Offensive für neue Wohnungsprivatisierungen?

Die Lobbyverbände werden wieder lauter. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) plädiert dieser Tage für den verstärkten Verkauf kommunaler Wohnungen. Der Zeitpunkt für gute Erlöse aus Privatisierungen sei demnach günstig. Derzeit seien Höchstpreise zu erzielen, sehr viel besser würden die Zeiten wohl nicht mehr werden, – so steht es in einem Argumentationspapier des Instituts. Da fühlt man sich tatsächlich Jahre zurückversetzt, – denn die Argumentationen die für die Privatisierungen zahlreicher öffentlicher Wohnungsbestände in den 1990er bis Ende der 2000er Jahre ins Feld geführt wurden sind die selben die jetzt wieder auftauchen. Als zentrales Argument wird genau wie damals angeführt, dass die Kommunen sich mit den Verkäufen entschulden könnten.

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Film über Häuser aus dem Mietshäuser Syndikat

Gemeineigentum – Selbstorganisation – Solidarität – Seit vielen Jahren gibt es eine Netzwerkstruktur von mehr als 100 Hausprojekten in Stadt und Land, um die Wohnungsfrage nach anderen Werten zu organisieren: Das Mietshäuser-Syndikat. Finanzschwache Gruppen können sich mit der Solidarität anderer ermächtigen und so bezahlbare Räume sichern. Deshalb wächst in immer mehr Köpfen das Interesse an dieser wichtigen Initiative aus der Zivilgesellschaft. Weiterlesen

Krisenproteste in Spanien [Rezension]

huke_coverVon Elisabeth Voss

Nikolai Huke untersucht Krisenproteste und soziale Bewegungen in Spanien seit den Platzbesetzungen der Indignados (Empörten), die erstmals am 15. Mai 2011 in vielen Städten stattfanden. Die daraus entstandene Bewegung 15-M formulierte ein lautstarkes „Nein“ zum Bestehenden, forderte echte Demokratie und ein Leben in Würde. Ihre soziale Basis waren überwiegend junge, prekarisierte Menschen aus der Mittelschicht, deren Lebensträume angesichts der Krise zerplatzt sind. Detailreich werden die Bemühungen um andere politische Formen geschildert, der Versuch, durch horizontale Organisierung in Versammlungen (Asambleas) und mittels Digitaltechnik alle mitzunehmen. Auch die daraus mitunter resultierende Selbstüberforderung, Ausgrenzungen und Richtungsstreit werden nicht verschwiegen.

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Reader zu nichtkommerziellen Projekten

Alternativen zum warenproduzierenden Patriarchat sind, das zeigt nicht nur die DIY-Welle, die längst die Massenmedien erreich hat, dringend nötig. Sie liegen sozusagen in der Luft. Die Praxis solcher radikal-alternativer Ansätze ist, das zeigen viele Experimente und Projekte, allerdings sehr steinig.

In der Kritik, dass auch die „solidarische Ökonomie“ und Tauschringe noch auf dem (kapitalistischen) Prinzipien des Tausches beruhten, fordern die Anhänger_innen einer nichtkommerziellen oder Beitragsökonomie (NK) ein „Wirtschaften“ jenseits des Tausches. Dies klingt radikal und viele der Beiträge in dem nun vorliegenden, umfangreichen Reader, der die Erfahrungen der letzten zehn Jahre dokumentiert, zeugen von einem hohen Niveau an (Selbst-)Reflektion. Allein es wird nicht recht klar, was nun konkret erreicht wurde. Es wird jenseits der theoretischen Artikel, etwa zu Keimformen, Peercommony und anderem, kaum deutlich, was wirklich verändert oder neu initiiert wurde, und in welchem Umfang. Einige Beiträge reflektieren dann auch darüber, dass auch NK-Projekte auf Überschüssen (Lohnarbeit, Spenden und andere Transfers, …) des formalen und Lohnarbeitssektors beruhen.

Die Texte für sich sind spannend zu lesen, zeigen aber nachdrücklich, dass die NK-Versuche eher im Hobby- und Freizeitbereich anzusiedeln sind und auf Spenden beruhen. Ein umfangreiches und ebenso hilfreiches Glossar erklärt viele Begriffe aus dieser Debatte, zeigt aber auch, wie voraussetzungsvoll diese ist.

Bernd Hüttner

Ich tausch nicht mehr. Ich will mein Leben zurück. Theorie und Praxis von nichtkommerziellen Projekten, Berlin 2015, 144 Seiten, gegen Spende oder als PDF unter http://ich-tausch-nicht-mehr.net. Die Artikel sind dort auch einzeln abrufbar.

