Wir machen das Design und ihr die Herstellung. Wir sitzen in Stockholm und ihr in Bangladesh. Wir arbeiten in hellen luftigen Arbeitsräumen und ihr schuftet in lebensgefährlichen Textilherstellungsanlagen. Wir verkaufen unsere T-Shirts für 5€ und verdienen trotzdem ganz viel Geld. Ihr riskiert euer Leben und verdient einen Hungerlohn. So produziert H&M und verkauft sich als nachhaltig und gut. Weiterlesen
Die Gehälter steigen seit 2000 stetig. Leider nur für diejenigen, die die Produktionsmittel besitzen. Die Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichte in ihrer aktuellen Böckler Impuls eine erhellende Statistik zur Lohnentwicklung von Beschäftigten und Arbeitgeber_innen. Weiterlesen
Vor kurzem war auf diesem Blog die Nachricht von der Besetzung und Selbstverwaltung eines Krankenhauses in Griechenland zu lesen. Auf der gestrigen Veranstaltung „Griechenland: Demokratie unter Beschuss“ im IG Metall Haus Berlin wurden u.a. zwei weitere Beispiele vorgestellt. Arbeiter_innen und Gewerkschafter_innen aus der Stahlindustrie und Zeitungsproduktion berichteten von ihrem Streik, den Betriebsbesetzungen und der Organisation der Selbstverwaltung. Weiterlesen
Berliner Wohnungen sollen angeblich Mangelware sein. Zu diesem Ergebnis kommen gleich drei Studien, die die TAZ am Wochenende zitierte. Jedoch sind nicht etwa Wohnungen der Mangel. Das Problem liegt in der Vermarktung von Wohnraum als Kapitalanlage und in den steigenden Profitspannen mit der Ware Wohnraum. Weiterlesen
Die Lohnkürzungen in Griechenland um bis zu 30% sind unfassbar. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Einkommen bei durchschnittlich 750 € lagen. Die Aufforderung des BRD-Wirtschaftsministers Schäuble an die griechische Regierung, nach deren Verabschiedung des krassen Sparpakets, doch die bald anstehenden Parlamentswahlen zu verschieben, um das Sparpaket zu sichern, verrät einiges über dessen Verständnis von Demokratie. Weiterlesen
Bereits am 4.2. 2012 entschied der Internationale Gerichtshof (IGH) über ein lang erwartetes Urteil: Zivile Opfer dürfen Deutschland nicht für seine NS Kriegsverbrechen verklagen. Damit erhalten die Opfer auch keinen Anspruch auf Entschädigungszahlungen. Italienische Gerichte hatten die Klagen von Einzelpersonen gegen Deutschland für die Verantwortung der Massaker von SS und Wehrmacht zwischen 1943 und 1945 zugelassen. Die Entschädigungsklagen belaufen sich auf Millionenhöhe. Der IGH entschied nun, dass die Staatenimmunität gewahrt werden muss. Tatsächlich hätte ein Positivbescheid weitreichende Folgen gehabt. Weiterlesen
Die (Teil-)Privatisierung von u.a. Immobilien, der ÖPNV, Bildungseinrichtungen, der Energiewirtschaft, Krankenhäusern hat den Kommunen und dem Staat kurzfristig Geld eingebracht. Ziel war es, den Haushalt zu entlasten. Die Rechnung ist nicht besonders gut aufgegangen. Transparenz bei Verträgen wäre eine Lösung, Re-Kommunalisierung eine weitere. Weiterlesen
In einem Fall von Filesharing auf Internet-Tauschbörsen hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Aktenzeichen I–20-W 132/11) positiv für den Angeklagten entschieden. Mitte Januar 2012, urteilte es, dass Abmahnende darlegen müssen, dass sie tatsächlich die Rechte für die einzelnen Stücke besitzen. Darüber hinaus wurde dem Abgemahnten zugesprochen, dass er u.U. nicht wissen könne, dass Musikdateien über seinen Internetanschluss getauscht wurden. Diese Entscheidung verortet die Beweislast nicht mehr beim Beklagten. Weiterlesen
Arbeitgeber_innen sparen bei Anstellungen auf Minijob-Basis auf zweierlei Wegen. Zum einen verlangt der Staat nur 30% Sozialabgaben statt den 40% in regulären Beschäftigungsverhältnissen. Zum anderen sind die Stundenlöhne durchschnittlich um zwei Euro niedriger im Westen und vier Euro im Osten. Weiterlesen
Kurz nach 1989 bekam die BRD das Gebiet der DDR quasi geschenkt bzw. hat es sich zum Geschenk gemacht. Wichtig festzuhalten: Bei Geschenken ist kein Geld und kein Tausch im Spiel. Das Land Brandenburg möchte bzw. muss nun 140 der damals verschenkten Seen vom Bund zurückkaufen. Der Gedanke dahinter ist zunächst einmal gut: Es ist besser das Land kauft die Wasserflächen als Privatinvestor_innen. Weiterlesen
Die Regierung der BRD feiert einen scheinheiligen Erfolg bezüglich der niedrigsten Arbeitslosenquote seit 20 Jahren. Was hier gefeiert und verschwiegen wird, sind Minijobs, Leiharbeit, Teilzeitarbeit und unerhört niedrige Stundenlöhne. Weiterlesen
Dieses Lied, das eine Kindergruppe im Rahmen selbstorganisierter Bildungsseminare der Black Panther Party singt, ist in dem Dokumentationsfilm The Black Power Mixtape zu hören. In guten 1,5 Stunden wird Filmmaterial des schwedischen Fernsehens zur Black Power Bewegung von 1967 bis 1975 in den USA gezeigt. Dabei entsteht das differenzierte Bild einer Bewegung, die nicht nur Bürgerrechtsbewegung sondern auch soziale Bewegung war und die USA zumindest vorübergehend mit einem sozial-revolutionären Begehren erschütterte. Weiterlesen
Arbeitskampf um Mindestlohn, bezahlte Mehrarbeit, Lohnauszahlung und geregelte Arbeitszeiten sind nur einige Aspekte,
die sich hinter günstigen Hostels, Partymeilen oder gediegenem Hotelflair verbergen. Wer im Tourismusbereich arbeitet, sieht sich einem bunten Blumenstrauß kapitalistischer Arbeitsbedingungen gegenüber. Sebastian Riesner von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) erläutert die enorme Verschlechterung der Arbeits- und Ausbildungsbedingungen sowie die Forderungen im anstehenden Arbeitskampf. Berlin verändert sich also nicht nur zum Guten, sei es durch miese Arbeitsbedigungen im Tourismusgewerbe oder die Verdrängung durch unbezahlbaren Wohnraum. Das findet auch Aljazeera.
Ohne Computer und W-Lan aber mit einem Netzanschluss zum Telefonieren: Das reicht um sich nach Ansicht des Münchner Amtsgerichts strafbar zu machen durch die Nutzung eines Filesharing-Netzwerkes und den Down- bzw. Upload von Filmen (ggf. auch durch dritte) über den eigenen Anschluss. Wie? Das lässt das Gericht offen.
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