Montliche Archive: Januar 2011

Offene Landwirtschaft

Ein NABU-Film über die dramatischen Folgen des Anbaus von transgenen Pflanzen in Südamerika. Seit 15 Jahren wird dort gentechnisch verändertes Soja angebaut. Nun kommen die Menschen vor Ort zu Wort und berichten von Krankheiten, Kindersterblichkeit und Naturverlust. Entscheidend für die Kämpfe um Ernährungssouveränität sind nicht nur Fragen des Eigentums an Grund und Boden, sondern zunehmend auch Geistiges Eigentum: Bio-Patente oder Sortenschutz. Gegen die „Akkumulation durch Enteignung“ in der Landwirtschaft hilft die Übertragung der Idee des „Open Access“, des freien Zugangs, auch auf die Informationen, die das Leben definieren: das Saatgut. In Initiativen für offene Saatgutbanken gehen die Bemühungen schon diese Richtung.

Armutsrevolten in Nordafrika

Erst Tunesien, jetzt Ägypten, bald Algerien? Stellen die gewaltsamen Proteste eine ernsthafte Bedrohung für die Regierung Bouteflika dar, wie einige politische Beobachter meinen? Loay Mudhoon sprach mit dem Algerien-Experten Werner Ruf über die Ursachen der Unruhen und die desolate wirtschaftliche Lage in dem nordafrikanischen Land. Mehr lesen

Wem gehört der Aufschwung?

Wem gehört der Aufschwung2010 war ein bemerkenswertes Jahr. Es herrschen Triumphgefühle angesichts einer schnellen Erholung von der Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008/09 – Gefühle, die sich aus dem bloßen BIP-Wachstum speisen und blind sind für das hohe Niveau alter und neuer Arbeits- und Einkommenslosigkeit. Es gibt gravierende politische Rückschritte: Viele Länder greifen zu bitteren Sparprogrammen – oder zur ‚fiskalischen Konsolidierung‘, wie das jetzt genannt wird. Auch in Europa werden massive Kürzungen von Sozialausgaben durchgedrückt und vertiefen so die sozio-ökonomische Spaltung. Mehr lesen

Deutschlandradio Kultur über unsichtbare Politik

und wie Geheimverträge zwischen Staat und Wirtschaft die Demokratie unterwandern. Kommunen haben längst nicht nur ihre Trinkwasserversorgung und Energieinfrastruktur, sondern auch Abwasserkanäle, Gefängnisse, Schulen, Straßen und Brücken verkauft. Bundesweit gibt es circa 180 geheime Vereinbarungen zwischen Städten und privaten Unternehmen, die häufig dazu dienen, die wahre Aufteilung von Nutzen und Lasten zu verschleiern. Die gesetzlich vorgeschriebene Geheimhaltung der Verträge von so genannten Public-Private-Partnerships symbolisiert eine neue Strategie, um die Kontrolle solcher Geschäfte systematisch zu umgehen. Stuttgart 21 oder die umstrittene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke zeigen jedoch, dass das öffentliche Interesse an der Offenlegung derartiger Geheimabsprachen groß ist. Mehr lesen

Niederländische Wissenschaftler empfehlen Open Access

Open Access„In einer wissensbasierten Ökonomie sollte das Wissen frei fließen.“ Dieses klare Bekenntnis legte der Präsident der Niederländischen Wissenschaftsorganisation (NWO), Professor Jos Engelen, in seiner Keynote auf der Konferenz Academic Publishing in Europe (APE 2011) ab, die derzeit in der Berliner Akadamie der Wissenschaften stattfindet. „Früher oder später“, ist Engelen überzeugt, werde der freie Zugang zu den Ergebnissen der öffentlich geförderten wissenschaftlichen Forschung „der Normalfall und nicht die Ausnahme“ sein. Mehr lesen

Privatunternehmen und Schwellenländer in Konfliktregionen

Hinweis, besser spät als nie: Über 120 Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft sind der Einladung des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) und der internationalen Kampagne Fatal Transactions (FT) gefolgt, auf einer internationalen Konferenz am 21. und 22. November 2008 in Bonn über die Probleme von Privatunternehmen und Schwellenländern in Konfliktregionen zu diskutieren. Die zweitätige Veranstaltung mit dem Titel “Digging for Peace: Private Companies and Emerging Economies in Zones of Conflict” im Haus der Deutschen Welle wird von der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse Bonn, der Europäischen Union und Oxfam Novib unterstützt. Mehr lesen

Tagung „Privatisierung – Idee, Ideologie und Praxis seit den 1970er Jahren“ – Ein Bericht

