PPP Meldungen

In Sachen PPP tut sich sozusagen täglich was: Allein in Deutschland gehen geschätzt PPP-Verträge für 5 Millionen Euro täglich oder 150 Millionen Euro monatlich über den Tresen.

Credo überall: ein Testlauf – „Wir werden in der Praxis sehen, ob sich das Modell auszahlt oder ob wir selbst doch effizienter arbeiten können.“
Nur dass es nach dem Experiment keine Schulen, Kindergärten und Stadtwerke mehr geben wird für neue Versuche.


FAZ: Schlicht, aber pünktlich

http://www.faz.net/s/Rub3DFC0DABC5664C30AC70700DD10A965D/Doc~EA72D028D48B8449B8032B385F96F483C~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Von Matthias Trautsch

01. September 2009 Zwei Nachrichten an einem Tag, die eine ist gut, die andere schlecht, und beide betreffen Bauprojekte an Frankfurter Gymnasien. Zuerst die gute Meldung: In Sachsenhausen hat gestern die Freiherr-vom-Stein-Schule ihr neues Gebäude bezogen. Errichtet wurde es, wie drei weitere Bildungsstätten in der Stadt, in einer öffentlich-privaten Partnerschaft mit dem Essener Unternehmen Hochtief. Nach Meinung der Lehrer, Schüler und Eltern ist der Bau gelungen. Und noch besser: Er wurde wie geplant zum Ferienende fertig – eine Tatsache, über die die bei der Eröffnung anwesenden Kommunalpolitiker nur staunen konnten.

Und nun die schlechte Nachricht: Die Schüler des Heinrich-von-Gagern-Gymnasiums müssen auf ihre Kantine wohl noch einige Monate warten. Eigentlich, so berichtet der Elternbeirat, sollte die Cafeteria zum Schuljahresanfang in Betrieb gehen. Doch die Bauarbeiten wollen nicht vorankommen. Wochenlang lassen sich keine Handwerker blicken, nun ist eine Eröffnung zum Jahresende in Aussicht, aber auch daran wollen die Eltern nicht recht glauben. Für sich genommen, mag die Nachricht nur eine Randnotiz wert sein, aber sie steht für Dutzende Fälle, in denen sich Bauarbeiten an Schulen hinziehen, wenn die Stadt Regie führt.

Option öffentlich-privater Partnerschaften offenhalten

Freilich gelingt auch in einer Public-Private-Partnership nicht alles. Ob das im PPP-Verfahren sanierte Bildungs- und Kulturzentrum in Höchst ein „Schmuckstück“ ist, wie Oberbürgermeisterin Petra Roth es nannte, mag jeder Besucher selbst entscheiden. Die oberen Etagen, in denen das Friedrich-Dessauer-Gymnasium seinen Sitz hat, sind eher eng und bedrückend. Und man tut den Architekten der Freiherr-vom-Stein-Schule sicher kein Unrecht, wenn man die Fassade des Gymnasiums als schmucklos bezeichnet.

Vielleicht lassen sich auch solche Gestaltungsfragen in künftigen PPP-Verträgen vorab klären. Umsonst werden Extra-Wünsche zwar nicht erfüllt werden, denn der private Geschäftspartner muss so kalkulieren, dass sich das Vorhaben für ihn rechnet. Grundsätzlich sollten sich die Kommunen die Option öffentlich-privater Partnerschaften offenhalten – um dann von Fall zu Fall entscheiden, ob diese einem Bauen in Eigenregie vorzuziehen sind.

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http://www.presse-service.de/data.cfm/static/739347.html

Presseinformationen der Landeshauptstadt Magdeburg

Fünf weitere Schulen werden komplett saniert: Verträge für drittes PPP-Paket unterzeichnet
Baumaßnahmen beginnen noch in diesem Jahr

Magdeburg.

Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper, der Geschäftsführer der Projektgesellschaft Schulen Magdeburg Paket 3 mbH, Peter Schmidt, sowie Heiko Falke und Frank Herzberg von der Norddeutschen Landesbank haben heute die Verträge für das dritte Paket zur Schulsanierung über eine Public Privat Partnership unterzeichnet. Damit können noch in diesem Jahr die Baumaßnahmen an den insgesamt fünf Schulen dieses PPP-Paketes beginnen.

