Das sogenannte „Chilenische Wunder” basiert auf drei Säulen: dem hohen Kupferpreis, der Zellstoffproduktion, die unter der Diktatur Pinochets profitierte, und der Lachsindustrie, die während der gegenwärtigen Demokratie ausgebaut wurde. Doch Überfischung hat eine schwere Krise im Gesundheits- und Umweltbereich sowie in Wirtschaft, Gesellschaft und der Lachsindustrie selbst hervorgerufen. Mehr lesen
Unter dem Druck des erfolgreichens Volksbegehrens und der Teilveröffentlichung durch die tageszeitung hat der Berliner Senat am Mittwoch, 10.11.2010, weitere Teile der Verträge zur Teilprivatisierung der Wasserbetriebe veröffentlicht. Damit sei das der Öffentlichkeit zur Verfügung stehende Material vollständig und enthalte von allen Vereinbarungen die authentischen, notariell beurkundeten Fassungen. Die Unterlagen stehen auf den Konzernseiten und bei der Senatsfinanzverwaltung bereit. Anfang 2011 wird es dennoch zu einem Volksentscheid kommen, da der Senat sich nicht den ganzen Text des Volksbegehrens zu eigen macht. Dieses erklärt Verträge, Beschlüsse und Nebenabreden für unwirksam, wenn sie nicht öffentlich gemacht werden. «Deshalb können wir das nicht übernehmen», sagte Wowereit auf der Pressekonferenz. Der Wassertisch als Initiator schließt daraus, dass weiterhin Teile des Vertragswerks geheim sind.
Am 19. und 20. November veranstaltet Wikimedia Deutschland in der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main die vierte Wikipedia Academy. Damit führt sie das Konzept der vergangenen Jahre fort: Wikipedia-Community und „Scientific Community“ sollen verstärkt miteinander in Dialog treten. Die Wikipedia ist als ein zentrales Medium aus der modernen Wissenschaftskommunikation kaum noch wegzudenken. Nun gelte es, das öffentliche Verständnis für Prozesse kollektiver Wissensdarstellung zu verbessern, Wikipedia als Plattform für den Dialog mit einer großen, interessierten Öffentlichkeit weiter zu etablieren und die Akzeptanz der freien Enzyklopädie und ihrer Schwesterprojekten weiter zu erhöhen. Rund um die Idee Freien Wissens und Wissensvermittlung werde es z.B. um Qualitätssicherung, Open Access, Freie Lizenzen und Wikipedistik gehen. Mehr lesen
Auf den Seiten des Kommunalpolitischen Forums im Land Brandenburg sind unter „Kommunalpolitik aktuell“ zwei Beiträge zur „Rekommunalisierung in der Praxis“ abgelegt. Es handelt sich um eine Darstellung der Entwicklung der Stadtwerke Prenzlau und über die Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft in der Uckermark.
Der Open Music Contest e.V. hat eine Informationsbroschüre zusammengestellt, die den oft erklärten direkten Zusammenhang von illegalen Downloads mit Umsatzrückgängen auf dem deutschen Musikmarkt neu zur Diskussion stellt. Interessant ist dabei vor allen Dingen, dass die herangezogenen Daten vom Bundesverband Musikindustrie selbst stammen. gulli.com unterzieht die Broschüre einer Kritik und kommt zu dem Ergebnis, dass etwaige Kritikpunkte der eigentlichen Intention der Broschüre nicht schaden. Es gehe den Machern nämlich darum, härtere und noch kompliziertere Gesetze im Bereich des Urheberrechts zu verhindern. Man fordere eine vernünftige Diskussion darüber, was an Maßnahmen notwendig sei und was nicht. Die Broschüre sei hierzu ein guter Einstieg.
Das Recht auf Gesundheit ist schnell proklamiert, international für alle gültigen Menschenrechtspakte unterzeichnet oder in den fortschrittlichsten Verfassungen der Welt, wie in Südafrika oder Brasilien, als nicht hintergehbar festgehalten. Aber ein Drittel der Menschheit stirbt an armutsbedingten Krankheiten, unter den bestehenden Weltwirtschaftsregeln ist für die meisten Menschen nicht nur das Recht auf Gesundheit vorhersehbar nicht erfüllt. Denn unter diesen Regeln hat eine gewaltige Verschiebung des Reichtums von unten nach oben stattgefunden. 1.125 Milliardäre besitzen drei Mal so viel des Weltvermögens wie die ärmere Hälfte der Menschheit. Seit 1988 kann das reichste Zwanzigstel einen Zuwachs am Weltvermögen von 8 Prozent verzeichnen, während das ärmste Viertel über 30 Prozent verloren hat. Mehr lesen
In Frankreich wurde die letzten Wochen genug protestiert – zumindest finden das Einige in Frankreich. Da das Demonstrieren auf offener Straße und vor Parlamenten offenkundig nichts gebracht habe und – so ihre Feststellung – die reale Macht sowieso in den Händen internationaler Banken und Konzerne liege, wollen sie mit einer neuartigen Protestform für Aufsehen sorgen: am 7. Dezember sollen alle Bürger des Landes ihr Konto auflösen und sich ihr Geld bar auszahlen lassen. Anschließend, so schlagen die Aktivisten vor, kann man das Geld erstmal in einen Koffer legen oder es bei einer sozialen Bank anlegen. Rund 7000 Menschen haben sich auf der mit dem Aufruf verknüpften Facebook-Seite zum Mitmachen angemeldet. Mehr lesen
… nur die Verträge. Nachdem der Berliner Wassertisch mit seinem Volksbegehren erfolgreich war und mehr als 280.000 Stimmen gesammelt hatte, veröffentlichte ein taz-Mitarbeiter auf einem taz-nahen Blog die bisher geheimen Wasserverträge. Allerdings handelt es sich bei den knapp 200 Seiten nur um den eigentlichen Vertragstext und einige Änderungsvereinbarungen. Darüber hinaus wäre auch die Veröffentlichung aller weiteren Unterlagen, die im Zusammenhang mit der Wasserprivatisierung stehen, angesagt – knapp 120 Aktenordner. Grüne Abgeordnete werfen dem Senat vor, die ihnen rechtlich zugesicherte Einsicht bewusst zu verzögern. Bevor nicht alle Unterlagen offen liegen und die „räuberische Privatisierung“ (taz) neu verhandelt werden kann (vgl. den alternativen Gesetzentwurf), ist die Initiative des Wassertischs nicht überholt.
