Ländliche Entwicklung in der Mongolei: Wandel der mobilen Tierhaltung durch Privatisierung

Nomadische Lebensformen in der MongoleiSeit die frühere Mongolische Volksrepublik, die sich jetzt schlicht Mongolei nennt, für die Marktwirtschaft optiert, werden genossenschaftliche sowie staatliche Betriebe privatisiert. Dies hat zur Folge, daß auch in der mobilen Tierhaltung ein tiefgreifender Wandel stattfindet. Das Ziel einer ersten Forschungsreise vom 1. 8. bis 16. 9. 1993 war es, signifikante Veränderungen in dem laufenden Prozess der Privatisierung zu erfassen, um erste Aussagen und vorläufige Arbeitshypothesen zu formulieren. Weiterlesen im Forschungsbericht

Rekommunalisierung muss ein Laboratorium für Neues sein

Am 10. und 11. Juli 2009 fand in Potsdam eine Internationale Tagung statt, der sich mit Erfahrungen und Problemen von Rekommunalisierungen befassen sollte. Dabei stand die Frage im Mittelpunkt, inwieweit Rekommunalisierung und Partizipation der EinwohnerInnen als Einheit betrachtet werden könnten bzw. sollten. (zur Einladung und zu den vorbereitenden Materialien)

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Privatisierungsfolge S-Bahn-Kollaps

Streckennetz S-Bahn Berlin 2009In Berlin ist S-Bahn-Krise. Während 2004 die Gewinnerwartung der DB an die Berliner S-Bahn bei 17,7 Millionen Euro lag, erwartet der Konzern im laufenden Geschäftsjahr eine Rendite von 87,7 Millionen Euro. Angesichts dieser Renditeorientierung in der Unternehmensführung, einer klassischen Privatisierungsfolge, plaudert ein S-Bahn-Betriebsrat aus dem Nähkästchen: Er bange um die Zukunft der S-Bahn. „Die in der Führungsebene, auch die Neuen, haben keine Ahnung vom Bahnmachen, das sind alles geklonte Typen vom Potsdamer Platz“, sagt er verärgert. Die „Lebensader der Hauptstadt“ würde vor die Wand gefahren, nur weil die Deutsche Bahn maximale Gewinne einstreichen will. Mehr lesen

Öffentliche Anhörung für Wasser-Volksbegehren

Der Termin findet im Plenarsaal (Raum 240) des Berliner Kammergerichts, Elßholzstr. 30 – 33, 10781 Berlin-Schöneberg, statt. Es geht um die Öffentliche Anhörung zum Einspruch gegen die Ablehnung des Zulassungsanstrages zum Volksbegehren. Der Wirtschaftsrechtler und Vorstandsvorsitzende der Berliner Verbraucherzentrale Prof. Keßler wird den Einspruch gegen die Ablehnung des Zulassungsanstrages im Plenarsaal des Kammergerichts verteidigen. Der Berliner Wassertisch ruft dazu auf, diesen Termin vorzumerken und zahlreich zu erscheinen. Mehr lesen

Petition für ein Moratorium bei Gewässerprivatisierung

„Der Deutsche Bundestag möge ein Moratorium zum Verzicht der weiteren Privatisierung von Gewässern beschließen und durch Schaffung entsprechender Rechtsgrundlagen eine Klarstellung dahingehend vornehmen, dass Gewässer als Verwaltungsvermögen anzusehen sind und der öffentlichen Hand als Eigentum kostenlos übertragen werden können.“ Die ganze Petition lesen und unterschreiben

Saatgutprivatisierung

Die Landwirtschaft ist ein Bereich, der bis Anfang des 20. Jh. von der »kapitalistischen Umarmung«, im Sinne einer umfangreichen Ökonomisierung, verschont blieb. Grund dafür war die Schwierigkeit, die kleinbäuerliche Landwirtschaft so umzuformen, dass sich ein Mehrwert abschöpfen ließ, der größere Kapitalinvestitionen rechtfertigte. Dies änderte sich erst durch den Einsatz von Maschinen, die es ermöglichten, große Flächen in relativ kurzer Zeit zu bebauen, durch die Verwendung von industriellen Pestiziden und Düngemitteln, sowie durch die Privatisierung der Pflanzenzüchtung. Mehr lesen

“Entstaatlichung, Privatisierung und Liberalisierung” – Eine kleine Zwischenbilanz anhand neuerer Studien