„Nach einer europaweiten Ausschreibung hat sich ein regional ansässiges mittelständisches Bieterkonsortium unter der Federführung von Industriebau Wernigerode als Investor durchgesetzt“, so Magdeburgs Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. „Dieses Bieterkonsortium war bereits für die Sanierung der Schulen des ersten PPP-Paketes verantwortlich. Für die Landeshauptstadt Magdeburg übernimmt das Kommunale Gebäudemanagement die Bauherrenfunktion.“

Mit der Auftragsübernahme, die durch die heutige Vertragsunterzeichnung besiegelt wurde, übernimmt die Projektgesellschaft „Schulen Magdeburg Paket 3 mbH“ die Planung der Sanierung, die Sanierung selbst, die Finanzierung und den langfristigen Betrieb folgender Schulgebäude:

– die Grundschule „Buckau“, Karl-Schmidt-Straße 25
– die Grundschule „Salbke“, Friedhofstraße 2
– die Sekundarschule „Heinrich Heine“, Karl-Schmidt-Straße 24
– die Sekundarschule „August Wilhelm Francke“, Apollostraße 15
– das Geschwister-Scholl-Gymnasium, Apollostraße 19

Die Baumaßnahmen an den fünf Standorten umfassen unabweisbare Arbeiten, um die langfristige Nutzbarkeit der Gebäude zu sichern. Dazu gehören insbesondere die Sanierung von Dächern, Fassaden und Fenstern, die Erneuerung der Haustechnik sowie die barrierefreie Gestaltung der Gebäude. Außerdem werden die vorhandenen Sporthallen saniert. Bereits erfolgte Sanierungsmaßnahmen und neue Ausstattungen werden dabei berücksichtigt.

Die Sanierungsarbeiten beginnen noch in diesem Jahr und sollen zum Februar 2011 beendet werden. Vorgesehen ist, dass Lehrer und Schüler zum 2. Halbjahr des Schuljahres 2010/2011 in die dann sanierten Objekte einziehen können.

Zwischenzeitlich nutzen die Schulen andere Gebäude: Bereits zum Schuljahresbeginn sind Schüler und Lehrer des Geschwister-Scholl-Gymnasiums in die Braunschweiger Straße 27 umgezogen (ehemals Wilhelm-Raabe-.Gymnasium), die Grundschule Salbke nutzt Räume in der Grundschule Westerhüsen, und die Sekundarschule „August Wilhelm Francke“ ist vorübergehend in die Bodestraße 1 (bisher durch die Grundschule Friedenshöhe genutzt) umgezogen. Nach den Herbstferien werden Lehrer und Schüler der Sekundarschule „Heinrich Heine“ das Gebäude der ehemaligen Pestalozzi-Förderschule in der Wiener Straße 36 nutzen, und die Grundschule aus Buckau zieht vorübergehend in die Grundschule Fermersleben (Herbarthstraße 16) ein.

Die Stadt bleibt auch nach der Sanierung Eigentümer der Gebäude und zahlt dem künftigen Betreiber ein monatliches Entgelt für seine Aufwendungen. Das Investitionsvolumen beträgt für das dritte Paket rund 25 Millionen Euro, einschließlich der Zwischenfinanzierungskosten.Vertraglich vereinbart wurde eine Laufzeit von 30 Jahren zur Refinanzierung der Investitionen. Vereinbart wurde außerdem, dass die künftigen Betreiber für die regelmäßige Instandhaltung und Instandsetzung der Schulen sorgen.

Darüber hinaus hatten sich die Partner beim Vertragsabschluss auf ein umfangreiches Sicherheitenkonzept – einschließlich der üblichen Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaften – sowie auf eine weitreichende Übertragung von Planungs-, Bau- und Betriebsrisiken auf die Bietergemeinschaft verständigt.

Konkrete, standortbezogene und mit dem Fachbereich Schule und Sport der Stadtverwaltung abgestimmte Nutzerprofile stellen sicher, dass die Schulen auch künftig von Vereinen und Dritten genutzt werden können. Dies gilt insbesondere für die Sportstätten.

