fakten liefert der bekannte Richistan-Experte Hans Jürgen Krysmanski mit “Wer die Fäden zieht” und “Über die Identität der Gläubiger des Schuldners Staat wird nie gesprochen” .
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