Autoren Archive: Markus Euskirchen

isw-Report „Finanzkapital – Spekulation. Krisen. Alternativen“

„Viele Hunderte Milliarden Euro kostet die anhaltende Krise des internationalen Finanzkapitals. Die Bürgerinnen und Bürger sollen mit ihren Steuergeldern, mit Arbeitslosigkeit und Inflation für die maßlose Gier der Spekulanten gerade stehen“, so die Verfasser des isw-reports 75 „Finanzkapital – Spekulation. Krisen. Alternativen“.

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Bundesweite Konferenz für öffentliches Eigentum

Am 1. und 2. November 2008 wird in Braunschweig eine bundesweite Konferenz für öffentliches Eigentum stattfinden (Einladung und Programm als PDF). Es geht um das Thema Privatisierung und um die Organisation von Widerstand. Ein Ansatz des Netzwerks ist es, die meist lokal aktiven und durchaus erfolgreichen Initiativen zusammenzubringen und durch Erfahrungsaustausch zu stärken. Ein zweiter Fokus liegt darauf, durch die Vernetzung eine gemeinsame Plattform zu schaffen, um die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen zu thematisieren und darauf aufbauend auf die Regierung in Berlin einzuwirken. Mehr Informationen zu dem Netzwerk findet sich auf deren Arbeitsplattform unter www.kommunal-ist-optimal.de

Episode: Gescheiterter PPP-Lobbyismus

Werner Rügemer berichtet in der jungen Welt unter dem Titel: „Rudolf Scharping: Wieder baden gegangen“:

Die Stadt Leimen bei Heidelberg mußte im Jahre 2000 ihr Freibad aus hygienischen Gründen schließen, dann auch das sanierungsbedürftige Hallenbad. Der überschuldeten Kommune fehlte das Geld. Doch in solchen Fällen tauchen in der letzten Zeit häufig rettende Engel auf. Nicht selten sind dies ausrangierte Politiker, die sich lukrativeren Tätigkeiten widmen. So gründete auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping nach dem Ende seiner Karriere als Verteidigungsminister in der rot-grünen Bundesregierung die Rudolf Scharping Strategie Beratung Kommunikation GmbH (RSBK) mit Sitz in Frankfurt/Main.

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Freiheit statt Angst!Freedom not fear!

Bürgerrechtsorganisationen rufen zu Protesten gegen die ständige Zunahme der Überwachung durch Regierungen freedom-not-fear.jpgund Unternehmen auf. In Berlin wird am 11. Oktober 2008 eine Kundgebung unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ stattfinden. Den Aufruf lesenA broad movement of campaigners and organizations is calling on everybody to join action against excessive surveillance freedom-not-fear.jpgby governments and businesses. On 11 October 2008, concerned people in many countries will take to the streets, the motto being „Freedom not fear 2008“. Read the call

Mal wieder Privatisierung städtischer Wohnungen

Halberstadts Oberbürgermeister Andreas Henke (Linke) hat die vorgeschlagene Privatisierung der städtischen Wohnungsgesellschaft (Hawoge) verteidigt. Wegen der kommunalen Schulden von fast 58 Millionen Euro müsse es jetzt eine gründliche öffentliche Diskussion geben. Entscheidend sei nicht, wer die öffentliche Daseinsvorsorge sichere, sondern wie dies passiere, sagte Henke am Montag in Halberstadt. Mehr lesen in der MZ oder im ND

Wasserkämpfe im Krimi

remdewasser.jpgBevor sie ihre Rede halten kann, die wichtigste Rede ihrer Laufbahn, bricht die Bundestagsabgeordnete Angelika Schöllkopf im Plenum des Bundestages zusammen. Sie stirbt vor laufender Kamera. Zwei Tage dominieren die Bilder ihres Todes die Medien, dann vergisst die Öffentlichkeit den Vorfall. Nur ihre Großmutter glaubt nicht an den plötzlichen Herztod. Sie beauftragt den Privatermittler Georg Dengler mit Nachforschungen. Als dieser den Fall bereits aufgeben will, heftet sich ein Killer an seine Fährte – und plötzlich befindet sich Dengler inmitten eines globalen Machtkampfes um den wichtigsten Rohstoff der Welt: Wasser. „In diesem Krimi ist verdammt wenig erfunden“ Mehr lesen

Privatisierung aus linker Sicht

Die Webseite wem-gehoert-die-welt.de ist aus dem Netzwerk „ppg (privatization, public goods)“ und dem Gesprächskreis „Privatisierung/Öffentliche Güter“ der RLS heraus entstanden. Sie fragt aus linker Sicht nach den Wirkungen von Privatisierungspolitik auf die (Um-)Verteilung von Ressourcen in der Gesellschaft, auf die (Um-) Verteilung politischer „Güter“ (Herrschaftseffekte, Demokratie und Teilhabe, Zugangsmöglichkeiten) und auf die Dimension der politisch-sozialen Konflikte. Es geht ihm um den Zusammenhang von Eigentum, Herrschaft und Gleichheit.

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Banken- und Finanzmarktkrise. Betrifft uns das?

20505.jpgBankenkrise. US-Staat bündelt 700 Mrd. Hilfspaket. Größtes aller Zeiten. Alles supperdramatisch. Aber bei aller Dramatik: Überall nur widersprüchliche Ansagen: Das Bankensystem als solches sei nicht bedroht. Die Spareinlagen seien sicher. Die Folgen der großen Zusammenbrüche in den USA für Europa/Deutschland/das Weltfinanzsystem seien unabsehbar. Dazu passen die einzelnen Expertenstimmen, die erfrischend offen erklären: Wir wissen eigentlich gar nicht was passiert (erste Hinweise sammelt der RLS City Crash Counter; vgl. auch die Linkliste „Langfristige Folgen der Krise für die Kommunen“), was mit was wie zusammenhängt und was noch alles passieren wird.

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