Hintergrundinformationen zum PPP-Programm

Insgesamt 20 Schulanlagen saniert die Landeshauptstadt im Rahmen einer Public-Private-Partnership, um den Sanierungsstau an Schulen zügig abzubauen. Mit der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung hatte die Stadtverwaltung zunächst festgelegt, welche Schulen langfristig Bestand haben und auch entschieden, welche Gebäude weiterhin genutzt werden sollen. Die insgesamt 20 kommunalen Schulanlagen, die Aufnahme in das PPP-Programm gefunden haben, sind auf vier Pakete verteilt, die vom Stadtrat beschlossen wurden. Für jedes Paket wurde bzw. wird durch europaweite Ausschreibung ein Auftragnehmer gesucht.

Zu den Schulen des bereits vollständig beendeten ersten Sanierungspaketes gehören das Werner-von-Siemens-Gymnasium, die Berufsbildenden Schulen „Otto-von-Guericke“, die Grundschulen „Weitlingstraße“ und „Friedenshöhe“ sowie die Integrierte Gesamtschule „Regine Hildebrandt“.

Zum zweiten PPP-Paket gehören die Grundschulen „Alt Olvenstedt“, „Annastraße“, „Bertolt Brecht“ (am Standort Leipziger Straße 46), die Grundschule „Am Nordpark“/Förderschule Makarenko sowie die Grundschule „Elbdamm“/Sekundarschule „Thomas Mann“ (am Standort Cracauer Straße). Die Sanierungsarbeiten liegen im Zeitplan, so dass diese Schulen zum Beginn des zweiten Schulhalbjahres 2009/2010 übergeben werden können.

Zum dritten PPP-Paket gehören die Grundschulen „Buckau“ und „Salbke“, die Sekundarschulen „Heinrich Heine“ und „August Wilhelm Francke“ sowie das Geschwister-Scholl-Gymnasium. Mit dem vierten PPP-Paket sollen die Grundschulen „Am Hopfengarten“, „Umfassungsstraße“ und „Nordwest“, die Förderschule „Hugo Kükelhaus“ und die Grundschule „Am Westring“/Integrierte Gesamtschule „Willy Brandt“ (Teilmaßnahmen) saniert werden. Hier erfolgen derzeit die Vorbereitungen für die Ausschreibung.

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Für doppelte Ausschreibung

http://www.allgemeine-zeitung.de/region/mainz/vg-heidesheim/heidesheim/7342271.htm

01.09.2009 – HEIDESHEIM

(red). Für das PPP-Projekt zur Sanierung der Jakob-Frey-Sportanlage in Heidesheim, dessen Gesamtkosten auf 1,5 Millionen Euro veranschlagt werden, soll eine „Parallelausschreibung“ erfolgen. Diese Forderung erhebt die Bürgerliste Heidesheim-Wackernheim im Vorfeld der Gemeinderatssitzung am 8. September. Sie schließt sich damit einem Vorschlag des Landesrechnungshofes an, der darin die einzige Möglichkeit sieht, sich auf der Basis von Marktpreisen ein Urteil über die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens zu bilden. „Wenn dieses PPP-Projekt aus Sicht des Landesrechnungshofes wirklich sittenwidrig sein soll“, so Bürgerliste-Vorsitzender Hermann-Josef Berg, „dann muss der Beweis dafür in Form einer Parallelausschreibung erbracht werden“. An der Notwendigkeit der Sanierung hege er keine Zweifel, aber über den „wirtschaftlichsten Weg“ dürfe sich wohl Klarheit verschafft werden. Bei einer Parallelausschreibung würden nicht nur Angebote für das PPP-Projekt, sondern auch für die Eigenrealisierung durch Ortsgemeinde und Verein eingeholt.