Bringt die Krise eine Rückkehr des Staates? – Die Ideologie, dass der Markt das effizienteste Steuerungsmittel für alle gesellschaftlichen “Vorgänge” ist, erleidet in dieser Weltwirtschaftskrise – jedenfalls bei nüchterner Betrachtung ohne allzu ideologische Verblendung – ihren “Crash”. Mehr lesen in der Zusammenstellung von Volker Bahl

Der Finanzstaatsstreich: Ihre Krise, unsere Haftung

David Harvey in den aktuellen Blättern für deutsche und internationale Politik: „Signalisiert die gegenwärtige Krise tatsächlich das Ende des Neoliberalismus? Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, was man unter Neoliberalismus versteht. Für mich handelt es sich um ein Klassenprojekt, das heute eingekleidet in viel Rhetorik über Individualismus, Freiheit, Verantwortung der Einzelnen, Privatisierung und freie Märkte daherkommt. Diese Rhetorik hat als Mittel der Restauration und Konsolidierung von Klassenmacht gedient; in diesem Sinne war das neoliberale…“ So fängt er an und kommt am Ende auf die Notwendigkeit der demokratischen Umgestaltung des Finanzsystems und der Enteignung der Investoren auf kommunaler Ebene durch demokratisch legitimierte Ausschüsse zu bereitstellung guter öffentlicher Dienste. Den Artikel gibts leider nur gegen Geld auf Papier oder online.

Reihe: Texte der Rosa-Luxemburg-Stiftung; Bd. 53 erschienen

Krise der Privatisierung. Rückkehr des Öffentlichen
Die neoliberale Privatisierung leidet unter einer Krise der Legitimation, der Effizienz (mit Bezug auf Preise, Qualität, Zugang), der Profitabilität – doch Krisen ziehen nicht unbedingt das Ende der Privatisierungen als vielmehr Versuche und Strategien ihrer Effektivierung nach sich. Politik und Investoren reorientieren sich auf andere (Anlage)Felder. Dennoch werden Verschiebungen im gesellschaftlichen Klima deutlich, die Anti-Privatisierungskampagnen Erfolge bescheren, Rekommunalisierungen und die Debatte um das Öffentliche befördern. Rekommunalisierung muss heute umfassender gedacht werden: Ziel ist es, die allgemeinen Reproduktionsbedingungen für jede und jeden Einzelnen im Sinne eines sozialen Rechts zu garantieren, d. h. allen und flächendeckend günstige (oder gar kostenlose) qualitativ hochwertige Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen, dabei hohe Umwelt- und Gesundheitsstandards zu gewährleisten, qualitativ gute und tariflich abgesicherte Beschäftigung zu schaffen, Investitionen in allen wichtigen Bereichen zu sichern (Quersubventionierung) und allen – einschließlich der Beschäftigten und Nutzer – möglichst weitgehende demokratische Einflussmöglichkeiten auf die Gestaltung von Produktion und Distribution der öffentlichen Dienstleistungen zu ermöglichen, also im Zusammenschluss mit anderen Verfügung über die relevanten Lebensbedingungen zu erlangen. Mehr lesen

Indien: NGO warnt vor Biopiraterie im Bereich klimaresistenten Saatguts

In Indien bemühen sich Genkonzerne darum, klimaresistente Pflanzen per Patent zu privatisieren. Die Pflanzen wurden über Jahrzehnte und Jahrhunderte im Rahmen bäuerlicher Landwirtschaft kollektiv und non-kommerziell gezüchtet und sind besonders widerstandsfähig gegen Trockenheit, Überschwemmungen oder Versalzung. Per Patent würde den Kleinbauern ihr Recht auf kostenlosen Anbau- und gebührenfreie Nachzucht und Weiterentwicklung entzogen. Mehr lesen (in englischer Sprache)

History Commons: Genmanipulation und die Privatisierung von Saatgut

Poor TomatoHistory commons präsentiert Forschung von unten, wie z.B. das Projekt „Genetic Engineering and the Privatization of Seeds“ (Genmanipulation und die Privatisierung von Saatgut). Die Informationen und Daten, die hier publiziert werden, sind dezentral gesammelt, organisiert und publiziert – wikiähnlich öffentlich von allen, die sich als eingeschriebene Mitglieder beteiligen.

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