Die Macht des Energieoligopols brechen

Das Vorhandensein eines marktbeherrschenden Duopols von E.ON und RWE ist unbestritten. Die politisch Verantwortlichen blockieren bis heute
wirksame Maßnahmen gegen die Oligopole. Leidtragende sind die Umwelt, die VerbraucherInnen und andere potentielle Energieanbieter. Aufgrund des hohen ökologischen, sozialen und volkswirtschaftlichen Schadens durch das Energieoligopol sind tiefgreifende Maßnahmen notwendig, um deren Macht zu brechen.

Das ist das Fazit der Studie „Konzentration im Energiesektor“, die Ursula Schönberger im Auftrag der zur Linksfraktion im Bundestag gehörenden Abgeordneten Ulla Lötzer erstellt und letzte Woche der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Als Gegenmaßnahmen wird darin die Überführung der Netze in öffentliche Hand, die horizontale Entflechtung der großen Konzerne und die Rekommunalisierung der Energieversorgung gefordert. Auch für die generelle Vergesellschaftung der Konzerne gebe es gute Gründe. Die Stärkung des öffentlichen Einflusses müsse aber „an die Herstellung von größerer Transparenz, demokratischer Kontrolle und tatsächlicher Mitbestimmung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geknüpft sein.“

Wer selbst einen Blick in die Studie werfen möchte, die sich auch mit dem Geschäftsgebaren großer Energiekonzerne wie E.On, RWE, EnBW und Vattenfall beschäftigt, kann sie hier herunterladen.

Stromengpässe in Asien und Afrika

Immer wieder ist in Deutschland die Zukunft der Stromversorgung ein Thema. Vor allem energieintensive Branchen, die ihre Energie meist zu Vorzugspreisen geliefert bekommen, drohen damit, bei höheren Tarifen ins Ausland abzuwandern. Schaut man sich allerdings in vielen anderen Teilen der Welt um, muss man feststellen, dass es in vielen Regionen derzeit zu massiven Engpässen kommt. Am meisten leiden darunter die Menschen, die ohnehin am untersten Ende der sozialen Hierarchie stehen. Allein am letzten Wochenende gab es in der im ärmsten indischen Bundestaat Bihar gelegenen Stadt Kahalgaon und in der libanesischen Hauptstadt Beirut bei Protesten gegen eine unzureichende oder gar nicht mehr funktionierende Stromversorgung zwölf Tote.Ein kleiner, sicher unvollständiger virtueller Rundgang, was in einigen asiatischen und afrikanischen Staaten im Januar in Sachen Stromengpässen Stand der Dinge ist. Die einzig logische Schlussfolgerung aus all dem kann eigentlich nur sein, dass es höchste Zeit ist, die Anstrengungen zum Umstieg auf die Nutzung regenerativer Energiequellen noch erheblich zu steigern.

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Öl-Deal in Kasachstan

Diese Woche einigten sich der kasachische Energiekonzern Kazmunaigas und ein vom italienischen Ölgiganten Eni angeführtes multinationales Konsortium über die Modalitäten der Ausbeutung des im kaspischen Meer gelegenen Ölfelds Kaschagan. Neben den beiden genannten sind auch die Ölkonzerne Exxon-Mobil, Shell, Total, ConocoPhillips und Inpex an dem Deal beteiligt. In dem Ölfeld sollen bis zu 38 Milliarden Barrel Öl lagern. In ein paar Jahren soll die Förderung bis zu 1,5 Mio Barrel täglich betragen. Zum Vergleich: Der tägliche Ölbedarf Deutschlands lag 2005 bei 2,35 Mio Barrel.

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