Eske Bockelmann, der Autor von Im Takt des Geldes, hat einen weiteren, kleineren, zu unrecht weniger beachteten Text geschrieben, mit dem er wesentlich direkter auf einige grundlegende Probleme bei der Aufhebung einer Wirtschafts- und Produktionsweise zu sprechen kommt, die uns als naturabhänigige Menschheit absehbar unsere Existenzgrundlage zerstört. Er fragt: Würde jemand das Geld abschaffen wollen?
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Gestern hat die sehr sehenswerte und informative Comicausstellung (Un)mögliche Bildungswege in der Rosa Luxemburg Stiftung Berlin eröffnet. Nachzulesen sind die Bildungswege von acht Menschen. Thematisiert werden Rassismus, Religionszugehörigkeit, Geschlecht, soziales Umfeld und ökonomische Situation, die allesamt die Bildungswege der einzelnen Menschen beeinflussen und mitbestimmen. Zu hören sind die Interviews, aus denen die Comicstrips gezeichnet wurden. Zu sehen ist ein Trailer zu den gesellschaftlichen Zusammenhängen von Bildungsungleichheiten, die auch ausführlicher im Begleitheftheft zu finden sind. Weiterlesen
„Besondere Aufmerksamkeit und kontroverse Diskussionen in der Öffentlichkeit lösten jedoch Verkäufe der öffentlichen Hand aus, insbesondere der Kommunen. Per Saldo wechselten über eine halbe Million Wohnungen vom Eigentum der öffentlichen Hand in das Eigentum privater Unternehmen. In einzelnen Städten (wie etwa Dresden 2006) wurde der komplette kommunale Wohnungsbestand veräußer (…) Der Schwerpunkt der Verkaufstätigkeit lag in dem Zeitraum 2004 bis 2007. Danach ist die Zahl der großen Wohnungstransaktionen infolge der Finanzkrise ab 2008 deutlich eingebrochen. Ursache waren vor allem die deutlich verschlechterten Finanzierungsmöglichkeiten von großen Wohnungsportfolios (vgl. Kap 2.1.1). 2009 und 2010 blieb das Transaktionsgeschehen auf einem niedrigen Stand, während 2011 mit 90 000 verkauften Wohnungen eine deutliche Belebung festzustellen war. (…) Nachdem die öffentliche Hand zwischen 2009 und 2011 kaum Wohnungen veräußerte, stehen nunmehr wieder vermehrt Verkäufe an: Bereits Anfang des Jahres 2012 wurde der von der Landesbank Baden-Württemberg gehaltene Wohnungsbestand (rund 21 000 Wohnungen) veräußert. Der Verkauf der TLG Wohnen (rund 12 000 Wohnungen) befindet sich im Bieterverfahren. Darüber hinaus sind die Verkäufe der GBW AG (rund 33 000 Wohnungen) und der DKB Immobilien (rund 25 000 Wohnungen) vorgesehen.“ (Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland, 2012, S.45f.)
Über 50 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis, die zum Teil seit Jahrzehnten die Berliner Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik kritisch begleiten, unterstützen die Initiative „Kotti & Co.“ In ihrem Aufruf vom 15. Oktober fordern sie vom Berliner Senat, den seit Monaten am Kottbusser Tor gegen ihre Verdrängung kämpfenden Mieterinnen und Mieterinnen entgegenzukommen. Diese verlangen sowohl Sofortmaßnahmen, um die Vertreibung aus ihren Wohnungen zu stoppen, als auch eine sozialere Mietenpolitik für die gesamte Stadt.
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Unter dieser Überschrift widmet sich das Journal Rosalux in seiner aktuellen Ausgabe „Alternativen für eine solidarische Gesellschaft“. Gerechte Umverteilung, sozialökologischer Umbau, demokratisches Umsteuern sowie umfassende Solidarität – diese vier «U» stehen für einen Kurswechsel gegen das politische Diktat der globalisierten Wirtschaft, schreiben Lutz Brangsch und Michael Brie im Schwerpunkt. Daneben präsentiert die ROSALUX praktische Ansätze für Alternativen – wie den selbstverwalteten Betrieb, das Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr oder den rekommunalisierten Rettungsdienst in der Uckermark. Weiter zu Rosalux 3/2012 als pdf
Der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte hat gerade ein Europäisches Manifest gegen die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens veröffentlicht. Unterzeichnet wurde dieses Manifest von Initiativen aus der Schweiz, Österreich, Großbritannien, Spanien, Schweden, Polen und Deutschland.