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PPP-Neuland: Nörr berät bei Verträgen zu privater Bewirtschaftung des Straßennetzes im Kreis Lippe

http://www.presseportal.de/pm/58950/1463155/noerr_stiefenhofer_lutz

München (ots) – Der westfälische Landkreis Lippe hat eine neuartige Public-Private-Partnership (PPP) für die Bewirtschaftung seiner Straßen auf den Weg gebracht. Ein Team von Nörr Stiefenhofer Lutz um die Berliner PPP-Experten Dr. Alexander von Negenborn und Alexander Weigelt sowie den Gesellschaftsrechtler und Joint-Venture-Spezialisten Björn Paulsen beriet dabei das Bieterkonsortium aus vier überwiegend mittelständischen Bauunternehmen. Das Konsortium unter Führung der Heinrich Walter Bau GmbH hatte sich in einem Vergabeverfahren durchgesetzt Am Freitag unterzeichnete es mit dem Kreis Lippe die nötigen Verträge. Das Volumen beträgt mehr als 100 Millionen Euro.

Das Neue an dem Projekt: Das Konsortium und später eine Projektgesellschaft übernehmen die Kreisstraßen im derzeitigen Zustand und müssen 25 Jahr lang eine im Vertrag festgelegte Qualität sicherstellen. Bislang begannen vergleichbare PPP-Projekte mit dem Neubau oder Ausbau von Straßen. Die privaten Partner hatten so größeren Einfluss auf deren Qualität. Nach dem neuen PPP-Modell tragen sie ein höheres Risiko, unerwartete Instandhaltungsarbeiten erbringen zu müssen.

Als Gegenleistung erhält die Projektgesellschaft vierteljährliche Zahlungen, deren Höhe bis zum Ende des Vertrages im Jahr 2033 festgeschrieben ist. Zur Sicherung gegen Inflation ist der Betrag an den Preisindex für Straßenbau geknüpft. Fällt die Qualität der Straßen unter das vereinbarte Niveau, kann der Kreis die Vergütung kürzen.

Pressekontakt:

Dr. Michael Neumann
NOERR STIEFENHOFER LUTZ
Rechtsanwaelte Steuerberater Wirtschaftspruefer – Partnerschaft
Brienner Str. 28
80333 Muenchen / Germany
Tel. +49-(0) 89-28 628-226
Mobile: +49-(0) 171-125 14 28
E-Mail: michael.neumann@noerr.com

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Radio Slovakia: Erstes PPP-Projekt abgeschlossen

http://www.rozhlas.sk/inetportal/rsi/core.php?page=showSprava&id=20354〈=3

Der Bau der ersten Autobahn in der Slowakei, die durch ein PPP-Projekt finanziert wird, soll rund 900 Millionen Euro kosten. Der Auftragnehmer ist das Unternehmen Granvia. Die Finanzierung des Baus werden 12 private Banken übernehmen, u.a. die UniCreditBank, die Erste Bank oder die Dexia. Der Bau und die anschließende Wartung der 52 Kilometer langen Strecke werden im Laufe von 30 Jahren rund 1,76 Milliarden Euro kosten.

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Schulsanierungen: Wohin die Reise geht, ist noch offen

http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2160/artid/10888735

Kreis-CDU und FDP haben Probleme mit Begrifflichkeiten der Finanzierungsmodelle
Von Marion Stief

Es gibt einen Sanierungsstau bei kreiseigenen Schulen, der Kreisetat ist mehr als klamm, der Schuldenstand beläuft sich auf 59,2 Millionen Euro. Daher sucht die Politik neue Wege der Finanzierung. Zuletzt war ein Streit unter den Kreistagsfraktionen entbrannt, ob und wie öffentlich-private Partnerschaften ein Modell sein könnten. Die Stadtwerke Wolfsburg mit ihren unterschiedlichen Dienstleistungsgesellschaften hatten sich vorgestellt (wir berichteten).

Inzwischen hat der Kreisausschuss die Verwaltung beauftragt, unterschiedliche Wirtschafts- und Finanzierungsmodelle zu prüfen. Das Ergebnis soll zur nächsten Kreistagssitzung am 1. Oktober vorliegen.