Die internationale Konferenz Auto.Mobil.Krise beginnt heute mit einer langen Nacht des Autos und geht dann zwei Tage und Abende weiter: Wohin wird die angestrebte Verdopplung der PKW-Zahl weltweit führen? Warum verhindert die Verlagerung von Produktion und Absatz in die USA und Asien keine Krise? Und weshalb sind Elektroautos kein Allheilmittel? Mehr lesen im Blog zur Konferenz
Die Öl-Importe-Karte von RMI zeigt, wie viel und von wo die USA zwischen 1973 und heute Öl importiert haben und wie viele Dollar dafür ins Ausland flossen. Ein Diagramm der NYT zeigt, wie Ölverbrauch und -preis zusammenhängen.
Science 3.0 Science Blogs will alle relevanten Einträge von jedem deutschen Wissenschafts-Blog zusammenbringen und erhofft sich davon ein vereinfachtes Aufspüren von Trends im Wissenschafts-Bloggen, in Echtzeit. Dabei geht es auch um Commons-relevantes, wie z.B. öffentliche digitale Bibliotheken und Open Access.
In Hamburg steht der erste Piratenprozeß seit Jahrhunderten an. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen zehn mutmaßliche Piraten aus Somalia erhoben. Den Angeklagten wird vorgeworfen, das Containerschiff MS „Taipan“ überfallen zu haben. Nachdem die somalischen Fischbestände von der EU-Fangflotte leergefischt worden waren, verschleppte die Bundesmarine die ehemaligen Fischer nach Hamburg, um sie dort vor Gericht zu stellen. Mit ihrem Vorgehen in der Region unterstützt die Bundesmarine nicht nur die Plünderung der somalischen Küstengewässer durch die EU-Fischfangflotte, sondern handelt auch gemäß der Doktrin der „Sicherung von Handelswegen“, nämlich der Durchfahrt vom Indischen Ozean ins Rote Meer in Richtung Suezkanal und EU (vgl. Kartenausschnitt). Mehr bei indymedia lesen und noch mehr bei heise lesen
In dieser Woche endet die Frist für die Sammlung des Volksbegehren des Berliner Wassertischs zur Offenlegung der Geheimverträge mit veolia und RWE. Die Hürde von 172.000 Unterschriften ist aber bereits am vergangenen Wochenende übersprungen worden. Die Sammlung läuft noch bis zum Mittwoch, 27.10.2010.
1999 wurden die Berliner Wasserbetriebe zu 49,9 Prozent teilprivatisiert. Unter anderem um die Gewinngarantien an die Privaten zu verheimlichen, veröffentlichte die damalige große Koalition aus CDU und SPD den Vertragstext nicht.
Der Wassertisch will mit dem Volksbegehren die Offenlegung der Verträge per Gesetz erreichen. Die Kampagne richtet sich zudem gegen die steigenden Wasserpreise und setzt auf eine Aufhebung der Teilprivatisierung und eine Rekommunalisierung der Wasserbetriebe. Ein wichtiger Schritt hierzu ist die mit dem Volksbegehren angestrebte Offenlegung der Verträge.
Mehr Infos zum Volksbegehren über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben.
In der Filmreihe „Eine andere Welt ist pflanzbar!“ werden Gemeinschaftsgärten weltweit vorgestellt. Im Zentrum der Filmreihe stehen die AktivistInnen aus den Gemeinschaftsgärten, ihre Gärten und Visionen. Sie berichten darüber, wie und warum ihre Gärten nicht nur grüne Oasen mitten in der Stadt sind, sondern Projekte, durch die sie „eine andere Welt“ verwirklichen. Diese Ideen nimmt die Dokumentarfilmreihe auf und verknüpft so emanzipative Projekte aus unterschiedlichen Teilen der Welt.