Verbietet das Bauen!

Eine Streitschrift – rezensiert von Elisabeth Voß

Titel_Fuhrhop_BauenFür seine Streitschrift verwendet Daniel Fuhrhop den Titel, unter dem er bereits als Student 1996 im Architekturmagazin Skyline des Berliner Tagesspiegel einen polemischen Beitrag veröffentlicht hatte. Als Betriebswirt mit jahrelangem Architekturstudium gab er eigene Zeitschriften heraus und gründete den Architekturverlag Stadtwandel. Nach dem Tod eines engen Freundes stellte sich dem engagierten Naturschützer die Sinnfrage, er verkaufte 2013 seinen Verlag und startete den Blog „Verbietet das Bauen“. Im Sommer 2015 erschien nun das gleichnamige Buch.

Das Vorwort hat Uwe Schneidewind vom Wuppertal Institut beigesteuert, der in dem Buch „eine Landkarte für zukunftsweisende urbane Transformationsstrategien“ erkennt. Da Ökoeffizienz oft durch Wachstum kompensiert wird – der sogenannte Rebound-Effekt – sei Suffizienz wichtig, also die reale Minderung des Ressourcenverbrauchs. Fuhrhop liefert laut Schneidewind „einen wichtigen Beitrag zur Suffizienzforschung und -politik“.

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Tyrannei der Geschwindigkeit [Rezension]

3-89657-151-6Von Peter Streiff

Die »Tunnelblick«- Redaktion, eine der aktiven Gruppierungen in der Stuttgarter Bewegung, ließ ihren Blick sowohl geografisch als auch historisch einmal etwas weiter schweifen und entdeckte einen zeitlos aktuellen Text, der im Widerstand gegen ein Schnellbahnprojekt entstand. Das vor 25 Jahren geschriebene politische Pamphlet liefert gut durchdachte und grundsätzliche Argumente, die auch heute gegen unnütze und unsinnige Großprojekte gültig sind.

Damals plante die französische Eisenbahngesellschaft SNCF eine Erweiterung ihres  Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes bis zum Mittelmeer, um die Reisezeit von Paris nach Marseille auf drei Stunden zu verkürzen. Gegen die neue Bahnstrecke formierte sich eine Protestbewegung von Bauern, Winzern und Anwohnern. Sie blockierten Gleise und besetzten einen Eisenbahnviadukt, um die Verkehrsplaner von ihrem Projekt abzubringen.

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Ein Bild der Armutsentwicklung

Gerhard Kemme (CC BY 2.0)
Gerhard Kemme
(CC BY 2.0)

Wer aufmerksam durch die Strassen größerer Städte, bswp. in der BRD, spaziert, wird manchmal überrascht sein, wie viele verschiedene Straßenzeitungen es gibt und wie viele verschiedene Menschen diese verkaufen. Aldi Süd hat nun den Verkäufer*innen der Odachlosenzeitung fiftyfifty den Vertrieb der Zeitung vor ihren Filialen untersagt.

Die Aldi-Zentrale gibt vor, dass sich ihre Kunden durch unsere Verkäuferinnen und Verkäufer bei ihrem Einkauf gestört fühlten. Dabei wurde beispielsweise bemängelt, dass sie zu nah an den Einkaufswagen stünden. Das ist jedoch logisch, da dieser Standort Schutz vor Regen und Wind, aber auch Sonne bietet. Die Aldi-Kunden sollten sich zudem durch die Ansprache gestört fühlen, ob sie eine Straßenzeitung kaufen möchten. Einige beschwerten sich außerdem absurderweise über das äußere Erscheinungsbild der Verkäufer sowie die sichtbare Armut in unserer Gesellschaft – das führe bei ihnen selbst zu einem schlechten Gewissen. („Strassenzeitungen sind Seismographen, junge welt, 28.5.2015)

Die Verkäufer*innen hatten seit Jahren ihren festen Verkaufsplatz vor den Filialen, sie wurden im Kundenumgang geschult, haben eine Karte, die sie offiziell als qualifiziert ausweist. Sie verlieren, wie im Interview zu lesen ist, nicht nur ihre Einkommensquelle, sondern auch die seit Jahren aufgebauten sozialen Kontakte. Für Menschen, die von Obachlosigkeit betroffen sind, ist beides eine äußerst schwer zu überwindende Hürde: ein kleines Einkommen haben und kontinuierliche soziale Kontakte. So ist der Kurzkontakt zwischen Kund*innen und Verkäufer*innen wesentlich mehr wert als der materielle Euro. Hinzu kommt eine Abbildung der Armutsentwicklung in der BRD, die keine Statistik besser darstellen könnte.

