Kundgebung 30.1. Ostkreuz. Hintergrund: S-Bahn-Chaos in Berlin. Ist eigentlich nicht viel dazu zu sagen: Ist ja nicht das erste Debakel einer Bahnprivatisierung. Scheint also sozusagen empirisch gesichert, Privatisierung von Eisenbahn:
Schlechte Idee, läuft nämlich nach folgendem Schema ab:
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Ein Sammelsurium an Privatisierungsfällen und -fällchen, journalistisch aufgearbeitet, einige ausführlichere Artikel entlang der Fragestellung „wer kanns wohl besser? privat oder staatlich?“: Das in etwa liefert die Themenausgabe „Privatisierung“ der Wochenzeitung „Das Parlament“, herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung.
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Das Prinzip Open Source hat auch Cola aus den Fängen des Großkapitals befreit. Per reverse ingeneering wurde das Rezept rekonstruiert, als Open Cola unter der GPL veröffentlicht und seitdem in global vernetzter freier Kooperation optimiert. Eine dieser Optimierungsformen bildet Cube Cola: Neben der Arbeit am Rezept stellt eine Künstlergruppe aus dem „Cube“ in Bristol „Infomaterialien“ wie Poster und Handtücher mit dem Rezept her, sowie ein Handbuch und ein Set mit den für die Herstellung notwendigen Werkzeugen. Vertrieben wird die freie Cola per Feral Trade Courier, der nicht-kommerziellen Zustellung auf den Routen sowieso stattfindender Begegnungen in sozialen Netzwerken.
Kiel diskutiert die Möglichkeiten der Rekommunalisierung der Stadtwerke Kiel (51% MVV) im Zusammenhang mit dem Auslaufen der Kozessionsverträge (2016). Die Nachbargemeinde Plön hat ihren Konzessionsvertrag mit EON bereits gekündigt. Die Technischen Werke Ludwigshafen liefern sehr interessante Folien zur argumentativen Unterstützung von Rekommunalisierungen. Zum Foliensatz „Rekommunalisierung der Strom- und/oder Gasnetze“
Ein Beispiel, wie sich Öffentliche Güter nicht nur fordern, fördern, einsparen, erkämpfen, sondern mit eindrucksvollen Formeln formalisieren lassen liefert (in englischer Sprache) die Volkswirtschaftlerin Xenia Matschke von der University of Connecticut in Storrs in ihrem Aufsatz „State preferences and the provision of public goods“ (Jahrbücher für Nationalökonomie und Statistik, vol. 223, pp. 712-718,2003)
Die Privatisierung von Seen in Ostdeutschland durch die bundeseigene Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) soll auch nach dem Jahreswechsel zunächst nicht wieder aufgenommen werden. Es sei nicht geplant, in den kommenden Monaten dem Bund gehörende Seen auszuschreiben, sagte BVVG-Sprecherin Constanze. Die Privatisierung von Seen war kritisiert worden, weil deren Nutzung für die Allgemeinheit dadurch eingeschränkt wird.
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Zum Jahreswechsel haben die Spitzenverbände der Kommunen wieder auf die desaströse Finanzlage der Kommunen hingewiesen. Gleichzeitig verweisen sie auf daraus möglicherweise resultierende Folgen für die öffentliche Daseinsvorsorge. Krise und Steuerrechtsänderungen haben 2009 zu Mindereinnahmen in Höhe von 7,7 Mrd. Euro geführt.
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In der Zeitschrift PROKLA werden seit 1971 Themen aus den Bereichen der Politischen Ökonomie, der Politik, Sozialgeschichte und Soziologie bearbeitet. Im Zentrum stehen dabei gesellschaftliche Machtverhältnisse, Polarisierungen im internationalen System und das gesellschaftliche Naturverhältnis.
Jetzt sind alle Text seit 1971 online: Zum Prokla-Online-Archiv
Der taz-Bericht muss den Nachruf ersetzen.
Mit Bierhimmel und Café Jenseits hat die Oranienstraße in Kreuzberg zwei Institutionen des Nachtlebens verloren. Der Verlust ist eine Begleiterscheinung der rasanten Aufwertung des Kiezes.
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einen größeren Überblick über ein paar Mythen und Fakten liefert der bekannte Richistan-Experte Hans Jürgen Krysmanski mit „Wer die Fäden zieht“ und „Über die Identität der Gläubiger des Schuldners Staat wird nie gesprochen“ .
Am 10. Oktober trafen sich 20 Menschen der AG Digitale Demokratie in der LINKEN, um sich über Freie Software zu informieren und eine Position zu formulieren. Zur inhaltlichen Einstimmung gab es zwei Vorträge zur Freien Software, die jetzt auch online sind. Zu den Multimedia-Inhalten der AG Digitale Demokratie
Das Milliardenprojekt zur Privatisierung von Bundeswehr-Lagern und -Transporten könnte kippen. Kurz vor Ablauf der Angebotsfrist am 30. November hat die Deutsche-Post-Tochter DHL einen Rückzieher gemacht. Mehr lesen in der Exklusiv-Meldung der FTD und bei Indymedia
ZDF.reporter: Sendung vom 29.10.2009, Themen:
Zum Video, 43 min
Würde man die Betriebswirtschaftslehre privatisieren und die staatlich geschützten Titel einziehen, dann könnten BWL-Theologen sich bei ihren Ratschlägen an die Politik nicht mehr öffentlich als Professoren oder Akademiker stilisieren. Eine solch konsequente Privatisierung brächte auch den Marketing- und Controlling-Stundenten ein wenig von der Medizin, die sie so gerne anderen verordnen: Dazu würde neben Lehrgeld zahlen statt Bafög beziehen auch ein Bibliotheksverbot gehören. Schließlich sprechen die Lehrsätze ja gegen solche „öffentlichen Dienstleistungen“ weswegen sich die privatisierten Hausiererlehrlinge ihre Lehrbücher konsequenterweise kaufen und zu Hause lesen müssten. Dann könnten BWL-Azubis die [local] Folgen von Digital-Rights-Management (DRM), die derzeit die Haushalte der öffentlichen Bibliotheken sprengen, am eigenen Leib erfahren. Und natürlich könnten mit den freiwerdenden Mitteln die wissenschaftlichen Fächer ohne Schwierigkeiten um so vieles besser ausgestattet werden, dass der Ruf nach Studiengebühren nur noch sehr mühsam zu begründen wäre.
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Jörg Huffschmid, geboren 1940, ist am Morgen des 5. Dezember 2009 an Krebs gestorben. Über seine Mitarbeit bei Presom war er auch Teil des ppg-Netzwerks.
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