Röntgenstrahlen, Aspirin oder Staubsauger – all diese Erfindungen sind patentiert worden. Aber kann man ein Schwein als Erfindung bezeichnen? Der amerikanische Agrar-Konzern Monsanto tut genau dies und hat seine Patente mittlerweile sogar weiterverkauft. Jetzt wehrt sich in Bayern ein Bündnis gegen die Enteignung auf der Grundlage von Biopatenten. Vgl. z.B. die Mitteilung bei handwerkermarkt.de oder das Save our Seeds Feature der taz
Für eine solidarische Gesellschaft
Internationaler Aktionstag
Bundesweite Demonstrationen in Berlin & Frankfurt
Diverse Aufrufe u.a. mehr lesen
So knapp kann das Wasser gar nicht sein – denkt der naive Menschenverstand sich, wenn er den Einsatz von Wasserwerfern sieht gegen Menschen, die ihre Kritik an der Aufteilung der Weltwasserressourcen äußern. Seit gestern tagt in Istanbul das sog. Weltwasserforum. Im Gewande eines zivilgesellschaftlichen Forums geht es angeblich um die Sicherung der Wasserversorgung. Verhandelt wird aber eine neue Welle der Wasserprivatisierung. Es geht also eigentlich um die Sicherung privater Gewinne mittels Wasserversorgung. Und gegen Kritiker dieses Vorhabens ist tatsächlich genug Wasser da. Mehr zur Kritik am Weltwasserforum
Auch in Brooklyn, New York, USA, ist ein ganzer Stadtteil zur Landnahme („Landgrab“) durch einen Investorenplan freigegeben. Aber gegen die „Atlantic Yards“ regt sich auch schon Kritik und vielleicht auch bald Widerstand. Aktuell informiert bleiben
Marian Krüger hat für DIE LINKE eine interessante Studie geschrieben: Möglichkeiten der Demokratisierung des öffentlichen Eigentums. Bestandsaufnahme und Perspektiven am Beispiel der Kommunalwirtschaft, Berlin Dezember 2007, 37 Seiten.
Außerdem gibt es den Diskussionsbeitrag vom Workshop „Privatisierung, Prekarität, demokratische Alternativen“ mit FISENGE (CUT Brasilien) während des Weltsozialforums Belém 2009.
freepublictransports.com präsentiert eine internationale Liste von Organisationen, die sich für kostenlosen, öffentlichen Nahverkehr einsetzen. Zusammen mit planka.nu, der schwedischen Plattform, rufen sie zu einem internationalen Aktionstag am 7. März auf. Beim Pinken Punkt in Berlin bewegt sich zur Zeit leider nix, daher ist der auch nicht auf der Liste.
Die Verlagerung von drei Beachclubs nach St. Pauli, an einen der letzten frei zugänglichen Uferbereiche der Elbe sorgt für Unruhe. Neben der Sorge einiger Anwohner um den zunehmenden Lärm und der zusätzlichen Belastung durch die Autos der Beachclubbesucher geht es um mehr. Der Zugang zur Elbe soll privatisiert werden und der allgemeinen Öffentlichkeit entzogen werden. Die kommerzielle Nutzung des öffentlichen Raums wird dabei von Bezirkspolitikern in höchsten Tönen gefeiert. Aber so einfach scheint es nicht zu laufen – es entzündet sich Widerstand – wie auch in Berlin anläßlich z.B. der Spreeuferbebauungspläne. Hier ein ausführlicher Aufriss der Situation am Hafen und ein Bericht von der letzten Stadtteilversammlung in St.Pauli.
Gleichzeitig entstanden mehrere außeruniversitäre Initiativen: das „Netz – für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e. V.“, „ein Zusammenschluss innovativer Klein- und Kleinstunternehmen und Projekte“ im Kreuzberger Alternativprojektzentrum Mehringhof. Ferner die ebenfalls dort regelmäßig tagende Initiative „Anders arbeiten oder gar nicht“. Und der damit zusammenhängende gemeinnützige Verein „Teilhabe e. V.“, dem es um den Aufbau eines „Erwerbslosenzentrums“ geht. Dazu wurde in Neukölln bereits der „Erwerbslosentreff in der ,Lunte‚“, Weisestraße 53, gegründet, wo man sich mit „solidarischer Ökonomie“ und „Genossenschaften“ befasst.
Dies sind nur einige der Westberliner Initiativen. Es müssten hier mindestens noch einmal so viele Ostberliner Initiativen dazugezählt werden, die sich etwa um die Rosa-Luxemburg-Stiftung, den Verein Helle Panke und ähnliche PDS-nahe Organisationen herum gruppierten. Sie alle diskutierten auch und immer wieder über Vergenossenschaftungen, selbstverwaltete Betriebe und Selbsthilfeprojekte, erwogen ihr Für und Wider, sammelten diesbezügliche Erfahrungen aus so ziemlich allen Ländern und Erdteilen der Welt (z. B. über die rund 300 besetzten Betriebe in Argentinien) und publizierten darüber eine große Zahl von Büchern und Internettexten.
Mehr lesen in der taz vom 11.11.2008
Es wird letztlich darum gehen, durch die Vergesellschaftung des Reichtums eine umfassende Sicherung des Sozialen selbst zu erreichen: den kostenlosen Zugang aller zur sozialen Infrastruktur, zu Nahrung, Wohnung, Gesundheit, Energie, Mobilität, Bildung und Wissen. Das schließt das Recht auf globale Bewegungsfreiheit und die Überwindung aller Grenzen ein. Sollen der globale Klimawandel und seine globalen sozialen Folgen wenigstens spürbar begrenzt werden, so führt am Ausstieg aus dem gnadenlosen Wachstumszwang des fossilistischen Kapitalismus kein Weg vorbei. Um nochmals auf den Punkt zu kommen: eine umfassende Sicherung des Überlebens und darüber hinaus die Entfaltung eines freien und würdigen Lebens von Milliarden – nicht der Milliardäre – ist mit dem Fortbestand des Kapitalismus unvereinbar.
Wähler wenden sich mit großer Mehrheit gegen einen Anteilsverkauf.
Eindeutiger kann das Ergebnis kaum ausfallen: Die Quedlinburger wollen die Stadtwerke behalten. Beim Bürgerentscheid am Sonntag stimmen 6 241 Männer und Frauen gegen einen Anteilsverkauf. Das sind 33,2 Prozent aller Wahlberechtigten. Nur 686 Quedlinburger – das sind 3,6 Prozent der Wähler – sind für eine Teilprivatisierung der Stadtwerke. Die Wahlbeteiligung liegt bei 36,9 Prozent.
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Dem Alltagsverstand erschließt sich das Finanzwesen am besten mit dem Bild des Wettbüros. An den Börsen wird auf bestimmte wirtschaftliche Entwicklungen gewettet und sich – darauf aufbauend – möglichst gegen Wettverluste abgesichert (Derivate). Wie immer setzt Attac am Alltagsverstand an, macht eine coole Aktion (zum live-Mitschnitt bei n-tv) und fordert (anläßlich, aber nicht ursächlich der Welt-Finanz- bzw. Kredit- bzw. Währungskrise): „Casinos schließen!“.