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Anleitung zum Urban Gardening

763-1 HauptstadtgärtnerIn diesem Buch finden sich praktische Tipps zum neuen Gärtnern in der Stadt: Wie wird ein Hochbeet angelegt? Welche Sorten bieten sich an, wo gibt es Saatgut? Wie wird richtig kompostiert? Welche Sorten sind einfach zu handhaben und/oder gedeihen besonders gut? Diese und viele andere Fragen beantwortet die erfahrene Urban Gardening Pionierin Meyer-Renschhausen sehr detailliert und anschaulich. Sie stellt einzelne Pflanzen und Sorten vor, gibt praktische Tipps zu Bohnen, Spinat, Tomaten, Zucchini, Kräutern und sogar Gewürzen. Dieser Teil macht drei Viertel dieses durchgängig bebilderten Buches aus. Weiterlesen

Stadt zum Eigentum machen

 ricmartínez Spittelmarkt, Berlin  ricmartínez CC BY-NC-ND 2.0
Spittelmarkt, Berlin
ricmartínez
CC BY-NC-ND 2.0

und dadurch die Stadt verlieren. So jedenfalls liest sich die Beschreibung von Robert Kaltenbrunner in der FAZ. Städtischer Raum wird in Wohneigentum umgewandelt und eine gatet community daraus gemacht und das „ganze glückliche Lebensgefühl“ in dem so lebendigen Kiez gibt es zu dem Verkaufspaket der eigenen vier Wänden dazu.

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Kluges Buch über kommunale Ernährungspolitik

green_carPhilipp Stierand vertritt in seinem Buch anschaulich und kenntnisreich die These, dass in der Stadt über die Zukunft der Landwirtschaft entschieden wird. Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion sind für ihn keine „ländlichen“ Themen, sondern zutiefst urbane. Die Agrarwende muss von der Stadt ausgehen, dort wird über die Zukunft der Ernährung entschieden werden. Diese Fragestellung ist ihm, das ist auf jeder Seite seines flüssig zu lesenden Textes zu merken, ein echtes persönliches Anliegen.
Ursprünglich studierte Stierand Raumplanung und wunderte sich, dass das Thema Lebensmittel in seiner Ausbildung nicht vorkam. Dies war für ein nur ein Aspekt davon, dass sich die Stadt keine Gedanken über ihre Lebensmittel macht. Dabei verbraucht allein die Stadt Berlin 34.000 Tonnen davon, pro Woche. 20 Prozent davon werden allerdings weggeworfen, das sind pro Einwohner_in in Deutschland im Durchschnitt 80 Kilo im Jahr.

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Wohnung oder Unterkunft

In einer vom Berliner Arbeitslosenzentrum (BALZ), Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und von Wohlfahrtsverbänden im September vorgelegten Bilanz einer mehrwöchigen mobilen Beratungsaktion heißt es, dass viele Ratsuchende darüber klagten, „dass die Jobcenter die tatsächlichen Wohnkosten nicht mehr übernähmen, weil ihre Miete die vom Land Berlin festgesetzten Mietobergrenzen überschreiten würde“. Die Zahl derjenigen, die die Differenz aus dem Regelsatz bestreite, steige an. Eine Kritik an den Regelungen für Langzeiterwerbslose muss zukünftig aber nicht nur die Richtsätze, sondern auch den Gegenstand der Leistung beachten. Schließlich ist seit der Einführung von Hartz IV nicht mehr von den Kosten für eine „Wohnung“ die Rede, sondern nur noch von den Kosten für eine „Unterkunft“. (Mieterecho, Nr. 372)

 www.GlynLowe.com CC BY 2.0
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Notunterkünfte bzw. wohnen im Substandard ist das Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe des Berliner Mieterecho. Gemeint sind Behelfsunterkünfte für Obdachlose, Studierende, Menschen, die ihre Miete nicht mehr zahlen können, Tagelöhner, unliebsame Mieter*innen, ALG II Bezieher*innen, Geflüchtete.

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Stadt, Zwischennutzung und Raumproduktion

Dieses Buch aus Wien gibt Einblick in die jahrelange Beschäftigung mit Leerstand (in Wien) und in den Austausch mit Leerstands- und Stadtaktiven verschiedener Städte Europas. Die Diskussion und die Entwicklung neuer Perspektiven und Blickpunkte dienen als Ausgangspunkte, eigene Fragen zu stellen und aktiv zu werden. Wie kann Stadt Raum für alle sein und Selbstbestimmung und Selbstverwaltung in der Praxis ermöglichen? Neben Interviews mit Personen, die sich mit Leerstandsverwaltung und -nutzung politisch und praktisch auseinandersetzen, gibt es im Buch Textschwerpunkte, die das Thema Leerstand mit anderen Themen wie der Urban Commons Debatte, dem spezifischen Wiener Wohnungsmarkt, Zwangsräumungen in Wien, globalen neoliberalen Umstrukturierungsprozessen oder den Konzepten der partizipativen Architektur verknüpfen. Außerdem findet sich eine Sammlung von Werkzeugen für die proaktive Raumnutzung und ein stadtpolitisches Begriffslexikon.