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Ein wesentlicher und bedeutender Absatzmakt für das Exportland BRD war Griechenland. Die Löhne wurden niedrig gehalten, die Produktionskosten unter die in Griechenland gedrückt. Der Absatzmarkt war gesichert und auch der Reichtumszuwachs einiger weniger. Die Wirtschaftskrise treibt nun viele Menschen in Griechenland ins Elend. Kaufkraft und damit Konsumaktivitäten der verarmenden griechischen Bevölkerung gehen zurück und die BRD-Exportwirtschaft kann immer weniger Waren absetzen. Jetzt soll es eine neue Geschäftsidee richten: Profit mit den Kranken. Das umstrittene Modell soll in griechische Krankenhäuser exportiert werden.
In Italien ist der Kauf proprietärer Software den Behörden neuerdings nur noch in Ausnahmefällen erlaubt, und zwar wenn eine technische und ökonomische Analyse zu dem Ergebnis kommt, dass weder bereits selbst entwickelte Software noch eine Open-Source-Lösung den gewünschten Zweck zu einem niedrigeren Preis erfüllen kann. In Frankreich erlässt der Ministerpräsident eine ähnliche Maßnahme: Die Behörden auf allen Ebenen sind aufgefordert, wo immer möglich Open-Source-Software zu verwenden. Bei der Anschaffung und Entwicklung neuer Programme oder Programmversionen sollten freie Alternativen systematisch mit einbezogen werden. Hier geht es ausdrücklich um mehr als nur die billigere Software-Lösung: Der französische Regierungschef empfiehlt seinen Verwaltungen, Open-Source-Know-how aufzubauen, mit Communities zusammenzuarbeiten und selbst entwickelten Programmcode zu Projekten beizutragen. Auch in Spanien und in Island gibt es Open-Source-Initiativen in der öffentlichen Verwaltung. In Deutschland arbeiten Sachverständige im Bundestag daran, wenigstens die systematische Benachteiligung von Open Source – etwa durch das Vergaberecht – abzubauen. Weiterlesen
Annotation aus dem ak (vorm. Arbeiterkampf) – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 575 / 21.9.2012
Solidarische Ökonomie und Commons – »welcher der Begriffe jeweils Verwendung findet, hängt von persönlichen Vorlieben ab und davon, in welchem Diskussionszusammenhang man gerade steht«, schreiben die AutorInnen. Dennoch bleibt der Eindruck, eher zwei Einführungen in einem Buch zu lesen als einen Brückenschlag zwischen zwei aktuellen Debatten, die sich um ähnliche Konzepte drehen. Die Commons-Debatte wird fundiert aufgearbeitet, vom Kapitalismus-Verständnis über historische »Einhegungen« bis zu aktuellen Kämpfen um Digitale Commons und Ernährung. Für die AutorInnen stellen Commons potentiell die Keimform einer postkapitalistischen Gesellschaft dar – ihre Produktion ist nichtkapitalistisch, und zugleich erlangen die Beteiligten eine gewisse Unabhängigkeit von Markt und Staat: »Indem sich Lohnabhängige Produktionsmittel aneignen, können auch kapitalistische Betriebe Commons werden.« Andere solidarische Wirtschaftspraktiken werden nur genannt, nicht aber so reflektiert, dass interessierte Laien deren emanzipatorische Möglichkeiten einschätzen können. Neu für die deutschsprachige Diskussion ist, dass eine theoretische Perspektive, nämlich die Commons-Perspektive, die Grundlage der Analyse Solidarischer Ökonomie bildet. Auch die Kritik am baskischen Genossenschaftskomplex Mondragón ist bemerkenswert: Mit treffenden Argumenten wird gezeigt, dass Mondragón nicht als Vorbild gelten kann. Das sehen viele bisher anders.
Andreas Exner, Brigitte Kratzwald: Solidarische Ökonomie & Commons. INTRO. Eine Einführung. Mandelbaum Verlag, Wien, 2012. 138 Seiten, 10 EUR
Auf diesem Blog schreiben wir regelmäßig über die Krise. Die eine und die andere Abkürzung schleicht sich dann in die Texte und mag nicht immer ausreichend erklärt sein. Die Krise zeichnet sich durch einen Abkürzungsdschungel aus, der bestimmen soll, wer drin ist und wer draußen. Es wird suggeriert, dass es einen Plan gibt. Dieser kommt elitär daher und ist nicht für den_die Proleten/in ausgeheckt. Sabine Nuss hat dazu eine schöne Kolumne im ND geschrieben, auf die an dieser Stelle verwiesen werden soll.