Die CDU-Kreistagsfraktion, die die Wolfsburger Stadtwerke ins Gespräch gebracht hatte, spricht nun von einem „modifizierten Antrag der Kreistagsmehrheit“. Ihr liberalpolitischer Partner FDP hatte auf eine Erweiterung der Optionen bestanden. Der will seinen Einfluss deutlich gemacht wissen und hat jetzt neben der Presseerklärung des CDU-Vorsitzenden Helmut Kuhlmann eine eigene herausgegeben. Darin betont FDP-Fraktionssprecher Adolf Bannier: „Der nunmehr von der Gruppe CDU/FDP/Unabhängige vorgelegte Änderungsantrag wird damit unserem Anliegen eines objektiven Wirtschaftlichkeitsvergleichs gerecht.“

Während von öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) genauso die Rede ist wie vom Modell einer rein privatwirtschaftlichen Gesellschaft, gehen die Begrifflichkeiten bei beiden noch ordentlich durcheinander. Letztere wird als PPP bezeichnet. Das allerdings ist lediglich die englische Übersetzung (public-private-partnership) von ÖPP (öffentlich-private Partnerschaft). Was genau mit privatwirtschaftlich gemeint ist, wird daher noch nicht klar.

Tatsächlich geistern landauf, landab unterschiedlichste Modelle durch die klammen Kommunen bei ihrer Suche nach Auswegen. Da kommen Kooperationen und kommunale Gesellschaften genauso in Betracht wie Betreiber-, Betriebsführer- oder Überlassungsmodelle. Das Magazin Spiegel hat sich erst jüngst dieses Themas angenommen und das Für und Wider aufgelistet.

In direkter Nachbarschaft befinden sich die Gifhorner Kreispolitiker mit ihrem Hilferuf mit Wolfsburg und Braunschweig. In Wolfsburg kooperieren Oberbürgermeister Rolf Schnellecke und seine CDU mit der städtischen Tochtergesellschaft Stadtwerke und haben das Theodor-Heuss-Gymnasium sanieren lassen. Da bleibt das Geld quasi in der Familie. In Braunschweig will Parteifreund Oberbürgermeister Gert Hoffmann zunächst drei Kindertagesstätten und neun Schulen von 76 über eine PPP fit machen lassen. Sein Credo: ein Testlauf – „Wir werden in der Praxis sehen, ob sich das Modell auszahlt oder ob wir selbst doch effizienter arbeiten können.“ Wann und wem das Ergebnis dann in verantwortlicher Position vorliegen wird, bleibt abzuwarten.
Dienstag, 01.09.2009

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Goldbeck in Treuen weiter auf Erfolgskurs

http://www.vogtland-anzeiger.de/Vogtland_Anzeiger/index.php?menuid=93&reporeid=1360

Treuen – Das Treuener Unternehmen Goldbeck-Regionalgesellschaft Ost ist trotz Krise weiter auf Wachstumskurs geblieben. Wie die gesamte Gruppe, die auf das 40. Jubiläum verweisen kann, haben die Mitarbeiter in Treuen und den dazugehörigen sechs Niederlassungen im abgelaufenen Geschäftsjahr das Ergebnis wiederholt steigern können.

Der Umsatz erreichte mit einem Plus von 29 Prozent die stolze Höhe von 250 Millionen Euro. Für die gesamte Gruppe verkündete gestern Jörg-Uwe Goldbeck, der dem Bilanzgespräch in Treuen per Video-Konferenz zugeschaltet war, ein Wachstum um 27 Prozent auf 1,32 Milliarden Euro Umsatz. Doch zugleich machte er angesichts der zögerlichen Haltung der Großkunden deutlich, dass in dem neuen Geschäftsjahr keine derartigen Zuwächse erwartet werden. „Unser mittelfristiges Umsatz-Ziel ist eine Milliarde Euro“, sagte der Unternehmenschef.

Auch in Treuen wird die Steigerung der letzten drei Jahre von 170 auf 190 und schließlich 250 Millionen Euro als Ausnahme gesehen. „Wir wollen in diesem Jahr auf rund 200 Millionen Euro Umsatz kommen. Das ist realistisch“, sagte Geschäftsführer Lars Luderer. Um sich von der Baukonjunktur unabhängig zu machen, setzen auch die Treuener auf Gebäudemanagement und energieeffiziente Bauten. „Wir betreuen mit unseren Dienstleistungen 600 externe Kunden und 200, für die wir die Gebäude selbst errichtet haben“, zählt Luderer auf. „Die Dienstleistungsangebote steigen“, sagt er. Was Goldbeck bei Baumaßnahmen in die Hand spiele, sei der Zwang der Auftragsgeber, etwas für Energiesparsamkeit zu tun. Auf diesem Bereich habe das Unternehmen eine Vorreiterrolle inne. Bei Bürogebäuden gehe es um energetische Maßnahmen, bei Industriegebäuden wiederum sei beispielsweise die Nutzung von Abwärme, die bei den Produktionsprozessen entstehe, gefragt.