Die Tagung im Center Geschichte des 20. Jahrhunderts in Jena fand vom 9. bis zum 11.12.2010 statt und stand im Zeichen jener globalen Kontroverse um das Verhältnis von Staat und Gesellschaft, welche in den 1980er-Jahren an Dynamik gewann und in deren Verlauf bis dato gültige Ordnungsvorstellungen grundlegend transformiert wurden. In dieser Zeit wurden die Weichen in Richtung mehr Markt und mehr Individualismus gestellt und dieser Umbruch prägt die Entwicklung bis in unsere Gegenwart. Mehr lesen

Wasser-Volksentscheid am 13.2. in Berlin

Gestern waren die Informationen zum anstehenden Volksentscheid in der Post. Auch wenn die Verträge allem Anschein nach offen liegen, so ist es dennoch wichtig, dass der Volksentscheid erfolgreich ist. Denn nur durch die dann erst gesetzlich festgeschriebene Unwirksamkeitsklausel werden nicht veröffentlichte Vereinbarungen und Verträge auch wirklich unwirksam. Mehr lesen

Bald Peer2peer-Produktion von Open Source-Bakterien?

US-Forscher wollen die genetische Veränderung von Einzellern so einfach machen wie das Schreiben eines Computerprogramms. Im Labor konnten sie Bakterienkulturen bereits in komplexe biochemische Schaltkreise verwandeln. Genetisch veränderte Mikroben gelten als die Biomaschinen der Zukunft: Mit ihrer Hilfe wollen Forscher Kraftstoffe und Medikamente produzieren oder Schadstoffe aus verseuchten Böden entfernen. Die Veränderung der Gene erfordert bislang aber aufwändige Experimente im Labor. Uni-Biologen und private Firmen wollen dies drastisch vereinfachen und arbeiten an Software, die den Entwurf „genetischer Schaltkreise“ automatisieren soll. Ausgehend von der Frage, wohin das Herumgebastel am Erbgut unter kapitalistischen Bedingungen überhaupt führen soll (und kann), gilt auch hier: Gegen die Verdinglichung! Für die Kritik der Eigentums- und Produktionsverhältnisse. Überlasst die synthetische Biologie nicht der profit-orientierten Andwendungsforschung. Mehr lesen

Privatisierungsalarm: Die Einbindung eines Pharma-Riesen in die regionale Versorgung psychisch Kranker

PPP in der Psychatrie: AOK + Janssen-Cilag. Die Vertragspartner wollen durch die Vermeidung von Krankenhausaufenthalten viel Geld erwirtschaften. Gerade in der Psychiatrie ist die Einbindung der Kommunen, der Sozialarbeit, der ehrenamtlichen Selbsthilfe, der Wohnungswirtschaft, der Wiedereingliederung durch zahlreiche andere Kostenträger wichtig für erfolgreiche Versorgungsstrukturen für psychisch Kranke – so wird die „Integrierte Versorgung“ denn auch als Deckmantel für das Geschäftsmodell missbraucht. Die AOK Niedersachsen schafft durch ihren Vertrag mit Firmen der Pharmabranche eine Parallelstruktur, die nur einige, für die Investoren leicht zu liefernde Leistungen einschließt. Am leichtesten liefern sich die Psychopharmaka. Da kann man sich schon vorstellen wie eine „gute“ Versorgung für psychisch kranke AOK-Patienten in Zukunft aussehen wird: Entweder sie schlucken die Pillen oder sie wechseln die Kasse – darüber freut sich die AOK dann auch, ist sie doch auf diese Weise teure Versicherte los geworden. Wenn man dieses Exempel für die im Wettbewerb stehenden Kassen hochrechnet, wird man feststellen, dass die Kasse mit den übelsten Pillen wohl in diesem Spiel als Sieger hervorgeht. Mehr lesen

Mein Freund der Baum, das Gemeineigentum

Die Rohheit, mit der am Schwarzen Donnerstag die Staatsgewalt im Stuttgarter Schlosspark Menschen beiseite schaffte, um die ersten Bäume fällen zu können, war vor allem symbolpolitisch sinnvoll: Gegen die Demonstration der parkschützenden Menge wurde die Demonstration des unbedingten politischen Willens zum Einstieg in das fabelhafte Immobilienprojekt Stuttgart21 gesetzt. Offensichtlich bündeln sich im S21-Konflikt zahlreiche Ohnmachtserfahrungen, es geht um Demokratie. Es scheint aber auch eine andere Frage auf: die nach dem Eigentum. Mehr dazu lesen oder Neues zur Eigentumsfrage?

… und täglich wird die Eigentumsfrage gestellt

Gemeinhin werden vor allem die Landaufkäufe von Banken und anderen InvestorInnen in anderen Teilen der Welt wahrgenommen. Ähnliche Prozesse laufen aber auch in Deutschland ab – auch wenn ihre Konsequenzen noch nicht mit der Gewalt durchbrechen, wie in anderen Teilen der Welt. Auf derartige aktuelle Entwicklungen macht ein Artikel des Nordkurier unter dem Titel „Landnahme der Großinvestoren“ aufmerksam.