Zum wiederholten Male starben Nährer_innen in einer Textilfabrik in einem Feuer. Im September war im ND von über 300 Toten in Pakistan berichtet worden. Hier wurde für die deutsche Firma KIK produziert. Am Wochenende brannte es in einer Fabrik in Bangladesch. Es gab mindestens 120 Tote. Produziert wurde hier u.a für C&A.
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Der Verein bordermonitoring.eu hat eine detaillierte Karte produziert, die die aktuellen Kämpfe um die EU-Grenzpolitik visualisiert. Sie ist das Ergebnis der transborder Konferenz 2012 in Istanbul und wird als gedruckte Karte im A2-Format auch der nächsten analyse & kritik sowie der Zeitschrift hinterland beiliegen.
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Bundeskanzlerin A. Merkel lt. „Junge Welt“ v. 9.11.2012, S. 1 über ihre Beziehung zu Griechenland bzw. dessen EinwohnerInnen:
„Man muß ihnen
sagen: Es ist nicht in Ordnung,
daß ich jedes Mal einen Streik mache,
wenn eine Privatisierung erfolgen
soll“
Am kommenden Dienstag findet die lang erwartete Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau in Berlin statt — mit dem vielsagenden Titel: Nichts läuft hier richtig. Organisiert wird die Veranstaltung von Kotti & Co. sowie von der Gruppe „mietenpolitisches dossier“. Sie schreiben in der Konferenzankündigung:
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Die neue dérive ist erschienen und zwar mit dem Titel ‚Stadt selber machen‘. Passend zu den vielen kleinen und großen Debatten und Initiativen um ‚eine andere Stadt‘, die derzeit ihr ‚Unwesen treiben‘, stellt die Zeitschrift in ihrem Schwerpunkt dieses mal fest:
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Saatguttauschbörsen ermöglichen es, selbst gezogene Setzlinge und selbst gewonnenes Saatgut von Hof zu Hof und Garten zu Garten zu tauschen. Die Idee ist, unfruchtbare Hybridsorten der Agrarkonzerne und Gartencenter zu umgehen und so bspw. die Vielfalt und Widerstandsfähigkeit der eigenen Pflanzen zu fördern und zu erhalten. Aber damit ist weder Wertschöpfung möglich noch lassen sich Verwaltungsordner füllen. Weiterlesen
Am Freitag soll im Bundestag der Fiskalpakt ratifiziert werden. Es ist vorgesehen, dass die europaweite Schuldenbremse im Grundgesetz festgeschrieben werden. Michael Schlecht,Chefvolkswirt der Bundestagsfraktion DIE LINKE,schreibt:
Dann werden die Staatshaushalte auf Teufel komm raus herunter gekürzt, der Sozialstaat europaweit weiter zusammengeknüppelt. Denn: Haushaltssanierung mit Mehreinnahmen durch massive Besteuerung von Vermögenden und Reichen ist nicht vorgesehen! […] Und es soll Wachstumsimpulse geben! Das naheliegende wird komplett ausgeblendet, ist überhaupt nicht diskutiert worden: Auf Druck vor allem von Merkel wird Europa bis 2014 mit Sozial- und anderen Haushaltskürzungen von mehr als 500 Milliarden Euro überzogen. Dies hat zur Folge, dass die Wirtschaft nicht nur in Griechenland, sondern auch in Spanien und Italien immer stärker einbricht und der Kollaps droht. Wer meint diese gefährliche Logik verstanden zu haben und Wachstum fordert, der müsste ja wohl erst einmal diese Kürzungen stoppen. Oder zumindest massiv abschwächen. […] Die Dramatik beschreibt der Österreichische Wirtschaftswissenschafter Stephan Schulmeister: „Gegen den Fiskalpakt ist Hartz IV eine Lappalie.“
In einem Verfahren wegen eines „angeblich geplanten Brandanschlag auf den Abrissbagger vor zwei Jahren“ in Königs Wusterhausen ging es zwar auch um den Tatvorwurf als solchen, aber Wellen schlug vor allem die Tatsache, dass die denkmalgeschützte Gedenkstätte Ernst Thälmann in Ziegenhals abgerissen worden war. Die Gedenkstätte war ein wichtiges Zeugnis nicht nur der DDR-Geschichte: Auf dem Flecken Land am See fand 1933 die letzte Tagung des Zentralkomitees der KPD statt, bevor die Nazis den Vorstand verhafteten. Das Grundstück wurde 2002 für 86.000 Euro privatisiert, die Gedenkstätte 2010 abgerissen. Nun wartet eine Brache am Wasser auf die Bebauung mit Wohnhäusern. Ein Beispiel von vielen für den Ausverkauf von Filetstücken auf dem Gebiet der ehemaligen DDR durch die Treuhand. Weiterlesen