Innerhalb der Goldbeck-Gruppe hat Treuen den Hut auf für das Public-Private-Partnership (PPP)-Projekt Inselschule Fehmarn. Diese wird für 15 Millionen Euro nach neusten energetischen Gesichtspunkten gebaut und wird nach der Schlüsselübergabe über 25 Jahre von Goldbeck finanziert und betrieben. Luderer bedauert, dass Sachsen an solchen PPP-Lösungen bislang für Schulen nicht interessiert ist und damit in gewisser Weise Neubauten eine Absage erteilt. Eine Arbeitsgruppe mit Planern, Architekten, Bauingenieuren und Gebäudetechniker sei für dieses Projekt gebildet worden. Duisburg sei laut Luderer ein gleiches PPP-Projekt für den Neubau eines Berufsschulzentrums angeboten worden. „Wir haben deutschlandweit eines der größten Ingenieurbüros. 47 Prozent unserer 460 Mitarbeiter sind Akademiker“, so Luderer.

Stolz ist der Geschäftsführer auch auf das „sehr wichtige Objekt“ in Dresden – die Erweiterung des Parkhauses am Flughafen. Der Auftrag für das Acht-Millionen-Objekt sei im Frühjahr erteilt worden, der Bau beginne in diesen Tagen. 1500 Stellflächen sollen bis Ende 2010 neu entstehen. Referenzobjekt sei das Parkhaus an der Festung Königstein. In den Vergangenheit hatte sich Goldbeck auch mit der Errichtung von Solaranlagen ein weiteres Standbein geschaffen. „Das wird aber weiterhin ein Ergänzungsprodukt sein. Gegenwärtig erleben die Solarmodulhersteller einen Auftragsrückgang und weltweit fallende Preise, was auch uns zu neuen Überlegungen zwingt“, so Luderer.

Hauptschwerpunkt bleibe weiterhin der Hallen-Bau. Und da passiere einiges in der nächsten Umgebung. Fertig sei der Neubau für Vowalon, momentan werde bei der GK Software in Schöneck eine Halle errichtet. Und schließlich sei das „schönste Projekt“ die Sporthalle für Treuen. Deren Rohbau soll Ende des Jahres stehen. Die Übergabe ist im Sommer nächsten Jahres geplant, freut sich Bürgermeisterin Andrea Barth, die gestern beim Gespräch anwesend war. Goldbeck sei von der Tonnage her der größte Stahlbauer in Deutschland. Im vergangenen Jahr seien 50 000 Tonnen Stahl verbaut worden, allein 11 000 Tonnen am Standort Treuen, rechnete Luderer vor. Und daraus ist auch beispielsweise die neue Skihalle in Oberhof entstanden.

Und noch eins verkündete er stolz: Bei Goldbeck Treuen musste bisher nicht kurzgearbeitet werden. „Wir haben auch keine Kurzarbeit geplant. Da unserer Arbeit auf Projekte passiert, brauchen wir flexible Arbeitszeiten. Zurzeit arbeiten wir zweischichtig und auch samstags. Da sammeln sich Überstunden an, die später abgesetzt werden.“ Während sich die Industrie mit Aufträgen etwas bedeckt halte, sei dies beim Mittelstand weniger zu beobachten. Kunden aus den Branchen Lebensmittel, Pharma und auch Handel stellten noch immer die meisten Anfragen zum Neubau von Hallen.

Goldbeck Treuen investiert auch selbst weiter: Nach der Übergabe der Feinblechhalle vor einigen Wochen wird jetzt eine Pulverbeschichtungsanlage für Stahlbauteile aufgebaut. Die drei Millionen teure Maschine, die zielgenau und damit umweltschonend die Stahlbauteile „besprüht“, soll im Dezember in Betrieb gehen. M. T.

2009-08-28

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