Am Wochenende vom 3./4.10. kamen wir in Kassel zum ersten bundesweiten Treffen zur Kampagne PPP-Irrweg zusammen. Wir wissen, dass viele Berliner_innen nicht nach Kassel fahren konnten, obwohl sie auch an dem Thema arbeiten. Deshalb laden wir zu einem Berliner Bündnispartnertreffen gegen PPP ein im ATTACafé, Dieffenbachstr. 63
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Es ist ja auch peinlich, wenn der Kapitalismus so deutlich ins Stottern gerät. Die coolen Sprüche schaden eher, es geht nun um großen Ernst, der Gutmensch kommt zurück. Bio-Spitzenköche. Philharmoniker. CDU-MdBs. Trainer. Vorstände. Rettungsschirmherren. Literaten. Unternehmer. Extrembergsteiger. Pianisten. Direktoren. Vorsitzende. Geschäftsführer. Ethiker. Mächtige. Visionäre. Vorstandssprecher. Abenteurer. CEOs. Vermögende. Akademiker. Leiter. Komponisten. Initiatoren. Kulturkapitalisten. Aufsichtsräte. Gründer. Kurz: die Reformschwurbelgruppe im Berliner Reichlandhaupthotel: dem Adlon, am 4.-5.11.2009, auf dem Kongress „Die Welt des Vermögens„. Vermögen ist gut, Reichtum schlecht. Hingehen. 1750.- zzgl. Mwst. bezahlen. Lauschen. Investieren. Neoliberal? Nie gehört. Es geht um die „öko-humane Marktwirtschaft“. Ich freu mich drauf.
In China ist es im vergangenen Sommer wieder zu Protesten gegen die Regierungspläne für eine stärkere Privatisierung in der Stahlindustrie gekommen. In der Provinz Henan wehrten sich Tausende Arbeiter erfolgreich gegen die Privatisierung der staatlichen Stahlfirma Linzhou (vgl. die Nachricht bei news.ch). Eine ausführlichere Überblicksdarstellung zur Situation in China bringt die LINKEZEITUNG unter dem Titel „60 Jahre Volksrepublik China: Klassenkämpfe im Schatten der Feierlichkeiten“.
Union und FDP wollen neuen Anlauf bei Bahn-Privatisierung
Nach der für sie erfolgreichen Bundestagswahl wollen CDU und die Liberalen schnell versuchen, das Unternehmen Deutsche Bahn zu verkaufen. Das Chaos bei der S-Bahn ist für die FDP kein Grund, das Projekt zu überdenken. Mehr lesen im Tagesspiegel
Strategien gegen steigende Mieten und für eine soziale und radikaldemokratische Wohnungspolitik
Mietsteigerungen, Sanierungen und die Umwandlung von Miete in Eigentum verdrängen ärmere Mieter_innen aus der Berliner Innenstadt. Die Linke bewegt sich zwischen ungewoll-tem Beitrag zur Verdrängung und begrenztem Widerstand. Alternativen Wohnformen fehlt Kapital, auch, weil ihnen der staatliche Geldhahn abgedreht wurde. Als Modell für eine gut ausgebildete alternative Mittelschicht ist es kaum verallgemeinerbar. Und auch die Pro-teste sind oft nur begrenzte Abwehrkämpfe. Doch Substandard für eine immer noch zu teure Miete zu erhalten ist auf Dauer unbefriedigend und mühsam. Und vielleicht hätte manche Nachbarin von uns ganz gerne Heizung und Balkon – wenn sie sich die Wohnung dann noch leisten könnte. Zum Veranstaltungsort und mehr lesen
Schwarz-gelb wird HartzIV irgendwie abwickeln. Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen ist die Rede vom Bürgergeld. Mit dem, was in den vergangenen Jahrzehnten in der Diskussion um Existenzgeld, bedingungsloses Grundeinkommen und Basic Income weltweit in sozialen Bewegungen diskutiert und entwickelt wurde, hat das ganze überhaupt nichts zu tun. Abgesehen davon, dass ein mit Inanspruchnahme von Unterstützung verbundener Arbeitszwang fortbestehen soll und der Gesamtumfang selbst noch im Vergleich zu HartzIV sinken wird, hat das in den Koalitionsverhandlungen stehende Modell auch noch eine deutliche Privatisierungsdimension.
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…und selbstorganisierter Widerstand von Bewohner_innen dagegen
in den Räumen der Meuterei
Reichenbergerstr. 58
Mehrere Millionen – vor allem – ärmere Menschen sollen in den nächsten Jahren aus Istanbuler Stadtteilen vertrieben werden. Seit Jahren organisieren sich Bewohner_innen dagegen.
An diesem Abend sind Aktivisten aus Instanbuler Kiezräten anwesend und wollen von ihren Kämpfen berichten und sich austauschen. Umrahmt wird der Abend mit Kurzdokus zum Thema aus der Türkei.
Bzw. wer müsste ihn wegräumen, wenn das Verursacherprinzip jenseits individueller moralischer Indiepflichtnahmen irgendeine politische und in der Folge rechtliche Gültigkeit hätte? Der Müll jedenfalls sammelt sich mittlerweile in einem Müllteppich von der Größe norddeutscher Flächenstaaten im Nordpazifik. „Müllstrudel“ heißt das ganze und ist eine Bezeichnung für subarktische und subtropische Wirbel im Ozean, die gigantische Müllteppiche angesammelt haben. Dem Nordpazifikwirbel (englisch „North Pacific Gyre“) hat dieses Phänomen den Beinamen „Great Pacific Garbage Patch“ eingebracht. Das Phänomen wurde von Kapitän Charles Moore nach einer Pazifikfahrt 1997 erstmals beschrieben. Ein Dok-Film in englischer Sprache und eine Petition zum Thema Müll im Meer sowie Greenpeace mit einer Animation der Wege des Meeresmülls