IG Kultur Wien (Hrsg.): Wer geht leer aus? Plädoyer für eine andere Leerstandspolitik, ISBN 978-3-902796-19-6, 191 S., 15 EUR. Bestellen oder open access als PDF unter http://www.igkulturwien.net/wergehtleeraus/

Wem gehört der Berliner Fernsehturm?

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Vladimir Tkalčić CC BY-NC-ND 2.0

Es gibt Entscheidungsspielräume in der Stadtplanung, in der Um- und Ausgestaltung sozialer Räume und von Wohnhäusern. Es muss sich nicht alles ausschließlich nach den Notwendigkeiten von Eigentums- und Kapitalbildung richten. Stadt als Ort zum Leben lässt sich definieren nach ästhetischen und auf die Herstellung menschlicher und würdevoller Verhältnisse zielenden Kriterien.

Die Henselmann-Stiftung fordert eine Architektur zum Wohle aller Menschen, die sich in der Stadt bewegen und in ihr leben. Sie erhebt den städtebaulichen Anspruch sozialer Stadtentwicklung. Der Film  Verdrängung hat viele Gesichter thematisiert entlang von individuellem Kapitalzugang und damit verbundener Eigentumsbildung die Veränderung eines Wohnquartiers in Berlin-Treptow, das zur DDR gehörte: Er zeigt, wie ein Ort sozialen Lebens zerstört wird und Versuche des Widerstandes dagegen (siehe auch auf diesem Blog: Weiterer Film über Mieten und Gentrifizierung).

Kennen sich die Akteure der Stiftung und die des Filmkollektivs? Das weiss ich nicht. Bilden die Fragen nach der Architektur einer Stadt und die nach Verdrängung aufgrund von Armut einen Zusammenhang? Ja. Mit den Mitteln der Mathematik ließe sich dieser Zusammenhang mit dem Bild zweier Vektoren verdeutlichen, die von unterschiedlichen Ausgangspunkten in unterschiedliche Richtungen verlaufend doch auf ein gemeinsames Ziel im gemeinsamen Vektorraum zulaufen.
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Auf zur privatisierungskritischen Berlin-Tour!

tourTourismus ist ja einer der wenigen Industriezweige, die in Berlin funktionieren. Geführte Touristengruppen sind für Menschen, die in der Stadt nur einfach irgendwie möglichst angenehm leben wollen und ihren Stadteil und sich selbst nicht als Produktionsfaktor in dieser Industrie sehen, ein zwiespältiges Phänomen: Einerseits neigen Touristengruppen dazu, alles zu überrollen, was sie ja eigentlich interessant finden und besichtigen wollen. Andererseits führt das Konzept Touristengruppe auch zu einem gewissen Grad an containment, d.h. Einschließung der Touristenmassen, die andernfalls molekular oder vereinzelt noch viel tiefer in das städtische Leben einsickern und dieses noch intensiver gemäß der tourismusindustriellen Zwecke (Generierung von Profiten für die Tourismusindustrie, von Steuereinnahmen für die Verwaltung des Industriestandortes) vereinnahmen würden. Wie auch immer, damit die Touristengruppen vielleicht nicht immer durch das gleiche „Szeneviertel“ gelotst und nur mit Revolutionsromantik bedödelt werden, weise ich auf die „privatisierungskritische Stadttour Wem gehört Berlin“ des Vereins „Gemeingut in Bürgerhand“ hin.

Handbuch zum Lernen in urbanen Gärten (Rezension)

997Wenn’s auf dem Balkon (sofern man das Glück hat, auf einen solchen samt Sonne zugreifen zu können) zu eng wird, beginnen pflanzenaffine Städter_innen, von einem Garten zu träumen. Die Idee, Pflanzen zu ziehen, um sie zu bangen und am Ende die Früchte des Erfolgs ernten und genießen zu können, eint viele, die auf ein urbanes Leben nicht verzichten wollen. Stadt und Garten konnten in der Vergangenheit nur über heiß begehrte Parzellen in einer Kleingartenanlage realisiert werden.

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