Die Abschottung kostet

und es lässt sich mit ihr ein orgentliches Sümmchen verdienen.

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Zunächst zu den Kosten. Geflüchtete aus Schengen raus halten oder sie wieder abschieben kostet 1,6 Milliarden Euro.

Die EU setzt bei der Flüchtlingsproblematik seit Jahren vor allem auf das Prinzip der Abschreckung und der Abschottung. Das Datenprojekt Migrants Files hat zuletzt im Rahmen einer Recherche den Tod Tausender Flüchtlinge dokumentiert. Nun haben sich Journalisten aus 17 Ländern daran gemacht, die Kosten der Festung Europa zusammenzutragen.(Süddeutsche Zeitung 18.6.2015)

Einer der größten Posten neben den Grenzschutzanlagen verursacht Frontex. Laut Artikel haben sich hier die Kosten in den letzten 10 Jahren um das sechzehnfache erhöht und mit neuen Aufgabe gibt es mehr Geld.

Interessant ist, dass es weit mehr kostet, diejenigen, die es nach Schengen geschafft haben, wieder abzuschieben:

Abschiebungen machen den Recherchen von Migrants Files zufolge den höchsten Kostenpunkt in der europäischen Abschottungspolitik aus. Seit 2000 haben die EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen und die Schweiz 11,3 Milliarden Euro für Abschiebungen ausgegeben. (ebd.)

Siehe auch: the migrant files

Schön wäre es also, wenn es anders wär: Man stelle sich nur mal vor, das ganze Geld würde von den Schengenländern für Fähren, Wohnungen, Kindergärten-, Schul- und Ausbildungsplätze genutzt, für die Grundsicherung eines würdevollen Lebens der Geflüchteten genutzt werden. Man stelle sich nur mal vor, das ganze Geld würde von den Schengenländern für würdevolle Lebensbedingungen und selbstbestimmte Lebensmöglichkeiten in den Herkunftsländern der Geflüchteten genutzt.

Oder, wenigsten, dass die Verwaltungen überall so handeln würde wie in Rom:

In Rom kursiert aber auch ein zweites Szenario: Sollten sich die EU-Staaten weiterhin Italiens Anliegen gegenüber verschliessen, will man die Flüchtlinge bei ihrer Ankunft mit einer sechsmonatigen Aufenthaltserlaubnis ausstatten. Und ihnen so im Alleingang ermöglichen, jederzeit in Richtung Norden weiterzureisen. (WOZ

Aber es wird an der Festung Europa gut verdient.

Rüstungsindustrie und Universitäten profitieren

 

Bereits seit 2003 lässt die Europäische Kommission im Bereich Grenzsicherung forschen. Damals gründete sie eine entsprechende Arbeitsgruppe. Migrants Files hat 39 Projekte untersucht, die als Teil der Arbeitsgruppe direkt durch die EU oder Europäische Luft- und Raumfahrtbehörde finanziert werden. Sie umfassen unter anderem:

  • Hilfsmittel zur Überwachung von Grenzen: Drohnen, Kameras, Satelliten
  • Die Weiterentwicklung von Scannern für Fingerabdrücke
  • Die Erforschung künstlicher Detektoren, die nicht nur explosives Material sondern auch Menschen anhand des Geruchs erkennen können.

Von 2002 bis 2013 wurden insgesamt 230 Millionen Euro für die Forschung in diesem Bereich ausgegeben. Profitiert haben auch Großkonzerne, die auch für die Rüstungsindustrie produzieren: Airbus, Finmeccanica und Thales. Sie treten selten direkt als Beteiligte auf, sondern in Form von Tochterunternehmen. Darüber hinaus profitieren auch Universitäten und Forschungseinrichtungen in ganz Europa. Es ergibt sich ein engmaschiges Netzwerk aus Akteuren, die im Rahmen der Forschung von der Abschottungspolitik profitieren, wie diese Grafik zeigt. (ebd.)

Am Ende des Artikels.

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