Das Projekt openPlanB schreibt:
Wir sind im Jahr 2012 angekommen – deutsche Verkehrsunternehmen aber noch nicht. Weder die Unternehmen noch die Politik haben es verstanden, welche Innovationskraft tausende freiwillige Entwickler_innen haben, um völlig neue Verkehrsapps oder Mobilitätskonzepte zu entwickeln – für Menschen, die viel reisen oder täglich pendeln, denen wegen Rollstuhl oder Gehhilfe Barrieren in den Weg gelegt werden, oder einfach mehr erwarten, als nur eine langweilige Fahrplanauskunft. Deshalb nehmen wir das jetzt in die Hand und werden alle Fahrpläne veröffentlichen – als Start für neue Innovation ohne Erlaubnis.
Ich warte auf die Anzeige gegen Unbekannt wegen Urheberrechtsverletzung. Damit diesem Projekt die Öffentlichkeit zuteil wird, die es verdient. Mehr bei netzpolitik.org
In Indien wehren sich die Menschen gegen die Ausbreitung internationaler Handelsketten. Die Arbeiter der Marikana-Minen in Südafrika erkämpfen eine Lohnerhöhung. In Portugal weiten sich die Proteste gegen die Sparmaßnahmen im Rahmen des ESM aus. Letztere verschärfen in Griechenland nicht nur die Verarmung, sondern führen zu immer mehr rassistischen Übergriffen. Und in der BRD? Klagen über die anstehende schrittweise Anpassung der Leiharbeitsgehälter an die der Stammbelegschaften. Unterschlagen wird dabei, dass u.a. die hiesigen Dumpinglöhne zu Armut anderswo führen.
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Die zunehmende Ungleichverteilung des gesellschaftlichen Reichtums ist eines der Themen, die wir hier auf wgdw seit Jahren auf dem Schirm haben: Stichwort Reichland. Mit der gegenwärtigen Diskussion im Vorfeld der Veröffentlichung des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung (seit 2001) ist das Thema „aufgehende Schere zwischen Arm und Reich“ mitten im Mainstream angekommen. Eine Suche in den Bundestagsdokumenten mit dem Suchbegriff „Armutsbericht“ erschließt die parlamentarischen Vorgänge um die Fertigstellung des Armutsberichts. Solange wir auf diese warten müssen, sind vielleicht eine Literaturliste, die als Echo auf den 3. Bericht von 2008 entstand, und ein Regionalbericht aus der Rosaluxemburgstiftung betrachtenswert: „Armut und Reichtum in der Rhein-Main-Region“.
Aber interessanter als die reine Berichterstattung sind selbstverständlich die organisierten Versuche, an diesem Prozess etwas zu ändern, sprich: ihn umzukehren. Da gibt es verschiedene Ansätze, aktuell derzeit z.B. umfairteilen. Genauso schön und sogar einen Schritt weiter auf dem Weg, nicht nur die Verteilung von Geld und Gütern, sondern auch die Produktionsweise zu ändern, ist die „Bremer Arbeitszeitinitiative“ mit ihrem Faltblatt, auf dem die Idee der Arbeitszeitumverteilung kurz und knapp erläutert ist. Auch attac ventiliert ein Manifest zum Thema Arbeit umverteilen und plädiert per Unterschriftenliste für diese Perspektive. Vielleicht nicht erledigt, aber doch massiv entschärft wäre das Problem mit einem Grundeinkommen (Buch zum download im Volltext). Denn dann könnten wir es uns alle leisten, uns zu beraten und dann zu entscheiden, wieviel von welcher Art Arbeit wir leisten.
Die Konferenz „Netz für alle“ ist vorbei. U.a. stellte sich die Frage: Wem gehört das Netz und wem gehören die Inhalte? Alternativen zur Kommerzialisierung des Internet wurden ausgelotet. Mehr schon jetzt und in der nächsten Zeit auf http://netzfueralle.blog.rosalux.de
Jede_r fünfte in der BRD arbeitet im Niedriglohnbereich. Betroffen sind Beschäftigte mit weniger als 20 Stunden die Woche, befristeten Stellen, Zeitarbeit oder Minijobs. Die Ergebnisse der Untersuchung durch das statistische Bundesamt werden in der Jungen Welt lesenswert diskutiert.
Eine Möglichkeit, um der Entwicklung zu begegnen, wäre ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 10€ die Stunde, wie ihn z.B. Michael Schlecht für die die Partei Die Linke skizziert: Mindestlohn-Konzept-Mai-2012
