Helle Panke Herbstakademie: Krise, Commons und Kommune – Strategien der Transformation
Die Krise des neoliberalen Kapitalismus wird und wurde durch massive Verschiebung von gesellschaftlichem Reichtum zu Bankensektoren und Konzernen bearbeitet. Damit rücken Fragen der Organisation des Gemeinwesens in den Blick: wie ist es politisch verfasst, wie wird es finanziert, welche Vorstellungen vom Verhältnis von Einzelnen und Gesellschaft, von Demokratie und Teilhabe, von Öffentlichem und Privatem werden darin organisiert? Ein Kristallisationspunkt ist die Diskussion um „Staatsverschuldung“, die – zunächst vermittelt über Kritik an „griechischen Zuständen“, Behauptungen über Verschwendung und überhöhte individuelle und gewerkschaftliche Ansprüche – Zustimmung zu gesellschaftlichen Umbauprojekten von oben organisieren soll.
Mit der absehbaren Verarmung der Kommunen, Privatisierungen und Gebührenerhöhungen und dem Einfrieren von staatlichen Leistungen und „freiwilligen Staatsaufgaben“ werden die Kommunen und „das Öffentliche“ wichtige Orte von Auseinandersetzung. Zu fragen ist nach Konzepten linker Politik und Transformation, nach theoretischen Konzepten und Auswertungen von Erfahrungen von Strategien der Vergesellschaftung, von Gemeineigentum und demokratischer Kontrolle. Seminarplan, Anmeldung und mehr
Drei Tage nachdem das Kulturministerium den Entwurf zum neuen tschechischen Urheberrechtsgesetz an betroffene Organisationen zur Stellungnahme ausgesandt hatte, wurde ein Antrag der Tschechischen Piratenpartei auf Zugang zu diesen Dokumenten abgelehnt. Anfang August 2010 gelangte der Entwurf aber in die Hände der Pirátské Noviny (Piraten News). Der Entwurf enthält einen „Strom von Verbesserungen“, der Millionen von Euro aus dem öffentlichen Sektor in die Kassen der Verwertungsgesellschaften spülen wird und den reibungslosen Umgang mit Commons-Lizenzen stark beschränken will. 
Im Laufe des Jahres 2009 hat sich in Hamburg eine vielfältige und breite Bewegung gebildet, die sich gegen Prozesse der Gentrifizierung und Stadtumstrukturierung richtet und ein „Recht auf Stadt“ einfordert. Die zahlreichen Initiativen, die sich u.a. aus Künstlerinnen, Kleingärtnern und Teilen der außerparlamentarischen Linken zusammensetzen, haben es nicht nur geschafft, über Besetzungen, Manifeste und Störaktionen eine große Öffentlichkeit herzustellen, sondern bereits jetzt erste konkrete Erfolge erzielt. Ein Überblick über die Konfliktfelder der Stadt.