Mieter_innen am Kottbusser Tor, Berlin Kreuzberg, haben am Pfingstsamstag ein Protest-Gecekondu errichtet. Seit einem Jahr haben sie vergeblich Gespräche mit den Verantwortlichen der privatisierten GSW und Hermes gesucht und auf Senatsebene einen Stopp der drastischen Mietsteigerungen nach Abschaffung des sozialen Wohnungsbaus gefordert. Statt sich jedoch auf Grund von Profitnteressen und Privatisierungslogik still und leise vertreiben zu lassen, machen sie deutlich, dass sie bleiben. Weiterlesen
Während in Berlin verschiedene Initativen und Einzelpersonen gegen die Zwangspsychatrisierung von „Alex“ kämpfen, einem 11jährigem Kind, das entgegen seinem bei der Geburt zugewiesenem Geschlecht lebt, entwickeln sich in Argentinien unvorstellbare Fortschritte in puncto Selbstbestimmung der Geschlechtsidentität:
In Argentinien darf künftig jede und jeder selbst das eigene Geschlecht bestimmen – ganz ohne Hormonbehandlung oder Chirurgie. Es ist ein weltweit einmaliges Gesetz.
Lest dazu einen aktuellen Artikel in der Taz.
Rund um die Occupy-Bewegungen war es in letzter Zeit ruhig geworden. Doch nun scheint es wieder los zu gehen: Für den 16. bis 19. Mai stehen europaweite Aktionstage an mit zahlreichen Protesten gegen die aktuelle Krisenpolitik der EU. In Frankfurt/Main wird in diesem Rahmen zu Blockupy Frankfurt aufgerufen. In anderen europäischen Städten dürfte ebenfalls mit Besetzungen im Occupy-Stil zu rechnen sein. Und auch in den USA, wo viele Camps polizeilich geräumt worden waren, geht die Occupy-Bewegung in die nächste Runde. So haben AktivistInnen in Berkeley vor einigen Tagen ein Grundstück der UC Berkeley besetzt und begonnen, dort einen großen Gemeinschaftsgarten anzulegen. Fazit: Augen aufhalten — Occupy geht weiter!
Im Deutschlandradio gibt es ein super Veriss des Buches „Danke, emanzipiert sind wir selber!“ von der deutschen Familienministerin KristinaSchröder. „Eine absolute Bankrotterklärung“! Das Deutschlandradio im Gespräch mit der Feministin Barbara Vinken über das Emanzipations-Buch von Kristina Schröder:
„Naiv“, „populistisch“, „reaktionär“: Die Literaturwissenschaftlerin Barbara Vinken kritisiert das Buch „Danke, emanzipiert sind wir selber!“ von Familienministerin Kristina Schröder. Das Buch sei antifeministisch und ein Plädoyer dafür, dass man das Familienministerium eigentlich abschaffen könnte.
„Power, Rights and Liberties“
dieStandard resumiert zum 101. internationalen Frauenkampftag mit Bildern aus 18 Ländern. sehenswert
Lest auf Mädchenmannschaft Aktuelles zum Arbeitskampf bei Schlecker:
Die Drogeriemarkt-Kette Schlecker ist ja selten für gute Schlagzeilen bekannt: Die Arbeitsbedingungen seien so schlecht, dass Kritik häufig nur anonym geäußert wird. Die Angestellten seien in den jeweiligen Filialen oft allein und hätten daher kaum eine Möglichkeit Pausen zu machen. Sie würden unter enormen Druck gesetzt und daran gehindert Betriebsräte zu gründen. So mussten die Mitarbeiter_innen viele Jahre um grundlegende Arbeitsstrukturen kämpfen, wie z.B. die Gründung von Betriebsräten, Tarifverträgen und den Stopp konzerninterner Leiharbeit…
Vor kurzem war auf diesem Blog die Nachricht von der Besetzung und Selbstverwaltung eines Krankenhauses in Griechenland zu lesen. Auf der gestrigen Veranstaltung „Griechenland: Demokratie unter Beschuss“ im IG Metall Haus Berlin wurden u.a. zwei weitere Beispiele vorgestellt. Arbeiter_innen und Gewerkschafter_innen aus der Stahlindustrie und Zeitungsproduktion berichteten von ihrem Streik, den Betriebsbesetzungen und der Organisation der Selbstverwaltung. Weiterlesen