Anstehende Termine

Workshop „Natur als Beute“

Wem gehört das Saatgut und was passiert, wenn es privatisiert und patentiert wird?, das und anderes wird diskutiert auf dem internationalen Workshop der Rosa-Luxemburg-Stiftung „Natur als Beute“, der anlässlich der Bonner UN-Vertragsstaatenkonferenz (MOP4/COP9) zur Biodiversität stattfinden wird. Termin: 17. Mai – 18. Mai 2008 in Berlin, mit ReferentInnen aus Mexiko, Chile und Mali. Anmeldungen sind noch möglich und erwünscht. Mehr lesen

„So what is capitalism, actually?“

Die Rosa Luxemburg Stiftung hat vor einiger Zeit eine kleine Veranstaltungsreihe aufgelegt: „So what is capitalism, actually?“ Und weil Privatisierung, Reich- und Eigentum ja auch irgendwie etwas mit Kapitalismus zu tun hat, ergeht auch hier die Einladung zu den zumeist kleinen mehrstündigen workshops, die eine intensive Debatte erlauben.

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Privatisierung und Stadtumstrukturierung

Einladung zur Veranstaltung zwei Tage vor dem 1. Mai: Privatisierung | Stadtumstrukturierung | Gentrification – Schönes neues Kreuzberg/Friedrichshain? RAW-Tempel, Revaler Str. 99, Friedrichshain
dsc00790.JPGTouristenströme an jeder Ecke, höhere Mieten als im Prenzlauer Berg und die neue O2-Arena sind erst der Anfang eines massiven Umbaus der Stadtteile Kreuzberg und Friedrichshain. In den nächsten Jahren sollen entlang der Spree 20 neue Gebäude entstehen, auf einem Areal 8-mal so groß wie der Potsdamer Platz. Hochhäuser aus Beton und Stahl, Büros und Gewerbe sowie exklusives Wohnen am Wasser. Mehr lesen

Workshop: Öffentliche Unternehmen und Gemeinwohl in Berlin

Angesichts von Privatisierungs- und Kommerzialisierungsstrategien und -prozessen bei öffentlichen Unternehmen und Dienstleistungen fragt die Veranstaltung danach, wie Ziele des Gemeinwohls in öffentlichen Unternehmen verankert werden. Dies wirft die Frage auf, wie sich das Abstraktum „Gemeinwohl“ überhaupt bestimmen lässt, welche unterschiedlichen Interessen und Erwartungen an die Entwicklung in öffentlichen Unternehmen und von öffentlichen Aufgaben existieren und wie diese in die Strategiebildung und Unternehmenspolitik einfließen. Welchen Zweck erfüllen öffentliche Unternehmen und welche Interessen müssen deshalb Bestandteile der unternehmerischen Steuerung sein, welche sollten marginalisiert werden? Wie und unter welchen Bedingungen sind unterschiedliche und z. T. gegenläufige legitime Interessen in Ausgleich zu bringen? Welche konkreten Anforderungen müssen als Vorgaben des Eigentümers formuliert werden?

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Konferenz „Rekommunalisierung statt Privatisierung“ in Leipzig

Durch die Liberalisierungspolitik der EU und leere öffentliche Kassen geraten immer mehr Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge unter Druck. Gleichzeitig wächst der Unmut über die Ergebnisse der Privatisierungspolitik: Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung wollen beispielsweise, dass die Deutsche Bahn in öffentlichem Eigentum bleibt. Bei einem Bürgerbegehren in Leipzig Ende Januar 2008 sprachen sich fast 150.000 Menschen (= 87,4 Prozent der abgegebenen Stimmen) für den Erhalt kommunalen Eigentums aus.
Die Konferenz geht der Frage nach, wie dem Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck in den Kommunen begegnet werden kann. Unter welchen Bedingungen können Bürgerbegehren zum Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge erfolgreich sein? Wie kann man Privatisierungen wieder rückgängig machen? Was kann man tun, um den Protest gegen die Privatisierungspolitik europaweit zu stärken?

