Neues Buch: Zukunft Eigentum

Als 1989 der osteuropäische Staatssozialismus implodierte, stand als Erstes die Eigentumsfrage. Das Staatseigentum wurde zwar nicht vollständig, aber weitgehend zerschlagen, zumeist privatisiert. Nur ein Teil landete bei den verschiedenen Gebietskörperschaften, ein anderer Teil wurde liquidiert. Die in den führenden kapitalistischen Ländern schon Ende der 1970er Jahre in Gang gesetzte Privatisierung öffentlichen Eigentums erhielt einen gewaltigen Schub.

Heute haben Fragen auf den Alltag Einfluss, über die sich vor dreißig Jahren weder in Ost noch in West jemand Gedanken machen musste: Kommt der Strom von einem privaten oder einem kommunalen Anbieter? Soll der Kindergarten städtisch bleiben, oder soll er privatisiert werden? Was bedeutet das für die Gebühren und die Bildungs- und Erziehungsinhalte? Sollen profitorientierte Unternehmer über die Wohnungsmiete entscheiden, oder haben Kommunalpolitiker ein Wort mitzureden? Sollen Leistungen der Daseinsvorsorge, z. B. des Gesundheitswesens, öffentlich oder privat erbracht werden? Auch die wissenschaftlich-technische Entwicklung erfordert regelmäßig aufs Neue eigentumspolitische Entscheidungen: Wem gehören wissenschaftliche Entdeckungen, der Meeresboden, die Arktis, das Erbgut von Pflanzen und Tieren, die Rundfunkfrequenzen? Wem sollten sie gehören? In der vorliegenden Schrift wird ausgelotet, warum, in welcher Richtung und wie Eigentumsverhältnisse politisch gestaltet und beeinflusst werden könnten.

Jürgen Leibiger: Zukunft Eigentum. Wem gehört die Republik? Berlin (Dietz) 2011

Demnächst Volltext in der rls-Publikationssuche unter Publikationstyp: Reihe Texte

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