Die FTD sehnt derzeit die Privatisierung von Universitätsklinika in Deutschland herbei und macht sich auch noch ausführliche Gedanken zu den Renditen eines Universitätsklinikums. Während dessen meldet das Deutsche Ärzteblatt, dass die Gesundheitsministerin Schottland ein Antiprivatisierungsgesetz für den schottischen Gesundheitsdienst angekündigt hat.
bringt die neue Ausgabe (2/2008) der Zeitschrift „vorgänge“ der Humanistischen Union unter dem Titel „Die Aufgabe des States“. Zu nennen sind insbesondere die Beiträge von Gunnar Folke Schuppert („Der Gewährleistungsstaat“), Siegfried Broß („Daseinsvorsorge und notwendige Staatsaufgaben“), Birger P. Briddat („Die Hybridisierung öffentlicher Güter“), Danile Seikel („Die Liberalisierungs-Agenda der EU“), Werner Rügemer („Public Private Partnership. Das Lehrstück der Londoner U-Bahn“), Bernard Braun und Thomas Gerlinger („Krankheit als Kostenfaktor“), Rainer Rilling („Remix der Eigentumslandschaft. Die Privatisierungspolitik resultiert aus der Dynamik der Finanzmärkte“). Leider ist das Heft fast ausnahmslos digital nicht zugänglich. Die Vorgänge erscheinen im Berliner Wissenschafts-Verlag, das Einzelheft kostet 14 €.
Die „WIRTSCHAFTSWOCHE“ veröffentlichte jüngst einen Artikel mit dem Titel „Rebellische Bürgermeister kündigen Verträge mit Energiekonzernen“, der es in sich hat: Es gibt eine für die Energiekonzerne gefährliche Rekommunalisierung der Versorgungsnetze durch immer mehr Gemeinden, wobei die Abzock-Methoden und das Verrotten-Lassen der Netze seitens der Monopolisten offenkundig werden. Mehr lesen
Als Brücke gelungen, als PPP gescheitert: die Strelasundbrücke, die das Festland mit der Insel Rügen verbindet. Noch vor wenigen Jahren standen privat finanzierte Infrastrukturprojekte hoch im Kurs. Öffentlich-Private-Partnerschaften (Public Private Partnership – PPP) galten in Zeiten knapper Haushaltskassen als Allheilmittel für die Planung, Finanzierung und den Betrieb öffentlicher Einrichtungen.Von der anfänglichen Euphorie bei Investoren und öffentlichen Auftraggebern scheint jedoch nicht viel übrig geblieben zu sein. Privat finanzierte Verkehrsprojekte stellen sich als wenig profitabel heraus, vielfach bevorzugen Kommunen wieder eine öffentliche Finanzierung; und Infrastrukturfonds treffen auf wenig Begeisterung bei Anlegern, so dass sich die Kooperationsprojekte nicht in dem Maße entwickeln, wie sich die Bundesregierung das wünscht.
Read more | ›››
Read more | ›››
Aus der Einleitung:
„Das gesellschaftliche Klima ist also günstig für die radikale Linke um in die Kämpfe gegen Privatisierung zu intervenieren und antikapitalistische Positionen in die Gesellschaft hineinzutragen. Wir hoffen, dass in Zukunft der neoliberalen Parole „Liberalisieren!, Deregulieren!, Privatisieren!“ noch stärker als bisher ein andere Parole entgegengehalten wird: „Privatisierung stoppen! Alles für alle statt Profite fürs Kapital!“. Diese Broschüre möchte dazu einen Beitrag leisten. Wir haben verschiedene AutorInnen gebeten, einerseits „Privatisierung“ aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten und andererseits Handlungsmöglichkeiten für eine radikale Linke in diesem Feld aufzuzeigen. Dabei sollten gerade AktivistInnen im Kampf gegen die neoliberale Privatisierung zu Wort kommen.“
http://www.antifa-versand.de/zoom.php?produkt=317
Read more | ›››
Read more | ›››
Effizientere Arbeitsweise, billigeres Angebot, mehr Service, neue Arbeitsplätze und nicht zuletzt: ein Geldsegen für die leeren Stadtkassen – allen soll die Privatisierung öffentlicher Aufgaben Vorteile bringen. Allzu oft blieben diese Versprechen jedoch uneingelöst, denn in vielen Fällen, in denen Wasserwerke, Gasversorger, Elektrizitätswerke, Verkehrsbetriebe, Müllabfuhr oder Wohnungsbaugesellschaften privatisiert wurden, haben sich nur die Käufer über Gewinne freuen können. Auf der anderen Seite wird der Verbraucher mit stark steigenden Nebenkosten und Mieterhöhungen konfrontiert, Strompreise klettern in ungeahnte Höhen und die Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr ziehen regelmäßig an. Gleichzeitig reduzieren die privaten Versorger die Investitionen in die Netze und bauen Arbeitsplätze ab. Zu alledem haben die Städte nach dem einmaligen Verkaufsstrohfeuer keine Einnahmen mehr aus den Betrieben und auch kaum noch Einfluss auf die Geschäftspolitik der Versorgungsunternehmen. Noch ist unter Kommunalpolitikern der Trend zum Privatisieren ungebrochen. Doch es regt sich Widerstand. Mehr lesen
Privatisierungen verhindern ist ein Schritt. Aber das ist es nicht allein: Der Ausstieg aus der neoliberalen Entstaatlichungslogik bedarf neuer Formen basisdemokratischer Mitbestimmung im öffentlichen Raum. Andrej Holm im SO! Interview, mehr lesen
Beim Dietz-Verlag Berlin ist jetzt in der Reihe Texte der RLS Bd. 41 ein Aufsatzsammelband zur Kommerzialisierung von Wasser erschienen. Die HerausgeberInnen des Buches (Christina Deckwirth, Frank Hüesker, Matthias Naumann, Birke Otto, Tanja Pflug, Philipp Terhorst und Kim Weidenberg) sind eine Gruppe von NachwuchswissenschaftlerInnen unterschiedlicher Fachdisziplinen, die zu verschiedenen Aspekten des Wandels im Wassersektor arbeiten und promovieren. Die Gruppe entstand Ende 2005 im Rahmen der Jahrestagung des Netzwerks »Öffentliche Güter – Privatisierung – Regulation« der Rosa-Luxemburg-Stiftung und war beteiligt an der 2. internationalen Nachhaltigkeitskonferenz der RLS. Dort wurde die Privatisierung der Wasserversorgung in Europa, Lateinamerika und Südafrika diskutiert. Der jetzt erschienene Sammelband ist im Anschluss an diese Konferenz entstanden und vereinigt ausgearbeitete Beiträge der Konferenz. Das Buch wird auf der Buchmesse in Leipzig vorgestellt (Samstag, 15. März 2008, 16.30 Uhr Halle 2, stand K 203).
Oskar Lafontaine (Die Linke) redet über Streikkultur in Deutschland und über zunehmende Privatisierung und deren Bedeutung.
Read more | ›››