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Antifaschistische Linke Berlin ruft auf zum 1. Mai: „Privatisierung stoppen!“

Die Stadt verändert sich. Unsere Kieze werden umgekrempelt. Nach Prenzlauer Berg und Mitte sind Kreuzberg, Friedrichshain 1m08.pngund Neukölln als lukrative Innenstadtbezirke mit direkter Flussanbindung, schönen Altbauwohnungen und einer kreativen Subkultur entdeckt worden. Also ist jetzt auch Kreuzberg really chique, en vogue, the place to be… Endlich gibt es auch hier die Musterbaustellen der neoliberalen Umwälzung. Die revolutionäre 1.Mai Demo richtet sich in diesem Jahr gegen die damit einhergehende Privatisierung, die Teuerung und die Verdrängung der nicht-reichen Bevölkerung aus dem Kiez zur Folge hat. Mehr lesen

Workshop: Soziale Kämpfe in der neoliberalen Stadt

Videoüberwachung öffentlicher Räume, Verdrängung marginalisierter Gruppen aus den f70b137966.gifInnenstadtzentren, Privatisierung städtischer Infrastrukturen oder des sozialen Wohnungsbaus – das alles (und mehr) ist als Kennzeichen einer neoliberalen Stadtpolitik weithin bekannt. Städte sind durch die kapitalistische Globalisierung seit mehr als drei Jahrzehnten durch die (reale oder befürchtete) Abwanderung von Unternehmen mit sinkenden Steuereinnahmen konfrontiert. Zugleich wachsen mit steigender Arbeitslosigkeit die Kosten für notwendige Transferleistungen. Stadtpolitik zielt zunehmend auf eine Steigerung der Attraktivität der Stadt als Standort (für Unternehmen, Tourismus sowie als Wohn- und Konsumort für Mittelschichten). Mehr lesen

MediaSpree-Kiez-Spaziergang

Billige Mieten für Anwohner_innen statt hohe Profite für Immobilienbesitzer plakat_ksg_2008.jpg– Öffentliche Parks und Spielplätze statt Konzernzentralen – Wagenplätze und Hausprojekte statt Büroblöcke – Kostenlose BVG statt Autowahn – Bäume statt Werbetafeln – Alternative Bildung und Kultur statt Konsum und Kommerz: Kiezspaziergang „MediaSpree versenken!“ am Samstag, 19.04.08, 14 Uhr Boxhagener Platz/Friedrichshain Mehr lesen

Privatisierung stoppen

Einladung zum bundesweiten Vernetzungstreffen nach Leipzig, am 3. Mai 2008

Bundesweit steht in Städten und Gemeinden die Privatisierung von weiten Bereichen der Daseinsvorsorge auf der kommunalpolitischen Agenda. Dieser Angriff auf soziale,
wirtschaftliche und kulturelle Strukturen, die von den kommunalen Gemeinschaften in ahrzehnten aufgebaut wurden, ist nicht erst seit heute zu beobachten – aber der Druck hat zugenommen. Viele Kommunen wurden durch jahrelange, chronische Unterfinanzierung in eine prekäre Haushaltslage gebracht. Teilweise natürliche Monopole mit vermeintlich sicheren, hohen Renditen wecken die Begehrlichkeiten von Finanzinvestoren und transnationalen Konzernen. Auf europäischer Ebene treibt die EU-Kommission im Verein mit diesen Konzernen und nationalen Regierungen im Namen des „Wettbewerbs“ diese Politik voran. Oft wird diese Situation flankiert durch eine ideologische Marktgläubigkeit – propagiert on Politikern und Medien – die den Privatisierungsbefürwortern in die Hände spielt.

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(Re)Kommunalisierung statt Privatisierung

Alternativen zum Liberalisierungs- und Privatisierungswahn in Europa

Planung für eine Konferenz am 19. April 2008 in Leipzig (Neues Rathaus)

Durch die Liberalisierungspolitik der EU und leere öffentliche Kassen geraten immer mehr Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge unter Druck. Doch der Unmut über die Ergebnisse der Privatisierungspolitik wächst: Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung wollen beispielsweise, dass die Deutsche Bahn in öffentlichem Eigentum bleibt. Bei einem Bürgerbegehren in Leipzig sprachen sich Ende Januar 2008 fast 150.000 Menschen, das waren 87,4 Prozent der abgegebenen Stimmen, für den Erhalt kommunalen Eigentums aus. Und immer mehr Städte denken über die Rekommunalisierung öffentlicher Aufgaben nach.

Die Konferenz geht der Frage nach, wie sich der wachsende Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck in den Kommunen auswirkt und wie ihm begegnet werden kann. Unter welchen Bedingungen können Bürgerbegehren zum Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge erfolgreich sein? Wie kann man Privatisierungen wieder rückgängig machen? Was kann man tun, um den Protest gegen die Privatisierungspolitik europaweit zu stärken? Gibt es Beispiele, an denen man sich im Kampf um soziale Rechte (z.B. Recht auf Wohnen, Recht auf Mobilität) orientieren kann?

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