Die Eigentumsfrage kehrt zurück. Privatisierungen in der Krise

Ein Vortrag mit Prof. Rainer Rilling am 14. Januar 2008 im linxxnet (Bornaische Str. 3d) in Leipzig.
Jetzt fällt sogar der SPIEGEL vom Glauben ab: „Die Privatisierung und Liberalisierung, wie sie der Politik einst vorschwebte, ist gescheitert“ bilanziert er auf drei Seiten in seinem ersten Heft des neuen Jahres unter der Rubrik „Standort“. Sicher: Privatisierung gibt es gegenwärtig immer und überall – von 1977 bis 2004 gab es in den 15 EU-Staaten Privatisierungserlöse in Höhe von 497 Mrd. Euro – weitere Erlöse in Höhe von 54 Mrd. Euro aus den neuen Mitgliedsstaaten kommen noch hinzu. Frankreich, Deutschland und England gehören zu den »Top«-Privatisierern in Europa!
Aber was neu ist: erstmals seit Jahrzehnten werden große Privatisierungsprojekte mehrheitlich abgelehnt und politisch verhindert. Mehr noch: es gibt erste Beispiele für „Deprivatisierung“ und „Rekommunalisierung“. Und es wird nach dem Eigentum gefragt. Kurz: Die alte Eigentumsfrage ist zurückgekehrt.

Wem gehört das Wasser?

Auf der internationalen Tagung „Steter Tropfen höhlt den Stein. Frauen im Widerstand für ein Menschenrecht auf Wasser“ (22.2. – 24.02.2008 in Berlin) soll an einer Vernetzung zum Zweck des Widerstandes gegen alle Formen der ungerechtfertigten Aneignung der natürlichen Ressource Wasser gearbeitet werden. Die Veranstaltung ist eine Kooperation von EcoMujer (Ein Austausch zwischen Frauen aus Cuba, Lateinamerika und Deutschland); ver.di, Berlin; genanet (Leitstelle Gender, Umwelt, Nachhaltigkeit), Berlin; FIAN Deutschland (FoodFirst Informations- & Aktions-Netzwerk e.V.), Köln und der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin. Das Programm findet sich auf der Homepage der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

„Der Spiegel“ über das Umdenken im Hinblick auf Privatisierung

Jetzt fällt auch schon der Spiegel vom Glauben ab: „Privatisierung und Liberalisierung – diese Schlagworte standen einmal für mehr Wettbewerb bei Bahn und Post, bei Energieversorgern und Kommunalbetrieben. Doch nicht immer sind die Leistungen billiger und besser geworden. Bei vielen Politikern hat deshalb ein Umdenken begonnen.“ Mehr im Spiegelartikel (pdf)

Hessen unter Koch: Ein Privatisierungseldorado

Mit Steuergeschenken an Unternehmen und Superreiche – um nur zwei Gründe für die öffentliche Verarmung zu nennen – hat unsere Politikerelite für die defizitäre Situation der öffentlichen Haushalte gesorgt. Als Konsequenz beobachten wir seit geraumer Zeit das Kaputtsparen und Herunterwirtschaften öffentlicher Infrastruktur. (…) Das Land Hessen unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ist hierfür ein markantes Beispiel. Mehr lesen im sehr faktenreichen Artikel (pdf) von Hans-Georg Bodien

P E R S P E K T I V E N T A G E

SPEKTRENÜBERGREIFEND: Wie Weiter nach Heiligendamm?
17.-20. Januar 2007 | Berlin
Mit diesem Aufruf möchten wir alle noch einmal ganz herzlich einladen, euch im Januar an den Perspektiventagen zu beteiligen: Kommt, diskutiert mit, stellt vor, was euch wichtig ist, informiert euch und vor allem schmiedet Pläne für das, was noch kommen kann!
www.perspektiventage.de

Read more | ›››

Wem gehört der Berliner Teufelsberg?

David Lynchs Feldzug für eine «Universität der Unbesiegbarkeit»
Der Teufelsberg, eine riesige Schuttdeponie der im Krieg zerstörten Häuser, ist eine Art Denkmal für den Niedergang des «Dritten Reichs». Ausgerechnet hier will sich eine Institution einrichten, die nebst der Transzendentalen Meditation auch der «Unbesiegbarkeit» Deutschlands huldigt.

Read more | ›››

Wem gehört der Aufschwung

Deutschland erlebt den stärksten Aufschwung seit sieben Jahren! Die Arbeitslosigkeit geht massiv zurück, die Betriebe haben randvolle Auftragsbücher, die Bilanzen vieler Konzerne sind glänzend. Doch wem gehören der Super-Aufschwung und das Job-Wunder eigentlich? Der Politik, den Unternehmen oder den Arbeitnehmern? Die BILD-Analyse erklärt, auf wie viele Schultern der Erfolg verteilt ist.

Vom Kleinkrieg um Bürgerbegehren und -entscheide

Hinweis auf eine interessante Gerichtsentscheidung aus der attac-privatisierungs-Liste, „Schwere Klatsche für Verwaltungsgericht“:
2006+2007 waren schlimme Jahre für Bürgerbegehren und -entscheide in NRW. Vielerorts wurden die erfolgreichen Bürgerbegehren mit unsäglich bürokratischen Argumenten einfach für unzulässig erklärt, ob in Mülheim zum Verkauf der Ostruhranlagen, in Oberhausen zur Bäderschließung, in Hattingen zu Schulschließungen und in Düsseldorf zum Verkauf eines Grundstücks am Golzheimer Friedhof. Die Begründungen grenzten z.T. an intellektuelle Beleidigung für die Bürger wie in Oberhausen oder Hattingen.

Read more | ›››

1019 verkaufte/zum Verkauf stehende Bahnhofsgebäude in einer Liste

Bisher hat sich die DB AG geweigert, eine Liste der verkauften Bahnhofsgebäude herauszugeben. „Bahn für Alle“ veröffentlicht nun eine Liste, in der die verkauften/zu verkaufenden Gebäude verzeichnet sind. Die Liste stammt aus dem Bundesverkehrsministerium. Ein Aktiver des Bündnisses „Bahn für Alle“ erhielt die Liste 2004. Sie umfasst 1019 Bahnhöfe, deren „Empfangsgebäude“ 2004 verkauft wurden oder verkauft werden sollten.

Read more | ›››